Keine Kavallerie am Horizont

Syrien Eine gegen Präsident Assad gerichtete UN-Resolution ist am Veto Chinas und Russlands gescheitert, denen die NATO-Intervention in Libyen noch in den Knochen steckt
Exklusiv für Abonnent:innen

Das Veto Russlands und Chinas gegen eine anti-syrische Resolution im UN-Sicherheitsrat zeigt einmal mehr, dass dieses Gremium nicht in der Lage ist, angemessen mit Konflikten umzugehen, die eine Gefahr für die internationale Sicherheit darstellen. An einem Punkt, an dem Syrien sich nach sieben Monaten friedlicher Proteste gegen das Assad-Regime und mindestens 3.000 getöteten Oppositionellen am Rande eines Bürgerkrieges befindet, lässt der Sicherheitsrat die syrische Bevölkerung im Stich. Er konnte sich nicht einmal zur Verabschiedung einer Resolution durchringen, die das Vorgehen der Regierung verurteilt. Von der Verhängung eines Embargos ganz zu schweigen. Der Text wurde mehrmals abgeschwächt und drohte am Ende nicht einmal mehr mit Sanktionen. Selbst be