Der doppelte Koch

Die Tea-Party-Bewegung ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert: Zum einen stellt sie eine der größten Übungen in Sachen falsches Bewusstsein dar, die die Welt je gesehen hat. Zum anderen handelt es sich um die größte Astroturf-Operation in der Geschichte – beides hängt eng miteinander zusammen.

Eine Astroturf-Kampagne (astroturf = dt. Kunstrasen) ist eine gefakte Graswurzelbewegung, die so tut, als sei sie ein spontaner Zusammenschluss besorgter Bürger, obwohl sie in Wirklichkeit den Interessen einer Elite entspringt, dient und von dieser finanziert wird. Einige Astroturf-Kampagnen haben überhaupt keine Graswurzel-Komponente, andere beschleunigen und kanalisieren reale Bewegungen. Die Tea Party gehört zur zweiten Gruppe. Sie rekrutiert sich zum großen Teil aus leidenschaftlichen und wohlmeinenden Menschen, die der festen Überzeugung sind, sie arbeiteten gegen die Macht der Elite, ohne zu merken, dass sie genau von den Interessen derer organisiert werden, gegen die sie vorzugehen meinen. Wir verfügen über schlagende Beweise, dass die Bewegung dank des Geldes von Milliardären und der Großindustrie entstand und geführt wird.

Ein Großteil des Geldes wie auch der Strategie und des Personals wurden von zwei Brüdern bereitgestellt, die in ihren eigenen Worten „die größte Firma“ führen, „von der man je etwas gehört hat“. Charles und David Koch gehören 84 Prozent von Koch Industries, dem zweitgrößten Privatunternehmen der USA. Es betreibt Öl-Raffinerien, Kohleversorger, Chemieanlagen und Holzunternehmen, und hat im Jahr einen Umsatz von etwa 100 Milliarden Dollar. Die beiden Brüder besitzen jeweils 21 Milliarden. Wegen einiger Chemie-Unfälle mussten sie bereits Millionen Dollar an Strafen und Vergleichen bezahlen.

Die Kochs wollen weniger Steuern zahlen, mehr von ihren Gewinnen behalten und mit weniger Regulierungsmaßnahmen behelligt werden. Sie sahen sich der Herausforderung gegenüber, die Leute, denen diese Agenda zum Nachteil gereicht, davon zu überzeugen, dass sie im Gegenteil gut für sie ist.

Wie der Generaldirektor

Im Juli 2010 sagte David Koch gegenüber dem New York Magazine: „Ich bin noch nie bei einer Veranstaltung der Tea Party gewesen. Kein Repräsentant der Tea Party ist bislang auf mich zugekommen.“ Der faszinierende neue Film (Astro)Turf Wars von Taki Oldham erzählt eine vollständigere Geschichte. Oldham verschaffte sich mit falscher Identität Zugang zu einigen der entscheidenden Veranstaltung zur Konstitution und Organisation der Bewegung, inklusive dem 2009 abgehaltenen Treffen mit dem Titel Defending the American Dream. Es wurde von einer Gruppe einberufen, die sich Americans for Prosperity (AFP) nennt. Der Film zeigt David Koch bei einer Ansprache auf dem Treffen. „Vor fünf Jahren“, erklärt er, „hat mein Bruder Charles die Mittel zur Verfügung gestellt, um Americans for Prosperity aus der Taufe zu heben. Es übersteigt meine kühnsten Träume, wie AFP zu dieser gewaltigen Organisation angewachsen ist.“

Ein Delegierter erklärt der Menge, wie AFP die Opposition gegen Präsident Obamas Gesundheitsreformen organisiert hat. „Wir haben angefangen zu twittern und eine Facebook-Seite einzurichten, Leute anzurufen und E-Mails zu schreiben – und Sie kamen!“ Dann berichtet eine Reihe von AFP-Organisatoren, wie sie in ihren jeweiligen Bundesstaaten Dutzende von Tea-Party-Veranstaltungen organisiert haben. David Koch nickt beifällig und strahlt im Podium sitzend wie der Generaldirektor eines Unternehmens zu den rosigen Berichten seiner Regionalleiter. Danach drängen die Delegierten in Arbeitsgruppen der AFP, wo man ihnen erklärt, wie sie künftige Veranstaltungen der Tea Party organisieren sollen.
Americans for Prosperity ist eine der von den Kochs ins Leben gerufenen Gruppen, mit denen sie ihre Politik verbreiten. Wir wissen, dass ihre Stiftungen der Organisation mindestes fünf Millionen Dollar zur Verfügung gestellt haben, doch in der Öffentlichkeit gibt es nur wenige Berichte darüber und die Gesamtsumme könnte wesentlich höher sein. AFP war im ganzen Land unterwegs und hat Versammlungen organisiert, die sich gegen die Gesundheitsreform und Versuche der Demokraten richteten, etwas gegen den Klimawandel zu tun. Sie stellt die entscheidenden Organisationsinstrumente bereit, um die Tea Party auf den Weg zu bringen.

Frösche im Schlamm

Diese Bewegung nahm ihren Anfang als Rick Santelli von CNBC auf dem Parkett der Chicagoer Börse zu einer Revolte der Banker gegen die nichtsnutzigen Armen aufrief. Er schlug vor, die Händler sollten eine Tea Party abhalten und Sicherheits-Derivate im Michigan-See versenken, um so Obamas Plan zu unterlaufen, „die Verlierer zu subventionieren“, womit die Leute gemeint waren, die Hypothekenschulden für ihre Häuser nicht mehr bezahlen konnten. Noch am gleichen Tag richteten Americans for Prosperity eine Facebook-Seite ein und begannen damit, Tea-Party-Meetings zu organisieren.

Oldhams Film zeigt, wie AFP die Botschaft der Bewegung und deren Themen entwarf. Im Zuge einer bemerkenswerten Enthüllung der Finanzierungsnetzwerke der Koch-Brüder interviewte das New York Magazine einige von deren früheren Berater. „Die Koch-Brüder gaben das Geld, um die Tea Party zu gründen“, sagte einer von ihnen. „Man könnte sagen, sie haben gesät, dann kam der Regenguss und die Frösche krochen aus dem Schlamm – und sind unsere Kandidaten!“

AFP ist nur eine der Organisationen, die von den Kochs ins Leben gerufen wurden. Sie gründeten mit dem Cato Institute auch den ersten Thinktank für die freie Markwirtschaft in den USA und mit dem Mercatus Centre an der George Mason University einen Nachfolger für das wirtschaftswissenschaftliche Seminar der Chicago University, das zuvor federführend bei der Verbreitung extrem neoliberaler Ideen war. 14 der 23 Regulierungen, die George W. Bush auf seine Liste setzte, wurden nach Angaben des Wall Street Journal zuerst von Wissenschaftlern vorgeschlagen, die am Mecantus Centre beschäftigt waren.

Die Kochs haben mehr als 30 Lobbyisten-Gruppen finanziell unterstützt, unter ihnen die Heritage Foundation, das Manhattan Institute, das George C. Marshall Institute, die Reason Foundation und das American Enterprise Institute. Sie alle verfolgten den Zweck, Politiker von Umweltgesetzen, Sozialausgaben, Steuerabgaben für die Reichen und der Umverteilung des Reichtums von oben nach unten abzubringen. Sie haben die weit verbreitete Forderung nach einem schlanken Staat formuliert. Die Kochs stellen sicher, dass ihr Geld in ihrem Interesse arbeitet. „Wenn wir viel Geld ausgeben“, sagte David Koch einem Journalisten, „werden wir verdammt noch mal sicher gehen, dass es in einer Art und Weise ausgegeben wird, die unseren Interessen entspricht. Wenn sie einen falschen Weg einschlagen und anfangen, Dinge zu machen, mit denen wir nicht übereinstimmen, drehen wir ihnen den Geldhahn zu.“

Die meisten dieser Körperschaften nennen sich selbst „Thinktanks des freien Marktes“. Ihr Trick besteht jedoch (Astro)Turf Wars zufolge darin, Kapitalismus und persönliche Freiheit in eins zu setzen. Sie haben die Philosophie konstruiert, die der Tea Party zugrunde liegt: Deren Mitglieder mobilisieren für die Freiheit, ohne sich klar darüber zu sein, dass die Freiheit, nach der sie verlangen, die Freiheit der Unternehmen ist, sie in den Dreck zu stampfen. Die von den Kochs finanzierten Denkfabriken bestimmen das Spiel und geben die Regeln vor, nach denen es gespielt wird, und AFP coacht und motiviert das Team.