Eine Fusion SPD/die Linke?

Rettung der SPD? Lafontaine u.a. fabulieren über eine Fusion von SPD und die Linke - und stoßen dabei auf vermintes Gelände
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Die GroKo ist am Ende

Die beiden ehemaligen Volksparteien haben sich zu Tode koaliert.

Zur Rettung der SPD gibt es aktuell eine Fusionsinitiative SPD/die Linke, auf die ich mich nun kurz beziehen möchte.

Sollte es tatsächlich zur weiteren Intensivierung dieser Initiative kommen, dann könnte das, aller Wahrscheinlichkeit nach, einen dramatischen Shitstorm auslösen, der wichtigere Themen zurückdrängen würde; nämlich die zu stoppende Klimakatastrophe, gerechter Handel, die Rückkehr zum Sozialstaat, den Stopp des Privatisierungs- und des Rüstungswahnes - und vor allem: wie kann es gelingen, die Priorität der Politik über die Wirtschaft herzustellen?

Zur Gestaltung dieser Zielsetzungen braucht es eine R2G-Koalition.

Die GroKo ist dazu absolut nicht in der Lage, vor allem weil hier eine neoliberal abgewirtschaftete SPD mit einer kapitalfixierten CDU zusammenwirken und zusammen versagen. Wie lautet doch das Credo von Frau Merkel: wir brauchen eine marktkonforme Politik.


Was also jetzt ansteht, ist ein baldiges Ende der Groko mit anschließenden Neuwahlen. Dazu wäre es zielführend, dass die R2G-Parteien sich auch im Wahlkampf zu dieser Option bekennen würden. Für die SPD wären so die Voraussetzungen einer Runderneuerung durch back to the roots, für die beiden anderen Parteien wäre die Möglichkeit der politischen Gestaltung im Sinne ihres jeweiligen Profils gegeben. Die Affinität der drei Parteien bei diesen relevanten Themen ist optimal gegeben. Mehrheiten für diesen Versuch lassen sich sowohl bezüglich innerhalb der 3 Parteien als auch bei der Wählerschaft sicherlich finden; denn es gibt gute Argumente für dieses Projekt.
Wenn es denn dazu kommt, was sehr zu hoffen ist, und es dann auch zu deutlichen Erfolgen (s.o.) führen würde, dann könnte wirklich über eine solche Fusion nachgedacht werden!

15:57 12.06.2019
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Geschrieben von

Erich Becker

Theaterautor
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Erich Becker

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