Sirenen des Oligarchen

Ukraine Im Donezk wird kein Präsident gewählt, aber der Staat „Novorossija“ proklamiert. Großunternehmer Rinat Achmetow hält dagegen
Ausgabe 22/2014

Wer die „Volksrepublik Donezk“ in der Millionenstadt am Don finden will, muss sie in der von Anti-Kiew-Aktivisten besetzten Gebietsverwaltung am Puschkin-Boulevard suchen. Man gelangt zu dem mehrstöckigen Hochhaus im Zentrum durch Wälle aus Autoreifen, Pflastersteinen und Stacheldraht-Verhauen. Außerdem sind mindestens zwei Ausweiskontrollen fällig. Wo die Beamten geblieben sind, die einmal in diesem Gebäude gearbeitet haben, kann niemand sagen. Oder will es nicht. Jedenfalls hat sich in den weitläufigen Fluren und Büros nun der „Informations- und Sicherheitsdienst der Donezkaja Narodnaja Respublika“ (DNR) eingerichtet. Sitzt hier zugleich die Regierung dieser Republik? In der Presseabteilung wird mir bedeutet, dass man diese Frage angesichts der Sicherheitslage nicht beantworten könne. Schon gar nicht am 25. Mai, dem Tag der Präsidentenwahl, die am Puschkin-Boulevard freilich ignoriert wird.

In der Woche zuvor hat DNR-Chef Denis Puschilin auf einer Pressekonferenz zu verstehen gegeben, in der Volksrepublik sei keine derartige Abstimmung vorgesehen. Darüber würden weder er noch sonst jemand verhandeln. Höchstens über einen Truppenabzug der Kiewer Regierung und den Austausch von Gefangenen könne man reden. Auf meine Frage, was das zu bedeuten habe, meinte Puschilin: Notfalls würden Wahllokale blockiert und Wahlhelfer nach Hause geschickt. Die Ukraine sei jetzt ein anderer Staat und liege im Ausland. In der Donezk-Republik hätte das Volk seinen Willen beim Referendum am 11. Mai zum Ausdruck gebracht. Und dies recht eindeutig.

Doch existiert in der Stadt auch ein Pro-Kiew-Lager und umfasst schätzungsweise ein Fünftel der Bevölkerung. Es sind Menschen, die sich nicht abschrecken lassen und von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen wollen, sofern sich ein Wahllokal finden lässt. Doch das erweist sich am Wahlsonntag als nahezu aussichtsloses Unterfangen.

Irina, eine schlanke junge Frau mit langem schwarzen Haar und knallengen Jeans erklärt mir dennoch unumwunden: „Ich hoffe, dass die Volksrepublik den Kampf verliert.“ Sie verstehe nicht, was das für Leute seien, und woher sie kämen. Im Übrigen sei sie sehr damit einverstanden, wenn ein Mann wie Rinat Achmetow die DNR-Milizen „Banditen“ nenne. Sie gehe wählen oder versuche es zumindest. Auch ihre Familie lasse sich davon nicht abhalten.

Tatsächlich scheint an diesem 25. Mai in Donezk die Entwicklung schon über die Präsidentenwahl hinweggegangen zu sein. 24 Stunden vor dem Votum haben sich die „Volksrepublik“ und das „Volkskomitee“ von Luhansk zum Phantomstaat „Novorossija“ (Neurussland) vereinigt. Nach dem Willen ihrer Führer ein weiterer Schritt in Richtung Abschied von der Ukraine. Man halte sich an das Muster der Tschechoslowakei, heißt es, aus der 1992 mit der Slowakei und Tschechien zwei neue Staaten hervorgingen, ohne dass ein Schuss fiel.

Betriebe enteignen

Der Oligarch Achmetow will sich damit auf keinen Fall abfinden. Während der vergangenen Tage hat er mit der Aktion „Frieden im Donbass“ um zwölf Uhr mittags die Sirenen seiner Großbetriebe in Mariupol und Donezk aufheulen lassen. Eine für den 22. Mai geplante Großkundgebung mit Mitarbeitern von Achmetows Iljitsch-Stahlwerken wurde jedoch abgesagt. Es habe Drohungen gegeben, das Meeting werde beschossen, so Achmetow. Dass der publikumsscheue Oligarch – einst war er für den gestürzten Präsidenten Wiktor Janukowytsch eine Art finanzieller Wohltäter und half, dessen Partei der Regionen zu gründen – nun öffentlich gegen die „Volksrepublik“ wie „Novorossija“ auftritt, deutet darauf hin, dass es im Osten keine Entspannung gibt. Im Gegenteil, Achmetow beklagt, Anti-Kiew-Milizen hätten Eisenbahntrassen besetzt. Wenn dadurch Güterzüge mit Rohmaterialien gestoppt würden, führe das zum „Genozid einer Region“, warnt der Oligarch in einer seiner emotionalen Videobotschaften. Mit Sabotage und Maschinengewehren könne man keine Menschen ernähren. Die „Volksrepublik Donezk“ bringe „nur Hunger und Kälte“. Er wolle nur daran erinnern, dass in seinen Betrieben etwa 300.000 Menschen arbeiteten.

Für DNR-Chef Puschilin war damit die Sache klar. „Wer wie Achmetow in Kiew Steuern zahlt, finanziert den Terror gegen die Bevölkerung in der Ostukraine.“ Eine Nationalisierung von Großbetrieben im Raum Donezk sei sowieso unausweichlich. Das könne auch Achmetow treffen. Der hat im Gegenzug angekündigt, solange die Leute von der Donezk-Republik bewaffnet durch die Städte liefen und die Bürger verängstigten, lasse man auch nach der Wahl jeden Tag die Sirenen heulen und die Autos hupen.

Wenn es bisher in Donezk dazu kam, haben das Achmetow-Gegner nie tatenlos über sich ergehen lassen. Am Artjomow-Boulevard standen ältere Frauen und ein paar junge Leute, um gegen das Protest-Hupen zu demonstrieren. Man sah Passanten mit Baseballschlägern umherschlendern. „Die werden bestimmt von irgendwem bezahlt“, meinte Irina, eine Ingenieurin, mit der ich die Situation beobachtete. Mit solchen Schlägertypen versuche die Kiewer Regierung ihre Gegner zu diskreditieren. Dann aber sammelte ein Trupp von Aktivisten in kurzen Hosen und mit Mundschutz auf dem Trottoir liegende Steine wieder ein. Offenbar sollte es nur friedliche Gegenaktionen geben, um die „Donezk-Republik“ nicht zu diskreditieren, doch ist die Grenze zwischen Provokation und Protest im Osten längst fließend.

Über einige der älteren Frauen, die aus Leibeskräften Parolen gegen die „Junta in Kiew“ schrien, urteilte Irina, die seien verzweifelt und deshalb so aggressiv. „Sie bekommen 1.200 Griwna Rente (80 Euro) im Monat. Und sie trauern der Sowjetunion hinterher.“ Die letzten 25 Jahre hätten diese Frauen in Armut und Sorge um ihre Familien gelebt, aber irgendwann hätten sich alle Entbehrungen als sinnlos erwiesen. Nein, sie selbst gehe nicht wählen, meint die 55-Jährige. Die aussichtsreichsten Kandidaten, Petro Poroschenko und Julija Tymoschenko, hätten schon viele Regierungsposten gehabt, der Oligarch sogar das Wirtschaftsministerium unter Janukowytsch. „Aber für das Volk haben beide nichts erreicht oder tun wollen.“

Panzer und Friedenstauben

Zurück ins besetzte Donezker Stadthaus, das vielfach einen chaotischen Eindruck hinterlässt. In den Ecken liegen ausrangierte Telefone und Büromöbel. Zum Aufräumen und Saubermachen sei keine Zeit, meint die Pressesekretärin. „Die Menschen hier haben an der Front ihre Kameraden verloren. Sollen die jetzt ausfegen? Saubergemacht wird nach dem Sieg.“

Es ist erstaunlich, wie sich die Bilder gleichen. Auch die Stadtverwaltung von Kiew war durch die Besetzer von innen mit Stacheldraht gegen die Polizei geschützt. Dort wie hier wurden von Freiwilligen Brote geschmiert und Medikamente ausgegeben. Wie in Kiew, so sehen auch in Donezk die Leute vor dem besetzten Gebäude fern und halten sich an den eigenen Fernsehkanal.

Worin sich die beiden umfunktionierten Administrationen unterscheiden, erkennt man an den aufgehängten Bildern, Postern und Karikaturen. In Kiew sah man immer wieder Porträts von Stepan Bandera, einem ukrainischen Warlord, der im Zweiten Weltkrieg mit der Hitler-Wehrmacht kollaborierte. In den Fluren von Donezk gibt es Kinderzeichnungen mit Panzern und Friedenstauben, dazu Karikaturen von Barack Obama und Julija Tymoschenko sowie Parolen gegen die EU und die USA. Am Wahltag haben sich viele hier auch deshalb versammelt, weil sie um all jene trauern wollen, die bei Gefechten mit Regierungstruppen oder der Nationalgarde gestorben sind. In Slowjansk, Kramatorsk und Luhansk soll es auf Seiten der Aufständischen mehr als 200 Tote gegeben haben.

Olga, eine Aktivistin mit schwarzer Sonnenbrille, erzählt mir, sie habe nach den schrecklichen Vorfällen in Odessa drei Nächte lang nicht geschlafen. Sie sei Russin und besitze eine Freundin dort, mit der sie häufig telefoniere. Von der habe sie erfahren, dass es beim Brand im Gewerkschaftshaus nicht 48, sondern über 100 Tote gab. Das genau ermitteln zu wollen, sei gefährlich wegen der ukrainischen Nationalisten. Wer die Namen aller Toten herausbekommen wolle, müsse verdeckt suchen. Im russischsprachigen Internet wird diskutiert, dass eine von Ihor Kolomojskyj, dem Oligarchen und Gouverneur von Dnipropetrowsk, bezahlte Schlägertruppe hinter dem Massaker stecke. „Solange man nicht weiß, was wirklich passiert ist, besteht die Gefahr, dass sich solche Verbrechen wiederholen“, fürchtet Olga.

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