Status: am zerbröseln

Die Partei Die Linke kommt nicht zur Ruhe. Kaum war der Austritt von Sahra Wagenknecht und ihrem harten Kern an Anhängern beschlossen, frohlockten führende Kräfte in der Partei über den nun kommenden Neubeginn. Von Aufbruch war die Rede. In der Realität wirkt es aber mehr wie Abbruch und Zerfall.

Wenn es die Linke in die Schlagzeilen schafft, dann mit negativen oder zumindest wenig vorteilhaften. Umfragewerte von um die vier Prozent, Parteiaustritte, Rücktritt des Bundesgeschäftsführers Tobias Bank. Und obendrauf noch ein Interview mit der Bildungsministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg. Dort beklagt die Linke-Frontfrau in Schwerin im Kern das, was auch immer die Kritik von Sahra Wagenknecht war. Die zu starke Ausrichtung auf urbane Milieus, die mangelnde Berücksichtigung des ländlichen Raums und der fehlende Blick auf Ostdeutschland.

Nur um ein paar Beispiele zu nennen: im Landesverband in Nordrhein-Westfalen gab Caro Butterwegge ihren Parteiaustritt bekannt, in Wuppertal verliert die Linke drei von vier Stadträten. In Bremen tritt die ehemalige Landesvorsitzende Cornelia Barth aus der Partei aus. Ein weiterer Paukenschlag war der Austritt von Frederika Benda aus Berlin und ihr Bekenntnis zur neuen Partei, dem Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit. Benda ist in der Partei keine Unbekannte, war Bundestagskandidatin in Berlin und saß im geschäftsführenden Parteivorstand. Lange hielt sie sich bedeckt und vermied es, offen Position zur Linken oder zur BSW-Abspaltung zu beziehen. Dass sie nun die neue Partei um Wagenknecht mitgründet, zeigt, dass die Abspaltung in Wellen erfolgen wird.

Viele Sympathisanten von Wagenknecht haben sich zurück gehalten und die Entwicklung des Projekts BSW beobachtet. Wagenknecht lieferte, indem zum einen der Start des BSW, erst der Verein, dann die Partei, recht reibungslos und selbstbewusst über die Bühne ging. Zum anderen muss auch gesagt werden, dass der Parteivorstand wenig unternommen hat, um alle zu halten, die zwar Wagenknechts Positionen teilen, aber gegen eine Spaltung waren. Der Stempel der „Wagenknechte“ wurde auf dem Europaparteitag unter der Hand und ganz offen munter weiter verteilt an alle, die nicht voll auf Linie des Parteivorstandes zu sein scheinen.

Auch die Kampfkandidatur um den Europa-Listenplatz 3 von Vorstandsmitglied Didem Aydurmus gegen Özlem Demirel war kein Ausdruck innerparteilichem Pluralismus sondern mehr eine Kampfansage, an alle, die nicht auf Vorstandslinie sind. Fraglich, ob Demirel mit ihren Positionen in der Außenpolitik wirklich eine Mehrheit hinter sich hätte vereinen können, wäre da nicht ihre langjährige Parteivita als NRW-Landesvorsitzende und Gewerkschafterin.

Die Linke ist in der Defensive, während das BSW selbstsicher und erfolgreich das Momentum für sich nutzt. Das einzige, indem die Linke aktuell relativ erfolgreich ist, ist das Gewinnen von neuen Mitgliedern. Jedoch verblast dieser vermeintliche Erfolg schnell, wenn man bedenkt, dass es auch nach der desaströsen Bundestagswahl 2021 einen starken Zulauf in die Partei gab. Gebracht hat dieser wenig, die Partei rannte in den Ländern von Wahldebakel zu Wahldebakel und flog final mit Hessen aus dem letzten Landtag eines westdeutschen Flächenlandes.

Vom ausgerufenen Aufbruch ist wenig zu erkennen, vielmehr zerbröselt die Partei immer mehr. In den Kommunalparlamenten, in den Landesverbänden und auf der Bundesebene.