Der Tod des Neoliberalismus

Wie sieht es aus, wenn eine Ideologie stirbt? Wie so oft findet sich eine der besten Antworten auf diese Frage in der Literatur. In Red Plenty, um genau zu sein, einem Roman über die Sowjetunion des Autors Francis Spufford. Dort wird nachgezeichnet, wie der kommunistische Traum nach einer besseren und gerechteren Welt beim ersten Versuch seiner Verwirklichung zu großer Ernüchterung geführt hat.

Spuffords Held ist Leonid Kantorovich, der einzige Bürger der Sowjetunion, der jemals den sogenannten Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften erhielt. Er träumt in der Moskauer U-Bahn sitzend davon, seinen verarmten Mitfahrern zu Wohlstand zu verhelfen, damit sich ihre Gesichter entspannen und die besorgten, von Hunger und Not geprägten Züge aus ihnen verschwinden mögen.

Doch die Realität macht mit solchen Luftschlössern kurzen Prozess. Die Zahlen spielen nicht mit. Die schönen Pläne können nur durch Tricksereien erfüllt werden und ihre Konstrukteure wissen das besser als jeder Dissident. Hierin liegt eine von Spuffords entscheidenden Einsichten: Lange vor irgendeinem öffentlichen Protest beginnen Insider zu zweifeln, ein Raunen geht durch den Apparat und das Regime wird von innen heraus unterminiert. Bis zum Zusammenbruch des Systems am Ende des Romans vergehen Jahrzehnte und ist dennoch ist es bereits absehbar.

Als Red Plenty 2010 veröffentlicht wurde, war bereits klar, dass die neoliberale Ideologie des Kapitalismus' von heute nicht trägt. Davon, dass sie im Sterben liegt, war damals allerdings nichts zu spüren. Dennoch scheint sich nun ein ähnlicher Prozess abzuzeichnen wie in dem Roman. Es sind auch hier die Technokraten, denen die Kontrolle des Systems obliegt, die langsam und widerstrebend einräumen, dass es am Ende ist.

Vor einiger Zeit schlug Mark Carney von der Bank of England Alarm, es gebe keine Anzeichen dafür, dass sich an der Situation eines geringen Wachstums, einer niedrigen Inflation und minimaler Zinsen etwas ändern werde. Und die Bank für internationalen Zahlungsausgleich – eine Art Zentralbank der Zentralbank – warnte, dass „die Weltwirtschaft nicht in der Lage zu sein scheint, zu einem nachhaltigen und ausgewogenen Wachstum zurückzukehren“.

Am deutlichsten zeigte es sich am vergangenen Donnerstag beim IWF. Bemerkenswert an der Einlassung des Internationalen Währungsfonds ist weniger der Inhalt, sondern wer sie getätigt hat und mit welcher Offenheit. In der wichtigsten Publikation des IWF haben drei Top-Ökonomen einen Essay mit dem Titel veröffentlicht: „Neoliberalismus: Zu teuer verkauft?“

Allein die Überschrift lässt aufhorchen. Von Beginn an haben etablierte Wirtschaftswissenschaftler und Politiker geleugnet, dass es so etwas wie den Neoliberalismus überhaupt gibt und ihn als linken Kampfbegriff zurückgewiesen. Und jetzt kommt der IWF daher und beschreibt, wie eine „neoliberale Agenda“ sich während der vergangenen dreißig Jahre über den Globus ausgebreitet hat. Damit ist gemeint, dass immer mehr Staaten ihre sozialen und politischen Einrichtungen nach den Prinzipien des Marktes ausgerichtet haben. In Großbritannien sind nach Meinung von Will Davies – dem Autor von The Limits of Neoliberalism – zwei Beispiele dafür das Gesundheitssystem und die Universitäten, „wo die Seminarräume in Supermärkte verwandelt werden“. Die Aufgaben der öffentlichen Hand werden immer mehr von Privatunternehmen übernommen und an die Stelle von Demokratie tritt der Wettbewerb.

Nun räumen also auch die Wissenschaftler des IWF ein, dass dieser Prozess verheerende Folgen hatte. Der neoliberale Umbau der Gesellschaft hat kein wirtschaftliches Wachstum gebracht, sondern lediglich ein paar wenige erheblich viel reicher gemacht. Die Zahl derjenigen, die auf Lebensmitteltafeln angewiesen sind, weil der Staat sich aus der Daseinsvorsorge zurückgezogen hat und die Löhne zum Leben nicht mehr reichen, nimmt hingegen stetig zu. Der britische Schatzkanzler George Osborne würde seine Sparpolitik wohl mit dem Hinweis rechtfertigen, wirtschaftlich stabilen Zeiten seien der richtige Zeitpunkt dafür. Der Währungsfond sieht hingegen den „Rückbau des Staates … als einen weiteren Aspekt der neoliberalen Agenda“, dessen Kosten weitaus größer sein könnten als der Nutzen.

Hier müssen zwei Dinge beachtet werden: Zum einen kommt diese Studie von der Forschungsabteilung des IWF, also nicht von den Leuten, die in bankrotte Länder fliegen, mit zahlungsunfähigen Regierungen über Bedingungen für einen Kredit verhandeln, und diese einem fiskalischen Waterboarding unterziehen. Seit 2008 hat sich zwischen dem, was der IWF denkt und dem, was er tut, eine Lücke aufgetan. Denn zum einen sind die Wissenschaftler zwar sehr viel weiter, als Beobachter für möglich gehalten hätten. Doch sie sind in ihrer Analyse seltsam inkonsistent und schreiben an anderer Stelle über die Privatisierung, sie würde zu „einer effizienteren Bereitstellung von Dienstleistungen“ und weniger Staatsausgaben führen. Wer so etwas behauptet, dem kann man nur raten, sich den Fall der geplanten Atomreaktoren Hinkley Point C anzusehen, wo die Kosten völlig aus dem Ruder laufen.

Dennoch handelt es sich um einen bemerkenswerten Bruch des neoliberalen Konsenses durch den IWF. Zwar räumen Politiker und Ökonomen mittlerweile ganz offen ein, dass es die Instrumente der modernen Finanzwirtschaft unbrauchbar sind, um bestehende Ungleichheit zu bekämpfen. Doch sie behandeln letztere stets als Abweichungen von der eigentlich gut funktionierenden Norm. Nun befasst sich ein großes Finanzinstitut immerhin mit der Ursache, anstatt mit den Folgen – und verortet diese in der Politik. Da verwundert es nicht, wenn der Hauptautor der Studie sagt, dass der Fond diese Untersuchung vor fünf Jahren so nicht veröffentlicht hätte.

Seit den Achtzigern hat die politische Elite geleugnet, nach ideologischen Vorgaben zu handeln. Man tue schlichtweg das einzig Richtige. Das kann man aber auf Dauer nur behaupten, wenn es funktioniert. Seit dem letzten Crash versuchen Zentralbanker, Politiker und Fernsehkorrespondenten, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, man könne mit diesem Trick und jenen Milliarden die Wirtschaft wieder auf den guten alten Wachstumskurs bringen. Sie sind minutiös jede Seite des Lehrbuchs durchgegangen, haben die Banken gerettet, die Ausgaben gekürzt, die Löhne und Renten eingefroren, Milliarden in die Finanzmärkte gepumpt – und dennoch will und will das Wachstum einfach nicht wieder anspringen und dümpelt blutleer vor sich hin.

Je länger die Stagnation anhält, desto deutlicher wird auch, dass das Wachstum nicht nur viel geringer ausfällt als angekündigt, sondern die abhängig Beschäftigten auch viel weniger davon profitieren. Im vergangenen Jahr hat die Denkfabrik der reichen Länder namens OECD eine bemerkenswerte Konzession gemacht. Sie räumte ein, dass der Anteil, den die arbeitende Bevölkerung Großbritanniens vom Wachstum des Landes abbekomme, auf dem geringsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg gefallen sei. Dasselbe oder noch Schlimmeres gelte für die Arbeiter in allen Ländern des kapitalistischen Westens.

Red Plenty endet mit dem Politiker Nikita Khrushchev, der vor seiner Datsche, in die er sich zurückziehen musste, auf- und abgeht. „Das Paradies“, ruft er aus, „ist ein Ort, nach dem die Menschen sich sehnen, nicht einer, aus dem sie fliehen. Was für ein Sozialismus ist das? “Was für ein Mist ist das, wenn man die Menschen in Fesseln halten muss? Was für eine soziale Ordnung? Was für ein Paradies?

Ökonomen schreiben leider nicht wie Schriftsteller, aber zwischen den ganzen Graphiken und der technischen Sprache kann man den langsamen Tod einer Ideologie herauslesen.