Aufforderung zum Tanz

Serbien Premier Aleksandar Vučić balanciert in der Ukraine-Krise zwischen dem traditionellen Verbündeten Russland und dem potenziellen Partner EU
Norbert Mappes-Niediek | Ausgabe 34/2014 2
Aufforderung zum Tanz
Der Serbische Premierminister mit der Bundeskanzlerin in Berlin

Foto: AFP/Getty Images

Freundschaft mit Russland minus EU-Gelder gleich Minus für Serbien: Rechnen haben die Serben gelernt. Muss das Land auf die russische Investition in eine neue Ölpipeline verzichten, so kommt es immer noch viel günstiger weg als ohne Vorbeitrittshilfen und Investitionen aus der EU. Aber die Freundschaft mit der EU ist eben das Ergebnis einer Rechnung. Mit der Ukraine-Krise wird auch in Südosteuropa das Ringen um Einflusszonen wieder aktuell. Vorerst hat Brüssel die Nase vor Moskau. Doch an Serbien lässt sich sehen, dass Aktiva und Passiva morgen ganz anders verteilt sein können.

Schon jetzt lehnt Belgrads neuer Premier Aleksandar Vučić es – wie er sagt – „aus vielen politischen, wirtschaftlichen, historischen und anderen Gründen“ ab, sich den EU-Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Der politische Grund ist die ehrliche Abneigung Belgrads gegen jeden neuen Konflikt in der Region. Die historischen Gründe darf man getrost auch sentimental nennen: Die kulturelle Nähe zwischen den beiden orthodoxen und slawischen Nationen, deren Kirchen am Julianischen Kalender festhalten, wurde politisch nie dauerhaft fruchtbar. Moskaus Interesse am Balkan war seit dem 19. Jahrhundert stets nur taktisch, und in der Auswahl seiner südosteuropäischen Alliierten zeigte sich der große Bruder wankelmütig. Zu den „anderen Gründen“ gehört an erster Stelle Kosovo, dessen Anerkennung Moskau im Sicherheitsrat blockiert. Seit Serbien sich allerdings mit der Kosovo-Regierung 2013 auf ein Grundsatzabkommen verständigt hat, ist russischer Beistand in der Kosovo-Frage nicht mehr als ein Pfand, das Belgrad im Notfall ausspielen kann.

Scharf kalkuliert wird im verarmten Serbien, wenn es um die Wirtschaft geht, und da ist die Rechnung nicht so glatt wie auf den ersten Blick. Angekündigte High-Tech-Investitionen aus der EU blieben Luftbuchungen – etwa der Einstieg von Mercedes beim maroden Autobusproduzenten Ikarbus. Als sichere Bank gelten einzig die 2,1 Milliarden Euro für den Bau der Südstrom-Pipeline, mit der Moskau Erdgas an der Ukraine vorbei nach Westeuropa leiten will. Brüssel moniert, dass der russische Gazprom-Konzern mit seinem Angebot sowohl Lieferant als auch Eigentümer der Infrastruktur wäre.

Europa in Zugzwang

Regierungschef Vučić sitzt scheinbar fest im Sattel; seine Sympathiewerte sind hoch, die Opposition ist zerstritten und kompromittiert. Aber nach einem Vierteljahrhundert zwischen Desaster und Katastrophe müssen die Wähler zu scharf rechnen, um sich Anhänglichkeit noch leisten zu können. Die Hundert-Tage-Bilanz des Premiers fiel erbärmlich aus; von den versprochenen neuen Gesetzen ist kaum eines durch. Der erste Schwung, den Vučić für Privatisierungen benötigt hätte, ist verbraucht, der erste Finanzminister schon verschlissen. Im September will die Regierung unter das Dach des Weltwährungsfonds schlüpfen, hat aber ihre liebe Not, die Vorbedingungen zu erfüllen.

Und der Leuchtturm EU sendet eher schwache Signale. Serbiens Nachbar Kroatien, das sich als EU-Mitglied an den Russland-Sanktionen beteiligen musste, spürt deren Auswirkungen schon: Dass Präsident Putin im Gegenzug ausgerechnet Lebensmittelimporte aus der EU bannte, trifft Kroatiens einzige funktionierende Exportbranche.

Politisch verfügt Moskau auf dem Balkan noch immer über ein reichhaltiges Droh- und Lockpotenzial. Unter und zwischen den aktuellen EU-Beitrittsbewerbern schlummern mindestens drei, wenn nicht vier große, reale Probleme, die den Fortschritt in Richtung Westen hemmen. Das Nachkriegsland Bosnien-Herzegowina ist auch 20 Jahre nach Ende des Kriegs durch die Rivalität zwischen seinen drei großen Volksgruppen praktisch gelähmt. Mazedonien, das schon bald zehn Jahre offiziell als Beitrittskandidat geführt wird, kommt wegen des Namensstreits mit Griechenland keinen Schritt weiter. Kosovo, das sich unter tatkräftiger Mithilfe des Westens für unabhängig erklärt hat, bleibt noch immer von vielen internationalen Organisationen ausgesperrt und wird selbst von fünf EU-Ländern nicht anerkannt. So wächst gerade in den blockierten Nachfolgestaaten Jugoslawiens die Sympathie für starke Männer aus dem Osten ziemlich rasch. Das kleine Mazedonien hat, vom Westen unbemerkt, eine autokratische Entwicklung eingeschlagen und sich weit von Europa entfernt.

Den Schlüssel zur Lösung aller dieser Probleme halten nicht die Nationen selbst in der Hand. Er liegt vielmehr bei der EU und besonders bei Deutschland, dessen Kanzlerin sich auch in Osteuropa-Fragen zur Stimmführerin in der EU aufgeschwungen hat. Niemand im Westen hat es bisher für nötig befunden, endlich Druck auf Athen auszuüben, damit es seine irrationale Blockade gegen die Selbstbezeichnung Mazedoniens aufgibt, wobei gerade Griechenland in anderen Fragen unter höchstem deutschen Druck steht. Und in der noch immer offenen Kosovo-Frage erwartet Berlin nicht von der weiter uneinigen EU, sondern vom schwächelnden Serbien, dass es durch die völkerrechtliche Anerkennung der Ex-Provinz einlenkt.

Für Moskau, das verlorenes Terrain wiedergewinnen will, ist die Blockade der Südosterweiterung eine Aufforderung zum Tanz. Wladimir Putin nützt gezielt den Streit um die Erdgaspipeline Südstrom, um das EU-Land Bulgarien, seinen historisch engsten südosteuropäischen Verbündeten, in Verlegenheit zu bringen. Sie tanzen schon. Wenn sie den Partner wechseln sollen, muss jemand abklatschen.

Norbert Mappes-Niediek ist Korrespondent für Südosteuropa und lebt in der Steiermark

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