Volksfront von unten

Wie kein Premier vor ihm hat sich Boris Johnson den britischen Staat zu eigenem Nutze zu machen versucht. Mit Steuergeldern drehte er Propagandavideos. Ernannte einen Mann als Chefberater, der sich der Missachtung des Parlaments schuldig gemacht hat. Johnson wollte den öffentlichen Dienst kaltstellen und die Öffentlichkeit mit Märchen von Brexit-Verhandlungen, die es nicht gibt, hinters Licht führen.

Sein Plan: Im Angesicht eines drohenden EU-Ausstiegs ohne Abkommen eine Krise zu provozieren, in deren Verlauf die EU gezwungen ist, doch noch einmal über den vorliegenden Text des Austrittsabkommens zu verhandeln. Das würde ihm erlauben, im Parlament final den Brexit beschließen zu lassen und auf dieser Grundlage Neuwahlen zu gewinnen.

Doch sein Plan ist fürs erste misslungen. Bei der allerersten Gelegenheit verpasste ihm das Parlament am Dienstag eine überdeutliche Niederlage. Er verfügt, wie es Labour-Chef Jeremy Corbyn auf den Punkt brachte, über „kein Mandat, keine Moral und seit heute auch über keine Mehrheit“.

Den Regeln der ungeschriebenen Verfassung zufolge sollte es nun Neuwahlen geben – auch das stand ins Johnsons Drehbuch. Er will sie als ein Votum „des Volkes gegen das Parlament“ verkaufen und mit den Konservativen sowie Nigel Farages Brexit Party die Drehleier des Populismus bedienen, um Richter, Eurokraten und das Parlament selbst zu stigmatisieren.

Johnson die Kontrolle entreißen

Es scheint unwahrscheinlich, dass das aufgeht. Denn seit der Nacht, in der Johnson damit drohte, das Parlament zu suspendieren, hat eine Protestbewegung auf den Straßen die Atmosphäre in Großbritannien verändert. Als einer ihrer Initiatoren möchte ich darlegen, was mir meiner Meinung nach erreicht haben.

Die Linke wusste, dass der Plan, den Johnson sich für uns ausgedacht hatte, darin bestand, dass wir ihn im Parlament blockieren. Ich erinnere mich an viele Treffen, bei denen Menschen davor gewarnt haben, dass wir ihm in die Karten spielen, wenn wir uns einem No Deal entgegen stellen.

Johnsons Schwierigkeiten fingen an, als klar wurde, dass oppositionelle Abgeordnete, angeführt von Labours Keir Starmer, über einen praktikablen Plan verfügten, um die Kontrolle über das Parlament zu übernehmen – nicht einfach nur einen No-Deal-Brexit zu blockieren, sondern Johnsons Autorität als Premierminister und ihm die Kontrolle über die Geschwindigkeit, mit der die Krise sich abspielt, zu entreißen.
Also suspendierte er das Parlament. Zwei Stunden danach , in einem kurzen Whatsapp-Chat mit anderen linken Aktivisten, entschieden wir, zu einer unerlaubten Demonstration vor dem Parlament aufzurufen.

Seit dem Mord an Jo Cox waren wir alle uns der Gefahr bewusst, die es mit sich bringt, um die Abgeordneten herum für Tumult zu sorgen, also begannen wir klein und versammelten uns ohne Megaphon in einer Ecke von College Green, um von einer Bank aus A-Capella-Reden zu halten. Dann drangen wir in den Pressebereich ein. Ungefähr 8.000 Menschen kamen und marschierten gemeinsam zur Downing Street. Abgeordnete und Mitglieder der Liberaldemokraten, der Grünen und von Labour erschienen, unter ihnen auch Starmer. Sie sprachen mit Megaphonen, die nicht funktionierten, wechselten sich mit Leuten ab, die sich als „Bürger“ vorstellten. Als die Sonne unterging, wussten wir, dass wir eine Bewegung hatten. Im Laufe der nächsten fünf Tage wuchs diese mithilfe von Signal und Whatsapp: am Samstag, den 31. August, gab es Demonstrationen in mehr als 50 Städten Großbritanniens.

Paul Mason

Foto: Anthony Devlin/Getty Images

Ich ging zu der in Manchester, wo sich etwa 5.000 Menschen mit nur einem erbärmlichen Megafon im Regen versammelten. Es war friedlich, humorvoll und es gab keine Anführer. Etliche Linke, die eigentlich für den Brexit sind, schlichen mit Zeitungen im Arm an den Rändern umher, etwas zögerlich, aber doch willens, den Protest zu unterstützen.

Obwohl die Gesamtzahl der Teilnehmenden der Demos nie mehr als ein paar Zehntausende betrug, veränderten sie die Atmosphäre. Die sozialen Medien und die Radio-Talkshows waren voll von wütenden, mürrischen Rufen des Pro-Brexit-Flügels der britischen Gesellschaft nach einem Ausstieg um jeden Preis, für den das einstige Referendum ein Mandat gebe. Aber solche Stimmen waren auf den Straßen nicht zu hören; ihnen fehlt das Vertrauen ins Politische.

Zudem haben die Proteste fürs Erste die mannigfaltigen Spaltungen der progressiven Mehrheit in Großbritannien überwunden. Das Remain-Lager prägen Rivalitäten zwischen Labour, Nationalisten, Libdems und ehemaligen Labour-Leuten. Bei den Demos lösten sich diese jedoch auf. Andererseits lähmt der Streit um Remain oder Leave die Linke. Doch Johnsons Putsch brachte die Left-Exit-Befürworter auf die Straße, wo sie Seit' an Seit' mit linken Remainern protestierten.

„Stop The Coup!“

Diese Proteste haben etwas in den gesellschaftlichen Diskurs injiziert, was stets alle Proteste injizieren: Unberechenbarkeit und Heiterkeit. Unser Vorgehen ist einfach: Wir treffen uns, jede und jeder kann sprechen, wir singen „Stop The Coup“, wir entzünden ein paar Bengalos, wir marschieren, dann gehen wir nach Hause. In den Augen einiger progressiver Abgeordneter sah ich ein Leuchten, als sie nach Westminster zurückkehrten – inspiriert davon, dass eine ganz andere Art von Demokratie möglich sein könnte, wenn wir gewinnen.

Wenn nun die Massen beginnen, den Fortgang der Brexit-Angelegenheit zu beeinflussen, dann erhöht das die Kosten für Boris Jonson und seinen Griff nach der Macht. Die Einheit, die wir auf der Straße aufbauen, könnte sich, wenn wir Glück haben, in eine „Volksfront von unten“ übersetzen, also in ein informelles Wahlbündnis, um Johnson und Farage bei den kommenden Wahlen zu besiegen.

Die Elite um Johnson wurde inmitten der intellektuellen Erstarrung von Eton und Oxford ausgebildet, wo sich alle einig sind, dass Protest keinen Sinn hat. Doch was geschieht, wenn sich ihre Macht verflüssigt und große Männer zu Clowns werden, das ist über herkömmliche Methoden, Machtverhältnisse zu untersuchen, nie ganz fassbar.