Verena Schmitt-Roschmann
09.12.2011 | 08:00

Die bunt angepinselte Bombe

FDP Euro-Rebell Frank Schäffler sagt: Mit seinem Mitglieder­entscheid wird alles gut. Dabei steht die Zukunft der Partei und der Regierung auf dem Spiel

Eberswalde liegt zwischen Berlin und Minden. Jedenfalls in Frank Schäfflers Terminkalender. „Der Vorsitzende dort ist einer meiner Unterstützer“, sagt der FDP-Politiker. „Das hab’ ich dem versprochen.“ Jetzt ist die Zeit, wo jeder Unterstützer zählt. Und so hat sich Schäffler, obwohl ihm inzwischen alles ein bisschen viel wird und die Kräfte schwinden, an diesem grauen Samstagmorgen in den Regionalexpress aus Berlin gesetzt und steht nun vor 14 Liberalen im Café Madlen im Sparkassenhaus der brandenburgischen Kleinstadt.

Wieder spricht der Mann mit dem rosigrunden Gesicht und der überdimensionierten Prada-Brille von der Euro-Rettungs-Bazooka, der grausamen Inflationsmaschine, die die Sparvermögen kleiner Bürger vernichten wird. Er redet von Rechtsbrüchen der Währungsretter und davon, dass man eine Schuldenkrise nicht mit neuen Schulden lösen kann. Und er bringt wieder das Lenin-Zitat: „Wer die bürgerliche Gesellschaft zerstören will, der muss ihr Geldwesen verwüsten.“ Einige der Zuhörer an den buchenfurnierten Tischen mit den FDP-Wimpeln glucksen verstohlen. Dann tröpfelt Applaus durch den spärlich besetzten Raum. 

30, 40 solcher „Informationsveranstaltungen“ hat Schäffler seit Anfang November hinter sich gebracht, er weiß nicht mehr wie viele. Mal mit Hunderten Anhängern, mal nur mit ein paar Getreuen. Und bis zum Ende des FDP-Mitgliederentscheids zum Euro nächste Woche geht es so weiter. Schäffler gegen den Arbeitsmarktexperten Johannes Vogel, Schäffler gegen FDP-Fraktionsvize Florian Toncar – das Parteiestablishment bietet die geschmeidigsten ihrer Karrierepolitiker auf im Kampf gegen den Querkopf aus Ostwestfalen, der von der Basis her den Aufstand probt. Dazwischen wettert auch mal Generalsekretär Christian Lindner gegen Schäffler oder der liberale Übervater Hans-Dietrich Genscher. 

Der so Attackierte nimmt das, nicht ohne Genugtuung, als Beleg, dass die Parteiführung extrem nervös ist. Und dort wird das auch bestätigt. „Es geht um die Wurst“, heißt es aus der FDP-Zentrale. Sie sind sich einfach nicht sicher, ob der Hinterbänkler aus Bünde mit seiner Rebellion gegen die liberale Obrigkeit nicht doch eine Chance hat und damit das Schicksal der FDP, der Regierung, der Republik oder sogar Europas bestimmen könnte. 

Das klingt dramatisch. Doch stürzt Schäfflers Begehren, das beim Erreichen des Quorums von 21.500 Stimmen nur eine einfache Mehrheit braucht, seine Partei tatsächlich in existenzielle Nöte. Sein Antrag ist eine Absage an den in Europa verabredeten permanenten Rettungsschirm ESM, ebenso an „jedwede Ausweitung oder Verlängerung“ der Hilfe. Stattdessen will man „überschuldeten Staaten einen geordneten Austritt aus dem Euro ermöglichen“. Damit bliebe der FDP und der Regierung kaum noch Handlungsspielraum. Gewinnt Schäffler, müssten die Liberalen eigentlich raus aus der Koalition, wenn sie ihre innerparteiliche Demokratie ernst nehmen.

Deshalb tobt nun eine Propagandaschlacht mit Verschwörungstheorien und taktischen Fouls, mit moralischen Appellen und strategischem Gesundbeten. So verweist Lindner vorsorglich darauf, es gebe ja kein imperatives Mandat, die Abgeordneten seien auch künftig völlig frei. Gleichzeitig propagieren beide Seiten den Sieg – mit jeweils 60 zu 40. „Wir werden gewinnen“, predigt Parteichef Philipp Rösler. Und doch arbeitet er angeblich schon an Plan B oder C für den Fall, dass es nach der Auszählung am 16. Dezember Schäffler ist, der jubelt. Auch sucht man in der Partei bereits nach Schuldigen, die es versäumt haben, den Rebellen einzufangen, als noch Zeit war.

Ein kleines Licht 

Begonnen hat alles kurz vor Weihnachten 2009, als Finanzexperte Hermann Otto Solms verhindert war und ausnahmsweise seinen Vize Schäffler den Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen der FDP-Bundestagsfraktion leiten ließ. „Ich dachte mir, das ist eine gute Gelegenheit, das beschließen zu lassen, was ich immer schon mal beschließen lassen wollte“, erinnert sich Schäffler und freut sich immer noch diebisch. Drei Punkte paukte er an diesem Tag im Arbeitskreis durch: sofort Anfangen mit dem Sparen im Bundeshaushalt, Ablehnung jeglicher Finanztransaktionssteuer und eine Absage an jede Finanzhilfe für Griechenland, das Europa gerade mit horrenden Defizitzahlen geschockt hatte.

Das mit dem raschen Sparen verhinderte später in der Fraktion der damalige Parteichef Guido Westerwelle, der fand, im ersten Regierungsjahr sei das nicht opportun. Aber für die anderen beiden Themen interessierte sich offenkundig keiner der Kollegen genug, um Protest anzumelden. „Da dachte ich, wenn keiner widerspricht, dann gilt das“, sagt Schäffler treuherzig. „Diese Linie habe ich dann im Frühjahr einfach weiter vertreten.“ 

Damals war der Betriebswirt ein ziemlich kleines Licht im Parlament. Erst 2005 war er nach Jahrzehnten in der FDP-Lokalpolitik in den Bundestag eingezogen. Geboren in Schwäbisch Gmünd kam Schäffler als Kind mit seiner Mutter nach Westfalen, machte zuerst brav eine Lehre zum Industriekaufmann in Bad Salzuflen und studierte dann BWL in Bielefeld und Paderborn. Dreizehn Jahre lang beriet er für den Finanzdienstleister MLP Rechtsanwälte und Ärzte bei der Anlage ihrer Vermögen. Auch deshalb fühlt er sich zur Finanzpolitik berufen. Er sagt, Privatanleger seien nicht das Problem: „Die Banken erpressen den Staat. Aus dieser Erpressungslogik müssen wir raus.“

2009 wäre er gern finanzpolitischer Sprecher der Fraktion geworden. Doch Schäffler unterlag Volker Wissing und brachte es letztlich nur bis zum Obmann im Finanzausschuss. Über Wissing sagt Schäffler: „Der war gelittener als ich.“ Was wohl heißen soll, dass Wissing in der Fraktion immer schön stromlinienförmig mitschwamm. Denn über sich selbst urteilt Schäffler: „Ich bin jemand, der die Auseinandersetzung sucht.“ Die Fraktionsführung aber sei vor allem daran interessiert, dass der Apparat funktioniert. „Unabhängige Köpfe werden da nicht so geliebt.“ 

Unabhängigkeit, das Aussprechen unangenehmer Wahrheiten, wenn andere opportunistisch schweigen – Schäffler und seine Anhänger spielen bisweilen mit dieser Außenseiterrolle, hinter der sich zum Beispiel auch ein Thilo Sarrazin verschanzt. „Das wissen alle, aber keiner spricht drüber.“ Solche Sätze fallen auf Schäfflers Veranstaltungen immer wieder. In einer undurchsichtigen Zeit punktet er mit Gewissheiten. „Das kommt so sicher wie das Amen in der Kirche“, sagt er zum Beispiel über die Herabstufung von Frankreichs Triple-A-Kreditwürdigkeit. Auch ist er sich für Polemik nicht zu schade – gegen die Griechen, die ihre Versprechen angeblich nicht halten, oder gegen den neuen EZB-Präsidenten Mario Draghi, der als Italiener ja nichts anderes könne als Euros „drucken, drucken, drucken“. 

Doch fehlen dem bald 43-jährigen Familienvater die Schärfe und die Selbstgerechtigkeit eines Sarrazin. Schäffler wirkt, bei aller Lust am Machtspiel, uneitel, er spricht eher verhalten, manchmal stockend, in einem näselnden Akzent, der entfernt an den Rentner Herbert Knebel erinnert, das Alter Ego des Kabarettisten Uwe Lyko. Nur in einer glatt geschmirgelten Partei, in der seine Prada-Brille fast als einzige topografische Erhebung auffällt, kann einer wie Schäffler als Rebell durchgehen. 

Europa-Skeptiker sei er nicht, beteuert er, in der rechten Ecke will er nicht stehen: „Ich bin sicher jemand, der radikalliberal denkt, aber weit davon entfernt, die Nation zu überhöhen. Das ist nicht meine Welt.“  Die Basis packt Schäffler vielmehr an deren liberalen Grundwerten. Rechtstaatlichkeit, Marktwirtschaft – wer auf dem Kapitalmarkt Risiken eingeht, der soll dafür grade stehen, statt sich vom Staat die Gewinne sichern zu lassen. „Das, was uns die Linken vorwerfen – Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren – genau das machen wir in Europa.“ Auch der Satz kommt bei ihm immer wieder. Und dieser: „Ich bin bei meiner Meinung geblieben.“ Es waren die anderen, die sich im Strudel der Euro-Krise nach Maßgabe des Machbaren neu justierten.

Verkauft eure Inseln

So beugte sich Kanzlerin Angela Merkel, die sich Anfang 2010 zunächst gegen Finanzhilfe für Griechenland sträubte und mit der Idee einer griechischen Insolvenz spielte, bald dem Konsens in Europa, den strauchelnden Partner nicht fallen zu lassen. Die FDP zog mit – bis auf Schäffler, der im Bundestag gegen die Rettungspakete votierte. Da allerdings war der einsame Widerstand des unbekannten Westfalen der Partei noch reichlich egal. Schäffler hatte bis dahin nur eine kleine Delle in der öffentlichen Wahrnehmung verursacht, mit der Forderung in der Bild, die Pleite-Hellenen sollten doch einfach ein paar ihrer 3.000 Inseln verhökern. Seiner FDP setzte er erstmals beim Parteitag in Köln Ende April 2010 zu, als er mit dem Altliberalen Burkhard Hirsch einen Antrag gegen die Griechenland-Finanzhilfe einbrachte. Und scheiterte.

In der Partei wird der Vorwurf kolportiert, die damalige Fraktionschefin Birgit Homburger sei mit schuld an der heutigen Misere, weil sie Schäffler am Anfang des Konflikts nicht eingebunden habe. Homburger, inzwischen Vize-Parteivorsitzende, lässt den Vorwurf nicht auf sich sitzen. Wie es aus dem FDP-Präsidium heißt, machte sie darüber in dem Führungsgremium diese Woche ein Fass auf und trichterte den Kollegen ein, dass sie damals alles getan habe, Schäffler zur Raison zu bringen. Auch habe sie schon damals die Sprengkraft des Euro-Themas erkannt und das Grummeln an der Basis wahrgenommen.

Ernsthafte Gegenmaßnahmen gab es allerdings nicht. Beim Parteitag im Mai suchte Schäffler erneut Unterstützung für seine Linie. Und unterlag wieder. Er erklärt das damit, dass der Wille der Basis bei solchen Funktionärs-Veranstaltungen wenig zähle. „Man hat eigentlich keine Chance gegen die Parteiführung.“ Damit blieb aus seiner Sicht nur noch der Mitgliederentscheid, den er im Herbst anzettelte. 

Davon, das wird recht offen eingeräumt, war auch die Parteispitze völlig überrascht. Der Außenseiter arbeitete geräuschlos, traf sich mit seinen Getreuen abgeschieden auf dem Hof des Parteifreunds Paul Friedhoff zur Strategiesitzung. Die neue Parteiführung um Rösler wiederum war vorwiegend mit der eigenen politischen Profilierung beschäftigt. „Man hat ihn demonstrativ unterschätzt“, heißt es jetzt selbstkritisch im Thomas-Dehler-Haus. Erst als Schäffler – mit Hilfe von Facebook – in kurzer Zeit 3.000 Unterschriften für den Start des Parteireferendums zusammenbekam, wachten die Strategen auf und holten mit ihrer flächendeckenden Infokampagne quasi die Bazooka der FDP-Mehrheitsmeinung heraus.

Auf der Zielgerade gehen die Parteioberen den Aufwiegler nun hart an. „Frank Schäffler sagt einfach Nein zu allem“, kritisiert Generalsekretär Lindner. „Das wäre der vorsätzlich herbeigeführte Zusammenbruch von Staaten, Banken und Realwirtschaft.“ Das Wort Kata­strophe fällt bisweilen und meint nicht nur den möglichen Flächenbrand in Euroland nach einem erzwungen Ende solidarischer Hilfen. Auch vom Untergang der FDP als Regierungs- und Bundestagspartei ist die Rede und von der drohenden Spaltung.

Schäffler hingegen müht sich, die Konsequenzen seines Tuns herunterzuspielen – die von ihm gelegte „Bombe bunt anzupinseln“, wie seine Kritiker sagen. Finanzielle Folgen einer griechischen Pleite? In Deutschland halb so schlimm. Zerrüttung des europäischen Projekts? Auch nicht mehr als unter dem Diktat der Krisenpolitik. Rauswurf aus Merkels Koalition? Daran hat die Kanzlerin kein Interesse. Ein Ende der FDP? Nein, Mobilisierung und neues Leben in der Partei. So duckt sich Schäffler dieser Tage unter den Horrorszenarien weg. Wie sagte er zuletzt bei einer Gesprächsrunde in Berlin auf die Frage, was wird, wenn er den Mitgliederentscheid gewinnt? „Dann wird alles gut.“ Wahrscheinlich glaubt er das selbst sogar.