Smarter Typ aus dem Big-Brother-Container

Einiger Leitartikler hielten für den ermordeten holländischen Politiker Wilhelmus Pertrus Simon ("Pim") Fortuyn eine ganz große Schublade bereit. Zusammen mit Haider, Le Pen, Umberto Bossi, Pia Kjaersgaard und Carl Hagen wurde er als "Rechtspopulist", "Rechtsextremist" oder "Rechtsradikaler" eingestuft. Damit wird das "Phänomen Fortuyn" unterschätzt, denn vom hemdsärmligen Rechtsradikalismus und offenen Rassismus eines Le Pen oder Bossi trennten den streng katholischen Dandy aus Rotterdam Welten.

Ob es sich nun um Jörg Haider, Umberto Bossi, Jean-Marie Le Pen oder dessen Gegenspieler Bruno Mégret handelt - diese europäischen Rechtsradikalen sind in Habitus, Stil, Ideologie und politischer Programmatik Politiker von vorgestern. Sie gaukeln dem Wahlvolk mit simplen Parolen eine heile Welt ohne Juden, Muslime, Schwarze und andere Farbige oder ein Europa "autarker" Nationalstaaten vor, sie schwadronieren gern über eine von "starker Hand" durchgesetzte Ordnung und vielerlei mehr in dieser Preislage. Solche Versprechen leben von ihrer brachialen Rhetorik. Politisch handhabbar sind die wenigsten - selbst bei radikaler Entschlossenheit. Nicht einmal auf kommunaler Ebene konnten Le Pens oder Mégrets Leute in Frankreich auch nur einen Bruchteil dessen realisieren, was sie im Wahlkampf versprochen hatten. Das macht den alten Rechtsradikalismus weder harmlos noch ungefährlich, belegt jedoch seine Borniertheit und - auf mittlere und längere Frist - seine Aussichtslosigkeit.
Pim Fortuyn war weder ein Rechtsradikaler noch eine Demokrat, sondern ein ebenso smarter wie autoritärer Politik-Manager; ein Typ wie aus dem Big-Brother-Container, wo er gelernt hatte, sich und seine simple Botschaft zu verkaufen: "Ich - ich bin einfach der Chef". Mit Demokratie und demokratischen Perspektiven hatte er gerade soviel gemein, dass er sich zur Wahl stellte. Er zog halbseidene mediale Shows Debatten und Wahlkämpfen vor. Seine politische Botschaft überschnitt sich zwar nicht unwesentlich mit jener der traditionalistischen Rechtsradikalen - Kriminalität, Unsicherheit, Einwanderung, Asylrecht, Ausländer, "Islam" -, aber Ausgangspunkt, Motive und Zielsetzung von Fortuyns Politik waren anders gelagert. Präziser als die alten Rechtsradikalen erkannte er, dass die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage keineswegs nur die ohnehin Armen und Marginalisierten traf, sondern zunehmend auch das juste milieu der Besserverdienenden. Sinkenden Steuereinnahmen stehen auch in Holland steigende Ausgaben für die Sozialversicherungssysteme gegenüber. Das erzeugt in den saturierten Kreisen nicht Kritik gegen Steuer"reformen", die nur den Staat schwächen und die Reichen stärken, sondern geballte Ladungen von Ressentiments gegen Arme, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger.
Die Grundlage von Fortuyns rigoroser Kritik am herrschenden Politik- und Parteiensystem war nicht dessen Unfähigkeit, die Krise mit sozial ausgewogenen Kompromissen zu moderieren, sondern die Angst der politischen Mitte, auch ihr könnten dereinst die Felle davon schwimmen. Insofern hatte Fortuyn sehr viel mehr gemein mit dem Schweizer Milliardär Christoph Blocher und seiner Volkspartei als mit den rechtsradikalen Rabauken von Haider über Bossi bis Le Pen. Wie Blocher pflegte Fortuyn vor allem Ressentiments gegen arme Einwanderer, die er als Bedrohung für den heimischen Wohlstand hinstellte und pauschal kriminalisierte. Vor den Wahlen zum Gemeinderat in Rotterdam, wo er auf Anhieb 17 der 45 Sitze eroberte, hatte sich Fortuyn als Star und Anwalt der kleinen Leute inszeniert: "Die Sozialdemokraten beschäftigen sich mit der Menschheit und nicht mit den Menschen", ließ er wissen.
Seine Polemik gegen Ausländer richtete sich nicht gegen die Erfolgreichen unter diesen, die er zu seinen Freunden zählte, auch wenn sie schwarz oder muslimischen Glaubens waren, sondern gegen die Arbeitslosen, gegen die prekär Beschäftigten, gegen das Recht auf den Nachzug von Kindern, gegen Flüchtlinge und Asylbewerber. Kurz: Fortuyns "Rassismus" basierte nicht auf der atavistischen Dämonisierung von Blut, Hautfarbe oder Religion, sondern auf der Verteidigung des Wohlstands und der Sicherheitsbedürfnisse der politischen Mitte. Das machte ihn populär und wählbar in einem Land, das - zu Recht - viel hält auf seine Tradition der Toleranz gegenüber Fremden sowie seine Fähigkeit und seinen Willen zur sozialen Integration von Ausländern.
Wenn es jedoch an die gleichsam naturgegebenen Besitzstände der Mitte geht, wird diese überall rabiat und erlaubt sich präventiv das eine oder andere Zugeständnis an fremdenfeindliche Parolen und an nationalistisch unterlegte Propaganda gegen "die" Ausländer wie gegen "Europa", obwohl man in Holland wie in der Schweiz von beiden wirtschaftlich profitiert. Nicht "die unerschütterliche Hybris des aufgeklärten Geistes" oder "Fortschrittsutopien" nähren den "Populismus" in Europa - wie ein ehemaliger Linksradikaler in der FAZ phantasierte -, sondern das Unbehagen im juste milieu der Erfolgreichen radikalisiert sich europaweit zum gnadenlosen Wohlstandschauvinismus.
Das "Phänomen Fortuyn" ist - bei allen Unterschieden - auch hierzulande viel gefährlicher als der abgestandene Rechtsradikalismus, dem mit allerlei peinlich winkeladvokatorischen Tricks in Karlsruhe der Prozess gemacht werden soll. An Kandidaten, die sich mit der "Methode Fortuyn" ohne Probleme anfreunden können, fehlt es nicht. Schill kochte das unappetitliche Menu in Hamburg vor. Auf Bundesebene ist nach dem Polittheater auf dem Mannheimer Parteitag der Dolly-Buster-Westerwelle-Partei einiges an Nachahmungspotenzial zuzutrauen.