Die Vermessung des Glücks

Enquete Kritik am verhängnisvollen Wachstumszwang ist nicht neu. Dass ein steigendes Bruttoinlandsprodukt nicht alles sein kann, beschäftigt nun sogar eine Bundestagskommission

Natürlich glaubt die Physikerin Angela Merkel nicht an Wunder. Wenn aber die ganze Welt auf Deutschland schaut und davon spricht, von einem Wirtschaftswunder nämlich, dann, so denkt sich die Kanzlerin, kann das ja nicht ganz falsch sein.

Je schlechter die Umfragewerte der Regierungsparteien wurden, desto öfter verwiesen Union und FDP auf das Erstaunen des Auslands. „Die Wachstumsraten sind oben“, hat Merkel den Delegierten auf dem Karlsruher CDU-Parteitag zugerufen. Fraktionsvize Michael Fuchs geriet unlängst angesichts der „stärksten Wachstumsrate seit der Wiedervereinigung“ schier aus dem Häuschen. Und der zuständige FDP-Minister Rainer Brüderle formulierte siegestrunken: „Angesichts des stabilen XL-Aufschwungs sind wir alle Glückspilze.“

Sind wir das? Merkels auch per Regierungsanzeige umjubeltes Wunder meint ein „Wachstum“, das sich in einer Zahl niederschlägt, die über die Entwicklung eines Gemeinwesens nur sehr ungenau Auskunft gibt: das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Seit langem warnen Experten vor den Schwachstellen, der gefährlichen Beschränkung einer zu eng am BIP orientierten Diskussion. Es wurden Kommissionen gebildet und alternative Indikatoren berechnet. Was vor 38 Jahren mit den Grenzen des Wachstums des Club of Rome zur populären Einsicht wurde, hat inzwischen auch die Regierungsapparate erreicht. Aus einer kritischen Idee wurde, wenn auch langsam, politisches Umsteuern.

Umso mehr wirkt der deutsche Tanz ums Bruttoinlandsprodukt wie aus der Zeit gefallen. Etwa, wenn die Kanzlerin erklärt, „Wachstum zu schaffen, das ist das Ziel unserer Regierung“. Wenn im Gefolge positiver BIP-Zahlen die SPD-Führung „die Früchte der Reformpolitik“ für sich reklamiert. Oder wenn ein Wirtschaftsminister stolz erklärt: „Alle Indikatoren sind so gestellt, dass wir weiteres Wachstum haben.“

Wollen wir das überhaupt? Solange das Bruttoinlandsprodukt, also der Wert der im Inland hergestellten Waren und Dienstleistungen, die maßgebliche Kennziffer jeder wirtschaftspolitischen Auseinandersetzung bleibt, wird auch der Raum der alternativen Schlussfolgerungen eingeengt. Wenn es nur darum geht, dass die Kurve des BIP nach oben zeigt, bleiben andere Fragen unbeantwortet. Mehr noch: Sie werden nicht einmal gestellt. Und das, was gemessen wird, beeinflusst das Handeln der bestimmenden Akteure. Falsche Messungen führen zu falscher Politik.

Ich merke nichts davon

Diese einfache Einsicht könnte die bislang noch um das BIP kreisende volkswirtschaftliche Debatte gravierend verändern. Sie findet sich im Abschlussbericht einer Kommission, die für die französische Regierung ein differenziertes Messmodell vorlegen sollte. Economic Performance and Social Progress war das Motto. Lebensqualität und Nachhaltigkeit sollten nicht länger außen vor bleiben.

Neben den Nobelpreisträgern Joseph E. Stiglitz und Amartya Sen arbeitete auch Jean-Paul Fitoussi in der Kommission mit. „Wenn das BIP der König der Indikatoren bleibt“, sagt der französische Ökonom, werde sich die Gesellschaft immer weniger darin erkennen. Weder die wachsenden Ungleichheiten noch die Umweltzerstörung finden Berücksichtigung, von der individuellen Lebensqualität ganz zu schweigen. „Alle reden vom Wachstum“, so Fitoussi, „aber ich merke davon nichts.“

Nikolas Sarkozy hat die Statistikbehörde Frankreichs gebeten, den Bericht der Stiglitz-Kommission anzuwenden. „Das ist ein Anfang“, meint Fitoussi. Andere sind gemacht. Auch in Deutschland arbeiten Ökonomen am Thronsturz des BIP-Indikators; In Umfragen gibt eine Mehrheit wachstumsskeptische Antworten.

Die anhaltende Begeisterung der Politik über das anziehende Bruttoinlandsprodukt steht quer zu solchen Einsichten. Man mag das als Nachwirkung des Krisenschocks der Vorjahre ansehen, als ein Zeichen der Erleichterung darüber, dass sich die Zahlen wieder in eine andere Richtung bewegen. Es steckt aber mehr dahinter. Mit dem BIP als Argument wird eine Politik gemacht, die sich als ideologiefrei und einem übergreifenden Interesse dienend darstellen kann, das aber keineswegs ist.

Zum Beispiel die so genannten Wirtschaftsweisen, die ihren Auftrag in der „Erleichterung der Urteilsbildung bei allen wirtschaftspolitisch verantwortlichen Instanzen sowie in der Öffentlichkeit“ sehen. Vor ein paar Wochen haben sie der Politik die Freude gemacht, einen „unerwartet positiven Aufwärtstrend“ der Wirtschaft zu bilanzieren. Gestiegen war das BIP, sonst nichts. Damit das so bleibe, gaben die Ökonomen der Politik auch Hausaufgaben auf, Forderungen nach „konsequenten“ Reformen, Ratschläge zur Haushaltskonsolidierung und zu Eingriffen in die sozialen ­Sicherungssysteme. Nur so würden „die insgesamt günstigen Perspektiven der deutschen Wirtschaft“, so steht es im Herbstgutachten, „tatkräftig unterstützt“.

Und die Perspektiven der Menschen?

Es erstaunt ein wenig, dass das Selbstbewusstsein, mit dem die „fünf Weisen“ ihre Deutungshoheit über volkswirtschaftliche, also eminent politische Diskurse beanspruchen, in der Öffentlichkeit fast unwidersprochen blieb. Denn der Wunsch nach einer differenzierteren Sicht auf Wachstum ist in Wahrheit längst größer, als es die Jubelrufe über jeden BIP-Aufschwung erscheinen lassen. Die Suche nach einem neuen, einem anderen Ziel des Wirtschaftens hat inzwischen sogar schon den Bundestag erreicht.

Angefangen hatte es mit Thesen der Fraktionsspitzen der Grünen. Auf zehn Seiten hatten Renate Künast und Jürgen Trittin im Frühjahr eine „Diskussion über ökologisch und sozial verträgliches Wirtschaftswachstum“ gefordert. Die Grünen zielten dabei auf die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Und die Sozialdemokraten erklärten sich bereit, das Anliegen im Bundestag zu unterstützen. Grünen-Fraktionsvize Fritz Kuhn wollte den rot-grünen Vorstoß als eine Einladung an die anderen Fraktionen verstanden wissen, sich an der „Entideologisierung der bisherigen Wachstumspolitik“ zu beteiligen.

Das Maß aller Dinge

Soweit, auch die Linke mit ins Boot zu holen, ging der rot-grüne Wunsch nach Entideologisierung jedoch nicht. Und auch die Union zeigte sich zunächst wenig begeistert. „Kaum legt das Wirtschaftswachstum hierzulande erfreulicherweise wieder zu, versuchen SPD und Grüne Wasser in den Wein zu gießen“, meckerte Fraktionsvize Fuchs. Zwar sei das BIP kein „allumfassender Wohlstandsindikator“, wohl aber „das Maß aller Dinge zur Ermittlung des Einkommensniveaus eines Landes“. Gänzlich der Opposition wollten CDU, CSU und FDP das durchaus populäre Feld freilich auch nicht überlassen.

Dafür gibt es im Wesentlichen zwei Gründe: Einerseits ist Skepsis gegenüber der unbedingten BIP-Hörigkeit längst auch in schwarz-gelben Kreisen anzutreffen. Die Beachtung, die ein Publizist wie Meinhard Miegel mit seinem Buch Wohlstand ohne Wachstum in der Union fand, ist nur ein Beispiel dafür. Der Arbeitskreis, der neuerdings in der CDU-Zentrale an einer alternativen Definition von Wohlstand arbeitet, ein weiteres. So etwas, heißt es aus dem Adenauer-Haus, sei für eine konservative Partei „geradezu ein Akt der Wurzelpflege“. Andererseits, und das mag schwerer gewogen haben, wollten die Regierungsparteien bei der Formulierung des Auftrags für die Enquete-Kommission mitbestimmen. Denn bei all der zur Schau gestellten fraktionsübergreifenden Einigkeit gibt es auch jede Menge gewichtiger Differenzen.

Inzwischen hat der Bundestag die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Union und FDP haben dafür gesorgt, dass die „soziale Marktwirtschaft“ im Titel auftaucht, sie haben den wachstumskritischen Tenor entschärft und die Aufgaben zurückgeschraubt. Der gemeinsame Antrag ist zu einem Kompromisspapier geworden und als vergangene Woche der Bundestag die Enquete auf den Weg brachte, waren die Streitpunkte nicht zu übersehen.

Argumente für Apokalyptiker

Vor allem den Liberalen ist das BIP als Indikator wichtig, eine alternative Messgröße sei allenfalls als Ergänzung vorstellbar. Die Union wiederum ist besorgt, dass eine Diskussion über die Grenzen des Wachstums zugleich auch an jene des Kapitalismus stoßen könnte. Der CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein meint im Parlament sogar, davor warnen zu müssen, „systemkritisch an der sozialen Marktwirtschaft zu kritteln“ – weder „Verzichtsumweltschutz“ noch „Argumente für Öko-Apokalyptiker“ würden hilfreich sein. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der selbst nicht unbedingt als besonders wirtschaftsfern gilt, war angesichts des Auftakts der Debatte nicht besonders amüsiert: „Wir müssen nicht damit anfangen“, keilte der Sozialdemokrat zurück, aufzuzählen, „was wir in einer Enquete-Kommission alles nicht prüfen, untersuchen und diskutieren werden.“

Man wird solche Töne in den kommenden knapp drei Jahren trotzdem immer wieder hören. Denn die Agenda des Gremiums, die bis zum Ende der Legislatur arbeiten wird, reißt viele Fragen an, zu denen gegensätzliche gesellschaftspolitische Antworten aufeinanderprallen. Wo SPD und Grüne mehr staatliche Steuerung anpeilen, wird die FDP „Dirigismus und die Einschränkung der Freiheit“ abzuwehren versuchen. Wo die CDU das „Auseinanderdriften“ einer Gesellschaft mit den Mitteln des Marktes verlangsamen will, sind Linke der Überzeugung, die von der blinden Wachstumslogik mitverursachte „soziale Spaltung“ lasse sich nur mit grundlegenden Eingriffen in die Eigentumsstruktur aufhalten. Erst Wachstum schafft Verteilungsspielräume, sagen die einen. Und die anderen nennen das ein Denken aus der längst vergangenen Ludwig-Erhard-Zeit.

Die Enquete-Kommission soll nun einen „ganzheitlichen Wohlstands- und Fortschrittsindikator“ entwickeln, wird über die Entkoppelung von Naturverbrauch und Wachstum nachdenken und Lebensstile, Arbeitsweisen sowie Konsumkulturen hinterfragen. Ob und von wem die „konkreten politischen Handlungsempfehlungen für ein ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltiges Wirtschaften“, die der Kommissionsbericht am Ende enthalten soll, tatsächlich umgesetzt werden, wird nicht von 34 Abgeordneten und Sachverständigen entschieden. Das ist eine Frage der politischen Kräfteverhältnisse.

Ein Wunder im Sinne Merkels wird man also nicht erwarten dürfen. Jean-Paul Fitoussi würde sagen: Es ist ein Anfang.

10:45 09.12.2010
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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