Wenn wir den gesellschaftlichen Diskurs nicht endlich ändern, hegemonial im humanistischen und im Sinne der Werte von Aufklärung und den Werten der französischen bürgerlichen Revolution beeinflussen, dann fallen wir dahinter zurück.
In den Zeiten meines Lebens kenne ich zwei für mich wichtige Perioden unzulässiger Reduzierung, unzulässiger Verletzung des universellen Wertes der Freiheit, hier der (bürgerlichen) individuellen Freiheitsrechte.
Die dauerhafte Verletzung sozialer und ökonomischer Menschenrechte ist hier nicht Teil der Betrachtung.
Die dauerhafte Verletzung sozialer und ökonomischer Menschenrechte ist hier nicht Teil der Betrachtung.
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Die eine Auffassung dazu habe ich mitgetragen. Im Westen eine Minderheitenauffassung. In diesem Punkt glücklicherweise.
Ich war grundsätzlich der Ansicht, dass es legitim ist, eine Gesellschaft (die Klasse der Ausbeuter, die es z. B. in der Sowjetunion gar nicht mehr gab) im Namen der sozialen und ökonomischen Grundrechte der Allgemeinheit zu "unterdrücken", für eine immer länger werdende Übergangsetappe innerer und äußerer Klassenkämpfe, die individuellen Freiheitsrechte zu vernachlässigen bzw. mit Füßen zu treten.
Das war Egalite versus Liberte. Mit Verabsolutierung der Gleichheit.
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Zurecht war in dieser Frage die hiesige Mehrheitsgesellschaft anderer Auffassung. Allerdings trug die hiesige Mehrheitsgesellschaft, insbesondere die Positionen des Liberalismus die Praxis und Position mit, dass die bürgerlichen Freiheitsrechte einen so hohen absoluten Wert haben, dass dagegen 30 Millionen Hungertote im Jahr auf der Welt und weltweite Armut sowie Armut und extreme Ungleichheit im eigenen Land zu vernachlässigen sind...dass die sozialen Menschenrechte, die ökonomischen Menschenrechte, ohne die ein Recht auf Leben formale Absichtserklärung bleiben, keine große Rolle spielen.
Das ist Liberte versus Egalite. Mit Verabsolutierung der individuellen Freiheit.
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Die zweite Periode** der Negierung des Wertes bürgerlicher Freiheit, in meinem Leben und Lebensumfeld, in unserer Gesellschaft, diese Periode der Negierung individueller Freiheit, der "Pandemie-Notstand" entspricht nicht dem Denken hiesiger und dem Handeln anderswo regierender "Kommunisten" oder gar dem von Faschisten, sondern ist bestimmten ökonomischen und politischen Interessen geschuldet.
Als ideologische Begleitmusik ertönt im Chor das Lied von der plötzlichen Verabsolutierung des Gesundheitsschutzes des Einzelnen. Der begründet die teuersten, destruktivsten Maßnahmen , (scheinbar) gegen die ökonomischen, sozialen, kulturellen Grundlagen der eigenen Gesellschaft gerichtet, zum Schutz des Einzelnen.
Lassen wir hier außen vor, dass dabei real die ganz große Mehrheit der "Einzelenen" nicht gefährdet ist und die Gefährdeten nicht geschützt werden.
Als ideologische Begleitmusik ertönt im Chor das Lied von der plötzlichen Verabsolutierung des Gesundheitsschutzes des Einzelnen. Der begründet die teuersten, destruktivsten Maßnahmen , (scheinbar) gegen die ökonomischen, sozialen, kulturellen Grundlagen der eigenen Gesellschaft gerichtet, zum Schutz des Einzelnen.
Lassen wir hier außen vor, dass dabei real die ganz große Mehrheit der "Einzelenen" nicht gefährdet ist und die Gefährdeten nicht geschützt werden.
Der Wert der Freiheit, auch der der Gewerbe und Berufsfreiheit scheint sekundär, er ist in der Praxis suspendiert, der gesellschaftliche, der rechtliche und philosophische Diskurs zieht rechtfertigend nach.
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Beispiel Impfpflicht: Es gibt keine Impfpflicht. Es wird keine Impfpflicht geben. Eine halbherzig wiederholte Behauptung, die keiner glaubt, die niemand ernst nimmt oder ernst meint. Die Wiedererlangung einstmals angeblich unveräußerlicher Freiheitsrechte wird vom Impfen abhängig gemacht. Da niemand gezwungen wird, Freiheit(en) wahrnehmen zu müssen, ist das formal keine Impfpflicht.
Eine erkannte Pflichtverletzung wird in den allermeisten Fällen mit Bußgeldern oder Strafen geahndet, der Entzug von Freiheitsrechten ist auf dieser Ebene nicht oder nur mit großen rechtsstaatlichen Hürden im Ausnahmefall vorgesehen. Der Pflichtverletzer ist für die Allgemeinheit, den Konzertveranstalter, das Museum, das Reisebüro, den Nachbarn nicht erkennbar.
Wer andere schlägt, bedroht, mit Tempo 300 auf der Autobahn drängelt, mit 80 durch die Spielstraße fährt, seine Arbeitnehmer in Gruppenkäfigen hausen lässt, keinen Mindestlohn zahlt, all die verfügen weiterhin über ihre normalen bürgerlichen Freiheitsrechte.
Die dürfen Mallorca oder die Seychellen besuchen, in die Disco oder in das Konzert gehen. Normalerweise, mit oder ohne Impfpass.
In der alten Normalität.
Ob die materielle Lage den Besuch der Seyschellen oder das Anmieten einer Wohnung erlaubt, hat Liberale noch nie interessiert, lassen wir es hier ebenfalls weg.
In der alten Normalität.
Ob die materielle Lage den Besuch der Seyschellen oder das Anmieten einer Wohnung erlaubt, hat Liberale noch nie interessiert, lassen wir es hier ebenfalls weg.
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Bei "Impfverweigerern", die nicht einmal gegen eine formale Pflicht verstoßen, stattdessen an vielen Orten am gesellschaftlichen Pranger stehen werden, ist die Sache mit der Sanktionierung anders. Ihnen sollen grundlegende Freiheiten weiter vorenthalten werden, die sie ganz einfach nicht "zurückerhalten" werden, die ihnen wie derzeit allen, ohne jedes Gerichtsurteil genommen sind. Ein wesentlicher Teil des herrschenden Diskurses findet das in Ordnung.
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Der pragmatische wie letztlich auch theoretische Teil der Begründung ist ganz einfach: Impfverweigerer gefährden die Allgemeinheit. Geschäfte , Veranstalter, private und öffentliche Einrichtungen haben "Hausrecht". Das klingt primitiv und ist es auch. Mit gleicher Begründung könnten wir künftig alle "Gefährder" ausgrenzen, was Gefährder sind definieren Regierung, Medien, Mainstream und Faktenchecker. Aus der Gesellschaft verbannen oder "wegsperren" wird eine Angelegenheit vom Impfpass auf dem Handy. Von Bewertungsdaten auf dem Handy. Mit gleichen Methoden und Begründungen sind künftig Staatsfeinde, Gesellschaftsfeinde jederzeit aus der Gesellschaft zu verbannen. Lager braucht man dafür nicht mehr. Orte, die wir besuchen wollen, Einrichtungen, die wir benötigen, Museum, Bank, Vermieter, Geschäfte, schließen uns ganz einfach aus. Niemand wird gezwungen zu wohnen, Konzerte zu besuchen, zu verreisen oder öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Niemand muss einen Impfpass auf dem Handy haben.
Der künftige elektronische Impfpass, ein Teil von der neuen "Social Scoring Society" des elektronischen Prangers, der alle nicht Konformen treffen kann ? Immer und jederzeit. Der große Feldversuch hat begonnen. Freiheit ist so was von relativ.
Freiheit ist bedroht.
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** es gab und gibt weitere Freiheitsbedrohungen und auch die Suspendierung bürgerlicher Freiheiten, z.B. KPD-Verbot, Berufsverbote, Anti-Terrorgesetzgebung, Freiheit ist nie ein gesicherter Status, Freiheit ist immer auch Ort und Objekt der Austragung von Machtinteressen, Klasseninteressen
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