Gedanken zum Bedingungslosen Grundeinkommen

Gedanken zum emanzipatorischen und transformatorischen Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), sowie zu Sozialdividende, Soziallohn und Sozialeinkommen
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Je mehr ich mich mit dem BGE - dem bedingungslosen Grundeinkommen - und dem Drumherum beschäftige, umso komplexer wird die Thematik. Allein was im Archiv Grundeinkommen zusammengetragen ist, ist kaum zu überschauen. In diesem Blog-Artikel gebe ich meine gewonnenen Erkenntnis zum BGE und dem Drumherum wieder.

Das Netzwerk Grundeinkommen definiert das BGE folgendermaßen:

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll

* die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
* einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
* ohne Bedürftigkeitsprüfung und
* ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Ich setze noch hinzu:

* von oben nach unten umverteilen (oder zurückverteilen)

Stichwort Sozialgerechtigkeit:

Mit dem Begriff Grundeinkommen bin ich nicht wirklich glücklich, denn ich verstehe das emanzipatorische BGE im Sinne des ersten Punktes vielmehr als Existenz- und Teilhabegeld, das man garantiert und bedingungslos bekommt, weil man ein Mensch ist. Allerdings ist der Begriff Einkommen dergestalt anwendbar, dass das BGE (und weitere Sozialleistungen) ein Teil des nach dem fünften Punkt umverteilten Volkseinkommens ist. In dem Sinne ist es auch eine Sozialdividende. Das ist mir das Standbein der sozialen Sicherung, die einen grundlegenden Lebensstandard und eine grundlegende Handlungs- und Tätigkeitsfreiheit für einen jeden Menschen ermöglicht.

Stichwort Bedarfsgerechtigkeit:

Erweitert wird das BGE durch Sozialleistungen, die Sonderbedarfe, medizinische Dienst- und Pflegeleistungen, Medikamente für Menschen in besonderen Lebenslagen (Menschen mit chronischen Krankheiten und Behinderungen, Erkrankte, Pflegebedürftige, Schwangere) gewährleisten; als Kranken- und Pflegeversicherung, oder besser solidarische Bürgerversicherung, die durch alle Einkommensarten finanziert wird (von allen für alle). Ein Wohnkostenzuschuss soll bedarfsmäßig bei hohen Mieten hinzukommen.

Stichwort Lohngerechtigkeit:

Das andere Standbein ist das Arbeitsentgelt - das Einkommen aus Arbeit (Lohn, Gehalt, Honorar). Dabei erweitere ich den Begriff der Erwerbsarbeit auf alle notwendigen, solidarischen, kulturellen und/oder kreativen Arbeiten in unserer Gesellschaft. Wenn man alle Arbeiten berücksichtigt, so werden heute nur rund ein Drittel bezahlt, und rund zwei Drittel unbezahlt geleistet. Ich plädiere dafür, dass jegliche Arbeit wertgeschätzt, sowie überhaupt und anständig bezahlt wird. Denn in unserem jetzigen System geht uns nicht die Arbeit aus, sondern die Bezahlung für die Arbeit.

Zurück zum BGE: Es ist somit die Basis, das heißt, niemand bekommt weniger als diesen Betrag. Jeder Mensch kann sich mit Arbeit einen Lohn hinzuverdienen und so seinen Lebensstandard erhöhen. Damit dieser Lebensstandard bei Erwerbslosigkeit und im Rentenalter gehalten werden kann, soll es freiwillige Umlagesysteme geben, die vom Arbeitseinkommen abgerechnet werden. Zu bedenken ist dabei, dass das BGE auch eine Basisrente und Basiserwerbslosensicherung darstellt.

Ein umgekehrter Weg, den Dualismus bezahlte Arbeit/Erwerbsarbeit versus unbezahlte/ehrenamtliche Arbeit aufzulösen, wäre, das BGE als einen kollektiv berechneten oder Soziallohn statt individuell berechneter Löhne zu sehen. Dann müsste das BGE aber höher sein, weil das Duo BGE (Sozialdividende) plus Arbeitseinkommen zu einem Sozialeinkommen vereinigt würde.

Stichwort öffentliche Daseinsvorsorge (Versorgungsgerechtigkeit):

Analog und parallel zum BGE als individuelle Geldleistung soll die Demokratisierung und Gemeinwohlorientierung der Wirtschaft vorangebracht werden. Das heißt vor allem: demokratische Mitbestimmung und Verfügung über die Produktion und die Verteilung der Produkte, mehr öffentliches Eigentum, Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge und Infrastrukturen, freie Betreuungs- und Bildungseinrichtungen, kostenlose Grundgüter und Grunddienstleistungen. Je mehr kostenlose Angebote es für die Allgemeinheit gibt, umso geringer braucht das BGE für die Einzelnen sein.

Stichwort Verteilungsgerechtigkeit:

Das BGE erscheint im Diskurs zusammen mit Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung als Triade, durch die Geld, Arbeit und Zeit gerechter verteilt werden kann. Bei Geld ist auch besonders an Einkommen aus Unternehmertätigkeit und Kapital, Wertschöpfung, Mieten und Pachten, Zinsen, Gewinnen und Dividenden, Finanztransaktionen, sowie an Vermögen und Erbschaften zu denken.

Stichwort 'Genug für alle':

Transformiert werden sollen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft hin zu einem gedeihlichen Gemeinwesen, wo alle Menschen in freier Kooperation ihr Einkommen und Auskommen haben.

14:46 03.05.2012
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Red Bavarian

Die Vergangenheit analysieren, die Gegenwart gestalten, die Zukunft erdenken.
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