Gruppe Bedeutungslos

Kommentar zu "DieLinke" Die Linksfraktion im Bundestag befindet sich im Sog der drohenden Spaltung. Was für die einen ein Schreckensszenario ist, wird von anderen wohlwollend hingenommen. Wie stark wird eine Gruppe der Partei Die Linke überhaupt noch durchdringen?

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Der ehemalige Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, bereitet sich darauf vor, dass die Franktion der Linken im Bundestag bald Geschichte sein wird. Grund dafür ist Sahra Wagenknecht und deren jahrelanger Richtungsstreit mit den verschiedenen Parteispitzen. Die Spaltung von Partei und Fraktion ist näher als je zuvor. Weiter soll es dann nach Bernd Riexinger als Gruppe der Linken im Bundestag gehen. Dass das Anti-Wagenknecht-Lager mit einem solchen Szenario kein großes Problem hat, war schon vor Monaten auf einer Veranstaltung der „progressiven Linken“ zu hören. Dort erklärte die Abgeordnete Cornelia Möhring, es wäre besser, als linke Gruppe linke Positionen zu vertreten als sich in der Fraktion mit Wagenknecht und deren Standpunkten ärgern zu müssen.

Diese Sicht kann man haben. Insbesondere, wenn man wie Riexinger unbeirrt an der Erfolgsformel der „verbindenden Klassenpolitik“ festhält und von deren Erfolgspotential auch nach unzähligen Wahlpleiten weiter überzeugt ist. Der Gedanke, dass eine Fraktion, die in elementaren Punkten mit einer Stimme spricht, besser ankommt und vertrauenswürdiger ist, als ständiger Streit und Diskurs, ist plausibel.

Leider bleibt bei dem Plan der Gruppe ohne Wagenknecht völlig außen vor, was der Verlust des Fraktionsstatus in der Realität konkret bedeutet. Weniger Geld, weniger Ressourcen, weniger Personal und vor allem eines, weniger gesellschaftliche und mediale Relevanz. Allein jetzt ist die Linksfraktion in den Medien nur noch alibihalber enthalten. Oft pflichtschuldig mit einem Nebensatz abgespeist. Das kürzeste Statement, wenn überhaupt, bekommt in den Nachrichten die Linksfraktion. Zitiert wird nicht Dietmar Bartsch oder Amira Mohamed Ali, sondern Friedrich Merz.

Das eine Gruppe der Linken dann völlig unter den Tisch fallen wird, ist absehbar. Zumal es eben auch in der parlamentarischen Opposition eine Rangfolge gibt. Erst kommt die Fraktion des Oppositionsführers, dann die nächst große, irgendwann die kleinste Fraktion und am Ende die fraktionslosen Abgeordneten. Vor diese würde sich dann die Gruppe der Linken schieben. Eventuell gemeinsam mit einer Gruppe Wagenknecht. Also selbst dann würde die Gruppe der Linken sich mit Wagenknecht befassen müssen und mit deren möglicher Gruppe um Aufmerksamkeit und Präsenz konkurrieren.

Dass sich das Wagenknecht-Lager und das Anti-Wagenknecht-Lager inhaltlich und sachlich noch einmal zusammenraufen, ist mehr als unwahrscheinlich. Die Spaltung der Partei und in deren Folgen die der Fraktion scheint unausweichlich. Die Frage, wer dann in den Medien präsenter ist und besser durchdringt lässt sich allerdings an der aktuellen Reichweite schon erkennen. Auf z.B. Instagram hat Sahra Wagenknecht 196.000 Follower, Bernd Riexinger kommt auf 1.852 und besagte Cornelia Möhring auf 1.311.

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Geschrieben von

MonsieurC

Meinung und Kommentar mit Schwerpunkt Politik."Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker" (Che Guevara)

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