Der US-amerikanische Präsident Trump überrascht die Weltöffentlichkeit mit der Neigung, nicht nur die inneramerikanische Politik mit Hilfe von Twitter zu kommentieren, sondern auch seine Außenpolitik durch digitale Telegramme des Nachrichtendienstes zu betreiben. Man kennt Bilder von Politikerinnen und Politikern, die Kurznachrichten in ihre Mobiltelefone tippen und ihre Medienkompetenz – oder oft auch -inkompetenz – mit Auftritten in sozialen Netzwerken unter Beweis stellen. Trumps Verhalten hat allerdings eine neue Qualität: Beobachter sind irritiert, mit welchen Nachrichten er sich ungeschützt an die Öffentlichkeit wendet und dabei die Autorität des Amtes zu beschädigen droht. So wird man derzeit Zeuge, wie der Präsident die Bemühungen seines Außenministeriums „niedertwittert“ (Süddeutsche Zeitung). Nachdem Trump im Fernsehen dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un „Feuer und Wut“ androhte, sofern dieser die USA angreifen sollte, suchte Außenminister Rex Tillerson die martialischen Worte in eine beruhigtere Sprache zu übersetzen. Die Reaktion der nordkoreanischen Regierung zog öffentlich Trumps Ankündigung ins Lächerliche und sie verkündete die atomare Vernichtung Guams. Dies ließ Trump die Schwäche seiner vorausgehenden Formulierungen bedauern. Als Antwort gab er die Bereitschaft seiner Streitmacht hollywoodreif und kämpferisch mit „gesichert und geladen“ an, Fotografien der U.S. Air Force aus Guam wurden gleichsam als Bestätigung mit Hilfe eines Retweets des U.S. Pacific Command nachgeliefert. Man fragt sich, wann die Eskalationsleiter via Twitter und anderen Massenmedien enden mag und ob die Vorteile einer Entschleunigung als strategisches wie diplomatisches Instrument erkannt werden.
Lehre aus der Kubakrise
Der Begriff „Eskalationsleiter“ wurde vom US-amerikanischen Think-Tank-Leiter Herman Kahn im Kalten Krieg geprägt, um die Prozesse zu beschreiben, die zu einem Atomkrieg führen könnten. Kahns Leiter besitzt 44 Sprossen, die von einer „augenscheinlichen Krise“ (Sprosse 1) über bestimmte Sanktionen und einen konventionellen Krieg bis hin zum „wahnwitzigen Atomkrieg“ (Sprosse 44) führen. Der Weg auf der Leiter – hinauf oder hinunter – definiert folglich Phasen der Eskalation oder Deeskalation. Vielleicht lohnt ein Blick auf eine Krise und ein Krisenkommunikationsmedium des Kalten Kriegs, um die Gefahren von Trumps Diplomatie via Twitter zu erörtern.
Im Kalten Krieg standen sich viel größere nukleare Arsenale gegenüber, als man heute insbesondere von nordkoreanischer Seite behaupten könnte. Da sich die Vorwarnzeit eines Erstschlags durch die Einführung von Interkontinentalraketen sehr verkürzte, war seit den 1960er Jahren ein Kommunikationsmedium notwendig, das die Regierungschefs der USA und der UdSSR direkt miteinander verband. Mit der Hotline wurde eine Fernschreiberverbindung zwischen Washington und Moskau installiert, um eine mögliche Krise zu deeskalieren oder einen versehentlichen Atomangriff zu verhindern. Diese Einrichtung war eine Lehre aus der Kubakrise, die fast in einem Nuklearkrieg gemündet wäre, unter anderem, da die zeitkritischen Verhandlungen nur indirekt geführt werden konnten. Bezeichnend hierfür ist der Brief des sowjetischen Ministerpräsidenten Nikita Chruschtschow, der von Radio Moskau verlesen wurde und den Abzug der Atomraketen verkündete. Dies zeugt sicher von einem kreativen diplomatischen Mediengebrauch, der aber US-Präsident John F. Kennedy und seinen Stab nur umständlich informierte.
Die erste Krise, bei der die Hotline benutzt wurde, war der Sechstagekrieg im Juni 1967. Nachdem Israel seine arabischen Nachbarn mit einem Präventivschlag angegriffen hatte, benutzten der sowjetische Premierminister Alexej Kossygin und US-Präsident Lyndon B. Johnson die Hotline, um sich in ihrem weiteren Vorgehen abzustimmen. Berühmt wurde ein Telegramm Kossygins, das er am letzten Kriegstag nach Washington sendete. Die sowjetische Seite akzeptierte den Vormarsch israelischer Truppen nicht und forderte von Johnson, auf Israel dementsprechend einzuwirken. Wenn dies nicht gelänge, so las der Krisenstab im Telegramm, träfe seine Regierung eine „unabhängige Entscheidung“, die womöglich zu einem Konflikt zwischen den USA und der UdSSR führen und in einer „schweren Katastrophe“ enden könne.
Diese Worte lösten außerordentliche Besorgnis aus. Die Ankündigung eines möglichen Atomkrieges erzeugte Spannungen, die deeskaliert werden mussten, ohne allerdings die Position Israels und der USA zu gefährden. Außenminister Robert McNamara schlug vor, die Sechste Flotte, die im Mittelmeer zwischen Kreta und Rhodos kreuzte, auf östlichen Kurs in Richtung Israel zu bringen. Die sowjetischen Aufklärer, so die Überlegung, würden den Kurswechsel und damit die militärische Unterstützung Israels zeitnah bemerken. Parallel dazu ließ Johnson ein mäßigendes Telegramm nach Moskau kabeln, das eher dem Zeitgewinn diente und von Waffenstillstandsverhandlungen berichtete.
Die Pointe dieses Vorgehens lag darin, eben keine Gegendrohung mit der Hotline zu versenden, sondern den militärischen Beistand mit einem Flottenmanöver zu signalisieren. Die Fernschreiberverbindung nach Moskau durfte nicht blockiert werden. Denn die Bedeutung der Hotline besteht nicht nur in der schnellen Übermittlung von Nachrichten, sondern auch in ihrer Symbolik. Wäre eine Hotline-Kommunikation eskaliert, wäre es äußerst schwer gewesen, einen anderen diplomatischen Kanal zu identifizieren, der in dieser zeitkritischen Lage eine Verhandlungsoption geboten hätte.
Überbietungswettkampf
Nun haben die Blockkonfrontation des Kalten Krieges und die Krise zwischen den USA und Nordkorea nicht viel gemein. Einzig die Gefahr eines Atomkrieges, der auch das Territorium der Vereinigten Staaten erreichen könnte, erinnert an das Gleichgewicht des Schreckens. Auch besitzen die USA und Nordkorea keine Hotline, da die beiden Länder keine offiziellen diplomatischen Kontakte pflegen. Zudem würde eine solche Einrichtung den ostasiatischen Staat symbolisch aufwerten, was nicht im Interesse der USA liegen dürfte. Umso gefährlicher erscheinen die Verlautbarungen Trumps via Twitter, die mit den nordkoreanischen Reaktionen in einem Überbietungswettkampf zu stehen scheinen. Der Vorzug der Hotline besteht in ihrer Geheimhaltung. Selbst eine nur leicht verklausulierte Kriegsdrohung gelangte nicht in die Öffentlichkeit und beschäftigte nur die Berater der beiden „Supermächte“. Überblickt man die bisher bekannten Hotline-Telegramme auch anderer Krisen, so wurde mit dem Medium stets behutsam umgegangen, um seine Symbolik als höchstes diplomatisches Mittel nicht zu beschädigen. Gelegentlich wurden kleinere verbale Angriffe leicht ungehalten beantwortet, keinesfalls aber wurde das Medium durch überbordende Beleidigungen blockiert.
Neben den öffentlichen Auftritten am Rande des Golfplatzes scheinen Trumps Twitter-Botschaften einer anderen Strategie zu folgen. Seine Drohungen werden nach kurzer Zeit nicht nur auf Twitter diskutiert, sondern auch von den großen Nachrichtenportalen im Internet eingebunden. Dies verunmöglicht eine Politik, die auf Momente der Ruhe und des Reflektierens setzt. Und es erhöht die Gefahr eines Gesichtsverlustes vor der Weltöffentlichkeit, der den innen- wie außenpolitischen Rückhalt bedroht und so eine Regierung zu Handlungen leiten könnte, die strategisch fragwürdig sind.
Welche Optionen haben nun Trump und Kim Jong-un? Auch hier kann ein kurzer Blick in die Geschichte des Kalten Kriegs aufklären. Seinerzeit erläuterten der Spieltheoretiker Thomas Schelling und der Stratege Kahn die Logik des Wettrüstens und der Abschreckung mit dem „Chicken Game“, das mit „Feiglingsspiel“ übersetzt wird: In dem Gedankenexperiment rasen zwei Autos aufeinander zu. Gewonnen hat derjenige Fahrer, der nicht ausweicht, sondern den anderen durch Gesten der Entschlossenheit zum Kurswechsel zwingt. Dazu zählt nicht nur rationales Handeln. Der Fahrer kann gleichermaßen verrückt sein oder mit verbundenen Augen fahren. Es können auch beide Fahrer „gewinnen“, also Kurs halten, was vor dem Hintergrund der atomaren Rüstung des Kalten Krieges zur Apokalypse geführt hätte. Dieses Kalkül setzt darauf, ohne Rücksicht auf Verluste die Eigeninteressen zu verfolgen. Ein Ausweg, so schlug der Mathematiker Anatol Rapoport vor, bestünde in einer Gesprächsbereitschaft, die durch das Interesse an den gegenseitigen Standpunkten nach Kompromissen sucht.
Momentan ist schwer zu entscheiden, ob die Spieler Trump und Kim Jong-un rational agieren. Auf US-amerikanischer Seite gibt es Erfahrung damit, vorgeblich irrationales Handeln als strategische Stärke einzusetzen. Im Vietnam-Krieg versuchten sich Richard Nixon und Henry Kissinger an der Madman-Strategie, die den Präsidenten bewusst als unberechenbaren Oberbefehlshaber zeichnete. Nixon wollte so kommunizieren, dass er bereit sei, in diesem Krieg jeden Schritt zu gehen, und zwar auch einen solchen, vor dem rationale Akteure zurückschrecken würden. Der mögliche Regelverstoß (und Tabubruch) wurde dadurch zur Methode. Warten wir auf den nächsten Tweet.
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