Der Paukenschlag fürs große Geschäft

Ölpreis An der New Yorker Handelsbörse kostet ein Barrel Rohöl derzeit 104 Dollar – der höchste Wert seit 2008. An diesem Preisschub verdient keiner mehr als die Ölkonzerne

Als Grund für den Preisschub bei Rohöl wird allgemein die Krise im Nahen Osten, besonders in Libyen, angesehen. Dabei produziert Libyen weniger als drei Prozent der weltweit geförderten Ölmenge, während Saudi-Arabien (dessen Lagerüberschüsse bereits jetzt die Jahresproduktionen von Libyen und Algerien übersteigen) schon zugesagt hat, jeden Ausfall zu kompensieren. In jedem Fall befinden sich die Ölreserven gegenwärtig näher an einem historischen Höchststand als einem historischen Tief.
Was den Preis in die Höhe treibt, ist daher nicht die zur Verfügung stehende Menge – es sind Unsicherheit, Gerüchte und Spekulationen auf dem Markt für Termingeschäfte und Futures. Libyen ist insofern nur Teil des Problems. Tatsächlich geht die Ölproduktion in vielen libyschen Raffinerien trotz des Bürgerkrieges weiter. Auf den Finanzmärkten macht man sich in Wirklichkeit nur Sorgen für den Fall, dass die Unruhen auf Saudi-Arabien übergreifen. Die Preise steigen bereits lange vor dem tatsächlichen Eintreten eines solchen Dramas und einer weltweit bedrohten Ölversorgung.

Bitter für die Ärmsten

Wir alle wissen, wer unter den ansteigenden Ölpreisen zu leiden hat: die meisten von uns. Die Ölpreise wirken sich mittels höherer Benzinkosten für Produktion und Transport direkt oder indirekt auf die Preise aller anderen Waren aus. Die Landwirtschaft ist direkt betroffen, weshalb die Lebensmittelpreise weiter steigen werden. Solcher Kostendruck hat noch eine weitere Konsequenz: Die Regierungen werden zu inflationshemmenden Maßnahmen wie steigenden Zinsen gedrängt, die dann wieder vorrangig kleinen Unternehmen höhere Kosten verursachen. All dies verschlechtert die Chancen auf eine Verstetigung einer ohnehin prekären weltwirtschaftlichen Erholung.

Dabei sind nicht-industrialisierte Länder, die Öl importieren, tendenziell viel stärker betroffen als Industriestaaten, da Erstere oft nicht so effizient mit Enefrgie umgehen können (im Durchschnitt verbrauchen sie für den gleichen Output doppelt so viel Energie). Zweitens unterliegen nicht-industrialisierte Länder meist größeren Beschränkungen in Bezug auf die Wechselkurse. Haben sie hohe Rechnungen für Ölimporte zu zahlen, bringt ihnen das Schwierigkeiten bei den Zahlungsbilanzen. Die ärmsten Staaten sind für gewöhnlich am stärksten betroffen, doch auch unter den Schwellenländern tragen die ärmeren die Hauptlast höherer Lebenshaltungskosten und niedrigerer Löhne. Als sich im Vorjahr der Ölpreis verdoppelte, hat das alle positiven Effekte von Hilfsmaßnahmen für arme Länder wieder zunichte gemacht. Während der letzten Preisspitze 2008 wurden Forderungen laut, der IWF solle Ausgleichszahlungen an Öl- und Lebensmittel-Importeure leisten. Daraus wurde nie etwas, so dass bisher vergleichbare Forderungen ganz ausblieben.

Wer profitiert von steigenden Ölpreisen? Für gewöhnlich nimmt man an: die Exporteure – es gebe also eine Umverteilung von Ölimporteuren hin zu -Exporteuren – ein Eindruck, der von den Medien verstärkt wird und an der Sache vorbei geht. Größte Gewinner sind mit Abstand die großen Erdölkonzerne. Sie – die während der Krise Gewinneinbußen hinnehmen mussten – sind mit einem Paukenschlag zurück im Geschäft.

Die im Januar veröffentlichten Bilanzen der größten Ölunternehmen wiesen eine Verdoppelung der Gewinne gegenüber dem Vorjahr aus. Die drei großen US-Firmen ExxonMobil, Chevron und ConocoPhillips haben nach Abzug von Ausgaben und Steuern beinahe 60 Milliarden Dollar Gewinn gemacht. Die Profite des britisch-niederländischen Unternehmens Royal Dutch Shell haben sich ebenfalls verdoppelt, obwohl die Produktion geringer ausfiel als erwartet, doch warum?

Mit Sofortsteuer reagieren

Im Grunde spiegelt der von den Ölfirmen verlangte Barrelpreis die historischen Kosten für die Förderung des Öls, dessen Exploration und/oder den Kauf von Rohöl. Die wiederum haben oft wenig oder gar nichts mit den aktuellen Rohölpreisen zu tun. Dennoch sind die Unternehmen schnell dabei, gestiegene Rohölpreise in Form höherer Preise für ihre Produkte an die Konsumenten weiterzugeben. Im Gegensatz dazu tun sie sich sehr viel schwerer damit, sinkende Rohölpreise in Form niedrigerer Preise für verarbeitetes Öl weiterzugeben. Damit bescheren steigende Rohölpreise ihnen enorme Marktlagengewinne. Bei den aktuellen Preissteigerungen sind damit die wahren – und vielleicht einzigen – Gewinner die Finanzspekulanten auf den Futures-Märkten wie auch die großen Ölfirmen, die dank des allgemeinen Rauschzustandes an den Märkten weitaus mehr auf ihre Preise aufschlagen können, als es den ihnen tatsächlich entstehenden Kosten entspricht.

Die Forderung nach einer sofortigen Erhebung von Steuern auf diese Marktlagengewinne ist daher sehr einleuchtend. Während seiner Präsidentschaftskandidatur versprach Barack Obama die Einführung einer solchen Steuer in den USA, hat dies freilich bis heute nicht in die Tat umgesetzt. Das übliche Gegenargument lautet, Unternehmen, die Umsatzsteigerungen zu verbuchen hätten, müssten bei einem festgelegten Steuersatz ohnehin auch mehr Steuern zahlen. Weiterhin wird vorgebracht, die Steuer würde den von den Verbrauchern verlangten Preis weiter in die Höhe treiben, da die Ölfirmen sie in Gestalt noch höherer Preise weitergeben würden. Außerdem würde sie ausländische Versorger gegenüber heimischen bevorteilen.

Jedes dieser Argumente lässt sich widerlegen. Das Ausschlaggebende an den Marktlagengewinnen ist, dass sie sich aus Unternehmenspraktiken ergeben, die im Grunde anti-wettbewerblich sind: als rasanter Aufwärtstrend der Preise und als äußerst „zähe“ Senkung. Diese Mehrerträge zu besteuern, ist daher nur gerecht, da sie nicht die Investitionsausgaben oder aktuelle Unternehmenskosten spiegeln, sondern die Fähigkeit von Unternehmen, aus Preissteigerungen Profit zu schlagen, die durch das Einwirken anderer Kräfte zustande gekommen sind.

Übersetzung: Holger Hutt / Zilla Hofman

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15:30 10.03.2011
Geschrieben von

Jayati Gosh | The Guardian

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The Guardian

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