Mehr Gefühl!

Kommunikation Wollen linke Parteien erfolgreich sein, müssen sie endlich lernen, nicht irgendetwas, sondern Überzeugungen, für die es sich zu kämpfen lohnt, unter die Leute zu bringen

Paul Mason | The Guardian | 4

Role Models: Pablo Iglesias und Ada Colau

Foto: Quique Garcia/AFP/Getty Images

In Europa, den Vereinigten Staaten und Brasilien rauscht der autoritäre Nationalismus mithilfe einer Mischung aus negativer Emotionalisierung und der stillschweigenden Duldung der Eliten an die politische Macht. Dabei handelt es sich allerdings nicht um eine einfache Wiederholung dessen, was in den 1930ern geschah. Zunächst einmal wollen und brauchen die herrschenden Eliten heute den Faschismus nicht – anders als in Deutschland, Italien und Spanien zu Beginn der dortigen Diktaturen. Das Problem besteht heute darin, dass sie nicht wissen, wie sie ihn bekämpfen sollen.

Im Laufe der vergangenen 15 Jahre hat die Politikwissenschaft eine gut belegte, aber fruchtlose Debatte darüber geführt, was den Aufstieg von Parteien wie Ukip, der Partei für die Freiheit in den Niederlanden oder dem Front National in Frankreich ermöglichte. Grundsätzlich halte ich es für erwiesen, dass es eher kulturelle als ökonomische Verunsicherungen sind, die die Politik nach rechts treiben. Doch daraus folgt noch nicht, dass Maßnahmen auf der wirtschaftlichen Ebene die Welle des Rassismus nicht zum Erliegen bringen können. Um die richtigen Maßnahmen zu ergreifen, muss man allerdings verstehen, dass die politischen Narrative der Mitte aufgrund der Art und Weise scheitern, wie die freie Marktwirtschaft konzipiert wurde.

Die beste Kurzdefinition, die den Neoliberalismus eher als ein System als eine Ideologie begreift, kommt von Will Davies von der Goldsmiths University, der ihn die „Entzauberung der Politik durch die Wirtschaft“ nennt. Damit meint er die mit Nachdruck eingeführte Logik der Märkte in alle Formen des gesellschaftlichen Lebens, die die Bandbreite der politischen Wahlmöglichkeiten entschieden eingeschränkt hat.

Am Markt zählt nur Recht

Wenn ich beispielsweise das Stahlwerk Port Talbot retten will, kann ich dies aus Gründen der nationalen Sicherheit, der Bevorzugung britischer Waren, senitmentaler Gefühle oder weil die Stadt ohne die Hochöfen eben sterben wird, rechtlich nicht tun. Ich kann es nur tun, wenn ich ein Argument vorbringe, das verschiedenen nationalen, europäischen und globalen Regeln für Handel und Investitionen entspricht. Wenn ich sie nur retten will, weil es sich gut anfühlt, auf dem Weg zum Strand an einem gigantischen Stück menschlicher Innovationskraft vorbeizufahren, wird das Gefühl wirkungsvoll von dem regelbasierten Zwang geblockt, dem sich die Nationalstaaten verschrieben haben.

Man kann Davies‘ Definition auch als ein Ausweiden der Politik durch die Wirtschaft bezeichnen. Oder noch einfacher als die chirurgische Entfernung emotionaler Argumente aus der politischen Entscheidungsfindung.

Auf der basalsten Ebene – und dies erklärt den Aufstieg sowohl der linken als auch der rechten Gegner des Neoliberalismus – haben die Menschen verstanden, dass Gefühle – und mit ihnen das Gefühle von Identität, Ort, Nation und Klasse – sich nur dann wieder in die politische Entscheidungsfindung einfügen könnten, wenn das System erschüttert würde.

Eine zweite Triebkraft dieser emotionsgeladenen Revolte sind die Entwicklungen am Arbeitsplatz – für den sich weder die Politikwissenschaft noch die Wirtschaft als politische Arena sonderlich interessieren. Vor vierzig Jahren, in meinem ersten Fabrikjob nahm ich quasi von der morgendlichen Teepause bis zum Feierabend an einer politischen Versammlung auf hohem Niveau teil. Wenn man jene Zeit mit der heutigen vergleicht, stechen zwei Veränderungen besonders heraus.

Den Schrecken der Arbeitslosigkeit jeden Tag vor Augen

Erstens verlangt ein modernes Management insbesondere von denjenigen ein hohes Maß an Performativität, die am wenigsten Macht haben. Die abhängig Beschäftigten sind dazu verpflichtet, uns eine sichere Reise oder einen schönen Tag zu wünschen oder uns an der Kasse noch irgendwelche Sonderangebote zu empfehlen. Zweitens ist die Lohnarbeit für schlecht Ausgebildete mit niedrigen Einkommen heute weitaus stärker mit Zwang behaftet als vor der Ära des Neoliberalismus. Die drohende Entlassung ist nichts mehr, was theoretisch passieren könnte – man hat sie jeden Tag vor Augen. Mit der Gefahr der Entlassung kommen Gängelungen, Günstlingswirtschaft und Fälle sexueller Belästigung, die das alltägliche Geschäft von Betriebsräten und Gewerkschafterinnen darstellen. An vorderster Front – bei Taxi- und Lkw-Fahrern, im Sicherheits- und Reinigungsgewerbe – ist die Gefahr tatsächlicher Gewalt oft sehr real. Und im täglichen Leben am unteren Ende der Einkommensskala kennt jeder einen, der irgendwie auf Bagatellebene in das organisierte Verbrechen involviert ist.

Dies kann nur zu den starken – aber uneingestandenen – Gefühlen von Unsicherheit und Frustration beitragen, die sich vor der Haustür ausbreiten, sobald die Menschen damit fertig sind, alles Fremde und alle Religionen aufzulisten, die sie ausrotten wollen.

Die erste Lektion, die für den Liberalismus der Mitte daraus folgt – so er denn überleben will –, besteht darin, dass er eine emotionale Erzählung mit einem inspirierenden Kernangebot benötigt, das aus ökonomischer Hoffnung bestehen muss. Nirgendwo steht geschrieben, dass die radikale Linke die Politik der finanzpolitischen Expansion, Umverteilung, staatlicher Sozialleistungen und hoher Löhne für sich gepachtet hat. Es ist nur so, dass das Lehrbuch der neoliberalen Ökonomie behauptet, all dies sei nicht möglich. Die „Angst vor der Zukunft“, die seriösen Studien zufolge bei Anhängern der nationalistischen Rechten stark ausgeprägt ist, ist für viele dieser Menschen rational. Die Leute reagieren so, als hätten sie Angst, als seien sie niedergeschlagen und wütend, weil die Welt, die aus prekärer Arbeit, hohen Mieten und steigender Ungleichheit besteht, beängstigend, deprimierend und ärgerlich ist.

Kommunikation ist nicht alles, es braucht Antworten

Wenn man die Frage „Wie kann das Leben für mich und meine Familie schnell besser werden?“ nicht beantworten kann, hilft auch keine verbesserte Kommunikation. Zweitens muss die Mitte eine strategische Entscheidung treffen und sich mit der Linken gegen Rechts verbünden. Alle Diskussionen über Populismus, die diesen Schluss vermeiden, sind wertlos.

Wenn man in der Suchmaschine seines Vertrauens die Worte Sajid Javid und Faschismus eingibt, erfährt man, dass der konservative Tory-Politiker die linke britische Bewegung Momentum – der ich angehöre – als eine „neo-faschistische Gruppe“ bezeichnet hat. Ich kann keinen Kommentar von Javid zu den Ausschreitungen der bis zu 10.000 Anhänger des Rechtsextremisten Tommy Robinson in Whitehall finden – unter ihnen Sieg-Heil-Nazis, die die Polizei mit Steinen und Flaschen bewarfen. Die Phase der Heuchelei und Leugnung unter den Anhängern der bürgerlichen Mitte muss ein Ende haben.

Ich glaube nicht, dass sich die Krise des demokratischen Konsenses im Westen legen wird. Schon eher wird sie wie eine Welle einen Höhepunkt erreichen und dann in einer Reihe nationaler Krisen brechen, deren Choreografie sich bereits heute vorhersehen lässt: ein Rechtsschwenk der Post-Merkel-CDU in Deutschland. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Jean-Luc Mélenchon und Marine Le Pen im nächsten Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich. Eine weiter erstarkte Regierung Matteo Salvinis in Italien. Ein Showdown zwischen den Falange-Nostalgikern in der spanischen Elite und den katalanischen Separatisten. Und Ungarn und Polen gleiten weiter in den Griff von Demagogen ab.

Für Überzeugungen werben

Angesichts dessen sind die Parteien, die man vielleicht als „linke Populisten“ bezeichnen könnte, dazu verurteilt, eine entscheidende Rolle in der Organisation des Widerstands zu spielen. Sie müssen lernen, intelligent zu kämpfen und nicht geradewegs in das Licht des entgegenkommenden Zuges zu rennen – wie Alexis Tsipras dies in Griechenland getan hat. Vor allem müssen sie lernen, Bündnisse zu schmieden – wie es Podemos und Barcelona en Comú dies in Spanien vormachen.

Sollten die Dinge noch schlechter werden, werden wir dankbar sein, dass die radikale Linke ein Narrativ der Hoffnung geschaffen hat. In der Schlacht am Jamara marschierten britische Sozialisten, Kommunisten und ehemalige IRA-Leute am sogenannten Selbstmordhügel zusammen in den Kugelhagel, um Franco an der Einnahme Madrids zu hindern. Wenn man die Erinnerungen von Überlebenden liest, ist ihnen allen die Hoffnung auf eine Zukunft, der Stolz auf den Akt des Widerstandes und ein Glaube an die eigene Handlungsfähigkeit gemein. Aktiv für eine solche Überzeugung zu werben, ist eine der stärksten Waffen, die wir gegen die entmenschlichende Negativität der autoritären Rechten besitzen.