„Wir waren schon mal weiter“

Im Gespräch IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban über die Herbstproteste des DGB, die Notwendigkeit eines sozial-ökologischen Umbaus und das Problem, dafür Mehrheiten zu finden

Der Freitag

: Die Griechen streiken, die Franzosen gehen auf die Straße, in Spanien wird die Arbeit niedergelegt. Als deutscher Gewerkschafter müssen sie bestimmt neidisch sein.

Hans-Jürgen Urban: Neidisch bin ich nicht. Auch wenn es hierzulande noch eigentümlich windstill ist, der Schein der absoluten Ruhe trügt. Es brodelt, in den Betrieben und bei Arbeitslosen, prekär Beschäftigten und Familien, die sich die Politik als erste Opfer ihrer „Krisenbewältigung“ ausgesucht hat. Was die Gewerkschaften angeht: Wir haben DGB-weit für den Herbst Aktionen in Vorbereitung. Und das wird mehr als eine Demonstration am Samstagnachmittag.

Aber warum erst im Herbst?

Es herrscht noch Unsicherheit über die Perspektiven des Protestes. Es muss noch intensiver über die fatalen Folgen der Regierungspolitik aufgeklärt und über geeignete Gegenstrategien diskutiert werden. Es geht um das geplante Kürzungspaket der Bundesregierung, um die ordnungs- und verteilungspolitisch skandalöse Kopfpauschale von Gesundheitsminister Rösler, aber auch weiterhin um den Erhalt von Beschäftigung und Arbeitseinkommen. Die Krise ist noch nicht vorbei.

Bisher konnte die IG Metall recht zufrieden sein mit der Politik. Abwrackprämie und Kurzarbeit lagen auf gewerkschaftlicher Linie. Fällt es Ihnen vor diesem Hintergrund schwerer, jetzt auf Konfrontation umzuschwenken?

Die Wucht der Krise hat eine gewisse Schockstarre bei vielen Akteuren ausgelöst. Die Gewerkschaften waren zunächst bemüht, den Einbruch von Aufträgen und Produktion nicht in einen Kollaps bei der Beschäftigung umschlagen zu lassen. Dabei hat es neben betrieblichen Bündnissen auch Kooperationschancen mit der Bundesregierung gegeben, die wir genutzt haben. Man könnte von einem neuen Krisen-Korporatismus sprechen, der ja durchaus Erfolge vorzuweisen hat. Die spannende Frage jedoch ist: Taugt dieses Modell für die grundlegenden Weichenstellungen, die jetzt anstehen?

Und wie lautet Ihre Antwort?

Ich habe erhebliche Zweifel. Es ist doch absehbar, dass wir mit einer strukturkonservativen Verteidigungsstrategie den gegenwärtigen Problemstau nicht bewältigen werden. Zudem sind gewerkschaftliche Einflussmöglichkeiten fragil, solange sie nicht auf eigener Verhandlungsmacht und Mobilisierungsfähigkeit beruhen. Anders gesagt: Wir müssen aus eigener Kraft in die Offensive kommen.

Der Sozialphilosoph Oskar Negt hat unlängst angemahnt, die Gewerkschaften bräuchten „wieder eine starke Utopie“. Fehlt Ihnen die?

Der Begriff der Utopie wird viel strapaziert. Richtig aber ist: In der Defensive neigen auch die Gewerkschaften mitunter zu einem per­spektivarmen Pragmatismus. Oder sie verlegen sich darauf, den Exzessen des Finanzmarktkapitalismus mit moralischen Vorwürfen zu begegnen. Da wird die Gier von Managern gegeißelt und an die Norm des ehrbaren Kaufmanns appelliert. Das ist verständlich, aber es stößt auch schnell an Grenzen. Die Finanzmärkte und das System der schamlosen Bereicherung funktionieren nach anderen Moralvorstellungen. Die Profiteure sind durch Appelle an Moral und Anstand nicht zu erreichen. Dringlicher als eine Wertedebatte scheint mir – für die Gewerkschaften wie für die Linke insgesamt – eine machtpolitisch orientierte Strategiedebatte: schonungslose Analyse der ökonomischen und machtpolitischen Ursachen der Krise, Formulierung strategischer Alternativen, eine realistische Bewertung der zu erwartenden Widerstände und Arbeit an einem grundsätzlich anderen sozial-ökonomischen Entwicklungsmodell, das Orientierungspunkte für die Alltagspolitik liefern kann. Ansonsten kritisieren wir den Finanzmarktkapitalismus mit guten, moralischen Argumenten, scheitern aber schon mit kleinen Reformanstrengungen am Bollwerk seiner immer noch stabilen Privilegien- und Machtstrukturen.

Sie sprachen von Alternativen. An welche denken Sie?

Meiner Auffassung nach gibt es ein magisches Dreieck aus drei Schlüsselproblemen. Erstens: Das Demokratieproblem. Der Finanzmarktkapitalismus hat zu eklatanten Demokratieverlusten geführt. Marktakteure treiben gewählte Regierungen vor sich her; in den Betrieben bleiben Mitbestimmungsrechte zwar formal intakt, aber die Wucht der renditegetriebenen Rationalisierungen untergräbt die realen Einflussmöglichkeiten der Beschäftigten, und Europa manövriert sich in ein Schuldenregime, in dem das Diktat der Sparzwänge die demokratischen Handlungsspielräume immer weiter einengt. Fatale Entwicklungen!

Also mehr Regulierung? Das gehört inzwischen ja schon fast zu den Standardforderungen im politischen Betrieb.

Ich meine eine viel offensivere Variante. Es geht nicht nur um die Stabilisierung der Finanzmärkte. Das ist notwendig, aber nicht hinreichend. Es geht darum, das Primat des Politischen gegenüber den Finanzmärkten und damit Spielräume der Demokratie zurückgewinnen. Und es geht um Elemente von Wirtschaftsdemokratie in der Realökonomie. Ohne eine wirkliche Neuverteilung von Macht in der Wirtschaft werden wir scheitern. Das gilt auch mit Blick auf das zweite Schlüsselproblem: ökologische Nachhaltigkeit. Das gegenwärtige fossilistische Entwicklungsmodell ist nicht mehr in Einklang zu bringen mit einem nachhaltigen Umgang mit der Natur. Es geht um eine Ökologisierung des Wirtschaftens, des Konsumierens und, das sage ich als Metaller ganz bewusst, des Modells der industriellen Wertschöpfung. Das bedeutet für Schlüsselsektoren wie die Automobilindustrie eine tief greifende Umstellung.

Da werden Sie in der IG Metall nicht nur Beifall bekommen.

Ich würde es anders formulieren: Wir waren schon einmal weiter. Anfang der neunziger Jahre hatte die IG Metall mit ihrem Konzept Auto Umwelt Verkehr ein, wenn man das heute liest, überraschend visionäres Papier vorgelegt. Es ging um Konversion in der Automobilbranche wie um grundsätzliche neue Konzepte von Mobilität. Gemessen daran sind wir deutlich zurückgefallen. Da müssen wir jetzt wieder aufholen, weil vermutlich ohne ökologische Erneuerung die Strukturkrisen – Stichwort: Überproduktion – nicht überwunden werden können. Und die muss gegen kurzfristige Shareholderinteressen durchgesetzt werden, eine verdammt schwierige Aufgabe.

Die von der IG Metall geforderte Abwrackprämie lag eher auf dem alten Weg.

Insgesamt sind die Strategien der jüngeren Vergangenheit den Anforderungen an einen ökosozialen Umbau nicht gerecht geworden. Aber das hatte ja seine Ursachen.

Welche meinen Sie?

Ein industriepolitisch gesteuerter, ökosozialer Umbau des Industriemodells muss den Betroffenen nachhaltige Beschäftigungs- und Einkommensperspektiven aufzeigen. Darauf haben sie ein Recht, und daran mangelt es bisher! Und das verweist auf das dritte Schlüsselproblem: Eine Strategie der Entprekarisierung von Arbeit und Lebenslagen, nicht nur beim ökologischen Umbau. Dazu gehören etwa: ein gesetzlicher Mindestlohn, eine bedarfsorientierte Grundsicherung, aber auch ein effektiverer Schutz der Erwerbslosen vor dem immer repressiver werdenden Zwang, selbst schlechteste Arbeit aufzunehmen. Zugleich geht es um neue Modelle der Erwerbsarbeit, die individuelle Lebensentwürfe respektieren und geschlechterdemokratischen Anforderungen genügen. Kurzum, es geht um einen neuen Mix von souveräner Lebensführung und sozialer Sicherheit.

Dies einmal als Umriss einer neuen Leitidee verstanden: Sie müssen dafür eine Mehrheit im Gewerkschaftslagers finden. Und, noch schwieriger, eine solche Alternative müsste in der Gesellschaft akzeptiert sein, wenn sie Realität werden soll.

Keine Frage, uns steht noch einiges an Arbeit bevor. Mit Blick auf die Gewerkschaften bin ich durchaus optimistisch. Ein Projekt, das ökologische Modernisierung mit sozialen Perspektiven verbindet, wird Mehrheiten im DGB finden. Doch nach dem Wollen kommt das Können. Und das heißt: Die Gewerkschaften müssen Verhandlungs- und Organisationsmacht zurückgewinnen, etwa durch verstärkte Organizing-Anstrengungen. Denn die Realisierung des „magisches Dreiecks“ gerät früher oder später mit den Interessen der wirtschaftlichen und politischen Eliten in Konflikt. Und dann?

Haben Sie eine Antwort?

Ich kenne nur eine historisch bewährte Methode, den Interessen der Mehrheit zum Durchbruch zu verhelfen – Demokratie! Das Ganze geht nicht ohne die legitime Zwangsgewalt des demokratischen Staates, für die auch die Eigentumsordnung kein Tabu sein darf. Und es geht nicht ohne neue Mehrheiten in Gesellschaft und Politik. Die Gewerkschaften allein wären damit überfordert.

Es geht also um Bündnisse. Sie haben vor einiger Zeit den Begriff der „Mosaik-Linken“ vorgeschlagen. Auf wen richtet sich da Ihre Hoffnung?

Ein Mosaik ist ein Kunstgebilde, es entsteht nicht von allein, es muss an ihm gearbeitet werden. Ein Mosaik besteht zudem aus vielen unterschiedlichen Steinen, entfaltet seine volle Ausstrahlungskraft aber erst als Gesamtwerk. Die Metapher zielt also auf eine neue Form der politischen Kooperation, die von Parteien über soziale Bewegungen bis hin zu anderen Akteuren der Zivilgesellschaft reicht, und bei der unterschiedliche Herkünfte und Kulturen respektiert werden. Für die Gewerkschaften hieße das, auf andere Akteure in der Gesellschaft zuzugehen und eigene Vorstellungen einzubringen, wie man gemeinsam Mehrheiten für ein radikales Umsteuern in Gesellschaft und parlamentarischen Arena erreichen kann.

Sie denken an Rot-Rot-Grün?

Ich sehe auf absehbare Zeit keine andere Konstellation, durch die sich zumindest die Chance auf tiefgreifende Strukturreformen eröffnen ließe. Doch mehr als eine Option ist das bisher nicht. Noch gibt es kein fundiertes rot-rot-grünes Projekt. Und bisher setzen einige offensichtlich lieber auf gegenseitiges Vorführen und taktische Spielchen als auf eine gemeinsame Machtperspektive. Ich halte das für verantwortungslos.

In Niedersachsen fand unlängst ein Treffen von Vertretern aus SPD, Grünen und Linken statt – eingeladen hatte der regionale DGB. Müssten die Gewerkschaften nicht stärker diese Rolle als Moderatoren einnehmen? Oder geht das nicht, weil die traditionelle Bindung an die Sozialdemokratie noch so stark ist?

Die langen Jahre der privilegierten Partnerschaft mit der SPD sind vorbei. Die Agenda-2010-Politik war die Axt, mit der das historische Band zwischen Gewerkschaften und Sozialdemokratie zer­schlagen wurde. Aber es wäre auch eine Illusion zu glauben, dass eine andere Partei jetzt an die Stelle als privilegierter Partner treten könnte, weder die Grünen noch die Linke. Wir müssen parteipolitisch unabhängige Einheitsgewerkschaften bleiben – aber Gelegenheiten und Räume zu eröffnen, in denen an neuen gesellschaftlichen und politischen Mehrheiten gearbeitet wird, das steht auch Einheitsgewerkschaften gut zu Gesicht.

Hans-Jürgen Urban, Jahrgang 1961, ist seit 2007 Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall. 2010 gehörte der studierte Philosoph, Politologe und Volkswirt zu den Gründern des Instituts Solidarische Moderne

13:30 05.08.2010
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
Schreiber 0 Leser 2
Avatar

Kommentare 21