Es kommt auf jeden Cent an

Saudi-Arabien Im letzten Teil unserer Serie wird gefragt, ob die Reaktion des Landes auf den Ölpreisverfall auch zu politischer Transformation führt
Es kommt auf jeden Cent an
Kürzungen von Subventionen und Sozialtransfers scheinen derzeit unvermeidbar

Fotos: Fayez Nureldine/AFP/Getty Images

Wenn in der Faisaliyah-Mall mitten in Riad der Ruf zu den Mittagsgebeten ertönt, werden in den Geschäften, die Luxusgüter führen, die Rollläden heruntergelassen. Die Moschee im Untergeschoss der Passage füllt sich mit Menschen. Besucher und Kunden werden am Eingang routinemäßig durchsucht. Eine Frau, verhüllt durch einen schwarzen Abaya-Mantel und den Gesichtsschleier, sitzt mit weißen Handschuhen am Metalldetektor. In den Restaurants gibt es gemischte „Familienbereiche“ zum Schutz der Privatsphäre. Und bei der Lifestyle-Marke Harvey Nichols läuft gerade eine Rabattaktion.

Man sucht vergebens nach ernsthaften Anzeichen für Saudi-Arabiens mutmaßlich aufziehende Wirtschaftskrise, die dem niedrigen Ölpreis und gekürzten Subventionen geschuldet sein könnte. Letztere wurden nötig, um ein 98 Milliarden Dollar umfassendes Haushaltsdefizit zu reduzieren – 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Erst vor Kurzem wurden die Benzinpreise um 60 Prozent angehoben (was den spottbilligen Sprit aber nicht wirklich teuer macht). Eine Mehrwertsteuer und andere Abgaben sind in Planung, durchaus dramatische Veränderungen in einem Land, in dem die meisten Menschen so etwas wie Steuern bisher nicht kannten.

„Der wirtschaftliche Druck ist gering, die Leute sind reich“, lacht Mohammed Tamer. Der freundliche Ägypter hat seinen Bürojob bei einer saudischen Baufirma verloren und verkauft jetzt in Dubai Ferienwohnungen.

Außerhalb der marmorgetäfelten Hallen des Faisaliyah-Einkaufszentrums sind aus Spargründen viele Regierungsprojekte gestoppt worden, während zugleich die Mieten empfindlich gestiegen sind. Der Mangel an Wohnraum ist ein Problem, das viele belastet. Taxifahrer Khaled wartet am International Airport von Riad auf Kundschaft. Da er noch eine Pension der Armee erhalte, wie er erzählt, könne er im Moment seiner Familie ein auskömmliches Leben bieten. Aber wenn er darüber nachdenke, was sein wird, wenn die Unterstützung in fünf Jahren ausläuft, mache er sich schon Sorgen. Der Mittfünfziger und zehnfache Familienvater muss bereits heute nebenbei schwarz arbeiten, um über die Runden zu kommen. Auch seine Frau hilft mit, für den Lebensunterhalt der Familie zu sorgen. „Sehen Sie“, sagt er, „im Jemen herrscht Krieg. Natürlich leidet darunter auch die Wirtschaft, doch es ist alles nicht so schlimm.“

Für manche ist es das durchaus. Nur ein paar Kilometer vom Stadtzentrum entfernt, ganz in der Nähe von ummauerten königlichen Besitzungen, kauern Mütter mit ihren Kindern über selbst entfachten Feuerstellen, um Strom zu sparen und die Kälte des Winternachmittags zu vertreiben. Es sind die Frauen armer und schlecht ausgebildeter Saudis, die nicht mit den ausländischen Arbeitern konkurrieren können. Schätzungen zufolge leben zwischen zwei und vier der 21 Millionen Untertanen König Salmans unterhalb der Armutsgrenze, auch wenn sich das schlecht mit dem Klischee von der reichen Regionalmacht deckt.

Während Salmans erstem Jahr auf dem Thron fiel der Ölpreis auf dem Weltmarkt unter 35 Dollar pro Barrel. Und selbst wenn das mittelfristig nicht so bleiben muss, verlagert sich die Nachfrage. Die Schieferölproduktion in den USA spielt dabei eine wichtige Rolle. Irans Wiedereintritt in den Markt nach Aufhebung der Sanktionen wird das bereits vorhandene Überangebot verstärken. Außerdem kostet der seit März 2015 im Jemen geführte Krieg Saudi-Arabien seriösen Berichten zufolge 600 Millionen Dollar pro Monat, und es sieht nicht danach aus, als wäre er in absehbarer Zeit zu Ende. Bei Lichte besehen, stehen dem Land magerere Zeiten bevor.

„Alles war in Ordnung, als man die Probleme noch mit einem Haufen Geld lösen konnte“, sinniert Hisham Alhegelan, CEO einer Solarfirma. „Aber wenn man anfangen muss, jeden Cent zu zählen, kommt es auf den Cent an.“ In Saudi-Arabien bedeutet Austerität, dass die Reichen darüber nachdenken, ihre Swimmingpools zu leeren, spritschluckende SUVs gegen umweltfreundlichere Modelle einzutauschen und vielleicht einmal die Klimaanlage abzustellen, wenn sie ins Ausland reisen.

Die Veränderungen werden besonders vom stellvertretenden Kronprinzen und Verteidigungsminister Mohammed bin Salman vorangetrieben. Er will versuchen, die Abhängigkeit vom Öl zu drosseln, ohne dabei die Wettbewerbsfähigkeit zu schwächen und für soziale Unruhen zu sorgen. „Früher hieß es überall, die Subventionen seien politisch tabu. Würden die Preise für Wasser, Benzin oder Strom angehoben, käme es zum Aufstand“, sagt John Sfakianakis, ein griechischer Ökonom, der als Berater für die saudische Regierung arbeitet. „Bislang ist noch niemand auf die Straße gegangen. Das heißt aber nicht, dass man es sich leisten kann, den Durchschnittsverdiener zu vergessen.“

Mehr Mitbestimmung

Nachdem der saudische Staat jahrelang mehr ausgegeben hat, als durch die Ölverkäufe hereinkam, trägt der Etat des Jahres 2016 den Stempel von bin Salmans Bemühen nach Erneuerung. Es gibt sogar seltene Fälle von Transparenz, wenn etwa an die Öffentlichkeit dringt, dass die Kosten des Militär- und Sicherheitshaushalts 25 Prozent der Gesamtausgaben ausmachen. Viel wird über den Einsatz von Leistungsindikatoren geredet, mit denen – wie in Dubai und Abu Dhabi – eine langfristige Konsolidierung überwacht werden soll.

Die Nachricht, dass selbst der staatseigene Öl-Gigant Saudi Aramco möglicherweise verkauft wird, unterstreicht das Ausmaß der Sparauflagen, die auch einen steigenden privaten Anteil an der Krankenversicherung und eine Beteiligung an Ausbildungskosten umfassen werden. Das Wort „khaskhasa“ macht die Runde, der arabische Begriff für Privatisierung. Ganze Landstriche und bislang unangetastete Mineralressourcen könnten verkauft werden. Auch von Korruptionsbekämpfung und mehr Arbeitsplätzen wird gesprochen.

Nichts davon ist neu. Über eine Reform des Subventionswesens wird seit Jahren debattiert, und eine Mehrwertsteuer sollte schon 2012 eingeführt werden. Doch legte König Abdullah, Salmans Vorgänger, stets sein Veto ein. Jetzt ist eine Umsatzsteuer auf den Weg gebracht, dazu die sogenannte Sündensteuer auf Softdrinks, die helfen könnte, etwas gegen die Fettleibigkeit der Saudis zu tun. Weitere Kürzungen von Sozialleistungen und Subventionen scheinen sicher. Einzelheiten werden dem kräftig beworbenen „Nationalen Transformationsplan“ zu entnehmen sein, der von McKinsey und anderen Beratungsfirmen erstellt wurde.

„Mit ein wenig Feinjustierung können die Saudis viel unternehmen, um – unabhängig vom Öl – die Einnahmen zu erhöhen, die sie dann für Investitionen und Löhne verwenden können“, meint Sfakianakis. „Derzeit glauben sie nicht so recht daran, dass die Ölpreise eines Tages wieder steigen und sich die Wirtschaft erholt. Sie wollen nicht, dass das Glück oder Allah über ihre Zukunft entscheiden.“ Es herrscht allseits die Erwartung, dass wirtschaftliche Reformen auch politische Konsequenzen nach sich ziehen. „Die Menschen werden im Gegenzug etwas erwarten“, sagt der Historiker Mohammed al-Zulfa, der früher dem ernannten Madschlis al-Schura (Schura-Rat) angehörte. „Die Regierung kassiert alle Einnahmen aus den Ölverkäufen und gibt das Geld mit beiden Händen wieder aus. Wenn aber Aramco privatisiert wird und erstmals Steuern eingeführt werden, dürften die Leute fragen, was für sie dabei herausspringt.“

Eine stärkere Mitbestimmung der Öffentlichkeit bei derartigen Themen wird unumgänglich sein“, glaubt Haifa al-Hababi. Die Architektin aus Riad hat bei den jüngsten Kommunalwahlen kandidiert, bei denen erstmals auch Frauen zugelassen waren. Davon, dass sie keinen Sitz erringen konnte, lässt sie sich keineswegs entmutigen. Sie setzt sich weiter dafür ein, dass ihr Gemeinderat über seine Entscheidungen öffentlich Rechenschaft ablegen soll.

Da saudische Dissidenten, von denen einige mit der Muslimbruderschaft sympathisieren, mehrheitlich hinter Gittern sitzen oder so sehr eingeschüchtert wurden, dass sie schweigen, ist es schwer abzuschätzen, wie groß die Unterstützung für einen weitreichenden Wandel im Augenblick ist. Auf den Straßen jedenfalls spricht niemand über Demokratie.

Ian Black ist Nahostkorrespondent des Guardian. Die ersten beiden Teile der Serie finden Sie hier.

Übersetzung: Holger Hutt

06:00 09.03.2016
Geschrieben von

Ian Black | The Guardian

Der Freitag ist Syndication-Partner der britischen Tageszeitung The Guardian
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