Eins, zwei, drei, vier – viele Rettungspakete

Griechenland EU und Währungsfonds (IWF) dürften einer möglichen Umschuldung Griechenlands nicht tatenlos zusehen. Es drohen Folgen wie beim Crash von Lehman Brothers im Herbst 2008

Es ist noch keine drei Jahre her, dass der Zusammenbruch des US-Geldinstitutes Lehman Brothers das globale Finanzsystem erschütterte, die Existenz jedes großen Bankhauses bedrohte und die schwerste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression auslöste. Als sich jetzt die EU-Finanzminister trafen, schwebte eine bange Frage im Raum: Wenn der Bankrott einer mittelgroßen Wallstreet-Investmentbank ohne Privatkunden solch verheerende Konsequenzen haben konnte, was würde geschehen, sollten sich die Griechen entscheiden, ihre Schulden nicht mehr zu bedienen?

Anders gesagt: Könnte Griechenland das neue Lehmans werden? Angesichts der Struktur der modernen Finanzmärkte mit ihren Derivat-Handelsketten und ihren Schuldenpyramiden gibt es auf diese Frage nur eine Antwort: Dass es nämlich durchaus so sein könnte. Die Wahrscheinlichkeit, mit der ein griechischer Zahlungsausfall eine Bedrohung sowohl für die Zukunft der Eurozone als auch die Gesundheit der Weltwirtschaft darstellen würde, bedeutet, dass die Sache das Potential hat, schlimmer zu werden als der Lehman-Zusammenbruch. Viel schlimmer.

Bei dieser düsteren Prognose sind sich die EU und der derzeit führungslose IWF sehr wohl darüber im klaren, dass sie etwas unternehmen müssen – nur was, das wissen sie nicht so genau. Sie haben freilich auch eine harte Nuss zu knacken. Eine gemeinsame Währung, an der ein harter Kern europäischer Länder beteiligt ist, die sich in ihrer ökonomischen Entwicklung und industriellen Struktur einigermaßen ähneln, hätte vielleicht noch funktioniert. Beim Zusammenschustern von 17 grundverschiedenen Ökonomien, deren Produktivität und Wachstum sich auf unterschiedlichem Stand befinden und die unterschiedliche Geschäftskulturen pflegen, war das Unglück programmiert – wie sich nun bewahrheitet hat.

Schmerz plus Aufschub

Die schwächeren Länder an den Rändern der Eurozone waren überfordert mit dem Gebot, die Kontrolle über ihre Zinssätze und Währungen aufzugeben. Das Problem geht dabei weit über Griechenland, Irland und Portugal hinaus. Der spanische Immobilienboom und dessen Zusammenbruch resultierten daraus, dass in ganz Europa die Zinsen zu niedrig waren. Die schwindende italienische Wettbewerbsfähigkeit rührt aus zu geringer Wechselkursflexibilität. Zudem war von Anfang an abzusehen, dass die Struktur der Währungsunion dazu führen würde, dass Länder mit Schwierigkeiten deflationärer Politik ausgesetzt sein würden. Da die Eurozone kein souveräner Staat ist, gibt es keinen formalen Mechanismus für den Transfer von Ressourcen aus den reichen Teilen der Gemeinschaft in die armen. Ebenso wenig ist es vor dem Hintergrund der sprachlichen und bürokratischen Hürden für einen Athener Arbeitslosen so einfach möglich, einen Job in Amsterdam zu finden. Stattdessen müssen Länder, die mit der hyper-konkurrenzfähigen deutschen Wirtschaft mithalten wollen, Kosten senken, indem sie Lohnzuwächse strikt drosseln und sich fiskale Sparsamkeit auferlegen.

So sah denn auch der Plan A aus, der vor einem Jahr für Griechenland ersonnen wurde, dass damals als erstes Land der Eurozone in Schwierigkeiten geriet, und der dann für Irland und Portugal neu aufgelegt wurde. Plan A sah vor, Athen mit einem Überbrückungskredit zu versorgen, damit es seinen Verbindlichkeiten nachkommen könnte. und zugleich auf drakonische Maßnahmen zur Reduzierung des griechischen Haushaltsdefizits zu bestehen. Schmerz plus Aufschub: Ds ist das Rezept, auf das Politiker, denen es – wie den europäischen im Umgang mit der Schuldenkreise – an Vorstellungskraft mangelt, traditionellerweise zurückgreifen. Plan A ist eindeutig nicht aufgegangen, was jeder, der zu viele Schulden mit seiner Kreditkarte gemacht hat, voraussagen konnte. Wie eine Privatperson, die den stetig steigenden Zinskosten nicht beikommen kann, obwohl sie nur noch beim Discounter einkauft, die Mitgliedschaft im Fitnessstudio kündigt und nicht mehr in den Urlaub fährt, findet sich die griechische Zentralregierung, nachdem sie den Gürtel enger geschnallt hat, in ersten vier Monaten 2011 mit einem größeren Haushaltsdefizit wieder, als im selben Zeitraum des Vorjahres.

Nur zwei Lösungen

Es ist nicht sonderlich schwierig, zu erkennen, woran das liegt. Diejenigen, die das Programm für Griechenland entwarfen, haben unterschätzt, in welchem Ausmaß die Kürzungen der öffentlichen Ausgaben und die Steuererhöhungen das Wachstumspotential der Wirtschaft hemmen würden, vor allem in Anbetracht des geringen Spielraums, den die Währung lässt. Historisch beinhalteten die Strukturprogramme des IWF für gebeutelte Entwicklungsländer das Angebot, die Exportpreise zu senken. Da Griechenland aber Mitglied der Eurozone ist, gab es kein externes Sicherheitsventil, um die Knappheit daheim zu kompensieren.

Griechenland muss die Möglichkeit haben, aus seiner Schuldenkrise herauswachsen zu können. Gelingt dies nicht, muss der Rest der Eurozone bereit sein, nicht nur ein zweites, sondern auch ein drittes und vielleicht sogar viertes Rettungspaket zu verdauen. Daher auch die Spekulationen, Griechenland käme vielleicht mit einem Zahlungsausfall – oder gar einem Austritt aus der Eurozone – besser weg. Es gibt keine Hinweise darauf, dass die Regierung in Athen irgendetwas Derartiges vorhat. Zahlungsausfall und Devalvation bergen große Risiken, da es keinen Sinn ergibt, die Schulden in der Währung Drachme zurückzahlen zu wollen, die von den Gläubigern als wertlos betrachtet würde. Kurzfristig würde sich die ökonomische und finanzielle Krise mit einiger Sicherheit verschärfen. Athen würde die Bereitstellung eines zweiten Überbrückungskredits durch die EU und eine Umschuldung über einen längeren Zeitraum vorziehen, um die Last der Zinszahlungen zu verringern.

Dies wäre jedoch bestenfalls eine Notlösung, da damit in keiner Weise der strukturellen Schwäche der Eurozone begegnet würde. Für diese gibt es nur zwei wirkliche Lösungen. Die erste wäre die Umwandlung der Währungs- in eine Politische Union und damit die Schaffung eines haushaltspolitischen Mechanismus zum Ressourcen-Transfer innerhalb dieses einheitlichen fiskalen Raumes. Die zweite Lösung wäre, die eigene Niederlage einzugestehen und sorgfältig erarbeitete Pläne für ein zweigliedriges Europa bekannt zu geben, in dem der äußere Teil über feste, aber anpassbare Wechselkurse mit Kerneuropa verbunden wäre. Es muss hinzugefügt werden, dass keine dieser beiden Optionen auch nur im geringsten wahrscheinlich aussieht, auch wenn der Kollaps von Lehman Brothers die Grenzen des gegenwärtigen Durchwurschtelns gezeigt hat.

Übersetzung: Zilla Hofman
16:29 18.05.2011
Geschrieben von

Larry Elliott | The Guardian

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