Arbeitsnomaden proben den Aufstand

Ein alltäglicher Vorfall: Im ostchinesischen Chizhou geraten nach einem leichten Verkehrsunfall ein Fahrradfahrer und ein wohlhabender Geschäftsmann aneinander, der Streit mündet in gewaltsame Ausschreitungen, an denen sich Tausende beteiligen, so geschehen im Juni.

Chinas oberster Polizist Zhou Yong-Kang räumt ein: Hauptaufgabe seines Ministeriums für Öffentliche Sicherheit seien momentan "die aktive Vorbeugung und der angemessene Umgang" mit so genannten "Massenvorfällen". Erst in diesem Jahr hat der Minister bestehende Notstands- und Anti-Terror-Kräfte zu einer neuen "Spezialpolizei" zusammengezogen. Sie sollen schnell auf Proteste reagieren, die als "hoch konfrontativ" eingestuft werden. Offiziellen Angaben zufolge kam es allein 2004 landesweit zu 74.000 - größtenteils sozial motivierten - Protestaktionen (vom ruhigen Sit-in bis zum gewalttätigen Konflikt), an denen 3,7 Millionen Menschen beteiligt waren.

Sieben Tage - 14 Stunden am Tag

China durchlebt einen enormen und bisher ungebremsten ökonomischen Aufstieg: seit fast drei Jahrzehnten erzielt das Land ein Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 9,5 Prozent im Jahr. Die Volksrepublik rangiert mittlerweile als sechstgrößte Volkswirtschaft und drittgrößte Handelsnation der Welt - und bleibt doch zugleich das größte Entwicklungsland mit einem jährlichen Einkommensdurchschnitt von mageren 1.270 Dollar pro Kopf der Bevölkerung.

Seit den neunziger Jahren hat sich die Wirtschaftsstruktur stark gewandelt: der Anteil der Landwirtschaft am Bruttoinlandsprodukt sinkt stetig, während Industrie und Dienstleistungen Zuwächse verzeichnen. Dieser Trend sorgt für ein neues Phänomen: die Wanderarbeiter. Momentan finden etwa 150 Millionen Menschen auf dem Land kein Auskommen mehr und nomadisieren auf der Suche nach Jobs zwischen den boomenden urbanen Regionen. Vor allem die Jüngeren sind unterwegs, in den Dörfern verbleiben oft nur die Generationen der Großeltern und der minderjährigen Enkel. Statistiken des Agrarministeriums zufolge liegt das jährliche Pro-Kopf-Einkommen dieser Binnen-Migranten bei durchschnittlich 5.597 Yuan (etwa 592 Euro), das der Bauern bei 2.000 Yuan (etwa 211 Euro) - mit anderen Worten für die Landbevölkerung sind die Einnahmen der neuen Arbeitsnomaden unverzichtbar, um zu überleben. Laut dem Evangelischen Entwicklungsdienst leben derzeit in China etwa 50 Millionen Bauern nur knapp oberhalb der vom Staat normierten Armutsgrenze.

In den Wachstumszonen an der Küste übernehmen die Wanderarbeiter zumeist schwere körperliche Arbeiten, etwa im Straßen- oder Hochhausbau, sechs bis sieben Arbeitstage pro Woche sind ebenso üblich wie Arbeitszeiten bis zu 14 Stunden am Tag. Wichtig sind die Binnen-Migranten nicht zuletzt für Chinas Sonderwirtschaftszonen, in denen bei großzügigen Zoll- und Steuerregelungen preisgünstig für den globalen Markt produziert wird. China erhebt keine Zölle auf Importe in diese Zonen, die Unternehmen dort zahlen in den ersten zwei Jahren ihrer Ansiedelung keine Steuern, die Mehrwertsteuer entfällt dauerhaft.

Von den weltweit 30 Millionen Beschäftigten solcher Freihandelszonen entfallen zwei Drittel auf China. Es handelt sich gewissermaßen um Weltmarktfabriken, in denen Arbeits- und Umweltnormen nur eingeschränkt gelten, die Beschäftigten lediglich existenzsichernde Löhne erhalten und nur unzureichend gegen Verletzungen und Giftstoffe geschützt sind.

Die Wanderarbeiter sehen sich zudem einer diskriminierenden Behandlung seitens der jeweiligen Behörden ausgesetzt: so dürfen sie keinen ständigen Wohnsitz anmelden und keine preisgünstigen Wohnungen kaufen. "Die lokalen Unternehmen und Regierungen", schreibt die Beijing Rundschau, würden die Wanderarbeiter oft "nur als Produktionswerkzeuge benutzen".

Eine zweite Welle der Unruhen rollt an

In jüngster Zeit führen diese Arbeits- und Lebensbedingungen verstärkt zu Konflikten. Allein die offizielle Statistik der Stadt Shenzhen - nördlich von Hongkong gelegen und überwiegend von Arbeitsmigranten bevölkert - weist für 2004 Arbeitsproteste unter Beteiligung von 300.000 Menschen aus. In der Guangdong-Provinz, einer der wichtigsten Wirtschaftsregionen Chinas, kam es im gleichen Jahr zu mehr als einem Dutzend Streiks und Straßenblockaden. Arbeitsniederlegungen sind nach chinesischem Recht illegal und können für die Beteiligten unangenehme Konsequenzen von der Entlassung bis zum Strafverfahren nach sich ziehen.

Gelegentlich sind diese Arbeitskämpfe dennoch erfolgreich: Im Juli 2004 wurden in zwei Batteriefabriken 370 Beschäftigte der Gold Peak Industrial Holding Ltd (GP) mit Kadmium vergiftet. Bei der GP handelt es sich um einen transnationalen Konzern mit Sitz in Hongkong und Singapur, dessen Elektroprodukte weltweit unter verschiedenen Markennahmen vertrieben werden. Die körperlich geschädigten Arbeiter erhielten nur geringe Abfindungen, verbunden mit der Warnung: auf eine mögliche Petition an die Regierung in Peking werde man mit Strafen gegen die Beschäftigten reagieren. Die ließen sich nicht einschüchtern, sondern organisierten Streiks und öffentliche Proteste. Zudem schalteten sich NGOs und Gewerkschaften aus Hongkong ein und übten ebenfalls Druck auf GP aus. Am 5. August gab der Konzern nach und kündigte an, einen Fonds von zehn Millionen Hongkong-Dollar (etwa 988.000 Euro) für die Betroffenen einzurichten.

Hongkong spielt eine wichtige Rolle in solchen Konflikten. "Ohne Hilfe aus Hongkong wäre über den Fall Gold Peak wahrscheinlich nicht einmal berichtet worden", sagt Wong Kam Yan, dort gewerkschaftlich aktiv. Die Metropole könne "von großer Bedeutung für die künftige chinesische Arbeiterbewegung sein, da sie die einzige chinesische Stadt ist, in der Redefreiheit und andere Rechte gelten".

Bisher jedoch suchen die Beschäftigten der Sonderwirtschaftszonen nur selten den kollektiven Zusammenschluss. Zumeist finden Streiks nach Konzessionen des Managements ein abruptes Ende. Wong Kam Yan führt dies auf eine "fehlende kollektive Identität als Arbeiter" zurück. Der Beitritt zur Staatsgewerkschaft ACFTU ist nur bedingt eine Alternative zur Selbstorganisation: zwar wacht der Verband über die regelmäßige Auszahlung der Löhne, doch sind seine lokalen Funktionäre oft zugleich Teil des jeweiligen Firmenmanagements.

Strittig ist, wie sich die Zunahme sozialen Protests bewerten lässt. Wong Kam Yan spricht von einer "zweiten Welle der Arbeiterunruhen". (Zu einer ersten Serie größerer Konflikte kam es während der Privatisierung staatseigener Firmen in den neunziger Jahren.) Doch sind die Proteste weit davon entfernt, das Machtmonopol der KP Chinas anzutasten: sie speisen sich zumeist aus lokalen Missständen und münden bestenfalls in die Forderung nach eigenen Gewerkschaften. Auch der oft eruptive, teils militante Charakter der Proteste ist nicht gleichbedeutend mit politischer Radikalität. Mao Shoulong von der Pekinger Renmin Universität meint: in China fehle es schlicht an Kanälen, um den Unmut in geordnetere Bahnen zu lenken. Er widerspricht damit zugleich Deutungen, wonach die Proteste vor allem als Ventil dienten, um Wut abzulassen - und letzten Endes stabilisierend wirken.

"China ist zwar keine Demokratie in dem Sinne, dass die Volksrepublik über eine gewählte Staatsführung oder zahlreiche Parteien verfügt", kommentiert der liberale Economist, "damit ist aber nicht gesagt, dass dem Volk keine Macht bleibt". Präsident Hu Jintao sorgt sich um die politische Stabilität, die bislang den Erfolg des chinesischen Staatskapitalismus garantiert hat. Hu will eine grassierende Korruption drosseln, die Steuerlast der Landbevölkerung verringern und der Umweltzerstörung begegnen. Gerade die trifft Arme stärker als Wohlhabende - die sozialen Konflikte dürften so bestenfalls eingedämmt, kaum aber gelöst werden. Allein in den chinesischen Metropolen werden Ende 2005 7,7 Millionen Arbeitslose registriert sein.

China im weltwirtschaftlichen Vergleich

Quelle: World Economic Outlook