Wie auf glühenden Kohlen

Die Menschen in Iran wappnen sich, die volle Wucht der neuen US-Sanktionen aufzufangen, die zu Beginn der Woche in Kraft getreten sind. Die Wiedereinführung eines Öl-Embargos durch die US-Regierung ist Teil der schwersten Strafmaßnahmen seit Washington aus dem Atomabkommen mit Iran von 2015 ausgestiegen ist. Sie zielen auch darauf, Irans Banksektor vom Weltmarkt abzuschneiden.

Die USA haben für die Wiedereinführung der Sanktionen den Jahrestag des Sturms iranischer Revolutionäre auf die US-Botschaft in Teheran 1979 gewählt, der die Beziehung der beiden Länder bis heute stark belastet. Damals hielten wütende Studenten 52 US-Diplomaten 444 Tag lang als Geiseln fest.

Das Land reagiert trotzig und zeigt sich zuversichtlich, mit den Folgen der Sanktionen fertig zu werden. Den USA werde es nicht gelingen, die iranischen Ölexporte auf Null zu senken, heißt es von offizieller Seite, doch sind die Menschen angesichts von Währungsschwankungen und Preisschüben besorgt.

Am Wochenende gab es vor dem ehemaligen Komplex der US-Botschaft in Teheran anlässlich des Jahrestages des Botschaftssturms eine staatlich organisierte Demonstration. Aus der Menge wurden Plakate mit der Aufschrift „Nieder mit den USA“ und „Nieder mit Israel“ hochgehalten. Andere Demonstranten zündeten US-Flaggen und israelische Fahnen an.

„Niemand sollte dem iranischen Volk drohen“, so der Kommandeur der Revolutionsgarden, Mohammad Ali Jafari, zu denen, die sich vor der früheren US-Mission versammelt hatten, die offiziell als „Höhle der Spionage“ bezeichnet wird. „Schrecken Sie uns nicht mit militärischen Drohungen“, fügte er hinzu.

Abhängig von Europa

Präsident Trump hatte die Wiedereinführung der Sanktionen per Twitter mit einem Foto von sich angekündigt, das an eine Werbung für die TV-Serie Game of Thrones erinnerte. Die Tagline lautete: „Start der Sanktionen, 5. November.“ Der Kommandeur der Quds-Einheit, einer Division der iranischen Revolutionsgarden für Spezialeinsätze im Ausland, konterte mit einem Foto von Kommandeur Qassem Soleimani in ähnlichem Stil neben der Tagline: „Ich werde mich dir widersetzen.“

Unterdessen sitzen die Menschen im Iran wie auf glühenden Kohlen. Wirtschaftliche Not hat in den vergangenen Monaten eine Welle landesweiter Proteste gegen unbezahlte Gehälter und steigende Preise ausgelöst. „Der 5. November ist nicht der ausschlaggebendste Moment in dieser Geschichte“, erklärte Ali Vaez, Projektdirektor für Iran bei der International Crisis Group. „Wenn die Sanktionen der USA so erfolgreich sind, wie sie hoffen, drängt das paradoxer Weise wahrscheinlich Iran dazu, entweder sein Atomprogramm wiederzubeleben oder noch aggressiver in der Region zu agieren. Beides wird das Risiko einer militärischen Konfrontation deutlich erhöhen.“

Der Iran hängt jetzt von der Unterstützung Europas ab. Die EU hat mit einer Special Purpose Vehicle-Operation (SPV) Mechanismen geschaffen, um die US-Sanktionen zu umgehen. Der zunehmend widerstrebende Iran soll überzeugt werden, dem Nuklearvertrag in der Hoffnung treu zu bleiben, damit seine Wirtschaft zu retten.

Revolutionsführer Ali Khamenei reagierte auf Trumps Drohungen mit der Aussage, die Macht der USA befinde sich im Niedergang. „Das Ziel der Sanktionen ist es, unsere nationale Wirtschaft zu lähmen und ihr Wachstum zu verhindern. Aber sie haben im Iran zu einer Bewegung hin zur Selbstversorgung geführt.“

Die Besorgnis über die möglichen Auswirkungen der neuen pauschalen Sanktionen ist besonders im iranischen Gesundheitssektor groß. Der Leiter der Hämophilie-Gesellschaft, Ahmad Ghavideh, fürchtet, dass das Leben von mindestens 12.000 Patienten mit Blutgerinnungsstörungen direkt gefährdet ist, sollten die Medizinvorräte im Land ausgehen. „Wir glauben, dass Sanktionen noch schlimmer sind, als einen klassischen Krieg anzufangen. Wenn man sich in einer Kriegssituation befindet, sollten immerhin theoretisch zivile Gebäude und Ziele ausgespart bleiben. Bei derart weitreichenden Sanktionen wird auf eine ganze Nation abgezielt“, ist sein Vorwurf.

Akuter Währungsverfall

Eine Gruppe anerkannter iranischer Experten für psychische Krankheiten hat einen gemeinsamen Brief unterzeichnet, um darauf aufmerksam zu machen, dass der Zugang des iranischen Volkes zu lebensrettenden Medikamenten und medizinischer Versorgung „ernstlich bedroht“ werde. „Angesichts der indirekten Auswirkungen auf das Wohl der Menschen können Wirtschaftssanktionen daher als geschönter, aber ausgewachsener Krieg betrachtet werden. Der einzige Unterschied ist, dass die Menschen nicht durch Bomben und Kugeln sterben, sondern als Ergebnis des verminderten Zugangs zu Gesundheitsversorgung“, schreiben sie weiter. „Die einfachen Menschen im Iran sind diejenigen, die am stärksten unter den zerstörerischen US-Sanktionen leiden, die ihr Wohlbefinden und ihre mentale Gesundheit enorm belasten.“

Für einen iranischen Student an der Universität Leiden in den Niederlanden steht sein Studium auf dem Spiel, da er bei der Finanzierung auf seine Familie angewiesen ist. „Ich bin seit zwei Monaten in den Niederlanden, aber zuletzt ist der Wechselkurs unserer Währung stark eingebrochen. Ich muss 19.300 Euro an die Universität zahlen. Die erste Rate habe ich vor einem Monat beglichen, aber rund 14.850 stehen noch aus, und ich kann sie nicht aufbringen, weil der iranische Rial so sehr an Wert verloren hat.“