Reiter der Lawine

Als im Juni 2017 Zehntausende junger Rock-Fans den Schlachtruf „Oh, Jeremy Corbyn!“ anstimmten und sich das „Mem“ auf den Straßen, vor den Pubs, in Fußballstadien und sozialen Netzwerken verbreitete, war klar: Dieser unscheinbare Jeremy Corbyn ist nicht nur die Person des Jahres 2017, er könnte 2018 die ersehnte Linkswende der internationalen Politik einleiten. Denn Corbyns persönlicher, seit Jahrzehnten andauernder Kampf hat allen, die nicht zu den oberen Zehntausend gehören, eine echte Alternative zur herrschenden Politik beschert. Und es ist absolut kein Zufall, dass diese Alternative in dem Land entstehen musste, in dem der Siegeszug des Neoliberalismus begann: in Großbritannien unter Maggie Thatcher.

Schon damals, nach dem berühmten „Winter der Unzufriedenheit“ 1978/79, in dessen Folge die Labour Party die Unterhauswahlen und mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verlor, formierte sich eine kleine Gruppe von Labour-Abgeordneten, die dem Thatcherismus eisenharten Widerstand schwor. Es war die von dem ehemaligen Industrieminister und Ex-Labour-Chef Tony Benn geführte Socialist Campaign Group. Ihr schloss sich auch der junge Parlamentsneuling Jeremy Corbyn an. Und weil die Geschichte lehrt, dass Gegenbewegungen immer genau in dem Moment entstehen, wenn eine neue Politik ihren Durchbruch feiert, kam die linke Alternative zum Vorschein, als Maggie Thatcher gerade zu ihrem Amoklauf gegen den Wohlfahrtsstaat ansetzte. Jetzt – 40 Jahre später – stehen die Außenseiter von damals vor dem Durchbruch.

Allerdings wäre ein Politiker wie Jeremy Corbyn, wäre eine linke Formation wie die Socialist Campaign Group nie zu irgendeiner Bedeutung gelangt, hätten nicht drei besondere Umstände diese Entwicklung begünstigt.

Neoliberalismus unter Druck

Da wäre zunächst der Umstand, dass der Neoliberalismus gewaltig unter Druck geraten ist: Die Globalisierung stockt. Wuchs der Welthandel zwischen 1980 und 2007 doppelt so schnell wie die Weltwirtschaft, so zeigt sich seit der Finanzkrise eine deutliche Abschwächung. Als Gründe werden genannt: der Anstieg protektionistischer Maßnahmen infolge geopolitischer Machtkämpfe und verschärfter Weltmarktkonkurrenz, eine regelrechte Explosion der Staatsverschuldung mit einer sich daraus ergebenden Sparpolitik, das Absinken der Arbeitsproduktivität und die fortschreitende Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse, die Junge und Alte, Männer und Frauen, Einheimische und Zuwanderer erfasst und gegeneinander ausspielt. Über Wasser gehalten wird der Neoliberalismus nur noch von den Dollar-Billionen, welche die Zentralbanken in die Märkte pumpen, um Zahlungsausfälle und den großen Crash zu vermeiden.

Auf diese Krise antworteten die europäischen Sozialdemokratien zunächst mit der Anpassung an die Politik der Zentralbanken. Doch unter dem Druck nationalistischer Konzepte („America first!“) und drohender Handelskriege ließ sich die Linke schon bald in Internationalisten und Nationalisten spalten. Oft entladen sich solche Konflikte in der Haltung zu Migrations- und Genderfragen. Doch jetzt gibt es mit der Labour Party erstmals eine große linke Partei, die eigenständige und selbstbewusste Antworten anbietet: Labour unter Jeremy Corbyn weist alle Spaltungsversuche zurück und setzt auf eine integrierende Klassenpolitik. Corbyn verknüpft den Einsatz für die unteilbaren Menschenrechte mit dem Anspruch auf „nationale Wiedergeburt“. In bewusster Anlehnung an das Labour-Wahlprogramm von 1983 fordert er die Verstaatlichung von Bahn, Post, Wasser- und Stromversorgung, eine bessere Ausstattung des staatlichen Gesundheitswesens, die Abschaffung der horrenden Studiengebühren, gewaltige Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, einen Mindestlohn von zehn Pfund, eine höhere Besteuerung der Reichen und die Schaffung einer nationalen Investitionsbank, die von der Notenbank großzügig finanziert wird. All das geht bei ihm zusammen mit einer strikten Ablehnung geschlossener Grenzen und der Verteidigung der Bürgerrechte von ethnischen und sexuellen Minderheiten, Flüchtlingen und Migranten.

London scheint dafür der geeignete Ort zu sein. Denn hier, im Zentrum des Finanzkapitalismus, hat sich die Arbeiterklasse am tiefgreifendsten verändert. Sie umfasst nicht mehr in erster Linie „alte weiße Männer“, sondern ist jung, urban, kulturell und ethnisch gemischt und oft prekär beschäftigt. Diese neue Arbeiterklasse brachte Corbyn an die Wahlurne. Denn anders als Macron oder Gabriel mit ihrem Verlangen nach einer neuen Machtpolitik beruft sich der Pazifist Corbyn auf die internationalen Traditionen der Arbeiterbewegung und die Prinzipien seiner „Stop the War Coalition“.

Doch Corbyns Linkswende hat auch einen Pferdefuß, und der lässt viele Europa-Freunde auf Distanz zu ihm gehen: Im Grunde kann seine Politik nur außerhalb der Europäischen Union funktionieren. Nur wer in Brüssel aussteigt, behauptet die Labour-Linke, gewinnt die Freiheit für eine andere Politik.

Diese Freiheit wollen sich offenbar viele nehmen. Reagierten die Menschen früher mit wachsender Wahlenthaltung auf Krisen, so änderte sich die Lage in den letzten Jahren dramatisch. Die Nichtwähler strömen zurück an die Urnen und entscheiden sich für rechtspopulistische Parteien oder linksradikale Bewegungen. Darauf müssen die alten Parteien reagieren. Während die SPD sich aber einigelt und panische Angst vor einer Öffnung ihrer Strukturen hat, ebneten der italienische Partito Democratico 2009 und die britische Labour Party 2013 den Weg zur Umwandlung ihrer Parteien in zivilgesellschaftliche Bürgerbewegungen.

In Großbritannien begann die Umwandlung bereits 1981, als die Parteilinke ein neues Verfahren für die Vorsitzenden-Wahl durchsetzte, das den erdrückenden Einfluss der Parlamentsfraktion eindämmte. Doch die Weiterführung der Reform stockte und wurde erst 2010 durch den linken Vorsitzenden Ed Miliband wiederbelebt. Miliband sah ein, dass seine auf 156.000 Mitglieder geschrumpfte Partei ohne drastische Änderungen verschwinden würde. Also setzte er eine Kommission ein, die im Februar 2014 unter dem Motto „Building a One Nation Labour Party“ geradezu revolutionäre Vorschläge unterbreitete. Der Parteivorsitz sollte nun nach dem demokratischen Prinzip „One member, one vote“ von drei klar umrissenen Mitgliedergruppen bestimmt werden: a) von den Parteimitgliedern, b) von den Mitgliedern parteinaher Vorfeldorganisationen und den mit Labour verbundenen Gewerkschaftsmitgliedern und c) von allen Unterstützern, die sich zu den Werten von Labour bekennen, sich registrieren lassen und eine einmalige Gebühr von drei Pfund bezahlen. Die letzte Gruppe löste eine regelrechte Eintrittslawine aus.

Ohne diese Demokratisierung der Partei wäre Corbyn nie Vorsitzender geworden, ohne sie hätte sich die Mitgliedschaft nicht binnen zwei Jahren auf über 600.000 mehr als verdreifacht, ohne diese Reform wäre Labour heute nicht so jung, urban und vielfältig wie die britische Gesellschaft. Die Gesellschaft hat Labour „neu erfunden“. Das war die angemessene Antwort auf die Krise der politischen Repräsentation.

Trotzdem glauben noch immer viele, Emmanuel Macron sei das bessere Vorbild für die Linke. Sie blenden aus, dass Corbyn Labour modernisierte, während Macron die Sozialistische Partei vernichtete. Macron formt aus der Bewegung „En Marche“ eine bonapartistische Partei, in der nur er das Sagen hat, Corbyn macht aus der einst autoritär geführten Labour Party eine politische Massenbewegung. Er geht den umgekehrten Weg. Denn er ist kein „Machtpolitiker“. Mit seiner Kandidatur für den Parteivorsitz wollte er ursprünglich nur erreichen, dass sich die Partei endlich mit den Gründen für die Wahlniederlage von 2015 auseinandersetzt. Doch dann erfasste ihn eine Welle der Begeisterung. Anders als Martin Schulz deutete er die Stimmung richtig und stellte sich an die Spitze der Bewegung.

Rebell von der Hinterbank

Die Krisen des Neoliberalismus und der politischen Repräsentation hatten ein Bedürfnis nach glaubwürdigen Politikern erzeugt, das die Labour-Unterstützer zu nutzen wussten. Sie verlangten Corbyn. Denn er ist der Anti-Typ zum elitär-arroganten Investmentbanker. Corbyn ist ein Altlinker, der seine Meinungen nie angepasst hat. Der alle Versuche, ihn wegzuputschen oder als Trotzkist, Antisemit, Terroristenfreund und politikunfähigen Träumer zu verleumden, mit stoischer Gelassenheit überstand. Der kein Auto fährt, sondern Fahrrad. Der von allen Parlamentariern die geringsten Spesen verursacht. Der nicht ausgeht, sondern lieber Bürger berät. Der als Partei-Rebell 500 Mal gegen die eigene Fraktionsführung stimmte.

Im Parlament mag Corbyn als Hinterbänkler und Außenseiter gegolten haben, doch in seinem Wahlkreis im Londoner Norden ist er populär. Acht Mal verteidigte er sein Mandat. 2017 erzielte er mit 73 Prozent ein wahres Rekordergebnis: Sein Vorsprung vor dem konservativen Konkurrenten betrug 60 Prozent. Es gibt in Deutschland nur einen Politiker, der mit Corbyn vergleichbar wäre: Das ist der links-grüne Ex-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele. Ihre Auffassungen, ihre innerparteilichen Kämpfe und ihre Sturheit ähneln sich. Doch Ströbele wäre nie auch nur in die Nähe einer Kanzlerschaft gekommen.

Dass ein Typ wie Corbyn heute zum Rockstar der Politik werden kann, zeigt, wie dramatisch sich die Lage zugunsten der europäischen Linken verändert hat – wenn sie richtig auf die genannten Krisen reagiert. Corbyns Partei hat bei den Parlamentswahlen am 8. Juni 2017 fast 12,9 Millionen Stimmen erhalten, Macrons Partei erreichte zehn Tage später nur 7,8 Millionen – bei einer annähernd gleichen Zahl von Wahlberechtigten in beiden Ländern. Bei aller Liebe zu Macron – aber 2018 wird wohl ein Corbyn-Jahr.