Die Basis wiederaufbauen

Kommune Dirk Neubauer, Bürgermeister einer kleinen Stadt in Sachsen, will die Demokratie retten – indem er Politik von unten denkt

Gleich wird es kräftig schneien, der Sonnenschein über der Burg trügt. April. Gassen, Kopfsteinpflaster, renovierte Fassaden, Bruchstein, spitze Giebel, eng beieinander hockende Firste täuschen nicht, aber vielleicht der Eindruck der Beschaulichkeit. All das ist in Gefahr und sogar moribund, wenn man Dirk Neubauer glaubt: „Die Demokratie stirbt“, fängt sein Buch an, diskutiert eine Dynamik, die aus der „klaffenden Lücke zwischen echtem Leben und Politik“ wüchse. Diese Lücke bedeute, dass auf der einen Seite Menschen keine Lust mehr hätten, sich für Stadt und Gemeinwesen zu engagieren. Vielleicht die AfD wählten. Weil ihnen auf der anderen Seite Kommunen wenige Möglichkeiten zur Mitarbeit anböten, Parteien sie nicht ernst nähmen, Kreisverwaltung und Landesbehörden weit weg seien, sich vornehmlich um sich selbst drehen würden. Dirk Neubauer schreibt all das unter dem etwas vollmundigen Titel Rettet die Demokratie (Rowohlt Taschenbuch 2021), listet auf 191 Seiten Beispiele für das Eigenleben der Verwaltung auf, Parteienkompromisse, die an der Sache vorbeigehen, komplizierte Entscheidungsverfahren bei geförderten Bauvorhaben. Zentrales Credo: Zur Rettung der Demokratie kommt es auf die unterste Ebene an, auf die Kommune. Also muss man ihn besuchen, knapp unterhalb der Burg, denn Neubauer ist Bürgermeister all der Beschaulichkeit.

Augustusburg im Erzgebirge, Stadtrechte seit dem 16. Jahrhundert, mit allen Ortsteilen aus Tälern und Höhen ringsum nur noch 4.500 Einwohner. Der Stadt geht es gut, Chemnitz ist das Einzugsgebiet, auch Dresden. Von hier, sagt Neubauer, ist er in 50 Minuten in jedem Ministerium des Freistaates. Und wenn er wütend ist, Neubauer lacht, in 40 Minuten. Liest man sein Buch, denkt man, dass es häufig schneller geht.

Der Bundestag hört ihm zu

Neubauer, 1971 in Halle (Saale) geboren, volontierte bei der Mitteldeutschen Zeitung, war Reporter, viel unterwegs. Dann Redakteur des MDR, Geschäftsführer eines Lokalfernsehens, kam nach Chemnitz, um bei einer Firma zu arbeiten, die die Digitalisierung von Medien, Verlagen und Verwaltungen vorantreibt. Wurde mit der Stadt nicht warm, schaute sich im Umland um, zog nach Augustusburg, bald zwanzig Jahre ist das her, vier Kinder hat er.

Vorher eine kurze Prozedur: Covid-Test, Anstellen an einer Schlange. Hinter dem Reporter mosert eine stämmige Dame mit weißem Haar unter ihrer Maske. Dass das Internet hier nicht funktioniere, keine Ahnung, wo der QR-Code sei, das Datenvolumen für das Telefon müsse sie auch bezahlen, Hio gömm isch nisch nochemal hin. Aus dem Anmeldungs-Container nimmt ihr eine Frau das Telefon ab, zwei Handgriffe, Scan, die Dame darf sich anstellen und ein bisschen weitermosern. Eigentlich, sagt der Mann im Container, der einem das Stäbchen in den Rachen steckt, schaut der Dame hinterher, läuft das hier reibungslos. Heute bis 16 Uhr.

Neubauer sitzt schon im Restaurant neben einer Rodelwiese, Rosthang nennen sie die, es gibt einen Lift und Apfelsaftschorle, all dies, das offene Restaurant und die Teststation gehören zu einem seiner Projekte. Körperbau und Ausstrahlung lassen an Hansi Flick denken: freundlich, gelassen, Bäuchlein, aber auch sehr direkt. Früh in der Unterhaltung sagt er, dass er eigentlich jeden Tag Ideen für die Stadt hat und dann gleich los will und die umsetzen möchte. Dieses Projekt geht nun so: In der Stadt sind gerade alle Friseure, Geschäfte und Restaurants geöffnet – wenn sie nicht eben ihren gewohnten Ruhetag haben, Neubauer rollt mit den Augen: Monatelang hatten sie geschlossen, aber wenn die wieder aufmachen, halten sie sich streng an die Ruhetage. Kopfschütteln. Er hat bei einem Wirt angerufen und gesagt: Mensch!

Wir ziehen ins Stadthaus um, wenn Neubauer einem dann gegenübersitzt und nicht hinter einem großen Restauranttisch verborgen ist, kann man sehen, dass er etwas Rastloses im Körper hat. Er schüttelt den Kopf, hier war einmal die Oberschule, die wurde unter seiner Vorgängerin geschlossen. Hätte nie passieren dürfen. Eine Grundschule und ein freies Gymnasium gibt es im Ort noch. Ansonsten müssen die Kinder ins nächste Tal. Neubauer ist nicht hibbelig, aber er wippt mit den Beinen, streckt die Arme. Während er erzählt, biegt eine Ungeduld seinen Körper von links nach rechts. Er will Dinge anpacken.

Dann steht er auf, kurze Unterbrechung: Anhörung des Bundestages, Ausschuss für Tourismus, Neubauer hat sich einen kleinen Turm aus Pappkartons gebaut, darauf steht sein Tablet. Ja natürlich, der Reporter kann zuhören. Eingeladen hat ihn die FDP. Als es soweit ist, galoppiert er durch eine Präsentation: Guten Tag, wir sind in der glücklichen Situation in der Stadt offene Hotels und Gaststätten zu haben, wie machen wir das?

Dann erklärt er das System CovidEx. Alle werden jeden Tag getestet. Mitarbeiter, Bewohner, Besucher, Schulkinder, alle bekommen QR-Codes zugeschickt. Dafür stehen die Container auf dem Parkplatz bei der Rostwiese. Wer negativ ist, darf rein, kurzer Scan beim Friseur, am Eingang eines Restaurants, kurzer Scan, wenn man fertig ist. Die Universität Mainz wertet alles aus. Einmal hat es bei einem Mitarbeiter der Gastronomie positiv geblinkt, keine zehn Minuten brauchten sie, um ihn zu finden, die Kontakte zu klären. Heute ist der 13. Tag des Experiments, sagt Neubauer in das Tablet, man sitzt da und denkt: Ist das unsere Zukunft?

Neubauer beantwortet jetzt noch Fragen von Abgeordneten. Sagt, dass ihn zentralistische Entscheidungen nicht begeistern und er prinzipieller Gegner von halben Sachen sei. Jemand aus der FDP fragt nach Widerständen, knappe Antwort: Alle, die Sie sich denken können. Lacht. Sachverstand für digitale Dinge sei rar gesät, der zuständige Staatssekretär habe sich die Lösung nicht einmal angeschaut. Die wurstige Art, wie im Kreis und auf Landesebene mit dem Projekt umgegangen wurde, unterschlägt er. Unser technischer Dienstleister arbeitet pro bono, weil er nachweisen möchte, dass es geht, Neubauer grinst. Und wenn sich jemand über fehlende Akzeptanz der Bevölkerung für die Covid-Politik wundere, solle der sich mit der Frage beschäftigen, warum Schulen geschlossen haben, aber Eltern zur Arbeit gehen sollen.

Dann setzt er sich wieder, macht eine Handbewegung: Ist doch nur logisch, dass so etwas hier vor Ort organisiert und entschieden werden muss, oder? Damit wären wir beim zentralen Thema, über das Dirk Neubauer mit seinem Buch streiten möchte: „So machen wir in Augustusburg Lokalpolitik. Sagen, was ist. Über das abstimmen, was wichtig ist. Machen, was geht. Nicht mehr versprechen, sondern transparent erklären. Und darauf bauen, dass Menschen verstehen und sich engagieren.“ Tatsächlich scheint die Rechnung aufzugehen. Dirk Neubauer erzählt von Bürgerprojekten, für die die Stadt kleine Budgets zur Verfügung stellt, man kann sie sich auch anschauen, Sitzgelegenheiten, Sandkisten, Verschönerungen in der Ortsmitte. Eingebracht von Bürger*innen, die sich beteiligen, zueinander finden, mitarbeiten.

Ein Tässchen blanker Hass

Manchmal muss ihnen der Bürgermeister erklären, warum Sachen nicht gehen, zu teuer sind. Er hat die Ortsbeiräte gestärkt, will Bürgerräte, eine Art ausgelosten runden Tisch für Kommunalpolitik einführen. So bekomme man viele Enttäuschte in den Griff, die sich sonst zurückzögen. Neubauer macht, was ein Bürgermeister machen sollte. Dafür ist er im September wiedergewählt worden, obwohl er – zunächst unabhängiger Kandidat – sogar in die SPD eintrat, für die viele in Ostdeutschland gerade so noch ein Tässchen blanken Hass übrig haben. Wenn man sein Buch liest, denkt man manchmal an den wundervollen Titel des Wiglaf-Droste-Bandes: Auf sie mit Idyll.

Es gibt auch Gegenwind. Da kommen Eltern und sagen, dass sie nicht möchten, dass ihre Kinder getestet werden. Gerade organisierte ein bekannter Rechter aus der Region deshalb Protest, auch in Augustusburg. Fein, antwortet der Bürgermeister, dann müsst ihr Schule daheim spielen. Schauen die Eltern dann sparsam, hat Neubauer eine Antwort bereit, nein, verpflichtend sind die Tests nicht, dafür gibt es keine rechtliche Grundlage. Aber bitteschön, das sind die Optionen, ihr könnt wählen.

Kann man aber Demokratie, kann man Politik von der Kommune aus denken? In seiner Streitschrift arbeitet Neubauer mit klassischem Handwerkszeug des Rhetorikers: Missstände feststellen, bei der Dimension der Bedeutung nicht sparen, Lösungen formulieren. „Nur mit dem Kontakt auf der persönlichen Ebene kann man wieder eine Verbindung herstellen zwischen politischem Orbit und richtigem Leben. Nur so kann man die Bürgerinnen und Bürger dort erreichen, wo sie sind: zu Hause. In ihrer Heimat. Parteipolitik muss demnach wieder starke und direkte Wurzeln in der kommunalen Arbeit haben. Diese Erkenntnis ist nicht neu, aber maximal unbequem. Denn: Wir müssen diese Basis nicht nur wiederaufbauen. Wir müssen sie im Prozess der politischen Willensbildung wieder maßgeblich werden lassen.“

Im Stadthaus denkt er nach, erzählt, wie wenig Bürger über Verwaltungsvorgänge, öffentliche Haushalte wüssten, wie wenig Lust Verwaltungen aufs Erklären hätten. Wie häufig Kontrolle durch höhere Ebenen das Motiv bei Förderungen und Finanzmitteln sei. Statt Ermutigung.

Eine seiner Ideen ist, die kommunale Grundfinanzierung zu ändern, den Haushaltsposten für kommunale Belange als Pro-Kopf-Pauschale zu vergeben. Macht in Sachsen 250 Euro pro Einwohner*in, für Augustusburg zusammengenommen eine Million. Die hätte er gerne als Investitionspauschale für seine Projekte. Eigentlich geht es ihm um Mittel für die klassische Volonté générale, die Methode: Menschen würden sich schon engagieren, wenn sie Machbares, Erfolge sähen. Dagegen: Viele Verwaltungsschritte im Kreis und beim Land bräuchte es einfach nicht.

Kann man Demokratie von der Kommune aus denken? Neubauer hebt neu an. Muss man sogar, weil wir mittlerweile in einem so komplexen System leben und in Deutschland Jahrzehnte damit beschäftigt waren, alles bis in die letzte Kommastelle zu regeln. Diese Art, Dinge von oben nach unten zu steuern, vorbei an Interessen und Bedürfnissen, fällt uns jetzt auf die Füße.

Dabei schaut er ohne ökonomische Analyse auf Politik und jetzt gerade ein wenig hektischer aufs Telefon, irgendwas wird da ernst. Gleich stellt sich heraus, dass tatsächlich um 16 Uhr das Testzentrum die Rollläden runtergelassen hat, nur waren längere Öffnungszeiten angekündigt, viele davon ausgegangen, unter anderem der Bürgermeister selbst. Irgendwo grummeln jetzt 30 Gäste, die Tische bestellt haben, Neubauer telefoniert, sagt, dass da gleich ein Krieg ausbreche, irgendwer macht sich dünn, ist nicht erreichbar. Dem Bürgermeister schwant, dass sein Öffnungsprojekt am Tag 13 mächtig in den Seilen hängt, mittlerweile verfügen sich 30 ungetestete Menschen in Restaurants und Kneipen. Nächste Anrufe, Neubauer beschwichtigt Wirte, organisiert einen Testtrupp, zu dem die Leute gleich gehen müssen, wieder Schneefall, ein Bier für alle geht auf ihn.

Bald darauf beschließt der Bundestag die Notbremse, Anruf bei Dirk Neubauer, Ja, heute ist der letzte Abend, das Projekt ist damit abgewürgt. Eigentlich ein gutes Beispiel: Was wir hier machen, ob gut oder schlecht, was man daraus lernen kann – interessiert weiter niemanden.

Noch in Augustusburg hatte der Reporter gefragt, ob er die Reformen und Vorschläge weitertreiben, weiter Politik machen wolle? Kopfschütteln, er ist für Mandatsbegrenzung. Findet es schwierig, wenn Politiker taktieren, den Blick auf höhere Positionen richten, in denen man mehr erreichen könne. Viele versprächen dann allen alles. Nach zwei Wahlperioden ist für ihn Schluss. Unwillkürlich denkt man, dass das bedauerlich ist. Aber der Bürgermeister erzählt, dass er jetzt, mit 50 Jahren, freie Wochenenden mit seiner Familie zu schätzen lerne. Telefon aus, Terminkalender leer. Ausflüge, im Garten sitzen. Wenn Sie das so betreiben wie ich, dann merken Sie schnell, er stockt, dass man einen Preis zahlt. Welchen? Man wird einsam.

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06:00 24.05.2021

Ausgabe 25/2021

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