Niederlagen sehen anders aus

Demokratie Die Abgesänge waren verfrüht: Der Rechtspopulismus ist in Österreich und den USA weiter stark

Zweifellos, die Pandemie hat auch den rechten Populismus auf dem falschen Fuß erwischt. Der erste Reflex führt meist dazu, sich hinter die Regierenden zu stellen. Doch wenn die Krise anhält und permanent wird, wie gestaltet sich die zweite oder dritte Reaktion? Noch dazu, wenn vieles, was heute unwidersprochen bleibt und politisch unumgänglich erscheint, sich rückblickend als Irreführung und Irrtum, Selbsttäuschung und Täuschung herausstellen sollte. Genau das wird der Fall sein. Die Pandemie wird Stimmungen und Stimmen noch mehr rotieren lassen, als dies schon bisher der Fall gewesen ist. Die Fluktuation wird zunehmen.

Proklamierte Abgesänge sind nicht nur verfrüht, sie sind auch falsch. Sooft in Österreich Jörg Haider totgesagt wurde und mit ihm die gesamte FPÖ, sooft haben sich solche Prognosen als falsch erwiesen. Für diverse Abstürze des Rechtspopulismus war dessen Personal mehr verantwortlich als dessen Gegner. Haiders manisch-depressives Naturell, Heinz-Christian Straches „Ibizagate“ oder noch mehr sein Griff in die Parteikasse haben unmittelbar mehr Schaden angerichtet als die Angriffe sämtlicher Feinde. Aber eben bloß unmittelbar! Solche Schädigungen waren vorübergehend, das heißt, sie berühren nicht die Substanz dieser Formierungen, sie verunsicherten nur kurzfristig das Publikum. In Österreich erholt sich die FPÖ zusehends von ihren selbstgemachten Schlappen. Aktuell wurde die Talsohle bereits durchschritten. Nach dem Politbarometer von Ende März liegt sie bei 18 bis 19 Prozent und damit nur knapp hinter den Sozialdemokraten mit dem Wert 22 bis 23.

Trump hätte siegen können

Selbst Donald Trump ist alles andere als erledigt. Wer die US-Wahlen von ihrer Bewegung und nicht vom Ergebnis her betrachtet, kann feststellen: Trump mobilisierte sowohl die Stimmen für Trump als auch für Biden. Biden mobilisierte gar nichts. Der Erfolg der Demokraten war letztlich einer der Gegenstimmen, nicht der Pro-Stimmen. Dass Trump unberechenbar ist, nehmen ihm seine potenziellen Wähler nicht übel, eher schon, dass er selbst nicht berechnend ist. Die Balance zwischen Bauch und Kalkül, die beherrscht Trump (anders als Putin, Orbán oder Erdoğan) einfach nicht. Hätte er demonstriert, dass auch die Deckung zu seinem Repertoire zählt, hätte er etwa eine andere Covid-Politik betrieben, wäre der Sieg bei der Präsidentenwahl an ihn gegangen. Doch dieser Typ ist völlig beratungsresistent, er kann sich überhaupt nicht im Zaum halten, geschweige denn im Zaum gehalten werden. Gegen Trump sprach also nicht seine verrückte Programmatik, sondern dass er ein übergeschnappter Kerl ist.

Aber wir wollen hier nicht in die Rolle des Politberaters schlüpfen und Ratschläge erteilen. Es ist jedenfalls nicht ausgeschlossen, dass nur die Episode zu Ende ist, nicht aber die populistische Phase der Vergangenheit angehört. Schon allein, dass die Republikaner ihren Wahlverlierer partout nicht abhalftern, zeigt, dass sie auf Trump nicht verzichten möchten, ja vielmehr auf ihn setzen. Sie wollen keinen Neustart, denn Trump ist der Neustart. Womöglich wurden die Trump-Jahre nur unterbrochen. Am Ende ist Donald Trump jedenfalls noch nicht, was zwar nichts über seine Qualität als Staatsmann aussagt, aber sehr wohl Auskunft gibt über die mentalen Verwüstungen der US-Amerikaner, vor allem der weißen Männer.

Nun ist das altbekannte demokratische Establishment wiederum an die Schaltstellen zurückgekehrt. Mehr wird trotz breit geschürter Zuversicht nicht sein, da mögen die PR-Agenturen beharrlich anderes verheißen. Aufbruch ist da keiner. Was die Demokraten und der gesamte Liberalismus aufzubieten haben, ist bloß Business as usual. Von der Welt- bis in die Sozialpolitik, selbst wenn letztere mehr keynesianische Aspekte aufweisen sollte. Viele hoffen jetzt gar auf eine nachholende Sozialdemokratisierung, auch das ist zu bezweifeln. Die gehypte 1.400-Dollar-Einmalzahlung für jeden Amerikaner mit geringem Einkommen ist ein lächerlicher, bestenfalls symbolischer Betrag. Aus „Yes, we can“ ist „I believe we can do it“ geworden.

Und Deutschland? Jedes Zwischentief der AfD wird gefeiert, als sei die Gefahr von rechts außen bereits gebannt, als stünde die Partei kurz vor ihrem Niedergang. Und doch sind es bloß konjunkturelle Einbrüche, die den Aufstieg dieser Formationen nun schon Jahre begleiten. Sie verweisen mehr auf Wachstumsschwierigkeiten als auf einen Niedergang. Auch die nur auf den ersten Blick mageren Ergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben bewiesen, dass die AfD sich konsolidiert hat. Unter den gegebenen Voraussetzungen der Pandemie und angesichts der internen Turbulenzen ist das kein schlechtes Ergebnis für sie.

Deutschland ist vergleichsweise spät in diesen Prozess eingestiegen, dafür aber mit mehr Tempo. Die allseits verordnete Ächtung der AfD dient indes als Folie dafür, von sich selbst abzulenken. Um Menschen im Mittelmeer umkommen zu lassen, braucht es keine AfD, da reichen EU und Frontex. Um fremde Länder bombardierend zu befrieden, braucht es keine Nationalisten, das erledigen Internationalisten ebenso. Auch um Leute auf dem Arbeitsmarkt ständig zu drangsalieren, ist die herkömmliche politische Besatzung ausreichend. Da wird stets so getan, als sei die AfD eine Gegenwelt und nicht die Fortsetzung wie Zuspitzung des Gehabten. Das ist billig, wenn auch Konsens.

Folge der Verhältnisse

Der rechte Populismus ist nicht nur nicht am Ende, er kann unter diesen globalen Bedingungen gar nicht am Ende sein, weil gerade diese Bedingungen ihn immer wieder hervorbringen. Wenn man sich in der Kritik und auch in der Praxis auf etwas konzentrieren und kaprizieren sollte, dann auf diese Verhältnisse.

Autoritäre Charaktere sind nicht Kreationen der Rechten, es ist das gesellschaftliche Dasein, dessen Realitäten schaffende Struktur, die Menschen derart zurichtet. Wer zum Kapitalismus schweigt, hat auch zum grassierenden Populismus wenig zu sagen.

Wer auf Verhinderung anstatt auf Perspektive setzt, kann nichts gewinnen. Anti macht keine Emanzipation. Dieser Habitus bewirkt mehr Werbung als Schwächung, erhält der Gegner dadurch doch permanent Aufmerksamkeit. Wir machen ihn interessanter, als er ist. Derlei spiegelt eine sehr bescheidene Strategie. Solange das Universum des Kapitals nicht beseitigt werden kann, besteht keine Chance, den autoritären Keimen Einhalt zu gebieten, sie werden stets neu sprießen. Die populistischen Potenziale sind systemimmanent, nicht anti-systemisch, wie sie selbst suggerieren. So wird die konformistische Revolte unentwegt angeheizt. Zweifellos öffnen autoritäre Gepflogenheiten falsche Ventile, die unter dem Anbetungsgesetz stehende liberale Demokratie aber glaubt, dass solche nicht einmal nötig wären. Und die Linke weiß schon Jahrzehnte nicht, was sie tun soll, weil sie auch nicht mehr weiß, was sie will oder schlimmer noch: wollen darf. Sie ist zu einem wenig attraktiven Anhängsel des herrschenden Getriebes geworden. Selbstbewusstsein sieht anders aus. Eine Linke, die vor lauter Angst vor einem unterstellten Extremismus auf jede Radikalität verzichtet, sich gar als Verteidigerin des Status quo aufspielt, wird nie reüssieren können. Insofern ist Rot-Rot-Grün eine fade Angelegenheit, ihre Mobilisierungskraft auch deswegen gering, weil sie nichts aufzubieten vermag, was motivieren könnte. Sie ist Variation, nicht Alternative. Transformation ist ihr bloß Formel, leeres Gerede. Das spürt man auch. Im besten Fall ist man Avantgarde der nächsten, der digitalen Modernisierung. Wer braucht die eigentlich?

Aus der liberalen Dunkelkammer hören wir: Mehr als das, was wir haben, können wir nicht haben, daher sollen wir auch nicht mehr wollen. Unsere Kräfte sind im Abwehrkampf aller Demokraten gegen Populisten, Faschisten, Verschwörungstheoretiker und Querfrontler gut genutzt. Das ist allerdings nicht nur öde, es ist eine Kapitulation. Und keine gelinde Drohung, sondern eine grobe, betrachtet man die Zustände auf unserem Planeten. Gerade das „Weiter so“ führt in die Katastrophen, die man eigentlich verhindern möchte. Da nützt dann auch kein feierliches „Aber“. Die Modernisierung ist am Ende. Wir können sie uns auch gar nicht leisten. Das ist durchaus apodiktisch gemeint. Wer über einen Fluss springen will, darf keine kleinen Sprünge machen.

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06:00 04.04.2021

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