Keine Bewährung

Bundespräsident Wieder räumt Christian Wulff Fehler ein, weist Vorwürfe zurück, bittet um Verständnis. Doch wer braucht ein Staatsoberhaupt, das nur noch sich selbst erklärt?

Nein, an einen Rücktritt habe er in den vergangenen Tagen nicht gedacht, sagt Christian Wulff. „Die Bürger setzen darauf, dass ich Bundespräsident bleibe.“ Das ist vielleicht nicht der interessanteste Satz des Staatsoberhauptes aus dem Interview mit den Öffentlich-Rechtlichen. Aber einer der denkwürdigen.

Erstens, weil es nach den Debatten der letzten Wochen geradezu peinlich wäre, wenn die Hauptfigur einer politischen Affäre dieser Ausmaße nicht die Möglichkeit einer Demission erwogen hätte. Oder, wenn er es denn doch getan hat, aber das Gegenteil behauptet, sein versuchter Befreiungsschlag mit einer Lüge geendet hätte. Und zweitens nimmt Wulff hier mal eben eine Bevölkerung in Kollektivhaft, die sich dagegen gar nicht wehren kann. Denn wirklich fürchten, dass „die Bürger“ ihm ein Vertrauen entziehen, muss der Niedersache kaum – das Amt wird nicht durch ein demokratisches Votum besetzt, und auch nicht durch Umfrageergebnisse, die einem Christian Wulff jetzt vielleicht vorteilhaft vorkommen. Die Bestallung ist vielmehr eine Frage parteipolitischen Kalküls. Eben dieses Kalkül ist der Stützbalken, der Christian Wulff noch im Amt hält.

Das Gespräch mit ARD und ZDF beendet nicht die Affäre Wulff, sie fügt ihr allenfalls neue Facetten hinzu. Der Präsident hat sich abermals entschuldigt, er hat erneut Fehler eingestanden, um Verständnis geworben, noch einmal erklärt, nichts Unrechtes getan zu haben, obwohl einiges vielleicht nicht richtig gewesen sei. Es sind Worte wie „Opfer“, die hängen bleiben, der mehrfache Hinweis auf die Familie, das ach so Menschliche am Fehlermachen, der, achherrje, schwierige Übergang vom Ministerpräsidenten- zum Präsidenten-Job, die vielen Journalistenfrage. Und dann reklamiert Wulff auch noch „Menschenrechte“, die doch auch für den Bundespräsidenten gelten müssten.

Hat diese ihm etwa irgend jemand streitig gemacht? Wulff steckt in einer Rolle fest, er klebt an einem Amt, von dem immer wieder behauptet wird, seine Würde und sein politischer Wert würden vor allem daraus erwachsen, dass der Inhaber so etwas wie einen republikanischen Sinn stiftet, dass er für Orientierung in einer unübersichtlich gewordenen Welt sorgt. Ein Erklärer soll Wulff sein. Doch dieser Bundespräsident erklärt nur noch sich selbst. Muss sich erklären. Immer wieder.

Eine Nebengeschichte als Hauptfilm

Auf die Frage, ob er ein Staatsoberhaupt auf Bewährung sei, hat Wulff geantwortet, er finde die Begrifflichkeit „völlig daneben“. Das mag sein, immerhin ist ein Rücktritt zur rechten Zeit keine Strafe, sondern Bestandteil einer demokratischen Kultur. Was Wulff von dieser hält, lässt sich aus seinen Worten zu den Unternehmerfreunden herauslesen, deren Nähe, Vergünstigungen, Einladungen er als normal und opportun darstellt.

Der Begriff der „Bewährung“ passt auch deshalb nicht gut, weil von einer günstigen Sozialprognose, um im Bild zu bleiben, nicht auszugehen ist. „Ich möchte nicht Präsident in einem Land sein“, so Wulff in dem Interview, „in dem sich jemand von Freunden kein Geld mehr leihen kann.“ Dass es darum nicht geht, weil der Präsident nicht „jemand“ ist, hat auch dieser CDU-Politiker offenbar nicht verstanden. Heribert Prantl schreibt in der Süddeutschen: „Christian Wulff ist der erste in diesem Amt, der sich selbst begnadigt.“

Was bleibt? Ein Staatsoberhaupt, dass erklärt, es wolle sein Verhältnis zu den Medien „herstellen, neu ordnen, anders mit den Medien umgehen, sie als Mittler stärker einbinden und anerkennen“. Hier beginnt so etwas wie eine Nebengeschichte, die das Zeug zum eigenständigen Hauptfilm hat.

Erstens, weil Wulff behauptet, er habe beim Bild-Chefredakteur angerufen, nicht um die Berichterstattung über das Freunderl-Darlehen aus der Geerkens-Familie zu verhindern, sondern um darum zu bitten, dass diese „um einen Tag“ verschoben wird. Hier darf man auf die Version der Bild gespannt sein. Zweitens, weil der versuchte Befreiungsschlag selbst gerade eben keine Anerkennung "der Medien" ist, sondern eine Bevorzugung des Staatsfunks. Das ZDF hat erklärt, wie es zu dem Interview kam – aber das ändert nichts daran, dass Wulff sich die Fragesteller aussucht (die gern auch Stichwortgeber sind), dass er die Hoheit über den Kanal beansprucht und letztlich die Printmedien vor den Kopf stößt, dies es waren, bei denen das Staatsoberhaupt anrief. Dass sich private Fernsehsender und auch die schreibende Zunft über diesen Umgang empören, ist verständlich. Drittens, weil es vielleicht das erste Politiker-Interview war, von dem im Internet schon Versionen kursierten (etwa hier), noch bevor ARD und ZDF ihren Exklusivitätsvorteil ausspielen konnten. Und viertens, weil nun alle Welt weiß, dass Bettina Schausten, wenn sie bei Freunden übernachtet, 150 Euro dafür zahlt. Das hatte man im Unterschied zum Rest dieses Interviews nun wirklich nicht schon vorher wissen können.

„Herr Bundespräsident, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.“
„Tschüss. Wiedersehn.“

Bis zur nächsten Erklärung in eigener Sache, Herr Wulff.

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Ihre Freitag-Redaktion

20:10 04.01.2012
Geschrieben von

Tom Strohschneider

vom "Blauen" zum "Roten" geworden
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Ausgabe 41/2021

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