Linksextremismus
Zähneknirschende Initiativen
Viele Gruppen gegen Rechts haben die Extremismusklausel unterzeichnet. Die Vereine, die nicht dabei sind, erwägen nun eine Klage, um an Fördergelder zu kommen
Altbewährtes Horrorszenario
Wie kann der Zombie "Linksterrorismus" wiederbelebt werden? Mit Zahlen nicht. Also bemüht sich der neue Verfassungsschutzbericht rhetorisch
Überraschender Eifer
SPD kämpft gegen Schröders Gesinnungsklausel – nur nicht mit der Linkspartei
Bekenntniszwang mit extremen Folgen
Fördergeld nur bei Unterschrift unters Grundgesetz? Viele Initiativen wollen da nicht mitmachen. Doch Sachsen stellt antirassistische Solidarität auf die Probe
Die nächste „neue Stufe“
Parteipolitische Kraftmeierei, Ruf nach schärferen Gesetzen und die Diskreditierung von notwendigen Protest: Der Bundestag hat einmal mehr über linke Gewalt diskutiert
Mittlere Irrtümer
Entgegnung auf Mathias Brodkorb: Warum die Theorie des Extremismus selbst und nicht deren vermeintlicher „Missbrauch“ das Problem ist
Politisches Nullsummenspiel
Die Regierung macht ernst: Sie plant, die Mittel aus der Bekämpfung des Rechtsextremismus umzuwidmen. Von 2011 werden Programme gegen Linksextremismus aufgestockt
Das Fürchten gelehrt
Das Extremismus-Schema, das die Demokratie schützen soll, erweist sich als demokratiegefährdend
Das Dresdener Modell
Gerade mal ein Monat ist vergangen seit dem Mord an einer Ägypterin in einem Dresdener Gerichtssaal. Doch die Stadt ist inzwischen schon wieder mit sich im Reinen
Der diskriminierte Staat
Das Verwaltungsgericht Karlsruhe verkündet ein Urteil, aus dem ein illiberaler, staatsautoritärer Geist spricht
Anschlagsrelevante Texte
Wie der brandenburgische Verfassungsschutz kritische Autoren zu geistigen Brandstiftern kürt
