Nasse Socken im Amt

USA Der Präsident verteidigt sich in der Russland-Affäre wenig geschickt
Nasse Socken im Amt
Donald Trumps „Russland-Sache“ sorgt für Irritationen

Abbildung: Kunstwerk von Alexey Sergienko(Ausschnitt), Foto: Olga Maltseva/AFP/Getty Images

Die Geschichten von russischer Wahlhilfe für den Immobilienmogul erfordern genaues Hinsehen. Die oppositionellen Demokraten, das FBI und Sonderermittler Robert Mueller gegen Donald Trump und Wladimir Putin – eine ungewöhnliche Konstellation, die sich mit einiger Vehemenz gegen den amtierenden Präsidenten richtet. Trump weiß nicht, was Mueller als Nächstes tut. Das Wasser steigt. Trumps Socken sind bereits nass. Wenigstens halten viele seiner Wähler zu ihm, doch findet der Präsident keine schlüssige Verteidigungsstrategie. Er verheddert sich vielmehr in Widersprüchen. Er glaube Putin, wenn dieser sage, er habe sich nicht in die Wahl eingemischt, erklärte Trump bei seiner Asienreise. Die Angegriffenen sind Geheimdienstler, die unter Obama im Amt waren. Ex-FBI Chef James Comey sei ein Lügner, so Trump, um wenig später zu versichern: „Ich glaube an unsere Geheimdienste.“ Die sind freilich der Auffassung, die sie bereits im Januar in einem gemeinsamen Bericht zum Ausdruck brachten, Putin habe seine Leute beauftragt, den US-Wahlkampf zu beeinflussen und Hillary Clinton zu schwächen.

Man muss genau sortieren, was gemeint ist mit der „Russland-Sache“. Trump beteuert, es habe im Wahlkampf keine geheime Zusammenarbeit („no collusion“) mit Putins Leuten gegeben. Und er selbst habe von nichts gewusst. Der Normalsterbliche kann nicht wissen, ob das stimmt. Dass es laut Washington Post Russland-Kontakte von neun Wahlkampfmitarbeitern gegeben hat, darunter Sohn Donald, First Schwiegersohn Jared Kushner und der heutige Justizminister Jeff Sessions – das scheint nicht normal. Donald Jr. schrieb in einer bekannt gewordenen Mail, er hätte sich gefreut am „Schmutz“ über Clinton. Inzwischen wird kolportiert, er habe auch mit Wikileaks korrespondiert. Die Enthüllungsplattform hatte während des Wahlkampfes gehackte E-Mails aus der Umgebung von Clinton veröffentlicht, was der nicht eben zum Vorteil gereichte.

Mueller-Kommission

Im Mai beruft das US-Justizministerium den früheren FBI-Direktor Robert Mueller zum Chef einer Untersuchungskommission, die klären soll, ob Donald Trump und sein Wahlkampfteam unangemessene Verbindungen zu offiziellen russischen Stellen unterhalten haben, und der Wahlausgang dadurch beeinflusst wurde. Mueller verfügt wie bei derartigen Ermittlungen üblich über erhebliche Kompetenzen. Er kann Anklage erheben und auch Delikten nachgehen, die mit dem eigentlichen Untersuchungsgegenstand nur bedingt etwas zu tun haben, aber bei den Nachforschungen offenbar wurden.

Text: Lutz Herden, Foto: AFP/Getty Images

Es ist das politische Einmaleins in den USA: Man lügt das FBI nicht an. Wer lügt, behindert die Justiz und macht sich strafbar, selbst wenn die der Lüge zugrunde liegende Handlung legal sein könnte. Falsche und lückenhafte Erinnerungen der Beteiligten an Russlandgesprächen liefern Mueller Material. Kushner hat bei seiner Sicherheitsüberprüfung Kontakte verschwiegen, Sessions bei Kongressanhörungen. George Papadopoulos, ein außenpolitischer Berater, wurde von Mueller der Falschaussage beschuldigt hinsichtlich seiner Versuche, von russischen Quellen kompromittierende Informationen zu gewinnen. Mueller geht anscheinend stufenweise vor, als hätte er es mit dem organisierten Verbrechen zu tun.

Worte haben doch Bedeutung

Die dunkle Wolke lässt sich nicht vertreiben. Journalistisch gesehen ist die Geschichte spannend. Trump muss erfahren, dass Worte doch Bedeutung haben, zum Beispiel wenn Medien seine alten Sprüche ausgraben. Einen von 2013, dass er „mit Russen viele Geschäfte gemacht“ habe. Oder den von 2015, wonach Putin eine Führungspersönlichkeit sei, „im Gegensatz zu dem, was wir in diesem Land haben“. Oder 2016, als er Russland aufforderte, Hillary Clintons fehlende E-Mails zu finden. Demokraten wittern eine Öffnung gegenüber Russland. Und manche hätten gern eine Erklärung für Clintons Wahlniederlage, bei der irgendeine ruchlose Macht die Schuld trägt und nicht das eigene Unvermögen. Im Kalten Krieg wurden Demokraten oft von Republikanern attackiert wegen ihrer angeblichen Schwäche gegenüber der Sowjetunion. Nun kann man den Spieß umdrehen und Trump in Verbindung bringen mit dem Ex-KGB-Offizier Putin.

Der Fall Michael Flynn

Einst Generalleutnant der US-Armee und Direktor des militärischen Nachrichtendienstes Defense Intelligence Agency (DIA), wurde Flynn Trumps erster Nationaler Sicherheitsberater, musste jedoch nach nur 22 Tagen im Amt die Segel streichen. Ihm wurden Kontakte zu Sergej Kisljak, dem russischen Botschafter in Washington, nachgewiesen, die Flynn bestritten hatte – bis der Telefonmitschnitt eines US-Nachrichtendienstes auftauchte, der ein Gespräch mit Kisljak Ende Dezember 2016 aufgezeichnet hatte. Flynn soll auch gezielt Interessen der Türkei in den USA vertreten haben.

Text: Lutz Herden, Foto: AFP/Getty Images

Die Vorstellung, dass jemand im Ausland Wahlen in den USA manipuliert haben soll, entsetzt viele Amerikaner. Trumps betonte Unaufgeregtheit in dieser Sache ist aus Sicht der Opposition Teil seiner Missachtung von Recht und Gesetz. Das zeige sich, wenn die Trump-Firmen vom Präsidentenamt profitierten, bei den Angriffen auf die Pressefreiheit und den endlosen Lügen.

Team Trump: Bezirksklasse

Es findet ein Kampf der Institutionen statt. Die Geheimdienste setzen sich zur Wehr, wenn ihre Kompetenz in Frage gestellt wird. So sagte der frühere CIA-Direktor John Brennan am Wochenende bei CNN: Die Aussagen während der Asien-Reise „zeigen Herrn Putin, dass Donald Trump von ausländischen Führern manipuliert werden kann, die seinem Ego schöntun“. Das sei sehr, sehr beunruhigend aus Sicht der nationalen Sicherheit.

Trump sieht sich selbst als Führungspersönlichkeit und hat eine Schwäche für andere starke Männer. Wie er sich eine Öffnung zu Russland vorstellt oder vorgestellt hat, abgesehen von erweiterten Wirtschaftsbeziehungen, die auch seinen Unternehmen nutzen, ist schwer abzuschätzen. Trump spricht von Kooperation mit Moskau bei Syrien und Nordkorea, doch sieht seine Militärpolitik nicht nach Entspannung aus. Schließlich hat er eine starke nukleare und konventionelle Aufrüstung in Auftrag gegeben. Auch wurden die Sanktionen, die seit Ausbruch der Ukraine-Krise verhängt sind, noch verschärft. Russland dürfte enttäuscht sein, dass Trump unfähig ist, wenigstens Normalität im bilateralen Verhältnis walten zu lassen.

Der Fall Paul Manafort

Trumps früherer Wahlkampfmanager – er amtierte von Juni bis August 2016 – wird durch die Mueller- Ermittlungen schwer belastet, ihm werden Geldwäsche und Verschwörung gegen die Vereinigten Staaten zwischen 2006 und 2017 vorgeworfen, doch steht das in keinem Zusammenhang mit der Wahlkampagne. Manafort soll unter anderem dem einstigen ukrainischen Staatschef Janukowitsch zu Diensten gewesen sein und bezogene Honorare bei den US-Behörden nicht ordnungsgemäß deklariert haben. In ähnlicher Weise belastet ist auch Manaforts ehemaliger Geschäftspartner Rick Gates.

Text: Lutz Herden, Foto: AFP/Getty Images

Bei Demokraten mit einem langen Gedächtnis weckt die Russland-Sache Erinnerungen an republikanische Wahltricks. Es war im Herbst 1968, der Demokrat Lyndon B. Johnson war Präsident. Sein Vize Hubert Humphrey und der Republikaner Richard Nixon wollten nachrücken. In Paris verhandelten Amerikaner und Vietnamesen über eine Waffenruhe im Vietnamkrieg, dem bereits mehr als 35.000 US-Soldaten zum Opfer gefallen waren. Ein paar Wochen vor der Präsidentschaftswahl Anfang November schien das gut zu laufen. Es drohte, aus Nixons Sicht, eine demokratische Erfolgsgeschichte. Im Nachlass von seinem Stabschef Haldeman fand der Historiker John Farrell eine Anweisung Nixons vom 22. Oktober 1968, man müsse die Verhandlungen sabotieren. Nixons Leute hatten einen Draht zum südvietnamesischen Präsidenten und ließen dem zustecken, er solle verzögern. Johnson wusste von der Sabotage. Seine Regierung beschloss jedoch, am Tag vor der Wahl, nicht an die Öffentlichkeit zu gehen, denn – so Farrell – sie hatte „keinen absoluten Beweis“ für Nixons direkte Beteiligung.

Im Jahr 1980 kandidierte der Republikaner Ronald Reagan gegen Jimmy Carter. Dieser bemühte sich um die Freilassung der 52 US-Diplomaten, die damals in Iran als Geiseln festgehalten wurden, was viele Amerikaner als Zeichen von Schwäche empfanden – für Reagan nicht ungünstig. Im Sommer 1980 reiste Reagans Wahlmanager Bill Casey, der später zum CIA-Direktor aufsteigen sollte, im Geheimen nach Madrid. Was er dort genau tat, blieb unklar, schreibt der US-Historiker Kai Bird. Doch Iran habe danach plötzlich neue Bedingungen gestellt. Und die Geiseln kamen erst unmittelbar nach Reagans Amtsantritt frei.

Vielleicht wird sich einmal zeigen, wie und in welchem Ausmaß Trumps Team mitgestrickt hat an Bemühungen russischer Kräfte, die Präsidentenwahl 2016 zu manipulieren. Beim Betrachten der Trump-Figuren, die dabei im Spiel gewesen sein sollen, entsteht der Eindruck: Russland spielt in der Champions League, das Team Trump in der Bezirksklasse. Doch auch Nixon wurde letztlich von einer ungewöhnlichen Konstellation zu Fall gebracht.

06:00 27.12.2017

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