"Koblenz bleibt bunt!"

In letzter Zeit sind vereinzelt Stimmen laut geworden, nach denen sich zu wenige Bürger für unsere freiheitliche Gesellschaft einsetzen würden. Ich weiß nicht, ob diese Aussage stimmt. Aber was ich weiß, ist, dass sich am kommenden Samstag die Möglichkeit bietet die Stimme zu erheben, für die liberale Demokratie, für eine freie Gesellschaft.

Zum Anlass: Die ENF, die von Marine Le Pen geführte Fraktion rechtspopulistischer bis -extremer Parteien im Europäischen Parlament, in der neben dem Front National, FPÖ, Lega Nord, und der Partij voor de Vrijheid (PVV) auch Marcus Pretzell (AfD) Mitglied ist, veranstaltet am Samstag, den 21. Januar 2017 ein Treffen in Koblenz. Zu dem Kongress wird neben Le Pen auch AfD-Chefin Petry und Geert Wilders, der Vorsitzende der PVV erwartet.

Hiermit rufe ich dazu auf gemeinsam mit der Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz gegen den Kongress der ENF zu demonstrieren. Neben Malu Dreyer (SPD) haben sich weitere Mitglieder der SPD, Grüne und Linke - und auch Teile der CDU - angekündigt. Politiker von der kommunalen bis zur europäischen Ebene werden erwartet.

Die Gegendemonstration, organisiert vom DGB (Region Koblenz) wird außerdem von Vertretern des BUND, attac, zahlreichen Vereinen und einzelnen Gruppierungen des DGB (IG Metall, ver.di, GEW, IG BAU, EVG) unterstützt.

Die Kundgebung und der anschließende Demonstrationszug beginnt am kommenden Samstag um 11 Uhr. Treffpunkt ist der Hauptbahnhof Koblenz (für etwaige Änderungen: https://www.facebook.com/events/1618408341800114/).

Wie der DLF berichtete wolle die ENF-Fraktion keine Medienberichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF auf dem Kongress zulassen. Als Begründung wurde angeführt: Die Berichterstattung der Medien genüge journalistischen Grundsätzen nicht. Das zeigt uns nochmal, wie die Parteien des "Europas der Nationen und der Freiheit" es mit der freien Presse halten.

Wir brauchen keine Parteien, die für einen Austritt aus der EU plädieren, in einer Welt, in der sich viele Phänomene kaum noch durch einen allein nationalen Ansatz beeinflussen lassen, sondern nur durch mehr zwischenstaatliche Zusammenarbeit.

In diesem Jahr, in dem sich rechtspopulistische Parteien in den verschiedenen Mitgliedsstaaten der EU etablieren und weiter verfestigen könnten, sollten wir uns nicht vorwerfen lassen müssen, nicht unsere Stimme erhoben zu haben. Kommt am 21. Januar nach Koblenz. Für Solidarität, für Vielfalt, für Europa.