Publikumsboykott beim Finale

ISRAEL Brüche im Gleis nach Syrien beschäftigen mehr als die Endstatus-Verhandlungen mit den Palästinensern

Wenn Treffen zwischen Ehud Barak und Jassir Arafat scheitern, regt das in Israel derzeit kaum noch jemanden auf. Die Verhandlungen über die sogenannte Final-Status-Lösung fristen angesichts der Eskalation im Südlibanon - und der dadurch ausgelösten Brüche im israelisch-syrischen Gleis - eher ein Schattendasein. Natürlich weiß jeder, dass es bei den Schlussverhandlungen mit den Palästinensern die tragenden Säulen eines Friedens mit den Palästinensern zu zementieren gilt, aber - so die vorherrschende Meinung - für deren Statik solle gefälligst die Regierung sorgen. Die Zeitung Yediot Achronot wundert sich über die verbreitete Lethargie der Israelis und schreibt: "Jeder Kontrollpunkt in diesem Land, jede Beschränkung für die Einfuhr einer Kartoffel, jede unnötige Pistole und jeder Arbeiter, der nicht aus den palästinensischen Gebieten zu uns kommt, legt unser Leben für Generationen fest". In der Tat verhandelten die Delegationen bisher um einiges mehr als ein paar Checkpoints und Einfuhrverbote. - Grenzverläufe, das Schicksal palästinensischer Flüchtlinge und jüdischer Siedler sowie der Status Jerusalems standen auf der Agenda. Themen, die zweifellos Konfliktpotenzial bergen - und doch war kein einziges davon der Grund für die neuerliche Krise zwischen Barak und Arafat. Denn parallel zum Ringen um ein Final-Status-Abkommen wurde über letzte offene Fragen der Interims-Lösung verhandelt. Dabei ging es unter anderem um weitere Amnestien für palästinensische Sicherheitshäftlinge, die Öffnung einer zweiten "sicheren Passage" zwischen dem Gazastreifen und der Westbank, vor allem jedoch um künftige Gebietsrückgaben, weil das besetzte Land Schritt für Schritt unter Autonomie gestellt werden soll. Auch das fand zuletzt unter erkennbarer Ignoranz seitens der israelischen Bevölkerung statt - an Massenproteste kein Gedanke. Auch der rechts-religiöse Sektor fügte sich augenscheinlich in die neue Realität nach dem Regierungswechsel. So beschloss denn das Jerusalemer Kabinett in der vergangenen Woche, weitere 6,1 Prozent des besetzten Gebietes abzugeben. Eine Entscheidung, die kaum für Aufsehen sorgte, obschon der Rückzug größtenteils in unmittelbarer Umgebung der Stadt Hebron stattfinden soll und eine Reihe von jüdischen Siedlungen zu Inseln in der palästinensischen Autonomie werden lässt. Enklaven, die mit der jüdischen Außenwelt nur noch per Bypass verbunden sein werden.

Diese 6,1 Prozent waren nun aber der Auslöser für den jüngsten israelisch-palästinensischen Krach. Die Palästinenser sind zwar mit dem Umfang des Abzugs einverstanden - nicht aber mit dem Gebiet. Ginge es nach Jassir Arafat, würde die Region von Abu Dis - unmittelbar bei Jerusalem - künftig autonom werden. In Abu Dis steht bereits das nagelneue palästinensische Regierungshaus und wartet auf den Einzug des Präsidenten. Es bleibt vorläufig leer. Barak begründete sein "Nein" zu Abu Dis absurderweise mit einem zu erwartenden Aufschrei der Bevölkerung. Erst wenn "das Gesamtbild und ein Ende des Konflikts" zwischen Israel und den Palästinensern zu erkennen seien, ließen sich derart schwere Entscheidungen durchbringen. Doch der einzige Widerstand, der sich regelmäßig gegen den Abzug aus Abu Dis bemerkbar macht, kommt vom Bürgermeister der Stadt Jerusalem, Ehud Olmert. Davon abgesehen, scheint die Aussicht auf ein autonomes Abu Dis kaum Beunruhigung auszulösen.

Die jüngsten Bürgerproteste hatten schon nichts mehr mit den Palästinensern zu tun, konzentriert sich das rechts-religiöse Lager doch zur Zeit besonders darauf, einen israelischen Abgang von den Golanhöhen zu verhindern. Hatten die Palästinenser - nicht zu Unrecht - stets die Befürchtung, bei einem israelisch-syrischen Poker am Katzentisch zu landen, so birgt diese Entwicklung auch eine Chance. Man konnte oft gerade dann erfolgreich verhandeln, wenn dass öffentliche Interesse in Israel eher zurückhaltend blieb. Ob gegenwärtig allerdings eine so begründete Erfolgsgeschichte zu erwarten ist, scheint fraglich.

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00:00 11.02.2000

Ausgabe 42/2021

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