Unten heißt nicht draußen

USA Trotz der Erfolge des Präsidenten wenden sich die unzufriedenen amerikanischen Wähler von den Demokraten ab. Doch Barack Obama hat noch lange nicht verloren

Andrew Rawnsley | The Guardian

Sie prügeln selbst in seinem Urlaub auf ihn ein. Die einen kritisieren sein Urlaubsziel: Martha's Vineyard in Cape Cod ist ihnen zu protzig. Die anderen sind der Ansicht, er sollte überhaupt keine Erholung haben. Der Talkshow-Moderator David Letterman witzelte: „Wenn seine erste Amtszeit zu Ende ist, hat er noch genügend Zeit, Urlaub zu machen.“ Das lässt nichts Gutes ahnen. Obamas Popularität ist so stark im Schwinden, dass die Herren der leichten Fernsehunterhaltung sich Andeutungen darüber erlauben können, er werde nicht mehr als eine Legislaturperiode im Amt bleiben. Einige wichtigtuerische Experten halten dies sogar für mehr als nur einen Witz.

Die Meinungsumfragen für die Midterm-Wahlen im November deuten auf große Stimmenzuwächse für die Republikaner hin. Diese können sich offenbar sogar Chancen ausrechnen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus – möglicherweise auch im Senat – zurück zu erobern, was mit Sicherheit als richtungsweisendes Signal gegen den Mann im Weißen Haus interpretiert wird.

Die Positivliste

Nach 18 Monaten im Oval Office hat Obama mehr positive als negative Einträge auf seinem Konto zu verbuchen: Er hat gegen den unerbittlichen Widerstand einer zu allem bereiten Opposition eine wegweisende Gesundheitsreform auf den Weg gebracht. Die mag zwar nicht perfekt und auch nicht sonderlich populär sein – sie ist aber allein schon wegen der Geschichte dieses Unternehmens eine Errungenschaft: Bill Clinton ist an dem Versuch gescheitert, andere Präsidenten vor ihm haben es gar nicht erst versucht.

Obama hat ein 787 Milliarden Dollar schweres Konjunkturpaket geschnürt, eine wegweisende Regulierung der Finanzmärkte durchgesetzt, ein Gesetz gegen Altersdiskriminierung, eine Reform des mangelhaften Systems der Studienfinanzierung und eine Steuersenkung für 95 Prozent aller Amerikaner erwirkt. Die Republikaner haben die meisten dieser Reformvorhaben im Kongress bitter bekämpft und in der Öffentlichkeit scharf kritisiert. Aber selbst sie haben – wenn auch unter vorgehaltener Hand und mit sichtlichem Widerwillen – anerkannt, dass es sich hierbei um das größte Reformprojekt seit Lyndon Johnsons Great-Society-Programmen Mitte der Sechziger handelt.

Auch hat der Präsident die Verantwortung für den Afghanistankonflikt direkt in die Hände von Amerikas erfolgreichstem General – David Petraeus – gelegt und dafür gesorgt, dass eine über Jahre hinweg erfolglose Strategie neu überdacht wurde. (Ob mit Erfolg, bleibt freilich abzuwarten.) Er hat den Kampfeinsatz im Irak zu dem von ihm versprochenen Zeitpunkt beendet, ohne der Öffentlichkeit dabei wie sein Vorgänger vorzugaukeln, dieses Land sei bereits am Ziel seines Weges angekommen. Er hat zwei beeindruckende Frauen in den Supreme Court berufen und das Ansehen des Weißen Hauses nicht wie Clinton durch persönliche Skandale oder innere Machtkämpfe wie Bush beschädigt. Selbstredend hat auch er Fehler gemacht. Aber alles in allem hat Obama sich als das erwiesen, was er versprochen hat: ein kreativer, pragmatischer Reformer.

Messianische Überhöhung

Auch im Ausland konnte er einige Erfolge erzielen: Er hat das Verhältnis der USA zu Russland wieder eingerenkt. Er begrüßt in dieser Woche Israelis und Palästinenser zu ersten direkten Gesprächen seit 20 Monaten. Er hat Amerikas Verhältnis zu Europa normalisiert, der islamischen Welt die Hand zum Dialog gereicht und sich darum bemüht, mit – anstatt gegen – anderen Ländern und internationalen Institutionen zu arbeiten.

Gedankt wurde ihm dies mit einem steten Rückgang seiner Zustimmungswerte. Ein Teil der Erklärung liegt in seiner Person. Er wurde auf einer Welle der Euphorie ins Amt getragen, war nicht einfach nur der erste schwarze Präsident der Vereinigten Staaten – viele erwarteten von ihm, als Befreier und Transformator seines Landes in die Geschichte einzugehen. Durch die messianische Überhöhung des Kandidaten Obama wurde die Latte für den realen Oberbefehlshaber Obama so hoch gelegt, dass er diese nur reißen konnte, ganz egal, wie viel er erreicht. Die enormen Erwartungen konnten nur enttäuscht werden. Dies trifft allerdings nur auf diejenigen zu, die ihn gewählt haben. Die meisten Amerikaner gaben ihm erst gar keine Chance, blieben am Wahltag zuhause oder votierten für John McCain.

Obduktion ohne Leiche

Ein anderer Teil der Erklärung findet sich bei den Demokraten, die dem ehemaligen Senator Christopher Dodd zufolge ihre Siege einfach nicht zu feiern verstehen. Die Parteilinke ist unzufrieden und betrachtet Obamas Kompromisse als Verrat an der Sache. Der Rest der Partei zeigte sich von der Aggressivität der republikanischen Angriffe eingeschüchtert und ließ sich durch das Haushaltsdefizit und die Kontroversen um die Gesundheitsreform so sehr verunsichern, dass sie über das Konjunkturpaket und die wichtigste gesetzgeberische Errungenschaft seit vielen Jahren den Mantel des Schweigens ausgebreitet haben. Anstatt sie als Erfolge zu feiern.

Wochen vor der Wahl quälen sich die Parteistrategen der Demokraten in der Öffentlichkeit damit, Erklärungen zu finden, was schiefgegangen ist und erzeugen dabei eine Kakophonie widersprüchlicher Ratschläge für Obama. „Sei populistischer“, schreien die einen. „Sei seriöser“, fordern die anderen. „Bemüh dich mehr um die Wechselwähler“ – „Sei überparteilicher“ – „Greif die Republikaner stärker an“. Sie obduzieren, noch bevor sie den Leichnam zu sehen bekommen.

Der wichtigste Teil der Erklärung liegt allerdings bei den Amerikanern. Sie sind zur Zeit kein glückliches Volk. Trotz all der Milliarden, die in die Konjunktur gesteckt wurden, liegt die Arbeitslosenquote mit ungefähr 9,5 Prozent nach wie vor beinahe zwei Prozentpunkte höher als bei Obamas Amtsantritt. Und die Statistik zeigt noch ein geschöntes Bild der Wirklichkeit.

Die Demokraten könnten zwar zurecht darauf verweisen, die Große Rezession von den Republikanern geerbt zu haben. Bush ist nach wie vor unbeliebt, aber als Alibi wird er für die Demokraten immer unbrauchbarer. In einer aktuellen Umfrage äußern ungefähr drei Viertel der Befragten die Meinung, Obama sollte die Verantwortung für die ökonomische Lage übernehmen.

Während die Aussichten für Obama und seine Regierung vor den Midterms nicht gerade rosig erscheinen, dürften sie langfristig wesentlich besser aussehen. Die Aktivisten der Tea Party attackieren moderate Republikaner oder drängen diese nach rechts, wofür John McCain das beste Beispiel ist. Auf lange Sicht wird es ihnen aber mehr schaden als nutzen, sich von der Mitte wegzerren zu lassen. Auch die Wirtschaft wird nicht ewig in ihrem gegenwärtigen Zustand verharren. Sollte sie sich bis zur nächsten Präsidentschaftswahl in einem akzeptablem Maße erholen, werden die Amerikaner ihren Präsidenten auch wieder mehr zu schätzen wissen. Drei der vier Ex-Präsidenten sind in ihrer ersten Amtszeit schwerer in Bedrängnis geraten als Obama heute.