Zeitgeschichte 1970: Der „Moskauer Vertrag“, Egon Bahrs Sternstunde

Zeitgeschichte Trotz teils konträrer Positionen in Grundfragen unterzeichnen die Sowjetunion und die BRD ein Abkommen über Gewaltverzicht und zeigen, wie Entspannung möglich ist
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 33/2020
Bahr und Brandt konnten den Konflikt nicht lösen, aber regulieren
Bahr und Brandt konnten den Konflikt nicht lösen, aber regulieren

Foto: Scen Simon/Imago Images

Aus Willy Brandts Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 ist bis heute die Wendung „Mehr Demokratie wagen“ hängen geblieben, doch eine andere Passage hatte die Unionsparteien noch mehr empört: „Eine völkerrechtliche Anerkennung der DDR durch die Bundesregierung kann nicht in Betracht kommen. Auch wenn zwei Staaten in Deutschland existieren, sind sie doch füreinander nicht Ausland; ihre Beziehungen zueinander können nur von besonderer Art sein.“

Die Brisanz dieser Sätze lag darin, dass Brandt die Staatlichkeit der DDR als Tatsache aussprach und in diesem Sinn auch anerkannte, obwohl er gleichzeitig sagte, eine Anerkennung komme nicht in Frage. Ein Jahr zuvor noch hatte die SPD eine Bundestagsresolution mitgetragen, in der es hie