Wie Revolutionen entstehen

Stuttgart 21 Was sich derzeit in den Demos rund um den Stuttgarter Bahnhof zeigt, weist über den Anlass der Proteste weit hinaus

Wer aus Stuttgart kommt, wird zurzeit, selbst im Ausland, unweigerlich auf Stuttgart 21 und die Bürgerproteste gegen dieses Projekt angesprochen. Mit Reaktionen dieses Ausmaßes dürften selbst die Initiatoren nicht gerechnet haben. Offenbar trifft, was sich in Stuttgart abspielt, weit über die Stadt und die Region hinaus auf eine Stimmung, die sich verkürzt als Unbehagen an der Politik und dem Umgang mit dem „Volk“ kennzeichnen lässt. Das geht weit über den Anlass der Stuttgarter Proteste hinaus, lässt sich aber auf diese projizieren und sorgt für Aufmerksamkeit und Sympathien.

Man sollte sich keine Illusionen machen. Eine Bürgerbewegung, wie sie in den vergangenen Wochen und Monaten in der Neckarmetropole entstanden ist, die von Tag zu Tag wächst, ist nur möglich, wo eine Koalition unterschiedlicher Interessen zustande kommt. Wer sich etwa für den Erhalt des Bonatz-Bahnhofs erhitzt, über dessen Schönheit und Ideologie man durchaus streiten kann, muss nicht unbedingt ein Gegner der Spekulationen sein, die sich an den durch Stuttgart 21 versprochenen Baugrund knüpfen. Und wer die Untertunnelung eines Hügels ablehnt, auf dem sein Haus steht, muss nicht unbedingt eine schwäbische Variante des Potsdamer Platzes nördlich des gegenwärtigen Stadtzentrums fürchten. Konservative und antikapitalistische, antimodernistische und ökologische Motive mischen sich in der Stuttgarter Protestbewegung wie vor dreieinhalb Jahrzehnten in der Anti-AKW-Bewegung am Kaiserstuhl.

Nur Minuten früher in Ulm

Was aber die Wut und den Ärger selbst dann ins Recht setzt, wenn man ihre Motive mit Skepsis betrachtet, sind die Arroganz und die Dreistigkeit der Politik, der Deutschen Bahn und der Unternehmen, die, aus diesen oder jenen Gründen, an Stuttgart 21 interessiert sind. Es vergeht keine Woche, in der nicht offenbart wird, dass man die Bevölkerung belogen, in die Irre geführt, ihr Informationen verheimlicht hat. Das empört die Menschen, und dass die nach und nach ans Licht gekommenen Lügen und Fehlplanungen für die Verursacher keinerlei Folgen haben sollen, gießt Öl ins Feuer.

So polemisch die Argumentation gegen manche Steuern oft ist – wenn es etwa um die Finanzierung von Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten geht –, so wenig ist es einzusehen, dass der Steuerzahler für falsche Kostenvoranschläge in enormer Höhe aufkommen soll. Das provoziert ein elementares Gerechtigkeitsempfinden. Würden die Verantwortlichen auch so nonchalant mit Planungsfehlern umgehen, wenn sie mit ihrem Vermögen dafür haften müssten? Wie soll der Bürger verstehen, dass ihm nun schon seit längerem Sparmaßnahmen abverlangt werden und dann Milliarden keine Rolle spielen sollen, wenn es darum geht, dass Züge ein paar Minuten früher in Ulm ankommen?

Inzwischen haben die Politiker begriffen, dass die Proteste gegen Stuttgart 21 kein Firlefanz sind. Es steht auf dem Spiel, was für sie als Einziges zählt: die Macht und die damit verbundenen Privilegien. Die jüngsten Umfragen deuten darauf hin, dass Stuttgart 21 massive Folgen bei den nächsten Kommunal- und Landtagswahlen haben könnte, für eine wie stets eiernde Sozialdemokratie und für die herrschende CDU sowieso. Also versucht man vorsichtig auf die Forderung nach Vermittlungsgesprächen einzugehen. Aber auch hier zeigt sich die Selbstherrlichkeit der Machthaber. Reden ja, aber Baustopp nein. Was sollen das für Verhandlungen sein, bei denen die eine Seite weiter Fakten schafft, deren Revision von Tag zu Tag mehr kostet, also signalisiert, dass sie nur einen Ausgang der Gespräche akzeptiert, nämlich die Annahme ihrer Bedingungen?

Aber auch die Gegner von Stuttgart 21 lügen sich in die Tasche, wenn sie an das Ammenmärchen von Kompromissen glauben. Worin sollen die denn bestehen? Sechs Gleise unter die Erde und sechs oben? Ein Kompromiss in der gegenwärtigen Lage wäre so absurd, als wollte man zwischen der deutschen und der englischen Verkehrsordnung vermitteln und ließe den halben Verkehr rechts und den halben Verkehr links fahren. Selbst jene, die, auf beiden Seiten, einen Kompromiss einmahnen, wissen: man kann Atomkraftwerke nicht zugleich betreiben und schließen. So verhält es sich auch mit Stuttgart 21.

Kompromiss unmöglich

Die einzige reale Alternative lautet: es wird gebaut oder es wird nicht gebaut. Mächtige wirtschaftliche und politische Interessen wollen das eine, eine breite Bürgerbewegung das andere. Die Missachtung dessen, was das Volk will, ist demokratiepolitisch schon schlimm genug. Bei dem Ausmaß, den der Protest angenommen hat, spielt es heute in Stuttgart ebenso wenig wie einst in Leipzig eine Rolle, ob er von einer Mehrheit oder „nur“ von einer beachtlichen Minderheit getragen wird. Dann aber kamen am letzten Septembertag die Wasserwerfer und Pfeffersprays hinzu.

Darüber und über die in Kauf genommenen Verletzungen sind sogar konservative Kreise erschrocken. Das hat es in Stuttgart noch nicht gegeben. In den frühen sechziger Jahren sagte eine Frau in einem Sketch des Münchner Kabaretts „Die Zwiebel“ sinngemäß: „Mein Mann will nicht in Spanien Urlaub machen. Er sagt, dort herrscht Faschismus. Also die Meiers waren dort und sagen, sie hätten nichts bemerkt. Es sei genau wie bei uns.“ 1988 war ich bei einer Kulturveranstaltung der Opposition in Pinochets Chile. Ich erlebte aus der Nähe, wie mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Teilnehmer einer Kundgebung vorgegangen wurde. Nach dem 30. September im Stuttgarter Schlossgarten kann ich bezeugen: Genau wie bei uns. In Chile allerdings boten die Ladeninhaber den Demonstranten Asyl und ließen die Rollladen herab, um sie vor ihren Verfolgern zu schützen.

Es ist wohl kein Zufall, dass der weit über Stuttgart hinaus beachtete Protest sich zunächst an einem kommunalpolitischen Thema festgemacht hat. Mag es noch gute Gründe geben, Entscheidungen von bundes- oder gar europapolitischer Bedeutung nicht der Straße zu überlassen, mag man sich auch scheuen, ein Modell zu befürworten, nach dem „das Volk“ über die Zulässigkeit der Todesstrafe oder über die Thesen eines Thilo Sarrazin abstimmt, so kann es in kommunalpolitischen Belangen durchaus sinnvoll sein, der direkten Demokratie mehr Raum zu schenken. Es ist ja auch kein Zufall, dass Kommunalpolitiker häufiger als ihre Kollegen in den Ländern und im Bund über ihren parteipolitischen Schatten springen. Was in der nächsten Umgebung passiert, bleibt nicht abstrakt. Es berührt die Menschen, die dort wohnen unmittelbar, hat Folgen, über die sie ideologiefrei zu urteilen vermögen. Wenn S-Bahnen nicht mehr nach Fahrplan verkehren, wenn öffentliche Parkanlagen zerstört werden, wenn an dringenden Verbesserungen in Institutionen, mit denen man täglich zu tun hat, zugunsten eines gigantischen Bauvorhabens gespart wird, dann hat das einen anderen Stellenwert als ein Beschluss im nationalen Rahmen, dann will und kann man mitreden.

Genau das ist in Stuttgart passiert. In einer Größenordnung, die niemand für möglich gehalten hätte. Und die Sache ist keineswegs erledigt. So entstehen Revolutionen.

Thomas Rothschild, geboren 1942 in Schottland, aufgewachsen in Österreich, ist Literaturwissenschaftler und Autor. Er lebt in Stuttgart

13:30 07.10.2010
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