Orbán, von der Leyen & (keine) Atomlagerräumung

Chronik Nicht alles, was diese Woche unter dem Teppich landete, gehört dorthin: 5 weitere Themen der Woche in aller Kürze analysiert

Redaktion | 1

./resolveuid/255ed13dcf7dca7ac0823ff0a69fbfe7Von der Leyen
Die Arbeiterführerin
Sie hat es schon wieder getan. Diesmal hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen kurz vor den Tarifrunden im öffentlichen Dienst und der Metall- und Elektroindustrie kräftige Lohnerhöhungen gefordert. Denn  gerade die Metallindustrie habe stattliche Gewinne eingestrichen. „Jetzt müssen die Arbeitnehmer daran beteiligt werden“, sagte die CDU-Politikerin der Bild am Sonntag. In der Koalition und in Wirtschaftskreisen kam die Belehrung gar nicht gut an. Die Opposition sprach von „Propaganda“. Von der Leyen hatte sich schon im September als selbsternannte Arbeiterführerin zu profilieren versucht, als sie einen flächendeckenden Mindestlohn gefordert hatte. Bra

./resolveuid/37d38903db9fe282f7372e556852509aFrankreich
Auf Schrumpfkurs
Die zweigrößte EU-Volkswirtschaft verliert an Wettbewerbskraft. 2011 hat das französische Außenhandelsdefizit mit 69,6 Milliarden Euro einen Rekordwert erreicht, so das Wirtschaftsministerium in Paris. Bisher galt 2008 als Jahr mit schlechtester Bilanz seit 2000. Seinerzeit waren für 56,2 Milliarden Euro mehr Waren ein- als ausgeführt worden. Auch sank im Vorjahr Frankreichs Anteil am Welthandel auf 3,6 Prozent und lag doch 1990 noch bei respektablen 6,2 Prozent. Für Großunternehmen wie EdF, Dassault oder Alstom stagniert das Auslandsgeschäft, Klein- und Mittelbetriebe  haben längst jede Exportorientierung aufgegeben – allein bei Genussmitteln gibt es einen Ausfuhrschub. LH

./resolveuid/05808cc0f675083fc3e77a1a759e0b66Ungarn
Kein Zurück
Premier Orbán will sich nicht beirren lassen und schwört auf seine Politik. In einer Rede zur Lage der Nation preist er in Budapest vor gut verlesenem  Publikum die neue Verfassung als das Beste, was dem Land widerfahren konnte. Auch sei der Wirtschaftskurs legitim, weshalb es an der Sondersteuer für internationale Firmen des Telekommunikations- und Bankensektors nichts zu streichen gäbe. Mehreinnahmen des Staates blieben für das ökonomische Überleben Ungarns unverzichtbar. Über das werde auch bei den Kredit-Gesprächen mit IWF und EU-Kommission entschieden, räumt Orbán ein. Doch seien alle aufeinander angewiesen – die EU werde Ungarn nicht fallen lassen. LH

./resolveuid/a477fb3136a927c3f71baab6100b5e5eAsse
Räumung dauert länger
Zumindest über das Ziel sind sich alle Fraktionen einig: Das Atomlager Asse soll so schnell wie möglich geräumt werden. Nur wird das viel länger dauern als angenommen. Von 30 bis 40 Jahren spricht das Bundesumweltministerium inzwischen. Ursprünglich war es von zehn Jahren ausgegangen. „Die Zeitdauer der Rückholung war viel zu optimistisch geschätzt“, sagt die CDU-Umweltexpertin Maria Flachsbarth (CDU). Vor der Bergung der 126.000 Fässer mit radioaktivem  Müll aus dem maroden alten Salzbergwerk muss ihr Zustand untersucht werden. Dazu ist es nötig, Kammern probeweise anzubohren. Auch  ein neuer Schacht soll gebaut werden, ebenso ein Zwischenlager. Bra

./resolveuid/892040b2629c13b39367056005938e56Syrien
Friedenstruppe fraglich
Der Vorstoß der Arabischen Liga für eine UN-Friedensmission in Syrien hat wenig Aussicht auf Erfolg. Dafür bräuchte es zunächst einen Waffenstillstand, hieß es aus dem Weißen Haus. Auch müsse man zu einem Konsens mit China und Russland kommen. Beide haben sich bisher jedem Vorgehen gegen Syrien widersetzt. Russlands -Außenminister Lawrow (Foto) sieht das Einverständnis Syriens als Bedingung für eine Friedenstruppe. Das Assad- Regime hat den Vorstoß jedoch bereits  als „unverhohlene Einmischung“  zurückgewiesen. Vorerst setzt Bundeskanzlerin Merkel auf weitere Sank- tionen, wie sie nach einem Treffen mit  dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, ankündigte. Bra

(Alle Fotos: AFP/ Getty Images)