Bändigung des Feuers

Anti-Terror-Maßnahme Derzeit machen Projekte in französischen Gefängnissen von sich reden, die eine islamistische Radikalisierung aufhalten sollen
Christopher de Bellaigue | Ausgabe 23/2016 1

Jüngst habe ich das Gefängnis in Osny vor den Toren von Paris besucht. Dort steht in der Amtsstube der Wärter ein Glas, in dem ein Goldfisch seine Runden zieht. „Er wurde in einer der Zellen konfisziert“, meint eine Beamtin. „Es gelangen viele Dinge hier hinein, die besser draußen bleiben sollten.“ In Osny sind demnach keine Haustiere erlaubt? Sie lächelt. „Nur Ratten.“ Einer ihrer Kollegen lotst uns durch ein Tor in den Hochsicherheitstrakt. Mit anderen Journalisten geht es im Gänsemarsch durch einen engen, niedrigen Gang. Wir passieren ein kleines Fenster, durch das man eine von Stacheldraht bewehrte Mauer sieht.

Frankreich-Spezial

Wir beschäftigen uns diesmal ausführlich mit Frankreich, dem Gastgeberland der Fußball-EM – aber dabei geht es eben nicht um die altbekannten Klischees der (vermeintlichen) Grande Nation. Mit Reportagen, Essays und Interviews wollen wir das „andere Frankeich“ zeigen. Ein Land zwischen Aufbruch und Aufruhr: Eine Sonderausgabe über unser Nachbarland

Seit ein paar Monaten ist das Gefängnis eine Art Testlabor für einen in Frankreich höchst umstrittenen Plan, um die Radikalisierung von Muslimen aufzuhalten. Im Februar ging ein Spezialtrakt in Betrieb, in dem etwa 20 potenziell gewaltbereite Extremisten untergebracht sind. Ähnliche Einheiten gibt es bereits im nordfranzösischen Lille, ebenso in Fresnes südlich von Paris. Zwei weitere entstehen in Fleury-Mérogis, Europas größter Strafanstalt im Großraum Paris. Wer in einen Anti-Radikalisierungs-Sektor eingewiesen wird, kommt in den Genuss von Zuwendungen, von denen der Rest des Vollzugssystems nur träumen kann. Man wird von Wärtern bewacht, die mit Grundzügen des Salafismus vertraut sind, und erhält Besuch von Psychologen oder Historikern, mit denen darüber gesprochen wird, wie das Leben in den Kalifaten des Mittelalters funktionierte. Auch werden die Gefangenen in anstaltseigenen Schule unterrichtet, da einige kaum alphabetisiert sind. Wer sich dem Programm verweigert, kommt zurück in den weit weniger komfortablen Regelvollzug. Bei den Teilnehmern handelt es sich nicht um dschihadistische Überzeugungstäter, die als hoffnungslose Fälle gelten. Wer aufgenommen wird, gilt zwar als gefährlich, aber nicht als für immer verloren.

Toilette mit Saloon-Tür

Medien und Politiker insistieren, einige der grausamsten Gewalttaten auf französischem Boden seien von Männern verübt worden, deren Radikalisierung hinter Gittern begann. Die Feststellung an sich vermag nicht die Komplexität eines Phänomens zu erfassen, das noch immer nur eine kleine Anzahl von Menschen betrifft. Der Prozess, bei dem fanatische Dschihadisten auf labile Mitgefangene einwirken und sie für einen aggressiven Islam gewinnen, dauert Jahre. Dies kann zu intensiver Frömmigkeit führen oder auch nicht, Gebildete ebenso erwischen wie Analphabeten. Die Betroffenen entfremden sich von den Werten der Gesellschaft und verlieren jede Empathie für den Schmerz anderer. Diese Leute kennen kein Mitgefühl mehr, sagen Bewährungshelfer.

Auf unserem Marsch gelangen wir schließlich zum sogenannten Pic, einem ovalen Überwachungsraum, der durch dickes Glas geschützt ist. „Willkommen im Spezialtrakt“, sagt Direktor Renaud Seveyras und zeigt eine nicht belegte Zelle, frisch gestrichene Wände, die Toilette mit Saloon-Türen, Fernsehgerät und Kühlschrank. Die fünf anderen Zellen auf diesem Gang sind verschlossen und schon belegt. Man hört Tonfetzen gesungener arabischer Gebete.

Betsaal in der Haftanstalt Osny

Foto: Mehdi Fedouach/AFP/Getty Images

Seveyras geleitet uns noch in den kleinen rechteckigen Hof, der für Leibesübungen vorgesehen ist. Hier sei es unmöglich, dass jemand von außen Pakete über den Zaun werfe. Im Vorjahr hätten die Beamten in Osny über 1.000 Mobiltelefone beschlagnahmt, die auf dem Luftweg ins Gefängnis gelangt waren. Die Geräte sind verboten, weil sie es den Häftlingen ermöglichen, mit ihren Netzwerken in Kontakt zu bleiben und extremistische Inhalte im Internet abzugreifen.

Wir gehen durch den interkonfessionellen Gebetsraum, der seit seiner Einweihung 2003 kein einziges Mal verschandelt worden sei, erzählt Seveyras stolz. Schließlich sitzen wir in seinem Büro, wo sich Géraldine Blin hinzugesellt, deren sanftes, um nicht zu sagen zartes Wesen nicht so recht zu ihrer Position als Anti-Radikalisierungs-Beauftragte im französischen Strafvollzug passen will. Während wir Kaffee trinken, gerät in Vergessenheit, dass diese einfache journalistische Übung beinahe nicht zustande gekommen wäre. Innerhalb der letzten 14 Tage ist unsere Exkursion bereits zwei Mal gecancelt worden, weil die Regierung nicht wusste, wie und ob überhaupt sie ihren neuen Kurs bekanntgeben sollte. Im fiebrigen Frankreich – Post-Charlie, Post-Bataclan – ist die Angst vor Islamismus in Xenophobie umgeschlagen, so dass Nachgiebigkeit zum schwersten Vergehen wird, dessen der Staat bezichtigt werden kann. Die rechte Verachtung für alle Bemühungen, die Gründe des Terrorismus „zu verstehen“, wurde von Schlüsselfiguren der sozialistischen Regierung übernommen, allen voran Premier Valls, der nach den Anschlägen vom 13. November gegen diejenigen wetterte, die „nach Entschuldigungen oder kulturellen wie soziologischen Erklärungen suchen“.

Unmittelbar nach dem Angriff auf die Redaktion von Charlie Hebdo versicherte die Regierung, 425 Millionen Euro mehr für Anti-Terror-Maßnahmen ausgeben zu wollen. Im Mai 2015 verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das es den Geheimdiensten gestattet, ohne richterlichen Beschluss Telefone abzuhören und den E-Mail-Verkehr zu überwachen. Nach den Anschlägen im November verhängte Präsident François Hollande dann den Ausnahmezustand, der nicht Richter, sondern Zivilverwalter autorisierte, über 3.000 Hausdurchsuchungen und 400 Hausarreste anzuordnen. Ziel dieser Maßnahmen waren fast nur Muslime. Kaum einer wurde danach wegen eines mit Terrorismus in Verbindung stehenden Tatbestandes angeklagt.

Im Unterschied dazu deuten die Anti-Radikalisierungs-Einheiten in einigen Gefängnissen auf subtilere Ansätze hin. Géraldine Blin spricht von gesellschaftlichen Rissen, die es zu kitten gelte: „Wenn wir diesen Menschen zeigen, dass sich die Gesellschaft für sie interessiert, besteht die Möglichkeit, dass Gräben wieder zugeschüttet werden.“ Doch folgt das neue Modell weniger philanthropischen als pragmatischen Motiven. Die meisten der Betroffenen sitzen wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit terroristischen Handlungen. Eine Anklage, die für Syrienkämpfer und Betreiber dschihadistischer Websites gleichermaßen gilt und zu Strafen von bis zu zehn Jahren führt.

Im „Maison d’arrêt“ von Fresnes, ein Standort für die präventive Arbeit mit Extremisten

Foto: Fred Dufour/AFP/Getty Images

Die Terroranschläge im Vorjahr und der Umstand, dass die meisten Täter französische Staatsbürger waren, haben zu einer grassierenden Angst vor homegrown terrorism und einer weiter radikalisierten muslimischen Minderheit geführt. Am 3. Februar machte der konservative Le Figaro mit der Schlagzeile auf, der Innenminister habe 8.250 Franzosen identifiziert, die sich „radikalisiert“ hätten. Im Text dazu hieß es, dies stelle einen hundertprozentigen Anstieg im Vergleich zum März 2015 dar. Was der Bericht unterschlug – es handelt sich hierbei um einen unendlich kleinen Prozentsatz der etwa 4,7 Millionen in Frankreich lebenden Muslime.

Kein Wunder, dass sich in solcher Stimmung die öffentliche Meinung am Thema Radikalisierung in den Gefängnissen abarbeitet. Es erscheint einfacher, das Vollzugssystem zu ändern, als die gesellschaftliche Kluft zwischen Frankreich und seinen Muslimen zu überwinden. Die sind in den französischen Gefängnissen mit gut 60 Prozent der Insassen im Vergleich zu einem Anteil von acht Prozent an der Gesamtbevölkerung überproportional stark vertreten.

Als „Schlampen“ beschimpft

Und diese Leute werden zusammengelegt? Will man Ghettos von Extremisten, die sich gegenseitig bestärken?, fragen rechte Kritiker des Deradikalisierungsprojektes. Doch kommen Einwände nicht allein aus dieser Richtung. Auch Ex-Justizministerin Christiane Taubira, die am 27. Januar aus Protest gegen Pläne der Regierung zurücktrat, Terroristen die französische Staatsbürgerschaft abzuerkennen, zweifelt an dem Vorhaben, Radikale zu konzentrieren. Das Problem fange schon damit an, dass man sich längst nicht darüber einig sei, was denn überhaupt einen „Radikalen“ ausmache.

Das ist nicht von der Hand zu weisen. Je nachdem, wen man fragt, sitzen in französischen Haftanstalten derzeit zwischen 1.000 und über 2.000 radikale Islamisten. Nur 240 sind wegen eines Terrorverdachts angeklagt oder wegen terroristischer Aktivitäten verurteilt. Andere aus dieser Gruppe sitzen für unspektakuläre Tatbestände wie unterlassene Unterhaltszahlung und Taschendiebstahl. Sind sie von gleichem Kaliber wie die gut 1.000 Franzosen, die nach Syrien und in den Irak gereist sind, um sich am Dschihad zu beteiligen?

Wenn sich unter diesen Umständen zwei oder drei Insassen eine winzige Zelle teilen müssen, laufen die labileren Typen Gefahr, von den stärkeren indoktriniert zu werden. Deshalb zeichnen sich die neuen Sondertrakte dadurch aus, dass es in ihnen nur Einzelzellen gibt. Nur ändert dies wenig an einer Atmosphäre aus Langeweile, Isolation und Wut, die islamistischen Multiplikatoren einen vorzüglichen Resonanzboden verschafft. Beispiele belegen das. Mohamed Merah, der 2012 in Toulouse bei einem Amoklauf drei Soldaten, drei Kinder und einen Rabbiner ermordete, wurde radikalisiert, als er Gefängnisstrafen wegen krimineller Vergehen verbüßte. Das Gleiche gilt für Mehdi Nemmouche, der 2014 im jüdischen Museum von Brüssel vier Menschen erschoss. Chérif Kouachi und Amedy Coulibaly, zwei Drahtzieher des Attentats Anfang 2015 auf Charlie Hebdo, hatten den gleichen Hardliner zum Mentor, als sie 2005 in Fleury-Mérogis einsaßen. Andererseits wurden die Anschläge vom 13. November von Leuten verübt, die noch nie im Gefängnis waren. Und wer weiß, ob sich Merah und Nemmouche nicht auch draußen radikalisiert hätten?

Der erste Versuch, die Indoktrination in den Haftanstalten zu bekämpfen, wurde vor zwei Jahren von Stéphane Scotto, dem Direktor des Strafvollzug in Fresnes, unternommen. Er fühlte sich davon alarmiert, dass Radikale weniger frommen Mitinsassen ihre Werte aufzuzwingen begannen, sie am Rauchen oder Musikhören hinderten. Unter den Radikalen gab es brillante Redner. Der Alptraum vom charismatischen Missionar, der auf ungefestigte Mitinsassen einwirkt, wurde Realität.

Im Oktober 2014 brachte Scotto die eloquenten Tugendwächter in einer speziell konzipierten Einheit zur Terrorismusprävention unter, Wärter sprachen von „Scottos Mädchenpensionat“ für Extremisten. Danach, so der Direktor, hätten sich die Spannungen etwas gelegt, die Missionierungen aber nicht aufgehört. Die gewaltigen Blöcke in Fresnes sind parallel angeordnet, so dass sich die Gefangenen von ihren Zellenfenstern aus etwas zurufen können. Viele haben gelernt, Botschaften an Jo-Jos zu befestigen und diese dann in angrenzende Zellen zu werfen. So entfällt jede Separation.

Als ich Scotto treffe, ist ihm sein Frust anzumerken. „Erwartet man ernsthaft von uns, dort etwas zu erreichen, wo Schulen, Familien und Vereine gescheitert sind?“ Bei ihm könne man erleben, wie Muslime von Zellengenossen wegen mangelnder Frömmigkeit „ausgeschlossen“ würden. Auch wie islamistische Gefangene Frauen als „Schlampen“ beschimpfen, wenn sie beim Besuch von Angehörigen schulterfreie Kleider oder Jeans tragen. Zudem verlangten die Radikalen, man müsse sie ihre Religion ausüben lassen, das sei Verfassungsauftrag. Sie forderten eigene Imame, einen Raum für das Freitagsgebet und Essen, das den religiösen Vorschriften entspricht.

Die kämpferischen unter diesen Gefangenen beteten offen auf dem Hof und erklärten ihre Sympathie für Osama bin Laden, was in der Regel mit sofortiger Verlegung oder Isolationshaft geahndet wurde.

Angepasste Taktik

So begann sich das Leben in den Gefängnissen unter dem Einfluss von Fundamentalisten zu verändern. Für gewöhnlich handelte es sich um charismatische junge Männer mit eindrucksvollem Bartwuchs, die ihre Mitgefangenen dazu anhielten, in Unterhosen zu duschen, im Fernsehen Frauensport zu meiden und weibliche Wärter zu ignorieren. Das Fasten zum Ramadan, das früher nur eine Minderheit praktiziert hatte, nahm Ausmaße an, dass es in manchen Gefängnissen einen Monat lang das gesamte Leben der Anstalt bestimmte.

Im März traf ich mich zweimal mit Kamel, einem schlanken, selbstsicheren Mann Anfang 30, der vor zwei Jahren aus einem Gefängnis in Zentralfrankreich entlassen wurde, nachdem er dort sieben Jahre seiner zehnjährigen Haftstrafe abgesessen hatte. Weshalb die verhängt wurde, wollte er mir nicht sagen. „Die Muslime im Knast fragen dich nie, was du getan hast“, erzählt er mir bei einem Kebab. „Sie sagen, das sei eine Sache zwischen dir und Gott.“ Bis dahin habe Religion in seinem Leben überhaupt keine Rolle gespielt. Er habe erst im Gefängnis durch die Freundschaft mit Yacine (Name geändert) zum Glauben gefunden.

„Wir trafen uns im Fitnessraum“, erzählt Kamel. „Er war ein kleiner, zurückhaltender Typ, aber dann fand ich heraus, dass er 15 Jahre wegen Terrorismus saß. Er konnte Leuten den Kopf abhacken. Nicht, dass er über solche Dinge gesprochen hätte, aber als er sagte, ihm gefalle es nicht in Frankreich, er hoffe, das Land bald verlassen zu können, war klar, was er damit meinte.“

Die Muslime dieser Haftanstalt hatten das Recht erkämpft, am Freitag zu beten. Da es keinen Imam gab, sprang Yacine ein. „Er übernahm die Predigt und machte das fünf oder sechs Wochen lang, bis die Verwaltung eingriff“, erinnerte sich Kamel. Auch wenn ihm danach das Predigen verboten war, hatte sich Yacine als religiöse Autorität etabliert. Gefangene kamen zu ihm, um eine Fatwa zu erbitten. Für jemanden, der keine religiöse Ausbildung kannte, brachte er es sehr weit. „Yacine war nicht der Typ, der Ärger machte, Hasch verkaufte oder sich prügelte“, so Kamel. Doch was er wollte, sei heimtückisch gewesen: die langsame Konversion hin zu einer äußerst aggressiven Form von Radikalität. „Er fing damit an, seine Opfer zu überreden, die Wahrheit des Islams zu akzeptieren. Dann ging es Schritt für Schritt weiter.“ Als die Verwaltung begann, Yacine genau zu beobachten, schickte er Kamel eine Nachricht: Der solle ihn im Fitnessraum nicht mehr ansprechen, sonst würde auch Kamel die Aufmerksamkeit der Wärter auf sich ziehen. Unterdessen wurde der Fußballplatz zum symbolischen Ort. Kamel: „Wenn man mitspielen wollte, forderten sie einen auf, Shorts zu tragen, die bis übers Knie reichten.“

Kamel beteuert, obwohl er ein praktizierender Muslim wurde, sei er stark genug gewesen, Yacines Appelle zur Gewalt nicht zu folgen. Für ihn sei der Islam eine Hilfe gewesen, die lange Gefängnisstrafe zu überstehen. Zugleich habe ihm der Glaube erlaubt, sich gegen einen Staat zu wehren, den er ablehnte. „Einmal versammelten wir uns zu sechst in einer Zelle, um zu beten – für die Direktion eine illegale Aktion.“

Inzwischen hat sich das Verhalten inhaftierter Islamisten deutlich verändert – sie tauchen ab. In der jüngsten Analyse der zentralen Gefängnisverwaltung zu Osny heißt es: „Seit Ende 2014 scheinen die Gefangenen Instruktionen erhalten zu haben, sich zu verstellen und nach außen hin nicht fundamentalistisch aufzutreten. Gebetsaufrufe durch die Gefängnisfenster haben aufgehört, ebenso gemeinsame Gebete. Nach außen hin gibt es praktisch keine Manifestationen missionarischer Aktivität mehr.“ Der in Osny für den Gefängnissport zuständige Beamte berichtet, die Radikalen würden sich mittlerweile mit der Verwaltung gut stellen. Er beobachte viele Insassen, die aus Syrien zurückgekehrt seien. „Ich versuche, sie aus der Reserve zu locken, aber sie geben niemals ihre Meinung preis, weder in religiöser noch in politischer Hinsicht. Das macht sie umso unberechenbarer.“

In Osny dauert ein Deradikalisierungszyklus sechs Monate, danach kehren die Teilnehmer wieder ins übliche Gefängnisleben zurück. Abgesehen davon, dass es schwerfällt, den Enthusiasmus der Strenggläubigen zu erschüttern, hakt es an noch anderer Stelle. Idealerweise sollen die Familien einbezogen werden, um den Häftling zu überzeugen, dass draußen ein erstrebenswertes Leben auf ihn wartet. Doch die meisten Radikalen verfügen über kein intaktes Familienleben, sonst hätten sie sich womöglich erst gar nicht radikalisiert.

So meint denn auch Direktor Stéphane Scotto, es wäre verwegen, zu erwarten, dass ausgerechnet im Gefängnis Vereinzelung und Verbitterung behoben würden, wenn daran die Gesellschaft draußen schuld sei. „Es muss viel passen, damit Resozialisierung gelingt, auch wenn Deradikalisierung in Gefängnissen schon möglich ist.“

Stilles Gedenken

Ein Beispiel dafür ist in Osny der Umgang mit der Sozialarbeiterin Latifa Ibn Ziaten, die in den Vollzug kam, um mit 20 Insassen zu sprechen, von denen man glaubte, sie seien dabei, sich zu radikalisieren. Unter ihnen waren Bewunderer von Mohamed Merah, der Latifas 30-jährigen Sohn Imad Ibn Ziaten im März 2012 in Toulouse ermordet hatte. Der Fallschirmjäger war das erste Opfer seines Amoklaufs vor vier Jahren. Doch zum Erstaunen des anwesenden Personals begannen die Gefangenen dieser mütterlichen Figur mit der sanften Stimme zu vertrauen, die Merah nicht verurteilte, sondern vielmehr beklagte, dass er ohne Liebe aufgewachsen war. Latifa wurde von einzelnen Häftlingen die Angst geschildert, sich nie wieder in die Gesellschaft integrieren zu können. Gegen Ende des Gesprächs erhoben sich alle, um still der Opfer Merahs zu gedenken.

Die Hand der Freundschaft, gereicht von jemandem, von dem man dachte, er sei voller Hass. Wird man mit dem Modell der Antiradikalisierung einmal so weit sein, dass daraus ein Vorbild für den Rest der Gesellschaft wird? Es gibt in der Politik kaum jemanden, der zu bedenken gibt, dass Hollandes Polizeistaat den Franzosen vielleicht kurzfristig mehr Sicherheit bietet, sie aber sonst umso verwundbarer macht.

Christopher de Bellaigue ist einer der Nahost-Korrespondenten des Guardian

Übersetzung: Holger Hutt

06:00 22.06.2016

Ausgabe 09/2020

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