Hartz IV: Die bösen Seiten von CDU/CSU + AFD!

CDU/CSU und AFD = Armut! Dank der CDU / CSU geführten Bundesregierung verschenkt unser Staat jedes Jahr gut 100 Milliarden an die Reichen.
Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Blog aus der Freitag-Community

Fakten zu den von CDU / CSU – AFD verursachten gesellschaftlichen Verwerfungen!

Geld, dass für die Ärmsten, unsere Kinder sowie Alten - zum Ausbau einer sozial - gesunden Infrastruktur und zukunftorientierten Bildungs- und Sozialpolitik nötig wäre, fehlt!

CDU / CSU haben mit ihrer a-sozialen neoliberalen Wirtschaftspolitik, und die AFD mit ihrer rassistischen Propagandapolitik der deutschen Gesamtgesellschaft - aber auch den Ländern in Europa und Übersee - sowohl wirtschaftlich als auch sozialpolitisch - massiv geschadet.

Ein sozialer Aufstieg - ist in Deutschland durch den von CDU / CSU in den letzten 16 Jahren massiv - ausgebauten Niedriglohnsektor (etwa 25% aller Arbeitsplätze) - in der Realität unmöglich geworden.

Armut in der Kindheit, fehlende Bildung / Teilhabemöglichkeiten bedeutet auch (fast) immer Armut in der Erwerbstätigenzeit und in der Folge entsteht Altersarmut.

Wer gesellschaftliche Armut bekämpfen will - muss endlich an das Kapital gehen, welches der Gesellschaft von Konzernen und Reichen vorenthalten wird.

Das Kapital überhaupt vorenthalten werden kann, ist der deutschen Finanz - und Steuerpolitik von CDU / CSU aber auch SPD zu verdanken.

Sie haben Deutschland zu einem der größten Steuerparadiese auf dem Globus gemacht - in dem sie echte Steuergerechtigkeit mit ihren Mehrheiten im Bundestag immer wieder verhindert(en). Von sozialen Verbesserungen ganz zu schweigen.

Nur wer für soziale Sicherheit ausnahmslos für alle sorgt, kann eine Gesellschaft zusammenhalten!

Ein neues sozialpolitisch - den Bedürfnissen der Ärmsten angepasstes Wirtschaftssystem ist zwingend erforderlich, nur:

Mit CDU / CSU, AFD und FDP wird es das nicht geben!

Im Gegenteil:

Diese Parteien wollen nachweislich die Reichen und Konzerne noch stärker entlasten, die ganz Armen und Geringverdiener sowie Arbeitslose - Arbeitsuchende in noch größere Existenznot bringen.

Wer in bitterer Armut lebt, ist leichter zu "versklaven" in dem man den Lohn so niedrig wie möglich und die Strafen so hoch wie möglich hält. Durch Sanktionen wird die Zwangsarbeit weiter legalisiert - obwohl sie weltweit geächtet und in den meisten Ländern verboten ist.

Bei diesem von CDU / CSU und AFD gestützten und geschützten Wirtschafts - und Arbeitsmarktsystem profitieren und das ausschließlich - nur die Wohlhabenen und Konzerne. Das muss zwingend geändert werden.

Eine klimafreundlich - sozialverträglich - und armutsverhindernde Politik kann es nur mit einer starken LINKEN und einem Rot - Grün - Rot Bündnis geben!

Hier, nur mal einige Negativ - Beispiele von dem bisherigen gesellschaftlichen Wirken von CDU / CSU und ihren zukünftigen Plänen:

1) Steuerentlastungen für die Reichen und Groß - Unternehmen.

2) Wohnungsbau fast ausschließlich nur für die Bessergestellten.

3) Hinzuverdienstgrenzen sollen massiv verschlechtert werden, um "Anreize" zur Zwangs - Vollzeitarbeit zu schaffen. Alleinerziehende und gesundheitlich eingeschränkte Menschen werden dabei wieder völlig ins Hintertreffen geraten.

4) Alleinerziehende mit kleinen Kindern sollen keine echten Schutzjahre mehr haben - in dem man die Zumutbarkeitsregeln zur Arbeitsaufnahme nochmals massiv verschärft.

5) Sanktionsregeln sollen mit miesen rechtlichen Tricks wieder auf 100% verschärft werden. Das Hungern soll weitergehen und Obdachlosigkeit sowie Folgeschäden für Kinder und Familien wird billigend in Kauf genommen.

6) Wiederholte Ablehnung eines bundesweiten Mietendeckels.

7) Ablehnung von speziellen Sozialtarifen bei Strom, Telefon und ÖPNV.

8) Ablehnung bei der Anpassung von Kinderfreibeträgen und Kindergeld für die sozial - Benachteiligten.

9) Wiederholte Ablehnung einer doch so wichtigen Vermögensteuer.

10) Investitionen nur unter Einhaltung der schwarzen Null. Ein Relikt, dass auf den Scheiterhaufen der Vergangenheit gehört. Noch nie hat ein Staat seine Wirtschaft - ohne vorher Schulden zu machen - in Schwung bringen können.

11) Mehrfache Ablehnung einer realitätsnahen Anpassung von Regelsätzen im ALG II und Sozialgeldsystem. Mindestens 150 bis 200 € wären nach Berechnungen aller Sozialverbände und Sozialwissenschaftler notwendig. Selbst das deutsche Wirtschaftsinstitut befürwortet dies.

Schon jetzt planen CDU / CSU und AFD die inflationsbedingte und notwendige Regelsatzanpassung für das kommende Jahr 2022 zu streichen, was im Geldbeutel zu einer realen Kürzung des sowieso zu wenigen Geldes führt. Die AFD geht sogar noch ein Schritt weiter und will radikal alle Leistungen auf ein absolutes Minimum kürzen und nur noch Bargeld - Leistungen erbringen wenn derjenige auch arbeiten geht.

Anmerkung:

Hier ist das klassische Nazi - System von 1933 - 1945 wohl der Vater des Gedanken. Vielleicht hängt man bei der AFD aber auch noch den Kollonialzeiten des Kaiserreichs hinterher, wo man als deutsche Nation die Afrikaner und die Ureinwohner des amerikanischen Kontinentes versklavte und deren Länder ausbeutete.

Weitere Beispiele für a-soziale CDU / CSU Politik:

12) Mehrfache Ablehnung der Anpassung von Mietkosten für Sozialleistungsempfänger. Mit der Klage gegen Berliner Mietendeckel - den Schutz von Hundertausenden - eher Millionen Mietern in ganz Deutschland - verhindert. Dadurch dürfen Immobilienhaie weiter schalten und walten, wie sie wollen.

13) Wiederholte Ablehnung der Finanztransaktionssteuer.

14) Ablehnung einer Beendigung der Anrechenbarkeit von Kindergeld und Unterhaltsvorschussgeld bei gleichzeitigen Sozialleistungsbezug. Das würde ein Plus für die Armen bedeuten. Die volle Anrechnung wurde durch die CDU / CSU eingeführt.

15) Mehrfache Ablehnung einer Erhöhung des Mindeststundenlohnes auf wenigstens 12 €. Was letztlich zu einem Ausbau der Altersarmut führt. Ein weiterer Beweis dafür, dass bei CDU / CSU nur auf die jammernden Wirtschaftsbosse gehört wird, und nicht das Wohlergehen der Betroffenen im Vordergrund steht.

16) Mehrfache Ablehnung der lange fälligen und vollständigen Rentenangleichung Ost/West.

17) Mehrfache Ablehnung von gleicher Arbeit / gleicher Lohn.

18) Wiederholt milliardenschwere Zusatzinvestitionen beim Militär - bei gleichzeitigen Abbau von Sozialwohnungen.

19) Mehrfache Ablehnung einer neuen und der Realität angepassten Berechnungsformel für die Hartz IV - und Sozialgeld - Regelsätze.

20) Ablehnung einer echten und neuen Steuer - und Rentenreform in der zukünftig alle ohne Ausnahmen einzahlen müssen.

Stattdessen sollen Arbeitnehmer, Hartz IV - und Sozialleistungsempfänger zusätzlich mit Aktienkauf zu ihrer Altersvorsorge selbst beitragen. Die Frage mit welchen Geld lässt CDU / CSU natürlich unbeantwortet.

Oder, oder, oder...

Tatsachen zur Eltern und Kinderarmut in Deutschland: https://www.gegen-hartz.de/news/hartz-iv-armutsforscher-fordert-massnahmen-gegen-kinderarmut?fbclid=IwAR16m6pcwOPxeavgXSgcbKBbgta_k5siYVYD8jdKTpR1Yl5ASqrr_gaqoPY

Ja, die Liste des politischen Versagens von CDU / CSU ließe sich beliebig lang fortführen bis hin zu diversen Parteispenden - Affären, die von der CDU / CSU - soweit es möglich war, unter dem Deckmantel der Verschwiegenheit gehalten wurden, um potenzielle Spender und damit auch Lobbyisten aus der Wirtschaft nicht zu vergrämen.

Mit Händen und Füßen wehrten sich CDU / CSU gegen das offene Lobbyregister. Es waren CDU / CSU welche die immer wieder die Diätenerhöhungen verlangten und gegen eine Nullrunde vehement protestierten.

Verzicht oder gar Bescheidenheit ist denen ein Fremdwort. Das macht sich besonders bemerkbar, wenn ehemalige CDU / CSU - Mandatsträger plötzlich in den Chefetagen von Dax - Unternehmen auftauchen, um dann widerum als Lobbyisten weiterhin Einfluss auf die Politik zu nehmen. Merz und Schröder sind ja bekannte Beispiele dafür.

Fakt ist:

CDU / CSU, AFD und FDP wollen keine effektiven Verbesserungen bei den Ärmsten der Gesellschaft - sondern, den Reichtum der Reichen schützen und sogar noch vermehren. Damit muss endlich Schluss sein!

Das aber denklogisch - bei besseren Gehalt und höheren Regelsätzen, der Konsum und damit die Binnenwirtschaft angekurbelt wird, eine höhere Zufriedenheit der Betroffenen zu mehr Frieden in der Gesellschaft führt, scheint den Herren Politikern von CDU / CSU und AFD völlig egal zu sein.

Wer sozialen Frieden in einer Gesellschaft will, muss alle - ohne Ausnahmen mitnehmen!

Die lebensnahen Fakten und täglichen Erlebnisse der von Armut betroffenen Singles, Familien, Rentner und Kinder sprechen eine eindeutige Sprache:

CDU / CSU muss endlich abgewählt, die FDP in der Oposition bleiben und die AFD ins "Niemandsland abgeschoben" werden.

Ironie on - noch besser wäre es eigentlich: die AFD sowie einige CDU / CSU - Politiker in die Kriegs- und Krisengebiete abzuschieben - wo sie ja lieber die Asylsuchenden und Kriegsflüchtlinge sehen möchten.

Oder, wie wäre es mit einem "freiwilligen Aufbaujahr in Krisen - und Kriegsgebiete" bevor selbige nochmal im Bundestag ihren Mund aufmachen dürfen?

Der Sachverstand und das Fachwissen von AFD und CDU / CSU - Politiker wird in diesen Ländern zwingend zum Wiederaufbau einer sozial - funktionierenden, demokratischen und friedlichen Gesellschaft benötigt - Ironie off!

Bedenkt: Diese Jahr ist ein wichtiges Wahljahr. Überlegt gut, ob ihr der CDU / CSU oder sogar der AFD die Zukunft eurer Kinder anvertrauen wollt.

Wer Links bzw. Rot Grün Rot wählt, wird zumindest wieder mehr soziale Gerechtigkeit und soziale Stabilität erfahren!

Perry Feth

15:42 25.08.2021
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

FHP: Freie Hartz IV Presse

Perry Feth: SGB II - Aktivist u.Publizist! Als Eltern müssen wir gegen jede Art von Unrecht in der Hartz IV - Gesetzgebung - Widerstand leisten!
FHP: Freie Hartz IV Presse

Kommentare