Lindners Plan ist nicht geheim

FDP Regieren wollten die Liberalen ohnehin nicht, sie markieren das Anti-Establishment. Das kann ins Auge gehen

Auch Karl Marx hat nicht immer Recht. Als er 1852 über den französischen Putschisten Louis Bonaparte schrieb, dass sich alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sozusagen zweimal ereignen, „das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce“, da konnte er die Berliner Sondierungsgespräche der Bundestagsparteien nicht mit einbeziehen. Sonst hätte er womöglich erkannt, dass sich manche Ereignisse auch beim ersten Mal schon als Farce erweisen und sich dann immer nur wiederholen. Insbesondere, wenn Politiker und Journalisten Parteien zusammenspannen wollen, deren Programme sich diametral widersprechen.

So beendeten die Grünen vor vier Jahren das mit großen Hoffnungen begonnene Sondierungsgespräch mit der Union, weil man keine tragfähige Basis für eine gemeinsame Regierung entdecken konnte. Am Verhandlungstisch saßen fast die gleichen Sondierer wie heute: Özdemir, Trittin, Roth, Hofreiter, Kretschmann und Göring-Eckardt auf Seiten der Grünen, Merkel, Kauder, Pofalla, Gröhe, Bouffier, Dobrindt und Seehofer auf Seiten der Union. Jürgen Trittin erklärte damals, die Grünen könnten die Austeritätspolitik der Union nicht mittragen, aber auch in vielen anderen Punkten läge man noch himmelweit auseinander. Es folgte eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD.

Vier Jahre später, am gleichen Ort, mit ähnlicher Balkon-Besetzung, diesmal unter Inklusion der FDP, dauerte es geschlagene 50 Tage, bis die Beteiligten herausfanden, dass sie nicht miteinander können. Während sich Grüne und Union kurz vor dem Durchbruch wähnten, reklamierte die FDP noch 237 ungeklärte Punkte. Als Trittin dann in der Bild am Sonntag feststellte, die Schmerzgrenze der Grünen sei erreicht und die Liberalen wollten die CSU offenbar rechts überholen, nahm Christian Lindner das Interview zum willkommenen Anlass, die Gespräche abzubrechen.

War sein ruppiges Verhalten inszeniert? War der Abbruch der Gespräche vielleicht Teil eines geheimen Lindner-Plans, die so oft beschworene „Trendwende“ einzuleiten, eine geistige Wende, die darin bestehen müsste, die „wirtschaftsfeindlichen“ Grünen und die „linke Merkel-CDU“ zurückzudrängen? Verfolgte der Jungpolitiker Lindner mit seiner Absage eine langfristige politische Strategie oder ist er nur ein gewöhnlicher Hasardeur, der sein Glück in Machtspielchen sucht?

Als Mutter Merkel herzte

Sicher ist, dass Lindners Stellvertreter Wolfgang Kubicki die Sondierungen von Anfang an mit spöttischen, pessimistischen oder gelangweilten Kommentarspitzen unterminierte. Die FDP schien die Sondierungen vor allem zu Testzwecken zu nutzen. Sie wollte prüfen, ob die grüne „Verzichts- und Verbotspartei“ genötigt werden könnte, für ein paar schöne Regierungsposten ihre Überzeugungen aufzugeben. Doch bald schon musste die FDP erkennen, dass ihr das nicht gelingen würde. Schlimmer noch: „Die Merkel-CDU“ hütete und herzte die Grünen wie eine Mutter ihr Kind. Also suchte die FDP nach einem Anlass, um die Sondierungsgespräche platzen zu lassen. Trittin lieferte prompt. Und die Bild-Zeitung half.

Regieren wollten die Liberalen ohnehin nicht. Sie sahen ihre Aufgabe ja nicht darin, Angela Merkels politischen Lebensabend zu verschönern. Lindner hatte das im Wahlkampf mehrfach betont. Und je näher der Wahltag rückte, desto aufreizender distanzierte er sich von Regierungsambitionen. Selbst Schwarz-Gelb war keine Wunschkoalition mehr für ihn. „Die Unterschiede zur Merkel-CDU“, sagte er dem Stern, „sind so groß, dass es bei einer schwarz-gelben Mehrheit nicht automatisch auf eine Koalition hinausläuft.“ Eine „Unterwerfung“ unter die Union komme für ihn nicht in Frage. Für Jamaika fehle ihm „die Fantasie“.

Lindners gar nicht so geheimer Plan ist es, die FDP als neue Anti-Parteien-Partei zu profilieren, sie als liberalen Bürger-Aufstand gegen das Establishment der Staatsparteien zu inszenieren. Er will eine liberale Sammlungsbewegung schaffen als Gegenpol zu den staatstragenden „Weiter so“-Parteien, die nur das Geld der leistungsbereiten Bürger verschwenden. Das bedeutet für die „neue FDP“: Kompromisse verweigern, beinhart blockieren, sich abgrenzen und stur auf den eigenen Standpunkten beharren. Die FDP probt sozusagen den Imagewechsel von Raider zu Twix. Sie will den Geruch der Umfaller-, Klientel- und Spaßpartei loswerden, indem sie Standhaftigkeit, Glaubwürdigkeit und Ernsthaftigkeit als neue Kerntugenden predigt. Die Zeiten sind günstig für einen solchen Imagewechsel, denn überall verlieren die kompromissbereiten Volksparteien an Zuspruch, während rauflustige und begeisterungsfähige Wahl-Bewegungen Zulauf erhalten. Moralisch unterstützt wird die „neue FDP“ auch von abtrünnigen, sich radikalisierenden Ordoliberalen wie Gertrud Höhler, die in der FDP das letzte Aufgebot gegen das verhasste „System Merkel“ sehen.

Vorrangig will Lindner also eine selbstbewusste, unabhängige FDP, die nicht sofort nach ihrem Einzug in den Bundestag in nervenaufreibenden Koalitionen unterzugehen droht. Sie braucht Zeit, um sich als eigenständiger Faktor zu etablieren. Insofern hängen viele, die der FDP jetzt beleidigt „Fahnenflucht“ und Kompromissunfähigkeit vorwerfen, einer veralteten Vorstellung von Parteien an.

Die Signale, die Lindners „neue FDP“ aussandte, hätten die späteren Sondierer durchaus vorwarnen können. So empörte sich die FDP am Abend der Bundestagswahl lauthals über die Sozialdemokraten, weil diese nach ihrer verheerenden Niederlage nicht erneut in eine Große Koalition gehen wollten. Der überraschende Verzicht der SPD zwang die FDP, wenigstens pro forma am „System Merkel“ teilzunehmen. Zwei Wochen später, kurz vor Beginn der Sondierungsverhandlungen im Bund, verweigerte die niedersächsische FDP stur eine Ampelkoalition: Man werde das geplante Weiter-so der rot-grünen Regierung in Hannover nicht durch Mitmachen verlängern. Auch Lindner hatte keine Lust, seine niedersächsischen Freunde umzustimmen.

Die FDP rechtfertigt ihr Trotz-Verhalten so: Sie wolle keinen bloßen Regierungswechsel, sondern einen echten Politikwechsel. Ihr Ziel ist es, das politische Klima zu ändern. Und das heißt: Die Liberalen wollen den – ihrer Meinung nach – beherrschenden Einfluss der Grünen auf null bringen. Denn die Grünen verkörpern all das, was der FDP im Weg ist und das freie Unternehmertum behindert. Die FDP möchte die Steuern und Abgaben senken, weniger Geld für staatlich diktierte Agrar-, Energie- und Verkehrswenden verpulvern, weniger Geld für Arme, Flüchtlinge, verschuldete Europäer und Klimaschutz ausgeben. Den moralischen Weltrettungssound der Grünen empfinden sie als unerträglich. Jürgen Trittin hatte ihnen schon das teure EEG vor die Nase gesetzt und den Atomausstieg eingeleitet, jetzt sollen sie auch noch in einer gemeinsamen Regierung mit ihm sitzen? Um von grünen Traumtänzern und der linken Merkel-CDU ausgetrickst zu werden? No way.

AfD in die Honigfalle

Zeitgleich mit Trittins Interview erhielten die Chefunterhändler der Liberalen am vergangenen Samstag auch die neuesten Zahlen, die Emnid im Auftrag der Bild ermittelt hatte. Der Trend war eindeutig. Nach fünf Wochen Sondierungen verbuchte die FDP einen Rückgang in der Wählergunst um einen Prozentpunkt, während Union und Grüne um je einen Prozentpunkt zulegten. Lindner musste befürchten, dass sich die Entwicklung fortsetzen würde, zunächst in den anstehenden Koalitionsverhandlungen, danach in der Regierung. Trittin hatte die Aussichten aufs Regieren ja schon mal umrissen: Die Grünen, sagte er, „werden kein Regierungsbündnis eingehen, bei dem die erste Koalitionskrise im März stattfindet, die zweite im April und die Koalition spätestens in einem Jahr am Ende ist und dann neu gewählt werden muss“.

Warum also das Unvermeidliche nicht vorziehen? Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Lindner setzte auf Neuwahlen. Oder besser: Er riskiert sie. Denn er glaubt, dass seine Partei das Protestwählerpotenzial der AfD zu einem Gutteil zurückgewinnen könnte. Außerdem würde die mutig vorangehende FDP viele enttäuschte Wähler von jenen Parteien bekommen, die jetzt – aus Angst vor dem Bürgerwillen – Neuwahlen vermeiden möchten und deshalb noch enger und noch ununterscheidbarer zusammenrücken. Mit einer oppositionellen FDP, die das „marode“ Parteien-System aufmischt, mit einem Enfant terrible Lindner an der Spitze, einem, der es denen da oben mal richtig zeigt, könnte die FDP ihr Ergebnis vom 24. September durchaus verbessern, vielleicht würde es sogar an österreichische oder französische Ergebnisse von FPÖ oder Macrons „La République en Marche“ heranreichen.

Aber welche FDP würde aus diesem Transformationsprozess hervorgehen? Eine klassische nationalliberale Partei rechts von der Union, wie es sie schon in den frühen 1960er Jahren unter Erich Mende gegeben hat? Eher nicht. Eine freiheitliche Partei, die durch Unterwanderung eine ähnliche Radikalisierung erfahren würde wie Bernd Luckes AfD? Eine deutsche „Movimento 5 Stelle“ oder eine „La République en Marche“, die aus Lindner einen Kanzleraspiranten macht? Oder eine Strache-FPÖ wie in Österreich?

Christian Lindner spielt in jedem Fall ein riskantes Spiel. Er will die anderen vor sich hertreiben. Er will sie jagen. Die CDU nach rechts, die Grünen ins Abseits, die AfD in die Honigfalle. Doch er könnte dieses Spiel auch verlieren. Sollte seine Partei am Feindbild Grüne festhalten, werden bald auch Leute mitmischen, die etwas gegen Ausländer, Frauen, Ökos, Weltretter und „Gutmenschen“ haben. Dann wird er die Geister, die er rief, nicht mehr los.

06:00 28.11.2017
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