Linder der Macron Deutschlands?

Jamaika-Aus Jamaika ist gescheitert, und es folgt möglicherweise eine GroKo, oder eine Schwarz-Grüne-Minderheitsregierung - oder was ist sonst noch möglich?
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Lindner, der "Zerstörer der Jamaika-Träume", muss hinsichtlich seiner Motivation in den Fokus der Betrachtung geraten. Rechnet er sich aus, dass die genannten Optionen zu Scheitern verurteilt sind, und er sich dann danach bei Neuwahlen als der Macron Deutschlands profilieren kann. Mit Aussicht auf ein Super-Wahlergebnis, wenn es ihm auch gelingt , einen Teil der AfD-Wählerschaft und der CDU-Wählerschaft (die liberale Rechte) einzusammeln? Dieser Macron Deutschlands, der neue Politikertyp, der eiskalt und gnadenlos antisoziale Politik betreibt - und sich dennoch als Messias profiliert, der das "Parteiengezänk" überwindet, und das tut/fordert, was den großen Konzernen nutzt, und so "Deutschland und Europa voranbringen". Viele Wählerinnen und Wähler werden dies "geil" finden und ihn bei der nächsten Bundestagswahl (in zwei Jahren?) wählen, wenn die GroKo oder eine schwarz-grüne Minderheitsregierung gescheitert ist. Was folgt daraus, was ist die Alternative zu einer Mitte-Rechts-Regierung mit Lindner und Spahn, oder von der Leyen, oder Julia Klöckner, oder de Maizinière? Eine Mitte-Links-Regierung mit SPD, den Grünen und der Linken! Aber dies wird nur möglich, wenn in dieser, möglicherweise 2-jährigen Übergangszeit, an dieser Mitte-Links-Option gearbeitet wird. Unabhängig von der jeweiligen Form der Regierungsbildung, ist dies möglich: in parlamentarischen Abstimmungen wird es zu Mehrheiten kommen - ohne Fraktionszwang, auf der Basis freier Abgeordneten, die nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, was das GG ja auch vorgibt -, die eher dem Mitte-Links-Lager oder dem Mitte-Rechts-Lager zuzuordnen sind; und die Regierung ist als Exekutive gefordert, das jeweils umzusetzen, unabhängig von der regierenden Parteienkonstellation. Das ist verfassungsmäßig möglich, politisch und demokratisch nicht optimal, und daher scheinen diese Optionen, die aktuell geboten sind (GroKo, Schwarz-Grüne-Minderheitsregierung) nicht von langer Dauer!

12:01 30.11.2017
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Geschrieben von

Erich Becker

Bin Studienrat für Kunst und Geschichte; arbeite derzeit als Theaterautor und Regisseur.
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