Ein Hohn für die Umwelt

Als wenn es brandneu wäre

Bei der Bundeskanzlerin Angel Merkel kann man permanent das beklemmende Gefühl bekommen, sie müsse sich irgendwo ihre Sporen abverdienen. Ausser Merkel schweigt gerade, sitzt oder brütet etwas aus. Dass die Kanzlerin ein offenes Ohr für Lobbyisten aus der Industrie und Wirtschaft hat, ist kein Geheimnis. Deshalb betreibt sie ja auch gelegentlich nationalen Protektionismus – oder immer? –, weil es den Lobbyisten gefällt. Wie kürzlich geschehen.

Laut Forderung der der Europäischen Union soll der CO₂-Ausstoss der Automobile, die die Fabrikhallen der Hersteller verlassen, sinken. Von 120 auf 95 Gramm Ausstoss bis 2020 ist eh ein Kompromiss. Wäre da nicht die Kanzlerin & Co. Sie legen sich quer und verhindern eine EU-Abstimmung, wie die Medien, unter anderem die Süddeutsche Zeitung, berichten. Offizielle Begründung: Man habe den Kompromiss gerade erst erhalten. Als wenn das Problem brandneu wäre.

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Mit dem Lobby-Mobil unterwegs

Laut Zeit sieht die Kanzlerin das ganz anders: ≪Es geht hier um die Gemeinsamkeit von umweltpolitischen Zielen und industriepolitischen Zielen, und da geht es auch um Beschäftigung≫. Scheinheiliger kann man es eigentlich nicht mehr ausdrücken. Unterm Strich muss man sagen, dass die Autolobby, deren verlängerter Arm Merkel & Co. ist, vorerst einen Teilsieg errungen hat. Als Bürger muss man sich natürlich die Frage stellen, ob diese Regierung sämtliche Umweltdiskussionen Ernst nimmt. Wahrscheinlich erst dann, wenn es zu spät ist. Was folgt als Nächstes?