Das verflixte sechste Jahr

Knessetwahl Der Herausforderer Isaac Herzog gilt als blass. Doch genau das macht ihn so gefährlich für Netanjahu
Peter Beaumont | Ausgabe 11/2015
Das verflixte sechste Jahr
Selfie mit Isaac Herzog, Kandidat der Mitte-Links-Allianz Zionistische Union (ZU)

Foto: Thomas Coex/AFP/Getty Images

Der Wahlkampf des Premierministers schien zuletzt ins Stocken geraten. Benjamin Netanjahu möchte für eine vierte Amtszeit wiedergewählt werden, liegt aber in den Umfragen plötzlich gleichauf mit seinem Herausforderer Isaac Herzog von der sozialdemokratischen Mifleget haAwoda haIsra’elit (Awoda). Obwohl der Regierungschef die Schlagzeilen beherrscht, hat es Herzogs Mitte-Links-Allianz Zionistische Union (ZU) – ein erst im Dezember entstandenes Bündnis zwischen Awoda und der Ha-Tnu‘a-Partei (Bewegung) der einstigen Außenministerin Tzipi Livni – dank eines zurückhaltenden Wahlkampfs geschafft, Netanjahus Likud herauszufordern. Möglicherweise kann der um ein paar Sitze übertroffen werden. Jedenfalls gab ein zuversichtlicher Herzog in der Woche vor dem Votum am 17. März zu verstehen, er wolle in der verbleibenden Zeit moderate Likud-Wähler gewinnen, nur darauf komme es jetzt an. Ein Zeichen dafür, dass es Netanjahu schwerfällt, bis zuletzt der Rolle des Favoriten gerecht zu werden. Man weiß immerhin, dass sein Likud bei der letzten Knessetwahl im Januar 2013 schlechter abschnitt, als das zuvor durch die Umfragen prognostiziert war. Viele Israelis sehen diesmal in der Abstimmung vom 17. März ein Referendum über Netanjahu.

Von seiner Vita her bietet der 54-jährige Herzog dem Likud kaum Angriffsfläche. Wie Netanjahu studierte der Sohn von Chaim Herzog – zwischen 1983 und 1993 Präsident Israels – in den USA, bevor er nach Tel Aviv zurückkehrte, um in der Eliteeinheit 8200 als Major für elektronische Aufklärung zu dienen. Netanjahu war es letzten Endes selbst, der durch die von ihm ausgelösten Feindseligkeiten zwischen einigen natürlichen Verbündeten des Likud Isaac Herzog zum Anführer des „Alles, nur nicht Bibi“-Lagers erhoben hat.

Die Dschihadisten kommen

„Ich will gewinnen, und ich werde gewinnen, um der nächste Premier Israels zu sein und Benjamin Netanjahu abzulösen“, so Herzog Ende Februar vor ausländischen Korrespondenten. „Schon als ich für den Awoda-Vorsitz kandidierte, gab man mir keine Chance, und doch kam ein erdrutschartiger Sieg zustande. Ich meine es ernst, wenn ich Ihnen sage, dass alle Optionen für die Bildung einer Koalition bei mir liegen.“ Das Programm seines Bündnisses ist darauf zugeschnitten, für eine Mehrheit wählbar zu sein und nichts dem Zufall zu überlassen. Dies gilt umso mehr, seit ein bösartiger Wahlspot des Likud mit der Angst vor dem Islamischen Staat (IS) spielt und suggeriert, ein Wahlsieg Herzogs und Livnis werde die Dschihadisten nach Jerusalem bringen.

Herzog verspricht stattdessen, das Land wieder aus der internationalen Isolation herauszuführen, die Netanjahu verschuldet habe. Er wolle den Friedensprozess mit den Palästinensern beleben, aber zunächst sehen, wo die palästinensische Führung tatsächlich stehe. In Sachen Siedlungsbau ist seine Position ähnlich differenziert: Einen Baustopp soll es geben, aber nur außerhalb großer Siedlungsblöcke. Bezüglich des iranischen Atomprogramms unterscheidet sich Herzog von Netanjahu nur in der Herangehensweise und wirft diesem vor, mit der undiplomatischen Rede vor dem US-Kongress das Verhältnis zum wichtigsten Partner Israels beschädigt zu haben. Gerade hat der Mitte-Links-Kandidat selbst den Ultraorthodoxen die Hand gereicht, die als Koalitionär wichtig werden könnten, und nahm an der Hochzeit der Enkelin von Yaacov Litzman teil, des Vorsitzenden der Allianz des Vereinigten Tora-Judentums.

Worin sich Herzog maßgeblich von Netanjahu unterscheidet, das sind die sozialen Themen, die auf der Prioritätenliste israelischer Wähler ganz oben stehen. So findet sich unter den Kandidaten der Zionistischen Union mit dem renommierten Ökonomen Manuel Trajtenberg ein Sprecher der Protestbewegung von 2011. Er verspricht, man werde für bezahlbare Mieten und Lebenshaltungskosten sorgen, wozu von Netanjahu bisher nichts zu hören war.

Besser als Livni

Doch sind sich alle Beobachter einig, dass es einem Wunder gleichkäme, würde nach Jahrzehnten in Israel wieder ein Premierminister der Arbeitspartei gewählt. Wenigstens schwindet die fatalistische Haltung vieler Israelis, die sich bereits mit einer weiteren Amtszeit Netanjahus abgefunden haben. „Ich denke, die große Frage, die sich unsere Öffentlichkeit stellt, ist die nach Herzogs Erfahrung“, sagt der bekannte Journalist Tal Schneider. „Im Vergleich zu den vergangenen Jahren, als der Eindruck überwog, es finde überhaupt kein wirklicher Wahlkampf statt, haben wir diesmal eine offene Feldschlacht. Ich kenne Herzog persönlich als einen der sympathischsten Politiker Israels. Obwohl er in eine reiche Familie mit besten Verbindungen hineingeboren wurde, ist er ein umgänglicher Typ und spricht die Menschen auf einer sehr persönlichen Ebene an.“ Zudem sei Herzog ein guter Oppositionsführer und in dieser Hinsicht besser als Tzipi Livni gewesen. Er habe es geschafft, Araber und ultraorthodoxe Haredim an einen Tisch zu bringen. „Dass er jetzt in den Umfragen zulegt, liegt an einem Führungsvakuum, denn rechts gibt es niemanden aus der ersten Reihe, der sich Netanjahu ernsthaft widersetzen würde. Was Herzog bisher leider fehlt, ist Charisma. Doch wenn er gewinnt, dürften das die Menschen schnell vergessen.“

Der Politologe Gideon Rahat stimmt mit Schneider überein, dass man es mit einem offenen Rennen zu tun habe. Über die nächste Regierung werde mutmaßlich durch einen „Königsmacher“ wie den Ex-Likud-Minister Moshe Kahlon entschieden, der jetzt eine eigene Partei führt. „Netanjahu hat sich zu sehr darauf verlassen, dass die Wahl für ihn zum Selbstläufer wird“, so Rahat. „Er genießt es, der einzige zu sein, der über Erfahrung verfügt, ist aber bei den Leuten nicht beliebt. Herzog dagegen gibt den pragmatischen Sozialdemokraten, der versucht, auch für weiter rechts stehende Bürger wählbar zu werden. Ich kann mir durchaus ein Szenario mit ihm als Premier vorstellen.“ Viele Israelis werden sich erst in den letzten vier Tagen entscheiden, wenn keine Meinungsumfragen mehr veröffentlicht werden dürfen. Es ist nicht auszuschließen, dass Netanjahu mit seiner Kongressrede in Washington und der Verstiegenheit, den US-Präsidenten zu brüskieren, viele der Unentschlossenen eher abgeschreckt als gewonnen hat.

Peter Beaumont ist Jerusalem-Korrespondent des Guardian

Übersetzung: Holger Hutt

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06:00 25.03.2015
Geschrieben von

Peter Beaumont | The Guardian

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