Zwölf Quadratmeter Freiheit

Khabat Hussein zeigt auf ein Foto auf ihrem Handy, drei Kinder sind darauf zu sehen, ihre Nichte und zwei Neffen. „Sie wollten zu ihrem Vater nach Österreich fliehen“, sagt sie. „Aber sie sind ertrunken.“ In der Ägäis, auf dem Weg nach Griechenland. Auch Khabat Husseins Familie ist geflohen, vor dem Krieg in Syrien, aus einem Außenbezirk von Damaskus, da, wo besonders viel geschossen und gebombt wird. Sie wählte jedoch den Weg über Bulgarien.

Wenn Khabat Hussein ihre Fluchtgeschichte erzählt, ist es schwer, zu folgen. Zu viel ist passiert, die Reihenfolge richtet sich nicht nach der Chronologie, sondern nach der Bedeutung. Khabat Hussein hat sechs Kinder, drei von ihnen sind heute dabei, und natürlich der Ehemann Mohammed. Sie sitzen im Halbkreis um den Konferenztisch in einer kleinen Anwaltskanzlei in Göttingen. Draußen scheint die Sonne, ein Rasenmäher brummt.

Die Familie floh nach Bulgarien, pro Person habe das 2.500 Euro gekostet, sagt Mohammed Hussein. Sie wurden an der Grenze aufgegriffen, Geld und Telefone behielten die Beamten für sich. Die Familie wurde ins Gefängnis gebracht. Alle mussten sich ausziehen und wurden durchsucht. „Die Mädchen mussten sogar die Ohrringe abnehmen“, sagt die Mutter. Sechs Tage lang blieben sie im Gefängnis, 50 Personen in zwei Räumen, mit nur einer Toilette, es gab weder Betten noch Decken. Die Polizeibeamten schlugen und misshandelten die Insassen regelmäßig, erzählt Khabat Hussein. Die Familie wurde gezwungen, Fingerabdrücke abzugeben und einen Asylantrag zu stellen, dann kam sie in ein Flüchtlingslager.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren seit Monaten, dass die Situation für Flüchtlinge in Bulgarien höchst problematisch ist. So schreibt etwa Pro Asyl in einem Bericht vom April dieses Jahres, viele Betroffene hätten berichtet, dass sie nicht persönlich zu ihren Asylgründen angehört wurden. Stattdessen seien sie unter Gewalt dazu gezwungen worden, ihre Fingerabdrücke abzugeben. Wer sich weigerte, blieb eben länger in Haft. Auch die Göttinger Rechtsanwältin Kareba Hagemann hat oft von erzwungenen Anträgen gehört. Sie hat dieses Jahr schon mehr als 200 Flüchtlinge in einem Asylverfahren vertreten und betreut auch Familie Hussein.

Kürzlich hat der Deutsche Bundestag die Abschieberegelungen verschärft, unter anderem bekommen Behörden mehr Möglichkeiten, Aufenthalts- und Einreiseverbote zu verhängen. Für alle EU-Staaten gilt die Dublin-III-Verordnung: Flüchtlinge müssen in demjenigen Land Asyl beantragen, in dem sie zuerst registriert wurden. Wer später weiterreist, etwa nach Deutschland, wird gegen den eigenen Willen zurückgeführt. Eine Ausnahme bilden die Länder, in denen die Genfer Flüchtlingskonvention nachweislich nicht eingehalten wird – Bulgarien zählt aber offiziell nicht dazu. Sowohl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als auch die lokalen Ausländerbehörden schieben daher regelmäßig dorthin ab. Das Bundesamt schreibt, in Bulgarien gebe es keine „systemischen Mängel“ in der Flüchtlingsversorgung. Das macht Kareba Hagemann wütend: „Es heißt immer, der Einzelfall wird beurteilt. Aber der Einzelfall zählt hier überhaupt nicht.“

Das Flüchtlingslager, in dem Familie Hussein unterkam, war überfüllt. Alle Familienmitglieder, damals sieben Leute, mussten sich ein Zimmer von etwa zwölf Quadratmetern Größe teilen, Toilette und Küche waren im selben Raum untergebracht. Die medizinische Versorgung im Lager war miserabel. Khabat Hussein erzählt, sie habe erlebt, wie der Säugling einer Frau hohes Fieber bekam. Doch sie durfte ihr Baby nicht zum Arzt bringen. Da es schon spät am Abend war, ließ die Lageraufsicht die Frau nicht hinaus. Das Fieber wurde immer schlimmer. Um ihr Kind vor dem Tod zu retten, warf sie es schließlich über den blickdichten Zaun. Ein anderer Lagerbewohner war nach draußen geklettert, er fing das Kind und brachte es ins Krankenhaus.

Leben von 35 Euro im Monat

Als Familie Hussein im Lager lebte, war die Situation auch aus Sicht des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen unzumutbar. Deshalb gab die zuständige Kommission im Januar 2014 eine Empfehlung heraus, Abschiebungen nach Bulgarien vorerst auszusetzen. Drei Monate später jedoch revidierte das UN-Hilfswerk sein Urteil: Die Situation habe sich gebessert. Der Sprecher für Bulgarien, Boris Tscheschirkow, betont zwar, dass der Einzelfall geprüft werden müsse: „Für bestimmte, verletzliche Gruppen wie Kinder oder Schwangere ist eine Abschiebung nicht zu empfehlen“, sagt er. Ein genereller Abschiebestopp sei aber auch heute nicht notwendig.

Mathias Fiedler arbeitet für die kleine Organisation bordermonitoring.eu und reist regelmäßig nach Bulgarien, beobachtet dort die Situation für Flüchtlinge. Er fragt sich bis heute, wie diese neue Einschätzung zustande kommen konnte. Es seien zwar Renovierungen durchgeführt worden in den Flüchtlingsunterkünften, allerdings sei der Durchlauf so hoch, dass die Gebäude schon wieder heruntergekommen seien. „Die Struktur im Asylsystem selber hat sich nicht geändert“, sagt er. „Die Leute bekommen kaum Unterstützung, zum Teil nicht mal die ihnen monatlich zustehenden 65 Lewa, das sind umgerechnet 35 Euro.“

Dass die Situation bis heute nicht merklich besser ist, kann auch ein anderer Klient von Kareba Hagemann bezeugen, der erst im Januar aus Bulgarien nach Deutschland kam. Er ist als Jeside vor der IS-Miliz aus dem Irak geflohen, möchte nur al-Yazidi genannt werden. Al-Yazidi sagt, er sei im Busmantsi-Gefängnis in Sofia mit Kabeln geschlagen worden. Beamte hätten ihn gefesselt, gedemütigt und mit dem Revolver bedroht, damit er seine Fingerabdrücke abgibt. Um entlassen zu werden, habe er einem Anwalt 700 Euro bezahlt. „Danach waren wir in einem Camp in der Nähe“, erzählt al-Yazidi. „In so einem Camp würde man nicht mal Tiere unterbringen.“

Al-Yazidi erzählt auch von sogenannten Push-backs, die gegen die Menschenrechte verstoßen und auch vom UN-Flüchtlingshilfswerk als Problem anerkannt werden. Flüchtlinge werden an der Grenze direkt zurückgewiesen, ohne dass sie Asyl auch nur beantragen können. Al-Yazidi berichtet, er habe mit anderen Flüchtlingen sechs Mal erfolglos versucht, zu Fuß von Istanbul über die Berge nach Bulgarien zu kommen. Jedes Mal wurden sie an der Grenze abgewiesen, einmal hätten die Grenzbeamten ihnen sogar die Kleider abgenommen und sie nackt zurückgeschickt. Beim siebten Versuch habe es dann geklappt.

Am Ende hat er viel Geld für Schlepper ausgegeben, die genaue Summe will er nicht nennen. Er konnte sie bezahlen, weil er sein Haus im Irak verkaufte. Jetzt ist das Geld weg, Frau und Kinder bangen nach wie vor täglich um ihr Leben. Al-Yazidi würde gern in Deutschland bleiben und arbeiten. In Bulgarien sieht er keine Perspektive.

Familie Hussein geht es genauso. Flüchtlinge, die in Bulgarien anerkannt werden, müssen aus den Lagern ausziehen. Allerdings ist es ihnen fast unmöglich, Wohnung oder Arbeit zu finden. Familie Hussein war zunächst obdachlos, bis eine Frau namens Weslina sie vorübergehend bei sich aufnahm. Sie sind ihr bis heute so dankbar, dass sie ihre jüngste Tochter, die schon in Deutschland geboren ist, nach ihr benannt haben. In Bulgarien bekamen sie nach einer Weile eine Wohnung zugeteilt, aber dort tropfte das Wasser von der Decke. Die Kinder konnten keine Schule besuchen. Sie saßen zu Hause und langweilten sich, zum Spielen im Freien war es im Winter ohne die passende Kleidung zu kalt.

Mathias Fiedler warnt davor, dem bulgarischen Staat oder seinen Bewohnern angesichts der schlechten Situation pauschal bösen Willen vorzuwerfen. Zwar gibt es immer wieder rassistische Gewalt, die Geschichte von Weslina zeigt jedoch, dass Teile der bulgarischen Bevölkerung durchaus hilfsbereit sind. Bulgarien ist das ärmste Land in der EU, die Einheimischen sind oft selbst von Armut und Obdachlosigkeit betroffen. Auch die Grenzbeamten sind unterbezahlt. „Flüchtlinge erzählen uns immer wieder, dass ihnen Geld abgenommen wird, wenn sie an der Grenze festgenommen werden“, sagt Fiedler. Vor kurzem hätten die Grenzbeamten sogar für mehr Lohn demonstriert. Bulgarien steckt in einer ähnlichen Situation wie Griechenland, Italien oder Spanien: Die meisten Flüchtlinge kommen in den Mittelmeerstaaten an, aber die haben aufgrund ihrer wirtschaftlichen Lage nur wenig Geld, um die Flüchtlinge zu versorgen.

Das EU-Asylsystem ist am Ende

Doch Deutschland schiebt weiter ab. Die Bundesregierung klammert sich an die Empfehlung des UN-Flüchtlingswerks und weigert sich, einen Abschiebestopp für Bulgarien zu erlassen. Würde sie das tun, käme das dem Eingeständnis gleich, dass das europäische Asylsystem nicht funktioniert. Dann blieben kaum noch Länder in Südeuropa, in die Deutschland die Flüchtlinge zurückführen könnte. Für Griechenland gilt bereits ein Abschiebestopp. Über das Schicksal von Migranten, die über Italien oder Spanien gekommen sind, entscheiden deutsche Gerichte im Einzelfall. Sie verfolgen keine einheitliche Linie. Das gilt auch für Bulgarien. Al-Yazidi und die Mitglieder der Familie Hussein bangen um ihren Aufenthalt in Deutschland. Die Kinder haben sich hier schon eingelebt. Tochter Aya geht in die sechste Klasse der Hauptschule, will aber gern Abitur machen und Medizin studieren. „Mein Sohn Ibrahim ist in seiner Klasse der Beste in Mathematik“, erzählt Khabat Hussein stolz. Müssten sie nach Bulgarien zurück, gäbe es für die Kinder keine Perspektive. Vater Mohammed zieht ein Handy aus der Tasche, zeigt ein Video. Ein blasser, vielleicht zehnjähriger Junge ist da zu sehen, er liegt schwer verletzt auf einer Trage. Am Knie ist ein Stück Fleisch herausgerissen, Ärzte versuchen, das Kind wiederzubeleben – ohne Erfolg. Mohammed erläutert, das sei der Sohn seiner Schwester, ums Leben gekommen bei einem Bombenangriff in Damaskus.