Julian Borger
Ausgabe 0715 | 12.02.2015 | 06:00 14

Da waren wir schon mal weiter

Aufrüstung Russland und die USA modernisieren ihre Atom-Arsenale. Kehren bald Mittelstreckenraketen wieder zurück nach Europa?

Da waren wir schon mal weiter

Zurück zu den guten (k)alten Zeiten?

Illustration: der Freitag

Die lange Phase der Rüstungskontrolle endet mit dem Rückfall in eine brisante Rivalität zwischen zwei Atommächten. Die USA drohen als Antwort auf neue russische Marschflugkörper – in denen sie einen Verstoß gegen geltende Verträge sehen – ihrerseits damit, wieder Cruise-Missiles in Europa zu stationieren. Und das nach 23-jähriger Abstinenz. Am 26. Dezember ließ die Army über Washington ein Test-Luftschiff aufsteigen, das künftig als Teil des Abwehrsystems JLENS anfliegende Marschflugkörper orten soll. Das US-Luft- Verteidigungskommando ließ zwar offen, welcher Art von Bedrohung man sich erwehren müsse. Doch neun Monate zuvor hatte General Charles Jacoby als Chef des Kommandos erklärt, man wolle auf „einige größere Herausforderungen“ reagieren, etwa auf Raketen, die von U-Booten abgefeuert werden könnten.

Mögliche Überraschungen

Russische U-Boote sind jetzt häufig zu Patrouillen im Atlantik unterwegs – nicht auszuschließen, dass deren Trägersysteme inzwischen Nuklearsprengköpfe tragen, seit Moskau und Washington einen rauen Ton pflegen. Wladimir Putin betrachtet Kernwaffen als Garanten russischer Stärke. Bei einer Rede im Sommer kam er explizit auf atomare Abschreckung zu sprechen und meinte, andere Staaten „sollten verstehen, dass man sich mit uns besser nicht anlegt“. Die Presse in Moskau sekundierte. Es war die Prawda, die im November einen Kommentar mit dem Titel Russland bereitet der NATO eine nukleare Überraschung abdruckte, in dem es hieß, gerade bei Kernwaffen sei man dem Westen überlegen. „Die Amerikaner glaubten, Russland könnte sich nie mehr erheben. Nun ist es zu spät.“

Nur Rhetorik? Jedenfalls übernimmt die Novellierung der russischen Militärdoktrin, bekannt gegeben zum Jahreswechsel, beim Thema Kernwaffen den Wortlaut aus der Version von 2010: Ein Einsatz komme nur bei einem Angriff in Betracht, der „die Existenz des Staates“ gefährde – keine Präventivschläge. Um so mehr ist Russland entschlossen, mit den USA Schritt zu halten. Die neue Interkontinentalrakete Bulawa eignet sich für U-Boote.

Dabei erfasst die Modernisierung auch die Transportsysteme. So kündigte Moskau jüngst die Wiedereinführung der „Atomzüge“ an, auf denen Kernwaffen durch das ganze Land gefahren werden und schwer zu lokalisieren sind. Zugleich wächst im Westen die Sorge um einen Flugkörper namens Klub-K, der sich samt Abschussvorrichtung in einem unauffälligen Standard-Container befördern und auch von dort aus abfeuern lässt. Noch alarmierender sind aus US-Sicht Testflüge einer neuen russischen Mittelstreckenrakete. Die Regierung Obama sieht darin einen klaren Bruch des INF-Vertrages von 1987, der unter dem Schlagwort „doppelte Nulllösung“ den Abbau einer atomaren Drohkulisse auf europäischem Boden einleitete.

So wächst die Angst vor unangenehmen Überraschungen. Im US-Kongress attackierten die Republikaner die beiden Verhandlungsführer bei den Rüstungskontrollgesprächen, Rose Gottemoeller vom Außenministerium und Brian McKeon vom Pentagon: Sie hätten auf mutmaßliche Vertragsbrüche zu spät reagiert. Gottemoeller parierte, sie habe Bedenken wegen der neuen Rakete in Moskau „ein Dutzend Mal“ vorgebracht, Barack Obama deshalb an Putin geschrieben. Die Rakete – es soll sich um das Muster Iskander-K handeln, dessen Reichweite bei 5.500 Kilometern liegt – sei offenbar einsatzbereit. Brian McKeon sagte dazu, derzeit habe man keine bodengestützte Cruise-Missiles in Europa, schließlich sei das vertraglich verboten. „Doch darüber könnten wir natürlich nachdenken.“

Wieder Marschflugkörper in Europa zu stationieren, wäre politisch heikel, doch die republikanische Kongressmehrheit will die Muskeln spielen lassen. Zumal das US-Militär auch die Auferstehung der russischen U-Bootflotte mit Sorge betrachtet. Eine neue Generation dieser Riesenboote, ausgestattet mit ballistischen Raketen, ist den US-Modellen durchaus ebenbürtig. Seit dem Tiefpunkt 2002, als die russische Marine keine einzige U-Boot-Patrouille aussenden konnte, steigert sie nun stetig ihren Aktionsradius. General Charles Jacoby vom Luftraum-Verteidigungskommando räumt ein, man sei wegen der jüngsten Fortschritte in der russischen Militärtechnologie in Sorge. „Sie haben gerade mit dem Bau einer neuen Klasse lautloser Atom-U-Boote begonnen, die speziell für den Abschuss von Marschflugkörpern eingerichtet sind.“

Peter Roberts vom auf Sicherheitsfragen spezialisierten Royal United Services Institute bezeichnet die transatlantischen Vorstöße russischer Akula-U-Boote als Routine. Bis zu zweimal jährlich sei damit zu rechnen: „Gewöhnlich starten sie vor Weihnachten einen Einsatz und umfahren Schottland, bevor es über den Atlantik geht.“ Das Periskop, welches im Dezember vor der schottischen Westküste gesichtet wurde und einen U-Boot-Alarm bei der NATO auslöste, zeuge von einer solchen Expedition. „Meist fahren sie bis zur amerikanischen Ostküste, um dort Manöver der Flugzeugträger zu beobachten. Die Amerikaner wiegeln ab, doch ist fraglich, ob sie solche U-Boote überwachen können. Ihre Unterseeabwehr ist schlechter geworden, da wir uns zuletzt alle nur noch auf reine Festlandeinsätze wie in Afghanistan konzentriert haben.“

Nervöse Menschen

Mit dem Start-Abkommen von 1991 verpflichteten sich die USA und Russland, alle Marschflugkörper von U-Booten zu entfernen. Nur lief der Vertrag Ende 2009 aus. Und die Nachfolge-Vereinbarung New Start enthält dieses Gebot nicht mehr. Jeffrey Lewis, Experte für Rüstungskontrolle am Monterey Institute of International Studies, hält die JLENS-Luftschiffe der USA für eine direkte Antwort auf eine mögliche Ausrüstung russischer U-Boote mit Atomwaffen: „Die Russen haben das lange angekündigt, nun tun sie es offenbar.“ Im New-Start-Abkommen auf die gegenseitige Informationen über Marschflugkörper zu verzichten, sei ein Fehler gewesen.

Präsident Putin sieht diese Waffen als Teil einer Strategie der „Deeskalation“: Der erdrückenden konventionellen Übermacht der NATO begegnet er mit der Option eines notfalls begrenzten Atomschlags, der dem Gegner „gezielten Schaden“ androht. Wenn er das eigene Nuklearpotenzial gerade jetzt so unverblümt ins Spiel bringe, wolle er sich, vermutet Lewis, Handlungsfreiheit im Ukraine-Konflikt verschaffen. „Der neue Hang zu atomarer Abschreckung läutet eine Phase verschärfter Konkurrenz“ ein, formuliert es Hans Kristensen von der Federation of American Scientists: „Sicherheit wird das kaum bringen, aber viel mehr nervöse Menschen auf beiden Seiten.“

Julian Borger ist Kolumnist des Guardian

Übersetzung: Michael Ebmeyer

Dieser Beitrag erschien in Ausgabe 07/15.

Kommentare (14)

Gustlik 12.02.2015 | 07:31

Man sollte nicht so labern, sondern die Vorwärtsrolle der NATO nach 1990 beurteilen. Sie hat alles getan, um das Verschwinden des Warschauer Paktes einfach so zu ignorieren. Noch immer fahren westalliierte Panzer durch Deutschland und krümmen sich halbverschwiegene Atomwaffen vor Lachen. Das haben wir so gewollt... und echte Verbündete bekommen, die wie spielende Kinder im Sandkasten immer zu den Starken gehören wollen. Nun wären sie auch bereit, Raketen aller Art zu stationieren und unter dem US-Raketenschild den Treueschwur zu leisten. Alles nur Hollywood...

Malvoisine 12.02.2015 | 15:40

"Brian McKeon sagte dazu, derzeit habe man keine bodengestützte Cruise-Missiles in Europa, schließlich sei das vertraglich verboten. 'Doch darüber könnten wir natürlich nachdenken.'"

Sie können gerne darüber nachdenken, Raketen jeder Art in den USA aufzustellen.

Aber nicht mehr in Deutschland, nicht in Europa. Nicht mit uns.

Die USA sollten aufhören, Europa als ihr Gebiet zu betrachten.

Europa gehört den Europäern.

Es wird Zeit dies den durchgeknallten Cowboys jenseits des Atlantik deutlich klarzumachen.

Malvoisine 12.02.2015 | 15:40

"Brian McKeon sagte dazu, derzeit habe man keine bodengestützte Cruise-Missiles in Europa, schließlich sei das vertraglich verboten. 'Doch darüber könnten wir natürlich nachdenken.'"

Sie können gerne darüber nachdenken, Raketen jeder Art in den USA aufzustellen.

Aber nicht mehr in Deutschland, nicht in Europa. Nicht mit uns.

Die USA sollten aufhören, Europa als ihr Gebiet zu betrachten.

Europa gehört den Europäern.

Es wird Zeit dies den durchgeknallten Cowboys jenseits des Atlantik deutlich klarzumachen.

meinereiner 12.02.2015 | 19:03

Bestimmte Sachverhalte haben sichtlich die Wenigsten begriffen, - 1. war D seit 1945 nie mehr souverän 2. ist die EU von Beginn an aufgrund der Machenschaften von US-Presse, Politik, Wirtschaft, diverse "Denk"vereine und ebenso diverse "Organisationen nur ein Werkzeug der US-Interessen, Tendenz jeden Monat steigend. Daher ist die EU nichts weiter als eine internationale Lachnummer, die von anderen Staaten weder politisch noch wirtschaftlich ernst genommen wird. Wer etwas von / mit der Eu will, der muß zuvor in Washinton anfragen, umgekehrt dasselbe Spiel. Auch als Beispiel gut zu erleben daran wie TTIP "verhandelt" wird und alle Eingaben und Unterschriftensammlungen ebenso ignoriert werden die die überall stattfindenden Demos ect. Es wäre wirklich nett wenn wir uns darauf einigen könnten das die EU fest in US Hand ist. Denn dann hätten wir einen realistischen Ansatzpunkt uns genau dagegen zu wehren. Wer diese Fakten ignoriert wird gar nicht erreichen, denn er "fummelt" eben nur an den Sympthomen herum, anstatt das Grundübel anzugehen. Es tut natürlich weh sich selbst einzugestehen das man als Staatenverbund, als Staat aber auch als ein Bürger dessen völlig bedeutungslos ist im eigentlich "Spiel". Muß aber sein.

aljoschu 13.02.2015 | 11:16

Liebe Malvoisine,

auch wenn Sie das 2mal posten: Wenn die USA vorhaben, Cruise Missiles oder atomare Mittelstreckenwaffen in Europa und Deutschland zu stationieren, dann werden sie das tun. Punkt. Und die große Mehrheit der schweigenden "Obskuren Masse" der Deutschen wird den Protest dagegen ablehnen bzw. die Teilnehmer diffamieren. Das war so in den 80ern und das wird heute nicht anders sein. Das Trommeln der Leit-Medien hierzulande ist mittlerweile bereits zum Kanonendonner angewachsten, der die Hirne sturmreif schießen soll. Europa gehört spätestens seit 1945 nicht mehr den Europäern - und Deutschland noch viel, viel weniger den Deutschen. Die Einzigen, die das überhaupt noch beklagen sind - so traurig das auch klingen mag - die "Wutbürger" der Pegidas, aber dafür kriegen die ja von allen Seiten Feuer und ihre demokratischen Rechte der freien Meinungsäußerung werden krude beschnitten, ohne dass sich da jemand wirklich aufregt.

Malvoisine 13.02.2015 | 15:08

2x posten - nur wegen der Technik (beim ersten Mal Fehlermeldung).

Obwohl sie schon nicht nur Unrecht haben, was die träge Masse in Deutschland betrifft, hat uns das Beispiel von Schröders Irakkrieg-Weigerung gezeigt, dass es durchaus anders gehen kann!

Was wollen die USA im Zweifelsfall tun, in Europa einmarschieren?

Eine klare Haltung von Führung und Volk würde da sicherlich genügen. Es ist immer falsch, sich von vornherein geschlagen zu geben und erst recht da, wo man sich durchaus durchsetzen kann!

meinereiner 13.02.2015 | 17:20

Angeblich sind die Staaten der EU ja auch gegen die Waffenlieferungen der USA an die Ukraine. Völlig problemlos KÖNNTEN wir das auch durchsetzen, - schlichtweg wenn die EU den USA diese Lieferungen über EU-Gebiete untersagen würde, ebenso den Luftraum dafür sperren würde. Das WÄRE kein Problem. Darüber müßten wir mit den USA nicht einmal reden, - wir brauchten nur ankündigen und handeln. Das wäre es dann mit deren Allmachtsphantasien in Europa. Die einzige weitere Möglichkeit der Lieferungen an die Ukraine wären solche über russisches Gebiet .... na dann mal viel Freude bei Putin ... Wir in Europa KÖNNTEN alles erreichen was wir wollten WENN wir es wollten. Da wir es aber nicht tun machen wir uns alle ganz direkt mit schuldig an dem was dann passieren wird. Putin ist insoweit berechenbar das er immer genau das macht was er zuvor auch ankündigt. Und so weit wie ich es mitbekommen habe hat er klar gesagt das er die Ostukrainer nicht tatenlos von US-Waffen abschlachten läßt vor seiner Haustür. Er sagte er wird dann handeln. Was machen die USA ? Sie hören WIEDER einmal nicht hin und machen weiter, - auf europäischem Boden. Genau wie die heutigen Meldungen, - noch vor dem Minsker Treffen sagte der (US) -IWF der Kieewer neue Milliardenkredite zu, dabei dürfen laut IWF-Statuten in Krisengebiete und Kriegsgebiete keine Kredite gegeben werden. Heute erklärte Poroschenko das er zu vielen der im Abkommen ausgehandelten Bedingungen genötigt, erpreßt und gezwungen worden sei und er deshalb dieses Abkommen nicht anerkenne und sich nicht daran halten werde. Ebenfalls heute erklärt die EU das sie gegen Rußland aber weitere Sanktionen nun jetzt einführen werde. ja HÄÄÄ ? WAS habe ich da jetzt mal wieder nicht verstanden ? Poroschenko will das noch unterschrieftsfeuchte Abkommen nicht anerkennen und Rußland bekommt Sanktionen ? Merkt hier eigentlich noch jemand etwas ?

meinereiner 13.02.2015 | 17:40

Noch etwas, - kann mir mal Irgendjemand plausibel erklären weshal die EU seit 18 Monaten massiv Geld in die Kieerwer Regierung steckt ? Seit wann genau ist die Ukraine in der EU ? Weshalb genau taucht Poroschenko permanent bei den Sitzungen der EU-Regierungschefs auf und darf dort auch sprechen ? Weshalb erhalten die Ukraine Waffen von Nato-Staaten gegen das eigene Volk ? Ja ... ach nee ... klar... ich erkenne sichtlich nicht die "größeren politischen Zusammenhänge" weil ich u.a. das auch nur mit meinen Steuern finanzieren soll. Da habe ich ja kein Recht nachzufragen.

Jom 14.02.2015 | 01:26

Angeblich sind die Staaten der EU ja auch gegen die Waffenlieferungen der USA an die Ukraine. Völlig problemlos KÖNNTEN wir das auch durchsetzen...

Wie soll das funktionieren ? Transit via Ostsee/Polen (US-hörig) oder übers Schwarze Meer ist alles möglich, und nicht einmal die Russen könnten etwas dagegen machen ohne mehr zu riskieren. Allerdings wäre dann das letzte Türchen zurück zum Kalten Krieg geöffnet.

Carpe Diem 15.06.2015 | 11:10

Der Schurke Putin und der Urknall! Der Urknall hat es damals gegeben durch eine Atomkatastrophe ausgelöst durch einen verrückten Gauner wie Putin. Leider hat eine Zelle dieser Verrückte überlebt und ist durch die Darwinsche Evolution bis heute in den Vladimir Putin verwandelt. Also, der nächste Knall ist vorprogrammiert! Ich sage schon Mal Tschüß! Aber bis dahin : carpe diem!