Trumps Denkschule

Dieser Präsident ist mehr als ein sprunghafter und narzisstischer Politiker, dem eigentlich die Eignung für das höchste politische Amt des mächtigsten Staates der Welt fehlt. Ob ihm das bewusst ist oder nicht: Sein Denken und Handeln fußt auf einer Denkschule in den Vereinigten Staaten, die lange Zeit nicht mehrheitsfähig war: den „Jacksonians“, benannt nach dem siebten Präsidenten Andrew Jackson (1829 – 1837). Die bislang dominanten Strömungen waren die nach den Staatschefs Woodrow Wilson (1913 – 1921) und Thomas Jefferson (1801 – 1809) benannten „Wilsonianer“ und „Jeffersonianer“. Erstere stehen für eine werteorientierte liberale Weltordnung mit den USA an der Spitze, die anderen für eine weniger normative, realistische Version davon.

Erbe der „Jacksonians“

„Wilsonianer“ sind eher in der Demokratischen Partei, „Jeffersonianer“ mehr bei den Republikanern anzutreffen – „Jacksonians“ findet man in beiden Parteien. Sie können in gesellschaftspolitischer Hinsicht mit dem Label weiß, vigilant, rassistisch und populistisch versehen werden. Außenpolitisch stehen sie für militärische Stärke, wirtschaftlichen Nationalismus sowie gegen einen liberalen Interventionismus. Lange Zeit waren die „Jacksonions“ nicht mehr in der ersten Reihe der US-Bundespolitik vertreten. Dieser Denkschule zugehörige Politiker waren George Wallace, ein konservativer, für die Rassentrennung eintretender Demokrat aus Alabama, der in den 1960er und 1970er Jahren bei Vorwahlen viermal für das Präsidentenamt kandidierte, oder der rechts-libertäre Präsidentenbewerber Barry Goldwater. Auch der republikanische Kommunistenjäger Joseph McCarthy zählte zu diesem Lager.

In jüngster Vergangenheit findet das, wofür „Jacksonians“ stehen, in der US-Bevölkerung wieder mehr Resonanz. Dafür spricht der relativ stabile Rückhalt von Trump, dessen Umfragewerte derzeit um die 40 Prozent liegen. Woher resultiert diese Anhängerschaft? War Trumps Wahl nur ein einmaliger Irrtum? Oder gibt es tieferliegende Gründe, die andeuten, dass das von ihm bediente Gedankengut auch künftig wirksam sein wird? Und was folgt daraus für Deutschland oder die EU? Eine gängige Erklärung für bisherige Erfolge Trumps gilt seinem Populismus und Nationalismus, der besonders den absteigenden Teil der Mittelklasse und eine durch ungehemmte Globalisierung geschwächte Arbeiterschaft anspricht.

Eine andere Erklärung betont den starken Ethnonationalismus, also rassistische und migrationsfeindliche Positionen. Beides dürfte von Belang sein, denn realer oder sich abzeichnender sozialer Abstieg kann zum Rückgriff auf autoritäre Angebote führen. Jedoch kamen Trump-Wähler beim Präsidentenvotum von 2016 auch aus bessergestellten Milieus. Zusätzlich kann sich Trump auf zwei mächtige Akteure stützen, die Profiteure seiner Politik sind: den seit 9/11 aufgeblähten Sicherheitsapparat und das Finanzkapital. Trumps erfolgreiches Kapern der Republikanischen Partei besiegelte zudem die Spaltung der politischen Klasse, deren Vermögen zur Zusammenarbeit („bi-partisanship“) bereits unter dem Präsidenten Barack Obama dramatisch abgenommen hatte. In der Gesellschaft verankerte Ängste wurden dadurch nicht abgebaut, sondern bedient. Der Historiker Richard Hofstadter hatte das schon in den 1960er Jahren als „paranoiden Stil“ beschrieben. Er basiert auf einem strukturell bedingten Ethnonationalismus, der sich heute – befeuert von aggressiven Vorfeldbewegungen wie Alt-Right, Rechtslibertäre und Tea Party – zunehmend der Republikaner bemächtigt hat.

Nun werden die USA nicht zu Unrecht als wichtigster Verbündeter Deutschlands bezeichnet. Sie haben den westdeutschen Staat im liberalen Westen verankert, seine Sicherheit garantiert, die europäische Integration unterstützt und 1990 die deutsche Einheit mitgetragen. Doch die Zeiten ändern sich. Nach gut drei Jahrzehnten unangefochtener US-Dominanz als einziger Supermacht rückt außenpolitisch die Rivalität mit China in den Vordergrund, während die US-Gesellschaft innerlich zerrissen ist. In dieser Lage werfen die USA internationalen Ballast ab und versuchen, in ihrer Außenpolitik das Kosten-Nutzen-Verhältnis zu verbessern. Dies geht nicht nur auf die „Jacksonians“ zurück, sondern fußt auf einer sozialen Basis, die durch eine bewusst betriebene Spaltung der US-Gesellschaft wächst. Die deutsche Außenpolitik sieht sich dadurch mehr denn je genötigt, die EU zu verteidigen. Schließlich ist diese nicht nur Garant für Integration und Wohlstand, sondern auch ein Friedensprojekt für den eigenen Kontinent. Trump hingegen sieht sie als Konkurrenten und redet von einem „Feind“, der „schlimmer als China“ sei. Er hofiert den Brexit und will Sanktionen. Kaum anders wird mit der NATO verfahren, gegen die der US-Präsident nach den Worten von Ex-Sicherheitsberater Bolton eine „verschleierte Feindschaft“ hegt. Die Allianz wird einer merkantilistischen Sicht nach dem Motto unterworfen: Ein Deal ist nur dann gut, wenn die USA besser abschneiden als ihre Partner. Wenn nicht, wird mit Austritt oder einem Truppenabzug gedroht.

Auch bei der Rüstungskontrolle folgt die Trump-Administration dem konfrontativen Muster. Der Nuklearvertrag mit dem Iran ist ebenso gekündigt, wie das für die Abkommen über den Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen und über den „offenen Himmel“ zutrifft. Und ob es bis Februar 2021 gelingt, den New-START-Vertrag mit Russland zu verlängern, erscheint fraglich.

Zunehmend hemdsärmelig

Die wertebasierte deutsche Außenpolitik, bei der Rhetorik und Realität oft auseinanderfallen, sieht sich einem Grundsatzkonflikt gegenüber, wenn sich die USA unter Donald Trump einem funktionierenden Multilateralismus explizit verweigern. Allein beim Handel wird die America-first-Politik zunehmend hemdsärmelig, um die Welthandelsorganisation zu beschädigen und die EU mit Strafzöllen und Deutschland mit Sanktionen wegen der Pipeline North Stream II zu bedrohen. Können da die USA auch künftig Deutschlands wichtigster Partner sein? Wohl nur dann, wenn Berlin widerspruchslos den Part eines willfährigen Vasallen übernimmt.