Wann kommt die nächste Krise? Die einen sagen so, die anderen so. Das liegt nicht nur an unterschiedlichen Interpretationen der ökonomischen Daten. Erwartete Krisen sind die Bühnen, auf denen künftige Wirtschaftspolitik verhandelt wird.
Als unlängst der erste Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) seit Anfang 2015 verzeichnet wurde, meldeten sich die Beruhiger zu Wort. Das leichte Minus von 0,2 Prozent wurde auf „Sondereffekte“ zurückgeführt. Im Wirtschaftsministerium war von einer „Unterbrechung des Aufschwungs“ die Rede. Experten sekundierten: „Engpässe beim neuen Zertifizierungsverfahren“ hätten die Autoindustrie ausgebremst, steigende Ölpreise die Kaufkraft der Haushalte belastet, so etwa Simon Junker vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW): „Die konjunkturelle Lage wirkt auf den ersten Blick dadurch schlechter, als sie ist.“
Aber ist sie denn besser? Seit einiger Zeit werden fast überall die Aussichten herunterkorrigiert. Meist ist dann von globalen Risiken die Rede: Von Donald Trumps nationalistischem Merkantilismus, den Handelskonflikten, dem Dauerbrenner Eurokrise (Italien!), dem Brexit und seinen Folgen. Im Kontrast dazu steht die Illusion dauerhafter Prosperität, die von einem schon recht lange währenden globalen Aufschwung genährt wird. Der Bundeswirtschaftsminister hielt es vor ein paar Monaten sogar „für möglich, dass wir diesen Wachstumspfad noch für mindestens 15 bis 20 Jahre fortsetzen können“. Peter Altmaier fügte als Bedingung hinzu, „wenn wir die Marktwirtschaft erneuern“.
Emotionsbewirtschaftung
Das ist der springenden Punkte des Krisen-Redens: Jeder kann seine Suppe darauf kochen, und je nach Rezept wird auch ein anderes Moment betont – mal die Robustheit, mal die Krisenanzeichen. Der CDU-Wirtschaftsrat sprach nach den jüngsten BIP-Zahlen von einer „bröckelnden Fassade“ und forderte, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken – gemeint sind damit Steuersenkungen für Unternehmen und die komplette Streichung des Soli, von der überwiegend Besserverdiener profitieren würden.
Auch das aktuelle Jahresgutachten der „Wirtschaftsweisen“ nutzte den Hinweis auf eine „ungewisse Zukunft“ für Rufe nach „wirtschaftspolitischen Weichenstellungen“: Standortpolitik per Senkung von Steuern und Abgaben zugunsten vor allem der Kapitalseite. Dass es im Sachverständigenrat Minderheitsvoten zu wichtigen Punkten gab, ist eher was für das wenig gelesene Kleingedruckte. Dabei stehen die „Wirtschaftsweisen“ und der zuständige Minister nur für zwei Typen des Krisen-Redens. Auch von links wird mit dem Thema gern Emotionsbewirtschaftung betrieben, immerhin lässt sich so die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus belegen – und ein bisschen die alte verelendungstheoretische Sehnsucht befeuern, Linke würden von Krisen politisch profitieren.
Doch die öffentliche Debatte über eine kommende Rezession bestimmen andere. Der Anleger-Berater zum Beispiel, der meist in den Wirtschaftsseiten von Zeitungen wohnt, kommt mit Ratschlägen für den Umgang mit dem eigenen Portfolio und regt an, über „Verlusttoleranz“ nachzudenken. Die Austeritäts-Apostel, eine in der veröffentlichten Meinung weitverbreitete Gattung, sieht bei sich eintrübenden Konjunkturaussichten die Chance, auf strengere Etat-Konsolidierung zu pochen – mitunter mit der Begründung, dass damit der Staat im Falle eines Abschwungs genug „fiskalische Munition“ habe.
Darauf kommen gern auch die Verteilungs-Bremser zu sprechen. Von denen hört man, dass „immer mehr Bundesmittel für Sozialausgaben blockiert“ seien, die dann „leider nicht für Investitionen, Bildung oder Forschung zur Verfügung stehen“. Merke: Je höher die Erwartung einer kommenden Krise ist, desto „vernünftiger“ sollen Kürzungen im Sozialstaat erscheinen. Womit wir bei der Frage sind, welchen Einfluss die offiziellen Arbeitsmarktzahlen auf das Krisen-Reden haben. Wer die Lage als gut bezeichnet, dem wird es leichter fallen, auf die weiter wichtige Wirkung der Binnennachfrage für die Konjunktur zu verweisen. Wer sich ansieht, was sich hinter dem „Arbeitsmarktwunder“ an Niedriglohn, unsicherer Beschäftigung und so fort verbirgt, könnte ahnen, was der nächste Abschwung im „gesellschaftlichen Unten“ anrichten kann.
Eine weiterer Aspekt des Krisen-Redens betrifft die Psychologie. Da wird dann darauf verwiesen, dass Entscheidungsträger und Konjunkturexperten gern früh vor kommenden Rezessionen warnen, um ihre Reputation zu wahren – dass vor dem letzten großen Knall kaum jemand eine Ahnung zu haben schien, sitzt immer noch tief. Andererseits: Zu viel Vorwarnung könnte einen Herdentrieb des Pessimismus in Gang setzen, der dann erst recht die Krise beschleunigt – weil Unternehmen aus Sorge Investitionen zurückhalten und Konsumenten Anschaffungen aufschieben.
Nimmt man beides zusammen, lassen sich die schrittweisen Senkungen der Wachstumsprognosen als Frühindikator interpretieren: für die nächste Rezession. Von einer solchen spricht man, wenn die Wirtschaftsleistung in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen im Vergleich zu den Vorperioden sinkt.
Eine kritische Perspektive auf die Ökonomie weiß, dass Krise und Depression keine Unfälle sind, sondern ein normales Element kapitalistischer Wirtschaft. Der Konjunkturzyklus lässt sich durch Eingriffe in seinem Verlauf korrigieren – aber nicht aussetzen. Der Ökonom Werner Vomfelde hat die zyklischen Schwankungen der gesamtwirtschaftlichen Produktion einmal auf eine Dauer von „mindestens drei, höchstens zwölf Jahren“ taxiert. Den Rest kann man sich selbst errechnen, die letzte große Krise ist noch in aller Erinnerung. Mag sein, dass die nächsten BIP-Zahlen wieder im Plus liegen. Wir warten dann mal auf die Zahlen von 2019. Denn an den Indizien dafür, dass der aktuelle Akkumulationszyklus an sein Ende kommt und der Kreditzyklus mit seinen Vermögensgewinnen durch eine Krise beendet wird, lässt sich nicht viel rütteln. Die Frage ist eher, wer welche Schlussfolgerungen daraus zieht und auf der Basis von Mehrheitsverhältnissen auch in der Lage ist, diese durchzusetzen.
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, strapazierte vor Kurzem das Bild vom Haus, das man decken solle, „solange die Sonne noch scheint“. Darum geht es beim Krisen-Reden: Welche Ziegel benutzt werden – und zu wessen Gunsten die Reparatur ausgeht.
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