Wider den Neofaschismus!

Neue Rechte Der massive Aufmarsch am Wochenende in Polen hat gezeigt, dass die Rechtsradikalen nicht ohne Kampf verschwinden werden
Wider den Neofaschismus!
Angetrieben von einer Ideologie der weißen, christlichen Überlegenheit: Der Aufmarsch der Neofaschisten in Warschau

Foto: Janek Skarzynski/AFP/Getty Images

Der Freund, mit dem ich vor kurzem zum Sonntagsbrunch in Berlin verabredet war, verspätete sich. Daher beschloss ich, durch die Straßen von Neukölln zu laufen und historisch interessante Orte zu googeln. Schon nach wenigen Minuten wünschte ich, das hätte ich nicht getan.

Obwohl 40 Prozent der Bevölkerung von Neukölln einen Migrationshintergrund haben, schreitet die Gentrifizierung des Stadtteils schnell voran: Die kopfsteingepflasterten Straßen in der Nachbarschaft des ehemaligen Flughafengeländes auf dem Tempelhofer Feld sind voll mit schicken Cafés, Interior-Design-Läden und Retro-Fahrrädern der Mittelschicht. Gleichzeitig ist es der Ort, an dem am 11. November 1926 Josef Goebbels die Übernahme Berlins durch die Nationalsozialisten einleitete.

Um seine Absicht zu demonstrieren, führte er 300 Mitglieder der Sturmabteilung (SA) – der Kampftruppe der NSDAP -, in diesen Teil der Stadt, der als Hochburg der Linken galt: „Vier ernsthaft verwundet, vier leicht verletzt, aber wir sind im Kommen“, notierte der zukünftige Kriegsverbrecher in sein Tagebuch.

Was in Neukölln passiert, zeigt die drohende Gefahr

Heute ist Neukölln der Hauptschauplatz neonazistischer Angriffe in Berlin – diesmal allerdings anonym. Von 45 aktenkundigen Vorfällen rassistischer Gewalt in Berlin in diesem Jahr wurden 35 in Neukölln verübt. Sie reichen von Brandstiftung über Hakenkreuz-Graffiti zu Ziegelsteinen, die durch Fensterscheiben geworfen wurden, bis hin zu Drohbriefen an Ladenbesitzer mit Migrationshintergrund. Neonazis gibt es in diesem Bezirk seit Jahren, aber nach Angaben des Mobilen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus hat sich die Art der Attacken verändert: Wurden früher die Autos von linken Politikern in Brand gesteckt, sind heute Migranten und Organisationen, die sie unterstützen, die Zielscheibe. Anfangs organisierten sich die rechten Angreifer mit Hilfe einer Facebook-Gruppe, aber die wurde geschlossen, nachdem sie eine berlinweite Karte veröffentlich hatte, in der die jüdischen Institutionen eingezeichnet waren.

Inmitten der Mischung aus Halal-Metzgereien und Vegetarischen Cafés spüre ich keine Spannungen. Unterstützt von der linken Stadtregierung wirkt das Viertel gut aufgestellt: Fast jeder Laternenpfahl hat einen Antifa-Aufkleber, und es herrscht eine liberale, multikulturelle Atmosphäre. Was hier dennoch passiert, zeigt sehr deutlich die Gefahr, die Europa bedroht.

In Polen sind am Wochenende anlässlich des Nationalfeiertags 60.000 Neonazis auf die Straße gegangen. Sie skandierten „Flüchtlinge raus!“ und trugen Plakate mit der Forderung nach einem „Islamischen Holocaust“. Während der polnische Innenminister Mariusz Błaszczak den „schönen Anblick“ der Veranstaltung lobte, sprach das staatliche polnische Fernsehen von „einem großartigen Aufmarsch von Patrioten“. Der rechte Politikaktivist und britische Pegida-Gründer Tommy Robinson twitterte, dass er eine „großartige Zeit in Polen hatte und mit großer Gastfreundschaft aufgenommen“ worden sei. Er fügte hinzu: „Polen ist die Festung Europa“.

Die italienische rechtsextreme Partei „Forza Nuova“, deutsch: Neue Kraft, deren Chef ebenfalls bei dem Marsch in Polen war, organisierte vergangene Woche eine kleinere Demonstration in Rom. Und bei Protesten von Abspaltungsgegnern gegen die katalanische Unabhängigkeit waren wiederholt Fahnen der faschistischen Franco-Anhänger und der Hitlergruß zu sehen.

Dunkle Schatten über dem politischen Mainstream

Nach dem Wahlsieg Emmanuel Macrons in Frankreich und der Tatsache, dass die rechtpopulistische PVV in den Niederlanden keinen Durchbruch schaffte, gratulierte sich die europäische politische Mitte dazu, der rechten Flut Einhalt geboten zu haben. Der hohe Stimmenanteil der rechtspopulistischen FPÖ in Österreich und die Möglichkeit, dass sie Teil der Regierungskoalition wird, werfen einen dunklen Schatten auf den politischen Mainstream. Der Aufmarsch in Warschau tut das Gleiche.

All das passiert zu einem Zeitpunkt, an dem die europäische Wirtschaft stärker wächst als jemals seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2008. Polens Arbeitslosenquote liegt bei einem Rekordtief von 5,3 Prozent. Ende der 1920er wurde der Faschismus von wirtschaftlicher Verzweiflung genährt. In Polen wird er von einer Ideologie der weißen, christlichen Überlegenheit angetrieben, gegen die die politischen und gesellschaftlichen Eliten offenbar nicht angehen wollen. Seine Hauptbotschaft ist: kein weiterer Gesellschaftswandel.

Im politischen Mainstream herrscht die Annahme, dass die Spannungen, die den Neofaschismus antreiben, sich auflösen werden, wenn man nur demonstrativ die Grenzen bewacht, die Ängste der Menschen vor Integrationsproblemen ernst nimmt, das Wirtschaftswachstum am Laufen hält und Entwicklungshilfe nach Nordafrika schickt.Aber der moderne Neofaschismus ist nicht mehr eine Antwort auf einzelne Ereignisse: Die Ergüsse von Leuten wie Tommy Robinson erinnern uns immer wieder daran, worum es geht: um den Islam und weiße Identität. Es sind das Kopftuch, die Moschee und der Koran, um die es den Faschisten geht, die durch Warschau marschieren, nicht die ökonomische Belastung durch Flüchtlinge. Polen hatte es in diesem Jahr mit insgesamt 1.474 Asylanträgen zu tun, davon nur 18 von Syrern; der Rest kam aus weißen, christlichen Ländern wie Russland und der Ukraine.

Die Verteilung der Kräfte ist anders

Ich kritisiere niemanden, der versucht, faschistische Aufmärsche zu stoppen: Angesichts der Gefahr ist das eine legitime Taktik. Aber in Warschau standen zweitausend antifaschistische Demonstranten 60.000 Leuten gegenüber, die die Unterstützung der Regierung und der Medien hatten – das deutet sehr darauf hin, dass wir sie diesmal nicht auf diese Weise stoppen werden.

Dort, wo sie gestoppt wurden – wie 1934 in Frankreich – gelang es der Linken und der liberalen Mitte, eine taktische Verbindung einzugehen und den Menschen Hoffnung zu geben. Mitte-links und linke Regierungen brachten radikalen Wandel; die faschistischen Medien hatten in starken liberalen Medien ein Gegengewicht; die massive gesellschaftliche Macht der Arbeiterbewegungen, der Kirchen und der Synagogen wurde mobilisiert.

Diesmal ist die Verteilung der Kräfte anders: Die Arbeiterbewegungen sind schwächer und demokratische Verfassungen stärker; die Medien sind häufig in den Händen fremdenfeindlicher Milliardäre, während viele staatliche TV-Sender von der rassistischen Berichterstattungsweise gelähmt sind oder sie gar unterstützen. Wahrscheinlich der größte Unterschied ist das hohe Level an theoretischem Bewusstsein, das man in den Online-Gruppen der neuen Rechten vorfindet. Sie ist eine internationale Bewegung, die von US-Dollars und Sendezeit der Pro-Trump-Rechten sowie – in einigen Fällen – durch den russischen Geheimdienst angetrieben wird.

Ihr punktueller Durchbruch wird sich nicht wie in den 1930ern bei Straßenkämpfen zeigen, sondern durch die Symbiose mit Teilen der nationalistisch-konservativen Rechten des Mainstreams. Und genau das passiert bereits: bei den österreichischen Koalitionsverhandlungen, in Polen, in Ungarn und natürlich in den USA, wo die ganze Berichterstattungsweise der pro-Trump eingestellten Medien die Paranoia am rechten Rand füttert.

Die neuen Rechten in ganz Europa haben die progressive Politik zu einem Duell auf Leben und Tod herausgefordert. Wer denkt, dass das ohne Kampf vorbeigehen wird, ist gegen alle Vernunft bereit, ein großes politisches Risiko einzugehen.

Übersetzung: Carola Torti
Übersetzung: Carola Torti
06:00 16.11.2017
Geschrieben von

Paul Mason | The Guardian

Der Freitag ist Syndication-Partner der britischen Tageszeitung The Guardian
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