Dieser Präsident ist mehr als ein sprunghafter und narzisstischer Politiker, dem eigentlich die Eignung für das höchste politische Amt des mächtigsten Staates der Welt fehlt. Ob ihm das bewusst ist oder nicht: Sein Denken und Handeln fußt auf einer Denkschule in den Vereinigten Staaten, die lange Zeit nicht mehrheitsfähig war: den „Jacksonians“, benannt nach dem siebten Präsidenten Andrew Jackson (1829 – 1837). Die bislang dominanten Strömungen waren die nach den Staatschefs Woodrow Wilson (1913 – 1921) und Thomas Jefferson (1801 – 1809) benannten „Wilsonianer“ und „Jeffersonianer“. Erstere stehen für eine werteorientierte liberale Weltordnung mit den USA an der Spitze, die anderen für eine weniger normative, realistische Version davon.
Erbe der „Jacksonians“
„Wilsonianer“ sind eher in der Demokratischen Partei, „Jeffersonianer“ mehr bei den Republikanern anzutreffen – „Jacksonians“ findet man in beiden Parteien. Sie können in gesellschaftspolitischer Hinsicht mit dem Label weiß, vigilant, rassistisch und populistisch versehen werden. Außenpolitisch stehen sie für militärische Stärke, wirtschaftlichen Nationalismus sowie gegen einen liberalen Interventionismus. Lange Zeit waren die „Jacksonions“ nicht mehr in der ersten Reihe der US-Bundespolitik vertreten. Dieser Denkschule zugehörige Politiker waren George Wallace, ein konservativer, für die Rassentrennung eintretender Demokrat aus Alabama, der in den 1960er und 1970er Jahren bei Vorwahlen viermal für das Präsidentenamt kandidierte, oder der rechts-libertäre Präsidentenbewerber Barry Goldwater. Auch der republikanische Kommunistenjäger Joseph McCarthy zählte zu diesem Lager.
In jüngster Vergangenheit findet das, wofür „Jacksonians“ stehen, in der US-Bevölkerung wieder mehr Resonanz. Dafür spricht der relativ stabile Rückhalt von Trump, dessen Umfragewerte derzeit um die 40 Prozent liegen. Woher resultiert diese Anhängerschaft? War Trumps Wahl nur ein einmaliger Irrtum? Oder gibt es tieferliegende Gründe, die andeuten, dass das von ihm bediente Gedankengut auch künftig wirksam sein wird? Und was folgt daraus für Deutschland oder die EU? Eine gängige Erklärung für bisherige Erfolge Trumps gilt seinem Populismus und Nationalismus, der besonders den absteigenden Teil der Mittelklasse und eine durch ungehemmte Globalisierung geschwächte Arbeiterschaft anspricht.
Eine andere Erklärung betont den starken Ethnonationalismus, also rassistische und migrationsfeindliche Positionen. Beides dürfte von Belang sein, denn realer oder sich abzeichnender sozialer Abstieg kann zum Rückgriff auf autoritäre Angebote führen. Jedoch kamen Trump-Wähler beim Präsidentenvotum von 2016 auch aus bessergestellten Milieus. Zusätzlich kann sich Trump auf zwei mächtige Akteure stützen, die Profiteure seiner Politik sind: den seit 9/11 aufgeblähten Sicherheitsapparat und das Finanzkapital. Trumps erfolgreiches Kapern der Republikanischen Partei besiegelte zudem die Spaltung der politischen Klasse, deren Vermögen zur Zusammenarbeit („bi-partisanship“) bereits unter dem Präsidenten Barack Obama dramatisch abgenommen hatte. In der Gesellschaft verankerte Ängste wurden dadurch nicht abgebaut, sondern bedient. Der Historiker Richard Hofstadter hatte das schon in den 1960er Jahren als „paranoiden Stil“ beschrieben. Er basiert auf einem strukturell bedingten Ethnonationalismus, der sich heute – befeuert von aggressiven Vorfeldbewegungen wie Alt-Right, Rechtslibertäre und Tea Party – zunehmend der Republikaner bemächtigt hat.
Nun werden die USA nicht zu Unrecht als wichtigster Verbündeter Deutschlands bezeichnet. Sie haben den westdeutschen Staat im liberalen Westen verankert, seine Sicherheit garantiert, die europäische Integration unterstützt und 1990 die deutsche Einheit mitgetragen. Doch die Zeiten ändern sich. Nach gut drei Jahrzehnten unangefochtener US-Dominanz als einziger Supermacht rückt außenpolitisch die Rivalität mit China in den Vordergrund, während die US-Gesellschaft innerlich zerrissen ist. In dieser Lage werfen die USA internationalen Ballast ab und versuchen, in ihrer Außenpolitik das Kosten-Nutzen-Verhältnis zu verbessern. Dies geht nicht nur auf die „Jacksonians“ zurück, sondern fußt auf einer sozialen Basis, die durch eine bewusst betriebene Spaltung der US-Gesellschaft wächst. Die deutsche Außenpolitik sieht sich dadurch mehr denn je genötigt, die EU zu verteidigen. Schließlich ist diese nicht nur Garant für Integration und Wohlstand, sondern auch ein Friedensprojekt für den eigenen Kontinent. Trump hingegen sieht sie als Konkurrenten und redet von einem „Feind“, der „schlimmer als China“ sei. Er hofiert den Brexit und will Sanktionen. Kaum anders wird mit der NATO verfahren, gegen die der US-Präsident nach den Worten von Ex-Sicherheitsberater Bolton eine „verschleierte Feindschaft“ hegt. Die Allianz wird einer merkantilistischen Sicht nach dem Motto unterworfen: Ein Deal ist nur dann gut, wenn die USA besser abschneiden als ihre Partner. Wenn nicht, wird mit Austritt oder einem Truppenabzug gedroht.
Auch bei der Rüstungskontrolle folgt die Trump-Administration dem konfrontativen Muster. Der Nuklearvertrag mit dem Iran ist ebenso gekündigt, wie das für die Abkommen über den Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen und über den „offenen Himmel“ zutrifft. Und ob es bis Februar 2021 gelingt, den New-START-Vertrag mit Russland zu verlängern, erscheint fraglich.
Zunehmend hemdsärmelig
Die wertebasierte deutsche Außenpolitik, bei der Rhetorik und Realität oft auseinanderfallen, sieht sich einem Grundsatzkonflikt gegenüber, wenn sich die USA unter Donald Trump einem funktionierenden Multilateralismus explizit verweigern. Allein beim Handel wird die America-first-Politik zunehmend hemdsärmelig, um die Welthandelsorganisation zu beschädigen und die EU mit Strafzöllen und Deutschland mit Sanktionen wegen der Pipeline North Stream II zu bedrohen. Können da die USA auch künftig Deutschlands wichtigster Partner sein? Wohl nur dann, wenn Berlin widerspruchslos den Part eines willfährigen Vasallen übernimmt.
Kommentare 12
Nun war dieser Woodrow Wilson ein ausgesprochener Rassist; da helfen alle Belobigungen ala "Selbstbestimmungsrecht der Völker" nichts. Denn das galt selbstverständlich nicht für die Menschen in den Kolonien.
Der Autor hätte wenigstens vor Textzverfassung bei WIKIPEDIA reinschauen sollen: "Die Jacksonian Democracy erweiterte das Wahlrecht – von ausschließlich Grund besitzenden Männern – auf alle weißen Männer über 21 und beschränkte den Einfluss der Bundesregierung auf die Wirtschaft, während Bundesbehörden umstrukturiert wurden. Ein weiteres Ziel war die Stärkung der Rechte der Bundesataaten im Vergleich zu Washington, D.C. und die territoriale Expansion der Vereinigten Staaten. Ein Motiv für die Reformen war die während der zunehmenden sozialen Schichtung in den 1820er und 1830er Jahre vorherrschende egalitäre Grundstimmung in den Vereinigten Staaten, die auf eine Abschaffung von Privilegien für die Angehörigen der Bundesregierung abzielte. [...] Vor diesem Hintergrund misstrauten sie der Macht von Banken und einer zunehmenden Verstrickung in eine Marktwirtschaft sowie einer Bundesregierung, die beide genannten Entwicklungen begünstigte."
Die Finanzkapitaleigner wissen sehr genau, dass und wie mit Speck Mäuse gefangen werden.
Was wissen die Arbeitskapitaleigner über ihren Wert?
Wo steckt in der Rhetorik der Begriff der Arbeitskraft der Menschen, ohne die es kein Aktienpapier geben könnte. Weder real noch symbolisch.
Was die Gesundheit und Leistungfähigkeit der Menschen wert ist, zeigt uns das Trump-Amerika, das auch die Corona-Problematik vorrangig zur finanzkapitalistischen Rechnung macht. Ein Präsident, der die Menschen in Angst und Armut hetzt mit seinen unverantwortlich falschen Vorführungen und Reden, aber kein Wort über die Wirklichkeit der Betroffenen verliert, ist ein ausgesprochener Faschist.
Wer wird krank, wieder gesund und leistungsfähig und das Leid und Verluste der Anderen reinigt die kapitalistische Finanzkraft. Gesundheit in USA ist teuer. Dabei wird selektiert, arm und krank wird einfach als Verlustgeschäft abgeschrieben!
Der Grobskizze der geo- und innenpolitischen US-Konfliktlinien in den beiden letzten Beitragsdritteln stimme ich weitestgehend zu. Etwas Unbehagen habe ich bei der Herleitung aus den drei aufgeführten Richtungen. Sowohl »Wilsonians« und »Jeffersonians« als auch »Jacksonians« sind als Begrifflichkeiten hochproblematisch. Historisch standen alle drei eher links auf der politischen Skala (zugegeben: Jackson mit seiner Agenda nur mit schwerem Ach und Krach). Jefferson war der Präsident, der das erweiterte Parteiensystem erst durchsetzte – gegen die sogenannten Föderalisten, die innenpolitisch auf eine Art meriokratische Elite setzten und außenpolitisch auf den Bund mit konservativen Regimes (explizit: gegen das revolutionäre Frankreich). Wilson hat sich von der Agenda der damaligen Progressiven zwar ferngehalten. Seine berühmten »14 Punkte« zur Beendigung des Ersten Weltkriegs kann jedoch – obwohl schlechtestmöglich umgesetzt – durchaus als Ambition verstanden werden, internationale Beziehungen wie Staaten auf die Basis universeller Werte zu stellen. Womit der »Wilsonianismus« so eher Stichwortgeber wäre für Institutionen wie etwa den Völkerbund oder, nach 45, die UNO.
Jackson ist ein Problemfall. Klar war er ein Expansionist, Imperialist und Populist. Darüber hinaus fanden unter seiner Ägide die umfangreichsten Indianervertreibungen der US-amerikanischen Geschichte statt. Nach »innen« jedoch agierten Jackson und die Seinen stets als Anwalt der »kleinen Leute«. Das mag zwar gewisse Ähnlichkeiten mit dem heutigen Trump haben. Im Unterschied zu Trump traute Jackson sich allerdings auch, sich mit den Mächtigen anzulegen – den Trusts oder speziell auch den Banken. Gerade für letzteres findet sich – sieht man einmal von dem erratisch betriebenen und in der Summe weltwirtschafts- wie weltfriedensgefährdenden Handelsprotektionismus ab – bei Donald Trump kein Äquivalent.
Auch die Zuordnung der drei Richtungen zu den heutigen Democrats und Republicans würde ich so nicht unterschreiben. Bei den Demokraten kann man sagen, dass sie ihren rechten Dixiecrats-Flügel (siehe Wallace & Co.) mittlerweile komplett ausgeschieden hat. Weitflächig übernommen hat diesen Part mittlerweile die Republikanische Partei. Historisch hat im Grunde genommen eine komplette Umkehrung der ehemaligen Parteiprogrammatik stattgefunden. Sicher haben sich einige Konstanten erhalten: die etwa, dass die Demokraten eher Anlaufstelle für den »kleinen Mann« sind, die Republikaner hingegen die Partei des »Big Business«. Doch selbst in diesen Kernbereichen haben substanzielle Veränderungen stattgefunden: Die Demokraten stehen grosso modo für die Regenbogenkoalition; darüber hinaus ist sie zwischenzeitlich DIE Partei der Jungen, der Intelligenz und des liberalen Bürgertums (siehe: »Ostküste«, »Latte Macchiato-Partei«). Bei den Republikanern haben sich – abgesehen von der desparaten, auf eine AltRight- und Bürgerkriegsprogrammatik eingeschworenen Tea-Party- und Pro-Trump-Bewegung – vor allem die Vertreter des alten Gußeisenkapitals eingenistet. Weswegen sie – moderate Strömungen, die es auch gibt, ungeachtet – die reaktionäre Partei schlechthin im amerikanischen Parteienspektrum ist.
Die Demokraten hingegen lösen den Anspruch, eine im Grundkern liberale Partei zu sein, heute fast durchgehend ein. Das mag nicht unbedingt viel zu sagen haben – befindet sich auch unter ihrem Schirm jede Menge Big Business (speziell aus den Bereichen Technologie, Medien und IT). Auch ihre geopolitische Agenda weist nach wie vor die alten Schwachstellen auf (im Artikel mit der, wenn auch nicht auf sie bezogenen Formulierung »wenn es den USA mehr nützt, umso besser« gut beschrieben). Umgeachtet der imperialistischen Tendenzen unter den Präsidentschaften Clinton und Obama lässt sich jedoch zweifelsfrei sagen, dass sämtliche republikanischen Präsidenten davor und dazwischen deutlich schlimmer waren. Der Rest? Donald Trump hat lediglich durch Zufall noch keinen Weltkrieg ausgelöst, und der republikanische Isolationismus der Vor-WK-II-Ära hat, das lässt sich heute klar sagen, Hitler und dem japanischen Imperialismus in die Hände gearbeitet.
Die – teils CIA-gesteuerten – Interventionen in anderen Ländern unter repubikanischer Ägide müssen hier nicht im Detail aufgeführt werden. Wichtig ist es, die wesentlichen Linien im Auge zu behalten. Und die sagen eindeutig: Demokratische US-Regierungen sind – wenn auch bei weitem nicht perfekt – in aller Regel weitaus aushaltbarere und kommodere Regierungen als ihre republikanischen Äquivalente.
Kleine Randnotiz: Den Schlusssatz habe ich nicht verstanden.
Widerspruchslos den Part eines willfährigen Vassallen übernimmt die deutsche politische Elite bereits seit Ende des zweiten Weltkrieges. Flankiert von den üblichen "Nörglern" mit Herz und Hirn, aber ohne schlagkräftige Bataillione.
Was wäre da neu???
( Gib uns die Hand, mein starker Bruder! "Black and white" werden verändern die Welt! Oh, Brüder, weint und betet nicht mehr! )
Den mal lesen
;-)
Monroe-Doktrin Wikipedia
oder besser noch den:
USA kehren nun auch offiziell zur Monroe-Doktrin zurück
Um mich da ergänzend einzuklinken: Mit den einschlägigen Keywords »Vasall« und »willfährig« bedient der Beitrag durchaus antiamerikanische Stereotypen mit, wie sie auch in breiten Teilen der Linken leider en vogue sind. Im Endeffekt läuft dieses verbreitete Stereotyp auf jene Sorte verkürzten Antikapitalismus hinaus, der auch in Richtung Rechts Anschlussmöglichkeiten bietet – mitteleuropäische Kultur gegen westeuropäische Zivilisation, »Ostküsten-Kapital« und so weiter.
Das abgerufene Argumentationsschema ist darüber hinaus auch sachlich fragwürdig. Die Post-Nazi-Eliten waren eben nicht als »willfährige Vasallen« unterjocht (ein Schema, dass unter anderem von Reichsbürgern etcetera bedient wird). Vielmehr bot die Installation der Bundesrepublik den nationalkonservativen Eliten von vordem eine solide zweite Chance. Oberflächlich scheint diese Grundtatsache nicht mehr virulent zu sein – seit den Achziger Jahren wird schließlich großflächig »aufgearbeitet«. Im Hintergrund spielen die damals eingezogenen Strukturen jedoch durchaus noch eine Rolle – siehe die auf dem rechten Auge notorisch blinde Justiz, siehe die nach rechts ausmäandernden Sicherheitsorgane und siehe das »Staat-im-Staat«-Gebahren, dass sich die Dienste hierzulande herausnehmen können. Auch über die deutsche Staatsgläubigkeit und Untertanenmentalität wären in dem Zusammenhang einige Worte zu verlieren. Last but not least ist es jedenfalls so, dass der (bundes)deutsche Partner durchaus eine eigenständige Rolle im westlichen Bündnis einnahm.
Zweiter Punkt ist die Aversion gegen die amerikanische Kultur, die derlei Formulierungen mit bedienen. Um hier nicht längentechnisch über die Stränge zu schlagen: Am aktuellen Widerstand gegen Polizeigewalt und einen aus den Fugen geratenen Präsidenten könnten sich auch deutsche Bewegungen durchaus eine Scheibe abschneiden. Auch die amerikanische Alltagskultur kann sich im Vergleich durchaus sehen lassen. a) ist sie hoch divers (= regional unterschiedlich), b) ist ihr ein anti-elitäres Moment zu eigen, dass man – meine Meinung – durchaus als fortschrittlich oder jedenfalls in eine grundsätzlich richtige Richtung gehend bewerten kann.
Beim Streiten um Schildchen und dem Griff in die hauseigenen Schubladen bitte eines nicht vergessen: der Streit um Begriffe sollte unser Handeln nicht lähmen.
USA als Land mag ich nicht - bei der Geschichte, Kultur, Kulinarik. Als holder Knabe mit lockigem Haar war ich an Thanxgivingday 1968 (!) mit drei Busladungen voll armer Heimkinder in Hahn, damals amerikanische Klein-Kolonie im Hunsrück.
Der Tag war prägend. Auch, weil ich einer von zwei Jungs war, die Schul-Englisch beherrschten - und befrauschten.
Wenige Tage später hatte ich den ersten Vollrausch meines Lebens.
Was das Thema Eliten angeht: ich habe nichts gegen Eliten, solang ihr Handeln von elitären Werten bestimmt ist. Auch da sind Diversifizierungen möglich.
Und? Warst du als alter Offebächer auch mal in den USA?
Keine voreiligen Sch(l)üsse bitte!
Offebächer zitiere heißt net, selbst Offebäche zu sein. Gelle?
Ich bin en kosmopolitische Hesse mitt temporärem Überhang uff Marbursch. Wer dort gelebt hat, jedenfalls zur richtigen Zeit, kennt die Welt. Für was brauch isch da die USA?
Antwort in kurz: näh.
Doch, ich halte den Schlußsatz für zutreffend, denn die Sache ist etwas komplizierter. Es gab nach 45 sicher deutsches Vasallentum, aber immerhin auch kurzzeitig die Idee eines dritten Wegs. Der ist nicht von Vasallen beendet worden, sondern von strammen Antikommunisten, die die panatlantische Gleichschaltung des „Westens“ und Mobilisierung im Kalten Krieg heftiger voranbrachten als die Amerikaner selbst. Aber die Bundesrepublik rückte immer weiter nach links und hat sich mit Willy Brandt weitgehend von diesem Freund-Feind-Denken emanzipiert (Wandel durch Annäherung). Der Zerfall des Ostblocks hat die Geschichte wieder etwas zurückgedreht, aber die kritiklose Bewunderung des american way, die es bei vielen im Nachkriegsdeutschland gab, ist (auch dank der 68-er Bewegung) nicht voll zurückgekommen. Mit der Anlehnung an den amerikanischen Kapitalismus ist die nationale Kapitalistenklasse bestens gefahren, man mußte sich nicht vasallisch unterordnen. Erst das strauchelnde Imperium hat Vasallentreue eingefordert oder Tribut verlangt. Jetzt stehen wir vor der im Schlußsatz formulierten Alternative: Vasallentum oder selbstbewußte Eigenständigkeit. Die große Gruppe unserer Transatlantiker wird wohl eher den erstgenannten Weg gehen, mit falschen Zielen und dann nicht einmal zielführend.
Und was die Kultur betrifft (@ Zietz):
Das reiche, fast unangreifbare Imperium auf dem Zenit seiner physisch-psychisch-geistigen Machtentfaltung hat selbstredend viel Gutes produziert, das über den Atlantik ins alte Europa geschwappt ist. Aber insgesamt muß man doch wohl eher den großen Schaden der kulturellen Kolonisierung in Betracht ziehen. Das Musterland des radikalliberalen Kapitalismus hat den asozialen Individualismus und hemmungslosen Kommerzialismus exportiert und damit nicht nur die europäische Hochkultur (was nicht nur zu bedauern ist, soweit es deren elitären Dünkel betrifft) schwer beschädigt, sondern das Kulturelle schlechthin.