Oscar Reyes/Hilary Wainwright
20.11.2011 | 08:00 1

Langsam gehen auf einem weiten Weg

Spanien Die Konservativen haben, wie erwartet, die Parlamentswahlen gewonnen. Die Protestbewegung des "Movimiento 15-M" ist auf einen Winter der Konfrontation vorbereitet

An einem regnerischen Sonntagnachmittag sitzen etwa 150 Leute in der Empfangshalle der U-Bahn-Station Plaza de Cataluña in Barcelona und hören sich ein Resümee jüngster Aktionen des Movimiento 15-M an – einer Bewegung, die nach der Besetzung der Puerta del Sol in Madrid am 15. Mai entstand und danach viele Städte Spaniens zur Arena für ähnliche „Okkupationen“ machte. Auch Barcelona. Dort wollten am 15. Oktober 250.000 mit einem Protestzug das herrschende Finanzsystem abschaffen. Anders als sonst bei Demonstrationen gab es keine Abschlusskundgebung mit Reden an die versammelten Massen. Stattdessen wurden die Teilnehmer aufgefordert, sich Gruppen zu den Themen Wohnen, Bildung und Gesundheitsversorgung anzuschließen und die Debatte darüber zu bereichern, was als nächstes geschehen sollte.

Seit dem 15. Oktober ist ein Wohnhaus in der Innenstadt Barcelonas besetzt, das zunächst Hunderte von Demonstranten einnahmen, um es danach zehn Familien aus Barcelona zu übergeben, denen Zwangsenteignung und Absturz in die Obdachlosigkeit drohten. Das nunmehr Gemeinsame Haus gehört einem Bankenkonsortium und stand leer, seit 2008 auch in Spanien die Immobilien-Blase platzte. „Uns haben Dutzende Familien gebeten, ihnen bei der Besetzung weiterer Gebäude zu helfen“, sagt ein Aktivist des Movimiento 15-M in der Metro-Station Plaza de Cataluña. Auf Treffen überall in der Stadt werde man nun diskutieren, ob und wie dies machbar sei.

Hospitäler besetzt

Das ist kein leeres Geschwätz: Als die ersten Indignados am 15. Juni ihre Zelte auf der Plaza de Cataluña wieder einpackten, riefen sie für den 15. Oktober zu einem internationalen Aktionstag auf (die Besetzung der Londoner Börse war eine der Reaktionen), konzentrierten ihre Aktionen auf die lokale Ebene und erfüllten bereits existierende Gruppen mit neuem Leben. Heute gibt es in Barcelona 24 Nachbarschaftsversammlungen, weitere 50 in den Vorstädten. „Wir haben unsere Schule besetzt“, erzählen zwei Mädchen im Teenager-Alter beim Meeting in der Metro. „Die Direktion soll – so verlangen es die Behörden – 50.000 Euro einsparen. Dabei gibt es bereits jetzt zu viele Schüler pro Klasse. Auch deshalb unterstützen wir den Bildungsstreik am 17. November.“

Dann ist das Thema Gesundheit an der Reihe. Sparmaßnahmen könnten dazu führen, dass überall in Katalonien Hospitäler und Kliniken schließen. „Mehrere Stationen und Operationssäle im Krankenhaus von Vall d‘Hebron sind bereits dicht“, berichtet der nächste Aktivist und erwähnt die Besetzung des größten katalanischen Krankenhauses. Die sei auch eine Reaktion darauf, dass der 24-Stunden-Notdienst in Sant Feliu de Llobregat, einem Vorort von Barcelona, abgeschafft wurde. Der Widerstand gegen Sparmaßnahmen charakterisiert eine Bewegung, die sehr viel mehr will, als Krankenhäuser zu erhalten: Es geht um eine direkte Demokratie der Bevölkerung, das Recht auf Wohnraum, ein reformiertes Wahlsystem, einen öffentlichen Dienst, dem nicht finanzielle Askese und Privatisierungsdogmen zusetzen – es geht um öffentliche Kontrolle des Bankwesens, um Selbstverwaltung und Sozialwirtschaft.

Das entscheidende Merkmal, das diese Vision des Wandels von anderen unterscheidet, besteht darin, nicht auf das Handeln der Regierenden fixiert zu sein. Vielmehr werden durch Movimiento 15-M Räume besetzt, Ressourcen reklamiert und neue Quellen erschlossen, aus denen sich Kraft schöpfen lässt. Die Aktivisten sind dabei nicht überheblich. „Vamos devagar porque vamos longe“ (Wir bewegen uns langsam, denn wir wollen weit kommen) ist ein Slogan, den man häufig hört. Denn es herrscht ein Bewusstsein, dass weitreichende Alternativen Zeit brauchen.

Winter der Konfrontation

In der spanischen Occupy-Bewegung waren die meisten längst davon überzeugt, dass der rechtskonservative Partido Popular (PP) die Parlamentswahl am 20. November gewinnt, deren Spitzenkandidat Mariano Rajoy Brey neuer Premierminister wird und öffentliche Haushalte danach weiter beschnitten werden. Bei einer Jugendarbeitslosigkeit (bezogen auf die unter 25-Jährigen) von inzwischen 42 Prozent haben die seit 2004 regierenden Sozialisten des PSOE jeden Bonus verspielt. Auch wenn Regierungschef Zapatero nicht wieder antritt – sein Nachfolger, Ex-Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba, wird sich auf ein Dasein als Oppositionsführer einrichten müssen. Einige aus der Protestszene wollen wählen gehen, andere werden kein Wahllokal betreten – die meisten sind sich einig: „Das hohle Geleier der Wahlkampfreden ist unerträglich geworden“, wie es der Soziologe Manuel Castells formuliert.

Gegen Ende des Meetings in der Metro-Station Plaza de Cataluña wird eine Liste von Vorhaben verlesen, sie reicht von feministischen Zusammenschlüssen gegen häusliche Gewalt bis zu Nachbarschaftskollektiven, die Polizisten bei ihren rassistischen Kontrollen von Immigranten stören wollen. Der Vorleser trägt ein T-Shirt mit der Anonymus-Maske, die durch Computer-Hacker berühmt wurde, und spricht von einem „heißen Herbst“. Der Wechsel der Jahreszeit mache es notwendig, andere Orte als öffentliche Plätze zu finden, um sich zu versammeln, zum Beispiel die leer stehenden Büros einer Bank, die bereits besetzt sind. Die Bewegung ist dabei, sich auf einen langen Winter der Konfrontation einzustellen.

Oscar Reyes und Hilary Wainwright sind Autoren des britischen Magazins Red Pepper

Übersetzung: Holger Hutt

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