Der Wiederholungstäter

Frankreich Emmanuel Macron will 2022 erneut gewählt werden und verzichtet auf die versprochene Wahlrechtsreform
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 15/2021
Wie kein Präsident vor ihm hat Macron sein Amt heruntergewirtschaftet und Glaubwürdigkeit verspielt
Wie kein Präsident vor ihm hat Macron sein Amt heruntergewirtschaftet und Glaubwürdigkeit verspielt

Foto: Sylvain Lefevre/Getty Images

Zu den Geburtsfehlern der V. Republik, die 1958 entstand, gehört das bis heute geltende Mehrheitswahlrecht mit Einerwahlkreisen. Es benachteiligt kleine Parteien im Namen einer längst zum politischen Phantom gewordenen, auf dem Antifaschismus beruhenden „republikanischen Front“, die von Konservativen (Gaullisten), Liberalen, der Präsidentenpartei La République En Marche (LREM) und Sozialisten gebildet wird beziehungsweise werden soll. Bezogen auf die derzeitigen Parteien sind Les Républicains (LR) und der Parti Socialiste (PS) die Pole jenes Spektrums. Diese Front machte nach 1945 demokratisch legitimierte Ambitionen der Kommunistischen Partei (KPF) zunichte, seit über 30 Jahren werden dadurch die Ansprüche der gemäßigten Rechten wie