Tom Strohschneider
20.01.2012 | 11:54 1

„Wollen wir wirklich die Banken besitzen?“

Krisenproteste Wie weiter mit Occupy und Co.? Nach einem hoffnungsvollen Herbst sucht eine bunte Bewegung nun eine Perspektive für 2012 – und wartet auf wärmere Tage

Was Occupy mit der Brownschen Molekularbewegung gemeinsam hat? In beiden Fällen ist das Ausmaß der Aktivität der einzelnen Teilchen temperaturabhängig. Zum „globalen Aktionstag“ am vergangenen Sonntag kamen weit weniger Menschen zusammen als auf dem Höhepunkt der Proteste im Herbst. „Wenn der Winter überstanden ist“, hört man von den Bankenkritikern in Frankfurt, „werden es wieder mehr Zelte.“ In Berlin ist vor einigen Tagen ihr Lager geräumt worden, ein neues soll es nicht vor dem Frühjahr geben. Und auch Stefan Lindner von Attac hoffte in der Tageszeitung auf wärmere Zeiten: „Auf der nördlichen Halbkugel geht es derzeit eher darum, die Bewegungen über den Winter zu kriegen.“

Mit dem Hinweis auf demonstrationsunfreundliche Außentemperaturen allein lässt sich der Stand der Bewegung aber kaum erklären. Was hier unter dem Label Occupy firmiert, sich dort als Teil der Krisenproteste versteht und woanders an die Demokratiebewegungen in Nordafrika und Spanien anknüpfen will, steckt mitten in einer Findungsphase, deren Ausgang offen ist.

Das Muster ist von früheren Bewegungszyklen durchaus bekannt: Es beginnt mit einem schnellen, medial angetriebenen Höhenflug und löst gewaltige Hoffnungen aus. Die Buntheit wird alsbald zum Problem, es müssen Grenzen der Gemeinsamkeit gezogen werden, was zur konfliktbeladenen Frage führt, ob Einheit wichtiger als Klarheit ist. Das Verhältnis zu den etablierten Bündnispartnern wird schnell ebenso ein Thema wie die Forderung nach einem ordentlichen Programm. Früher oder später müssen die Aktiven zur Kenntnis nehmen, dass sich Mobilisierungserfolge nicht beliebig wiederholen oder gar steigern lassen. Wenn die Bewegung fast nur noch Gegenstand des Feuilletons ist, kommt die Zeit der Vernetzungstreffen und Aktionskonferenzen. Sie blicken dann in eine Zukunft, die oft schon gar keine mehr ist.

Verflogener Funke

Peter Grottian, als Politologe ebenso bekannt wie als Politaktivist, hat sich unlängst denn auch skeptisch geäußert. „Der Funke, der bei den Protesten am 15. Oktober übersprang, ist leider zwischenzeitlich verflogen, und es ist völlig offen, ob er im Frühjahr neu zu zünden beginnt.“

An diesem Wochenende kommen Aktive aus verschiedenen Teilen der Linken und Netzwerken gleich zu zwei Treffen zusammen, auf denen Verabredungen über die Zukunft der Krisenproteste getroffen werden sollen. Am Samstag wird in Frankfurt ein „European Day of Action against Capitalism“ vorbereitet, der am 31. März „den Auftakt für eine weitergehende, europaweite Kooperation linker Gruppen und Basisgewerkschaften mit massiven Protesten im ganzen Jahr 2012“ bilden soll. Einen Tag später beginnt ebenfalls in Frankfurt die „bundesweite Planung von gemeinsamen Aktivitäten 2012“. Zwar seien Occupy- und die Echte-Demokratie-Jetzt-Bewegung auch „in Deutschland angekommen“. Bis die „Proteste erfolgreich sind, bleibt aber noch einiges zu tun“, heißt es bei Attac. Es sei „höchste Zeit“, die Kräfte zu bündeln.

Neben dem bereits beschlossenen Aktionstag am 31. März, der eher ein linksradikales Spektrum ansprechen soll, ist auch eine Protestwoche im Mai im Gespräch, die in Anlehnung an das spanische Vorbild aus dem vergangenen Jahr am 15. Mai starten könnte. Andere Aktivisten plädieren für einen dreitägige Schwerpunkt in Frankfurt – wo man Ende Mai die Hauptversammlung der Deutschen Bank blockieren, tags darauf das Finanzzentrum der Stadt lahmlegen und schließlich am 2. Juni zu einer Großdemonstration am Sitz der Europäischen Zentralbank aufrufen will. Vorgeschlagen sind ebenso eine „langfristig angelegte Kampagne 2012/2013 mit dezentralen und zentralen Aktionen“, die mit einem Volksbegehren einhergehen soll. Und schließlich wird dazu aufgerufen, sich an den traditionellen Gewerkschaftskundgebungen zu beteiligen – Motto: Re-Occupy 1. Mai.

Fehlender sozialer Protest

Der „Mut zur Veränderung“, wie eines der Vernetzungstreffen überschrieben ist, geht in einer ziemlich bunten Szene mal mehr und mal weniger weit. Vor allem die organisierte Linke drängt, sich nicht nur auf Fragen der Demokratie und der Regulierung zu beschränken, weil die Lösung der Probleme nicht darin liegen könne, einen weniger „gierigen“ Kapitalismus zu fordern. Diskutiert wird inzwischen auch, ob die Kreditinstitute überhaupt das richtige Symbol für die Proteste sind. „Wollen wir wirklich die Banken besetzen und besitzen“, fragt die linke Gewerkschaftsaktivistin Mag Wompel. „Sollten wir nicht lieber das besetzen und besitzen, was wir wirklich brauchen? Sind Zelte im Kalten unser Traum vom schöner Wohnen?“

Es geht dabei nicht zuletzt um eine klassenpolitische Dimension der Krisenproteste. Statt vor Banken zu campen schlägt Wompel vor, den Blick auf Wohnungen, Nahverkehr, Schulen zu richten, auf die eigene Arbeitsstelle und den von Pfändung bedrohten Nachbarn. Man habe zwar „durchaus so etwas wie eine Demokratiebewegung“, meint Polit-Professor Grottian. „Sozialer Protest dagegen ist so gut wie nicht vorhanden und das bei zwölf Millionen Menschen, die verarmt, obdachlos, arbeitslos sind.“ So sieht es auch Christoph Kleine vom Netzwerk Interventionistische Linke. „In Deutschland hat es bislang noch kein Zeichen gegeben, das dem Ausmaß des Sozialangriffs adäquat war“, sagte Kleine der Tageszeitung. „Wir brauchen jetzt Occupy plus.“

Kommentare (1)

Mochinho 21.01.2012 | 20:01

Die organisierte Linke wird mit Occupy nicht warm

Occupy und die politische Linke scheinen kaum zueinander zu finden. Möglicherweise beruht dies auf einem Missverständnis in der politisch-intellektuellen Linken. Denn nicht jede Kapitalismuskritik ist links, oder würde man den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer nach seiner Kritik am Turbokapitalismus dem linken politischen Lager zurechnen wollen?

Aber stellt Occupy wirklich den Kapitalismus infrage? Ist Occupy überhaupt links?
Beides muss verneint werden. Occupy setzt sich aus Menschen unterschiedlicher Lebensanschauungen zusammen und weist damit Parallelen zum Stuttgart-21-Protest auf. Es geht um die Kritik an konkreten Auswüchsen in der Wirtschaft und der Politik bzw. der Umsetzung von Beschlüssen demokratisch legitimierter Volksvertretungen. Möglicherweise resultiert aus dieser Skepsis auch die Ablehnung der Occupy-Bewegung, wenn Mitglieder von Gewerkschaften und Parteien sich bei Occupy-Protesten öffentlich zu ihrer Organisationszugehörigkeit bekennen wollen. Dabei wird jedoch übersehen, dass auch Gewerkschaften und Parteien zivilgesellschaftliche Akteurinnen sind. Muss die Occupy-Bewegung zu Recht Angst davor haben, von der etablierten politischen Klasse vereinnahmt und verdrängt zu werden, nur weil sie mit der Bewegung sympathisiert und unterstützen will?
Möglicherweise drückt sich in dieser Angst aufseiten der Occupy-Bewegung ein Missverständnis der politisch-gesellschaftlichen Prozesse aus, gar Unerfahrenheit im Umgang damit. Schaut man sich die Bewegung an, ist festzustellen, dass sie überwiegend von jungen Menschen unter 30 getragen wird, mithin einer Generation, die hauptsächlich im vergangenen neoliberalen Jahrzehnt sozialisiert wurde. Darin spielten Staat und Politik eine untergeordnete Rolle. Gesetzgebung galt als interventionistisch und Ausdruck von Bürokratie. Konsum und Selbstverwirklichung standen im Vordergrund.

In dieser Zeit gab es allerdings auch große Bildungsversprechen. Nach dem Durchlaufen der Bildungsmaschinerie von der Krippe bis zum Universitätsabschluss sollte einem die Welt offenstehen. Bildlich ausgedrückt wurde der Jugend ein Bildungsscheck überreicht, und als sie ihn einlösen wollte, war entweder die Bank insolvent oder die Deckung wurde nicht mehr garantiert. Dies enttäuscht nicht nur die jungen, sondern auch die älteren Menschen, die schließlich die Ausbildung finanziert hatten.
Daher geht es bei Occupy eher um die konkrete Einlösung dieses Bildungs- und insbesondere Teilhabeversprechens als um abstrakte sozialwissenschaftliche Diskussionen und Klassiker linker politischer Debatten.