Kein Meisterstück

Unter „Volksvertretern“ versteht man eigentlich die Leute, die in Parlamenten unsere Interessen vertreten. Aber manchmal bekommt das Wort „Volksvertreter“ einen tieferen und umfassenderen Sinn. Das ist immer dann der Fall, wenn die Gewählten nicht nur unsere Interessen vertreten, sondern sogar stellvertretend für uns Dinge tun, die sich die meisten von uns nicht leisten können.

So ist das zum Beispiel, wenn die Volksvertreter das nicht ganz so flüssige Volk glänzend vertreten, indem sie an seiner Stelle ein paar Füllfederhalter und andere edle Stifte der Firma Montblanc erwerben. Und da sie das schon stellvertretend für uns taten, ist es nur folgerichtig, dass wir, das Volk, die Kosten für das hochpreisige Büromaterial übernommen haben. Auch wenn wir das nicht wussten, denn es lief über unsere Steuern, und zwar in Form der „Bürokostenpauschale“, die allen Parlamentariern zusteht: Für insgesamt 12.000 Euro pro Jahr darf jeder Abgeordnete sich und die Belegschaft des Büros mit Material ausstatten, von der Büroklammer bis zum Notebook. Oder eben mit dem guten alten Füllfederhalter.

Nun hat die ganze Sache bereits 2009 stattgefunden, und sie ist auch damals schon ruchbar geworden. Bild berichtete damals von den üppigen Einkäufen, was immerhin dazu führte, dass die Luxuswaren 2010 aus dem einschlägigen Katalog genommen wurden. Aber die Liste mit den Namen der „Volksverschwender“ (Bild) und dem jeweils ausgegebenen Betrag rückte der Bundestag nicht heraus. Die Klage dagegen läuft noch, weswegen das Parlament die Unterlagen von 2009 – anders als diejenigen früherer Jahre – nicht nach fünf Jahren vernichten durfte. Geheim hält es sie immer noch, aber jetzt ist die Namensliste trotzdem da – sie stand vergangene Woche in der Bild. Titel: „Die ganze Raffke-Liste“. Aufschlussreich sind allerdings nicht nur Namen und Beträge, sondern um das Ganze rankt sich noch eine zweite Geschichte, nämlich die von dem AfD-Mann, der das Schreibzeug verkaufte. Aber der Reihe nach.

Alle Fraktionen sind vertreten

Auf der Liste finden sich 92 Abgeordnete aller Fraktionen, die sich von Januar bis Oktober 2009 aus dem Montblanc-Sortiment bedienten, ordentlich sortiert nach der Summe, die sie dafür aufgewendet haben. An der Spitze steht Ronald Pofalla, damals CDU-Generalsekretär. Vielleicht war ihm entgangen, dass er bald Kanzleramtsminister werden würde, was ja die Möglichkeiten repräsentativer Büroausstattung erweitert. Und erst recht zeichnete sich noch nicht der Wechsel in den Vorstand der Deutschen Bahn (2015) ab, wo es sicher ebenfalls an Büro-Utensilien nicht mangelt.

So kam es, dass Pofallas Büro in den ersten zehn Monaten des Jahres 2009 Montblanc-Artikel für fast ein Drittel der gesamten Bürokostenpauschale orderte: 3.307,61 Euro. Von 2006 bis 2009 kamen insgesamt an Schreibzeug-Kosten zusammen: 14.722,32 Euro. Und da auch die Einzelposten aufgeführt sind, lernt das derart vertretene Volk auch noch etwas über Preise im Luxussegment: Der Montblanc-Füller „Meisterstück Solitaire Sterlingsilber“ kam auf 606,25 Euro (erworben wurden fünf), aber auch die Aktenlektüre lässt sich durchaus verfeinern: „4 Dokumentenmarker, je 126,95 Euro“. Zumindest zum Teil, heißt es, soll es sich um Weihnachtsgeschenke für Mitarbeiter gehandelt haben. Allerdings nicht, so ist zu hoffen, bei den Dokumentenmarkern.

Auch bei Bundestagspräsident Norbert Lammert gibt es Infos für 2006 bis 2009: drei Kugelschreiber und sechs Füller, Gesamtpreis 1.350 Euro. Auf der 2009er-Liste findet sich davon nur ein Füller für 169,65 Euro. Dazu sagte Lammert der Bild: „Ich muss mir den Schuh anziehen, auch wenn ich den Füller gar nicht selbst bestellt habe.“ Sondern seine Mitarbeiter.

Schuh hin, Füller her: Auch am anderen Ende des politischen Spektrums wurde fleißig mitgeschrieben. Diana Golze von der Linkspartei, inzwischen Sozialministerin in Brandenburg, steht mit 2891,97 Euro auf Platz zwei der 2009er-Liste. Sie hat sich, anders als Pofalla, immerhin gleich geäußert: Zwar habe sie von dem teuren Schreibzeug nichts gewusst, aber sie wolle die Verantwortung übernehmen und die Kosten nachträglich zurückerstatten.

SPD-Oldie Otto Schily (Platz drei, sechs Füller und drei Kulis für 2.646,69 Euro) lässt Ähnliches nicht verlauten. Er beteuert stattdessen, immer auf Sparsamkeit geachtet zu haben und sich nur an Pelikan-Füller zu erinnern. Das immerhin geht unsereinem nicht anders. Christian Ströbele, das Denkmal der Grünen, steht zwar mit 185,43 Euro weit hinten auf der Liste, aber für Kreuzberger Verhältnisse ist das auch schon viel Geld. Ströbeles Erklärung: „Soweit ich mich erinnere, habe ich zwei Mitarbeitern meines Büros Füller als Dank dafür geschenkt, dass sie für den Bericht des BND-Untersuchungsausschusses Überstunden und Nachtschichten bis morgens früh gemacht haben.“ Eine schöne Geste vom Chef. Allerdings nicht auf eigene Kosten, sondern auf die der Steuerzahler.

Rechnet man die Einkäufe der 92 Abgeordneten von Januar bis Ende Oktober 2009 zusammen, kommt man auf 68.008 Euro, oder 739,22 Euro pro Person. Das ist ein Haufen Geld, und es ergeben sich jede Menge Fragen. Zum Beispiel: In welcher Parallelwelt müssen Volksvertreter leben, bei denen kein Alarmlämpchen angeht, wenn sie sich in dieser Weise bedienen? Wie wollen sie ihre Diäten von knapp 10.000 Euro im Monat noch rechtfertigen – obwohl es dafür angesichts ihrer Arbeitsbelastung und Verantwortung durchaus Gründe gibt, solange sie den Job ordentlich machen?

Wachsende Distanz

Vielleicht liegt hier das größte Problem: Die hohe Zahl der Käufer nährt die Vermutung, dass die wachsende Distanz des vertretenen Volkes zu seinen Vertretern jedenfalls bis 2009 noch nicht im kollektiven Bewusstsein der politischen „Elite“ angekommen war. Haben sie immer noch nicht verstanden, dass nur äußerste Behutsamkeit im Umgang mit den Privilegien eines Abgeordneten dazu beitragen kann, diese Distanz wieder zu überwinden?

Aber die Affäre hat noch einen zweiten Aspekt, und hier kommt die Partei ins Spiel, die von der Wut auf „die Politik“ profitiert wie keine zweite. Die Firma „Bürofa“, die über viele Jahre dem Bundestag das Büromaterial lieferte, wird von Andrea Siewert geführt, der (trotz seines italienischen Vornamens) der deutschnationalen AfD angehört. In Berlin-Pankow brachte er es immerhin bis zum Mitglied des Bezirksvorstands. Es kann also festgehalten werden: Wenigstens einmal durfte einer von denen, die die ganze Politik für ein System der „Raffkes“ halten, von diesem System profitieren. Dumm nur, dass der Bundestag den Liefervertrag inzwischen wegen womöglich fehlerhafter Preise gekündigt hat – natürlich vollkommen zufällig, nachdem Siewerts AfD-Aktivitäten bekannt geworden waren. Was wiederum die Freunde der Populistenpartei in den „sozialen“ Medien zu wortreichen Klagen über die Ungerechtigkeit animiert, dass wohl jedes Mitglied des etablierten Parteienkartells an der Volksvertretung verdienen dürfe, nur ein AfDler nicht. Wo man doch bisher dachte, sie fänden so etwas auf jeden Fall unanständig.

Jedenfalls erscheint die Vermutung der FAZ, die Veröffentlichung der Montblanc-Liste könnte die Rache Siewerts für die Kündigung seines Liefervertrages gewesen sein, nicht ganz unbegründet. Womit die folgende Konstellation vollständig wäre: Die Populisten von Bild und die Populisten von der AfD entlarven gemeinsam einen großen Teil unserer Volksvertreter als „Volksverschwender“. Und die sind auch noch selber schuld.