Über Mobile und Immobile

Freizügigkeit Der Begriff sollte nicht leichtfertig als Menschenrecht schlechthin bezeichnet werden - auch nicht mit Blick auf den 13. August 1961

Jedem, der von außen in die DDR kam, fiel der neurotische Neid auf, mit dem die Eingemauerten den nicht selten genierten Besucher konfrontierten, der das Glückhatte, wieder fort zu können. Bestimmte Orte der Welt niemals im Leben sehen zu können, verursachte Leiden. Kein Land galt als kleinlicher, misstrauischer gegen die eigenen Bürger als das eigene. Der Westen war - im Fernsehen konnte man es ja scheinbar deutlich sehen - weltoffener, selbstkritischer freier: zivilisatorisch einfach weiter.

Als ich 1977 selbst die DDR verlassen konnte und meinen Freunden ausführliche Reiseberichte aus Nordafrika und Westeuropa zusandte, erregten diese nicht nur Interesse. Eine Freundin missbilligte offen, dass ich den Westen kritisch schilderte. Ich hätte wohl meine Ost-Scheuklappen noch immer nicht verloren, sei unfähig, mich der wirklichen, der großen Welt zu öffnen. Sie selbst reiste wenig später aus, war aber vom realen Westen dann zunächst so enttäuscht, dass sie in die DDR zurück wollte und sich bereits im Aufnahmelager Zepernick gemeldet hatte. Heimzukehren war aber nicht automatisch möglich. Man musste beweisen, kein Spion zu sein und hatte im Übrigen das Privileg, sich nach ein paar Wochen des Nachdenkens auch wieder gen Westen wenden zu können. Nach einer recht unangenehmen Zeit in Zepernick hat sich meine Freundin dafür entschieden und sich schließlich im Westen auch eingelebt.

Was bewusst als »Reisefreiheit« gefordert und auch gemeint wurde, war unbewusst dennoch eigentlich das Verlangen nach Freizügigkeit. Reisen bedeutete ganz natürlich auch die Gelegenheit zu »schnuppern«, ob man ganz persönlich sein Glück auch woanders machen könnte. Und genau das erschien dem Ostdeutschen nicht besonders schwierig. Schließlich hatte man hinsichtlich seiner Ausbildung Weltniveau und einer der reichsten Staaten war bereit, einem sofort alle sozialen und Bürgerrechte zu verleihen. Nur wenige machten sich klar, dass die Bundesrepublik den Ostdeutschen politisch wohldurchdachte Sonderkondition bot. Die meisten Menschen der Welt verfügten - auch ohne Mauer und Stacheldraht - nicht über solche Möglichkeiten zur Mobilität und Wahlfreiheit ihres Aufenthaltsortes. Gerade weil die DDR-Bürger nicht reisen durften, konnte ihnen die Verweigerung der Freizügigkeit tatsächlich als Verweigerung eines Menschenrechts erscheinen. In Wirklichkeit war die Mauer allenfalls die Vereitelung der Wahrnehmung eines nationalen Rechts (das sich nach der Wiedervereinigung schnell als recht instabil erwies).

Kann man den hehren Begriff der Menschenrechte überhaupt anwenden auf etwas, was nur von bestimmten Menschengruppen wahrgenommen werden kann? Wer im Zusammenhang mit der Berliner Mauer die Freizügigkeit als Menschenrecht bezeichnet, muss im selben Atemzug die Laserfallen zwischen der polnisch-deutschen oder der mexikanisch-amerikanischen Grenzen als Menschenrechtsverletzung brandmarken. Da hier offenbar auch Linke Definitionsschwierigkeiten haben, scheint ein historisch-theoretischer Exkurs über Geschichte und Funktionalität der Freizügigkeit angebracht.

Zu »wandern« und sich schließlich dort niederzulassen, wo es am günstigsten ist, war schon immer »des Müllers Lust«, aber beileibe nicht immer sein Recht. Sklavenhalter und Feudalherren banden die, die für sie das Land bearbeiten mussten, fest an die Scholle. Die Freizügigkeit des einfachen Volkes - genauer gesagt eigentlich nur einer Fraktion des einfachen Volkes - war ein Recht, das es sich im Bündnis mit der wirtschaftlich aufstrebenden Bourgeoisie erkämpft hatte. Die Fabriken brauchten immer größere Massen zunächst vor allem männlicher, junger und gesunder Arbeitskräfte. Wer vom Dorf in die Stadt ging, um sich in einer Fabrik zu verdingen, hinterließ oft die gesamte Familie, in der man großgezogen und sozialisiert worden war: die Eltern, eventuell auch bereits Frau und Kinder.

Diese alle hofften, dass der junge Mann aus der Stadt Geld schicken würde. Wenn er es nicht tat oder tun konnte, durfte er wiederum nicht hoffen, nach einem Unfall oder bei Eintritt des Alters wieder ins Dorf zurückzukehren. Das Dorf produzierte die Arbeitskräfte zwar, profitierte aber nicht von ihnen. Als später ganze Familien in die proletarischen Vorstädte zogen, war die Frau immer noch das »Dorf« des Arbeiters: Sie war es, die ihn gebar, unbezahlt sozialisierte und seine Arbeitskraft »reproduzierte«. Von seinen Anfängen bis heute hat der Kapitalismus nie die ganze Ausbildung und Reproduktion der Arbeitskräfte selbst geleistet oder wenigstens selbst bezahlt. Immer steigerte er seine Rentabilität enorm, indem er durchsetzen konnte, dass ein Teil der benötigten Arbeitskräfte in Bereichen heranwuchs, in die er nicht selbst investiert hatte.

Dass dies heute immer noch so ist, zeigt die Green-Card-Aktion. Die deutschen Unternehmer haben sich seit Jahren immer mehr von ihrer Ausbildungspflicht gegenüber den Menschen vor Ort entbunden und auch politisch dafür gesorgt, dass in die allgemeine Volksbildung zwischen Grundschule und Universitätsabschluss immer weniger investiert wurde. Nun fordern sie das Recht, sich weltweit maßgeschneiderte Arbeitskräfte zusammenzusuchen, deren Ausbildung andere Länder oder die Betroffenen selbst bezahlt haben. Und diese sollen natürlich nur so lange bleiben, wie sie leistungsfunktional sind.

Es gibt die Meinung, dass Green-Card-Inhaber einen Teil ihres Gehalts in die Heimat schicken und den Daheimgeblieben dadurch helfen würden. Jedoch wird dies kaum zu deren wirklicher ökonomischer Entwicklung beitragen. Die Erhaltung der wirtschaftsstrukturellen Differenz ist sogar die Voraussetzung dafür, dass die weniger entwickelten Regionen weiterhin durch Hervorbringung bestimmter Arbeitskräfte zu immer höherer Rentabilität des Kapitals in den alten Metropolen beitragen. Dass auch die jungen, gesunden, gut ausgebildeten mobilen Arbeitskräfte aus der »Peripherie« von dieser Dynamik etwas haben, gibt Linken nicht das Recht, die bisher realisierten Formen von Freizügigkeit als Menschenrecht zu bezeichnen. Denn profitieren von diesem Recht können all jene immobilen Mehrheiten nicht, die nicht gesund und arbeitsfähig sind, oder die nicht das richtige, das heißt zur Zeit nachgefragte Bildungsprofil besitzen.

Die Berliner Mauer war nicht mehr und nicht weniger als ein Versuch, zwischen denen, die arbeiten und denen die nicht arbeiten konnten - Kindern, Alten, Kranken -, Solidarität zu erzwingen. Dieses rabiate Vorgehen hatten sein Vorbild in der Sowjetunion, wo bis in die sechziger Jahre hinein Kolchosvorsitzende die Personalausweise der einfachen Mitglieder in Tresoren verschlossen hielten und über die Mobilität und Stabilität der Kolchosbauern bestimmten. Je mehr sich die allgemeinen Massentransport- und Massenkommunikationsmittel entwickelten, um so größer wurde die durch solcherlei erzwungene Immobilität hervorgerufene Frustration und Neurotisierung der Menschen. Dass gesellschaftliche Solidarität auf diese Weise nicht dauerhaft installiert werden konnte, muss eine historische Lehre bleiben. Menschen lassen sich nun einmal nicht in Käfigen halten, geschweige denn dort zu kreativen Höchstleistungen bringen. Solidarität kann in Zukunft nur durch demokratisch vermittelte Aufklärung und Einsicht erzeugt werden. Um so dringlicher besteht allerdings die Aufgabe, Gesellschaftsverträge zu schaffen, in denen sowohl dem Kapital als auch denen, die arbeiten, eine angemessene Beteiligung zur Reproduktion und Entwicklung der »Immobilen« abverlangt wird. Im Zeitalter der Globalisierung heißt das: weltweit. Und man würde sich Illusionen hingeben, wenn man dächte, dass dies unter der gegenwärtigen Herrschaft des neoliberalen Wirtschaftens und der anarchisch entfesselten Finanzmärkte möglich ist.

Jedenfalls sollte der Begriff der Freizügigkeit nicht leichtfertig als ein Menschenrecht wie etwa das Recht auf körperliche Unversehrtheit oder das auf Nahrung bezeichnet werden. Freizügigkeit muss zwar tatsächlich als Recht gelten, aber als eines, aus dem nicht die Pflichten herausgelöst werden dürfen, die all jene haben, die davon direkt profitieren.

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Ihre Freitag-Redaktion

02:00 10.08.2001
Geschrieben von

Sabine Kebir

Publizistin
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Ausgabe 43/2021

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